Saturday, December 27, 2014

Aktuelles Dezember Teil1

Neues von der MH17:
drei Tage vor dem Abschuss des Flugzeuges MH17 über der Ukraine war schon ein Flugzeug dort abgeschossen worden: eine Antonov war in  grössere Höhe getroffen worden, sodass schon klar war, d ass dies nur von einer stabilen Abschussbasis aus erfolgt worden sein konnte. Die ukrainische Regierung aber hat nur bis zu einer Flghöhe bis zu 9000 m den Luftraum geschlossen und hätte dieses aber für den gesamten Luftraum beschliessen müssen; so aber konnten weiterhin die zivilen Flugzeuge in Höhen von 10 - 12 km weiterhin den Luftraum passieren können, waren aber prinzipiell gefährdet. Offizielle Version dafür: die Ukraine wollte weiterhin die  Gebühren für die Luftraumnutzung kassieren. So aber konnte erst der Abschuss der zivilen Passagiermaschine wetierhin möglich bleiben. Normalerweise aber hätte schon längst der gesamte Luftraum abgeriegelt werden müssen.
Ceta: Merkel und Gabriel geben die Unterschrift unter das Freihandlesabkommen mit Kanda Ceta. In diesem Vertrag soll hier eine Praralleljustiz zum Vorteil von mulitnationalen Konzernen ermöglicht werden. Hierzu werden drei Advokaten als Richter benannt zur Beurteilung der Klagen von Konzerrnen wegen eine geschätzten Profitausfalles. In den unterschriebenen Vertrag sollen juritsche nicht klar definierte Begriffe wie z.B. "indirekte Enteignung" von Konzernen  enthalten sein. Damit können KOnzerne in Zukunft
beliebig Steuergelder aus vermeintlich eingeschränkten Absatzgebieten als Profitausgleich einklagen, auch wenn sich z.B. herausstellen sollte, dass das Produkt verbraucherschädlich sein sollte. Dies behindert also in Zukunft eine weiter gesetzliche Verbesserung von ökonomischen Rahmenbedingungen z.B.aus Umwelt- oder Verbaucherschutzgründen. Und diese Unterschriften haben sich Merkel und Gabriel bezahlen lassen!!! Deshalb wollen sie auf diese Postitionen , weil sie dann in d ie eigene Tasche wirtschaften können!!! So wie EX-BK Schröder nach der Inkraftsetzung der privaten Rentenversicherungsgesetzgebung mit Riester von dem Versicherungsunternehmer Maschnmeyer 2 millionen Euro überwiesen bekommen hatte (in anderem nichtigen Anlass verpackt).
ES ist damit übrigens gesetzlich genau das Gegenteil, was ich für eine verantwortliche politische Bedingungen halte  und ausgeführt habe: besser als Absatzmarkt und Konsumgesnossenschaft faire und nachhaltige  Produktions- und Handelsbedingungen im gesamten Rahmen mitbestimmen und festlegen.  
Diese Verträge mit Paralleljustiz sollen grundrechtswidrig sein. Jetzt ist klar, weswegen die Groko sich als solche konstituieren musste, umgenau dieseVerträge umzusetzen und warum ich schon ein Jahr zuvor gegen diese gemanhnt hatte: sie wollten eine ausreichend grosse ÜBermacht im Parlament bilden, um die seinerzeit schon laufenden , aber geheimgehaltenen Vertragsverhandlungen umsetzen zu können , ohne dass die Wähler über die tatsächlichen vOrhaben der nächsten legislatur infomiert worden wären, der Wahlkampf war absolut inhaltlos! So ist jetzt im Parlament keine ausreichend grosse Opposition übrigbleiben, um gegen Vorhaben der Regierung eine Bundesverfassungsgerichtsklage einreichen zu können. das hat die Regierung der Oppostition nämlich nicht erlaubt: Damit hat die Regierung nciht nur eine Regierungserlaubnis ohne eine Strafbarkeit bei Verletzung des Amtseides ( nicht strafbewehrter Amtseid), eine straffreie Position mit der Immunität , eine faktisch nicht greifende Antikorruptionsgesetze  ( ich berichtete), sondern haben auch die parlamentarische Oppostion als Korrektiv  "ausgeschaltet". So  können sie rechtswiedrig alles machen , was sie im Sinne der NWO-Ideologie umsetzen können- gegen die Rechte der eigenen Bevölkerung!
Besser: einen klar definierte parlamentarischer Anteil der meist gewählten Personen für die Gesetzgebungsverfahren festelegen und eine klar definierte Minderheit mit klar definierten Funktionen und Rechten als innere Opposition des Parlamentes, das alleinig zur Gesetzgebung verpflichtet ist und völlig getrennt( Gewaltenteilung) von der Exekutiven der Regierung  mit ihrer Verhandlungsoptionen, Haushaltsverwaltung und aktionsmässigen Umsetzungen der Gesetzgebungen verantwortlich ist.
In den Medien konnte man nun bzgl Ceta hören, das faktisch in Zukufnt nur noch eine Korrektur dieses Ceta- Vertrages auf EU Ebenen mit einer "Abklingphase" von 20 Jahren möglich wäre , aber faktisch nicht durchzusetzen sei: deshalb ist schnelles Handeln jetzt  notwendig!!! Das einzige Korrektiv, was noch funtkionieren kann und auch !!dringend!!! handeln muss, um eine wichtige Rechtfertigung und Legitimation der eigenen Partei vor den eigenen Parteimitgleidern, den Wählern, der  Gesellschaft und dem Bürger, als auch der eigenen Parteihistorie gegenüber noch Bestand zu halten: Dieser Vertrag kann nur aufgehalten werden durch eine Bundesverfassungsklage als KOrrektur durch die "Vereinigung junger JUristen " innerhalb der SPD selbst: ich ermahne dringend diese JUristen- Vereinigung ,  solch einen  grundrechtswidrigen Vertrag ihren fragwürdigen Oberen nciht durchgehen zu lassen , sondern nciht nur für sich slesbt , der eigene Glaubwürdigkeit der SPD - Partei und für das gesamte Volk stellvertretend Klage beim BVG einzureichen, weil sie die einzigen sind , die diesen noch aufhalten und ausser Kraft setzen lassen können-und falls es eine soclhe Vereinigung innerhalb der CDU auch existiert , diese Kollegen darin zu unterstützten und dies parteiübergreifend umzusetzen! Es darf nicht sein, dass die GROKO - Vertreter Merkel und Gabriel durch selsbt aufgestellte Politikbedingungen hier in die eigene Tasche wirtschaften können und das Freihandlensabkommen in der so aufgestellten Gesamtheit umsetzen: hier bedarf es einer dringenden Nachkorrektur solcher Inhalte gehen, die alleinig zu Lasten des deutschen und europäischen Mittelstandes Multis bevorteilen und die eigenständige  Selstbestimmung der Staaten ausser Kraft setzen für den alleinigen Vorteil von Multikonzernen : hoffentlich merken jetzt mal alle, d ass wir dirngend eine Politikstrukturveränderung benötigen- die ganze Welt von Mexiko über die Ukraine bis Indien geht auf die Strasse gegen Korruption und Vetternwirtschaft! Die derzeit bestehenden Pseudodemokratien sind dringend verbesserungswürdig, damit so etwas keine Chance mehr hat!
was TTIP und Ceta noch weiter anrichten werden, ist ein enormer Konzentrierungprozess. im Einzelhandel sollen ca 50 000 Selbständige wegrationalisiert werden; in der Landwirtschaft wird ein weiterer Konzenerierungprozess erfolgen: pro Tag schliessen 2 Landwirte in der BRD, allein in NIdersachsen 15 000 in den letzten 10 Jahren!
Woll ihr ein Massentierhaltungsprozess, in dem schwere Tierschutzverletzungen nciht mher mit Bussgeldern geregelt werden können, weil dies "Kosten " in der Masse eingepreist werden, das Vorgehen erschwert wird durch wenig finazstarke kleine Kommunen, die juristisch gegen grosse Firmeninhaber vorgehen müssen, ständig wechselnde Zuständigkeiten in der politischen Verantwortung herrschen und sich Schänder leicht durchsetzten können?
derFall des fortgesetzten Tierschänders Adrianus strathoff, der einfach Berufung einlegen kann und weitermachen kann während einer langwierigen Gerichtsverfahrensklärung!
hier bedarf es einer klar und einfach anzuwendenden juristischen Grundlage mit Einstweiligen Verfügungen und sofortigem Entzug der Tierhalungslizenz, denn hier hatte die STA die Beweise vorliegen und die fortgesetzte TIerhaltungsverletzungen waren aktenkundig bei wiederholten Strafanzeigen!
Besser: live onlineüberwachung wei gefordert von allen Höfen und regelmässige Tierarztbesuche von unabhängien angestellten Tierärzten wei in Dänemark mit unangekündigten Kontrollen mit ständigen Zutrittsrechten: Tierschutz darf nciht Privatsache sein, sondern ist Lebensschutz!
www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Schweinezucht-nehmen Behörden- zu-viel-Ruecksicht.nordmagazin26922.html 
dieser Konzentrierungsprozess bewirkt eine Entvölkerung der Kulturlandschaft, eine Abnahme von Vollerwerbshöfen, Höfe werden zerstückelt, Neuanfänge unmöglich gemacht für junge Leute, Schwierigkeit der Anschubfinanzierung, moderne Leiharbeiter anstatt Eigenständikeit?
www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_Reportage/Jungbauern-suchen-Hof.sendung81626.html
Woll ihr einen Konzentrierngsprozess, der zum Verlust von Landwirten führt , die noch mit Herzblut an Huas und hOf gehangen haben und üfr die ihre Arbeit Lebensinhat war?
Und Betireb werdne gandenlos wegrationalisiert und aufgestückelt unddas land geht auch in Investmentsfonds oder für Mais in Biogasnalgen,weil hier keine vernünftige Rahmenbedingungen geschaffen werden?



Die Tricks der Multis:
intransparente Preise gleicher Produkte innerhalb grosser Elektromarktketten, keine neutrale Beratung, sondern Verkäufer im Auftrag  der Hersteller innenrhalb der Märkte, die  nur Hersteller adaptierte  Beratung bieten,  identische Produktsonderherstellung für die Elektromartketten als Eigenmarke mit deutlichen Preisaufschlägen, intransparente Vergleichbarkeit mit Typenneubezeichnung: irreführend weil Preisvergleich erschwerend : Kundentäuschung, Drohpotential mit preisagrressiven Marken gegen andere Hersteller mit Billigprodukten mit verborgenen oder nicht ersichtlichnen Qualitätsmängeln - und Einbussen, aber Kundenbindung an die Eigenmarken, Finanzierungsköder ohne Gehaltsnachweis und vermeintlich ohne Zinsen: Anreizstimuli zum Kaufen auch höherpreisiger und grösserer Produkte: mangeldner Verbaucherschutz mit Überschuldungspotential für Kunden mit verborgener automatischer Kreditkartenanbindung an Banken mit überhöhten Zinsen ohne Vorabinformationen für Kunden; d.h. Gesetzeslücke:!!!keine transparente Vertragsinformation für Kunden!!!
NDR Sa 06.12., 2014, 14.30Uhr

Neuwahlen in Israel
In den Mdien konnte man sehen wie perspektivlos die jetzige Situation der Palästinenser ist und wie konsequent die jetzige israelische Regierung an einer unausgewogenen Innenpolitik arbeitet: Hier wird im Sinne eines Gross- Israel das WEstjordanland mit einer Siedlungspolitik "annektiert" und Fakten geschaffen, das ladn wird zum Teil an Paläsätinenser von den besetzten Israelis verpachtet, auf den Westbanks soll mit einem Anteil von 80% Gas- und Ölvorkommen im Wert von hunderten Milliarden Dollar schlummern und den Palästinensern faktisch zustehen,  das Wasser wird den Palästinenesern im wahrsten Sinne des Wortes abgegraben: so kann kein Friedensprozess entstehen, aber es ist genug für alle da! Die Palästinenser brauchen dringend die Erlöse aus den Vorkommen zum Wiederaufbau eines Staates und die Aufbau einer funtionsfähigen Infrastsruktur! Dazu brauchen sie unsere Unterstüztung politisch!
Und die internationalen Staaten? Sie unterstützten diese Politik ,indem sie ohne Bedingungen für einen Friedensentschluss weiterhin die israelsichen Regierung finanziell unterstützen und so ihnen die zeit einräumen , weiterhin genau diese Aktionen weiterzu betreiben , die einen Teil der Palästinenser zu gewaltätigen Aktionen veranlassen und den grössten friedlichen Teil dieses Volkes unter ständig aufflammendne Kriegen am meisten leiden lassen. Die Zeit arbeitet so für die israelische Regierung und macht einen wirklichen Friedensprozess immer schwieriger.
Herr Netanjahu und die jetzige Regeirung hat eigenverantwortlich diesen Weg der Ausgrenzung beschritten und einen Weg der selbstverantworteten militärischen Antwort auf das Palästinenserproblem unter Bestreben eines gross -Israel gegeben. Mit ihm wird es keinen Friedensprozess -sei es eine Einstaatenlösung oder eine Zweistaatenlösung- innerhalb der Region möglich sein: deshalb sind Neuwahlen eine wichtige Chance, endlich einen dauerhaften Friedenspozess einzuleiten: wir müssen eine friedliche Lösung für !!alle !! Menschen dort unterstützen!
Umso wichtiger ist die anstehende Wahl: sei muss die Voraussetzungen für die Zivilbevölkerungen bringen , um eine  solche Entscheidung und einen solchen Plan zu zulassen, alle Betroffenen müssen sich hier einig werden , welche der Möglichkeiten, ob Ein- oder Zweitstaatenlösung hier angestrebt und umgesetzt werden, damit endlich Mauern eingerissen werden können!
Netanjahu hat selbst einen Weg der Zerstörung der Palästinenser mit dem Ziel ein Gross-Israel aufzubauen gewählt; somit hat er selbst entschieden, dass er nciht für einen friedlichen Weg zur Verfügung stehen kann: er ist kein Mann der Zukunft: es war seine eigene Entscheidung!
MIster Netanjahu, when you jail people without any perspective for life then they start to fight like a cornered rat, even when there is no chance to win, you should know this, can you remenber?
Merkel, geben sie nicht bedingungslos deutsche Steuerzahlergelder, die schon morgen wieder durch eine neuen Krieg vernichtet werden können in der jetzigen Lage in eine Gegend, die selbst reich genug ist und nicht Geld , sondern eine politische Lösung für eine  zukunftsfähige Perspektive in Form eines Friedensplanes benötigt: die US Regierung hat hier keine notwendige Neutralität , um einen solchen Friedensprozess wirklich in Gang zu bringen; sie spielen nur auf Zeit!


Klimaschonender Aktionsplan Gabriels?
Nachdem in d er letzten Legislatur zuerst die Wärmedammung ohne vernünftige Kriterien allein zu Lasten der Mieter und zum Profit der Styroporindustrie  massgeschneidert auf den Weg gebracht wurde, hat nun in dieser Legislatur wieder die Wärmedämmung mit einer Unterstützung von 1 Milliarde Euro Steuergelder für das Handwerk ein massgeschneidertes Gesetz bekommen. während zuvor klare Kriterien für die Auswahl von unterstützungswürdigen Materialien und Verarbeitungskriterien gefehlt haben , fehlt nun in dieser Legislatur immer noch die neutrale Beratung für die Hausbesitzer: es hat sich gezeigt ,dass das Handwerk nämlich immer das anpreist , was sie selbst an Leistung anbieten, obwohl dies nciht  immer eine fachgerechte und günstige Beratung mit dem  besten Preis / Leistung -Verhältnis zur Energieeinsparung bringt! Oder es wird auf energiesparende Haushaltsgeräte abgezielt: Hier soll nur der Umsatz der weissen Ware gesteigert werden - zu lasten des Endverbrauchers: diese Geräte aber werden nur kurzfrsitig eingesetzt!
Es geht hier auch nciht um die Energeieinsparung, nachhaltg ist es ebenfasll nciht , weil bei Neuanschaffung von Neugeräten auch Energie zur Produktion und Resourccen verbraucht werden, sondern ist wieder nur ein weiterer deal zur KOnsumanregung und ein deal mit einem Verband, der die Unterschriftengeber willig bezahlt, die Vergünstigungen einheimst und die Kosten können auf die Mieter oder den Endverbaucher  weiterhin abgewälzt werden. 
40% der Energie soll auf die Gebäudeheizung, Verkehr  etc.entfallen: 60 % dürften somit in der Industrie verbraucht werden, hier haben schon einige mittelständige Betriebe auf Enregieeffizienzmassnahmen umgestellt,  die Regierung aber tut hier nichts! Dies ist aber der grösste Verbauchs-Batzen, der anfällt; dieser bleibt unbearbeitet, obwohl es ein Vorteil für die Industrie wäre - deren Maschinen ständig mitunter im Dreischichtbetrieb laufen und nciht wie die Haushaltsgräte nur kurzfristig-, bei steigenden Energiepreisen in Zukunft besonders sparsam produzieren zu könnten! Ebenso wird  ncihts getan zur Umstellung auf Elektroantrieb und Wasserstoffantrieb von Kraftfahrzeugen und Schiffen und Fluszeugen!
Kein grosser Wurf! Es soll keine wesentlicher Energeieinsparung erzielt werden, weil die Energie-kOnzerne ihre Absatzmärkte behalten wollen: hier wieder nur Scheinlösungen!

Bad Bank von Eon
der grösste Energiekonzernn hat sich nun von den unrentablern Anteilen der fossilen und atomaren Kraftwerken getrennt und diese in einer Art Bad Bank ausgelagert: hier besteht die Gefahr, dass die  unrentbalen Geschäfte und ihre Nachsorgekosten - vor allem  bei den AKW - nun auf die Verbraucher abgewälzt werden sollen und sich der Konzenrn nur die profitablen Sahneschnittchen herauspickt- die zukuftsfähigen eE -Projekte!- , mit dem wollen sie für seine Anteilseigner weiterhin die grössten Profite erzielen, aber die Folgekosten der bisherigen Profitbringer - KOhle und AKW sozialisieren! :hier fehlt es bewusst an gesetzlichen Regelungen, dass weder die Energiekonzerne bis hin zum deutsche Fussballclub sich nachträglich so aufstellen können ,d ass sie sich nur die lukrativen Anteilen herauspicken und die unrentablen Anteilen abstossen können oder die unteren Ligen ausklammern ,
damit nciht jeder etwas vom Kuchen abbekommt: die unteren Ligen wissen nicht, wie sie ihre kleinen Haushalte bestreiten sollen ,um halbwegs vernünftige Nachwuchsarbeit zu leisten und in den obere Ligen wird mit hunderten von Millionen gewirtschaftet! Die englische Erst-Liga hat dieses Jahr die 1 Milliarde Euro überschritten!
Wir brauchen Gesetze, die die KOnzerne in d er Profitphase zwingen , die Renditen in voller Höhe nicht an die Anteilseigner abzugeben ,sondern Rücklagen für die !gesamten! Folgekosten , wie Abriss, Abbau, Beseitigung von Umweltschäden !zweckgebunden!etc. aufkommen müssen.Die bisherigen Rücklagen sind nämlich nur show oder ne Luftnummer,weil sie weder zweckgebunden festgelegt waren, noch insolvenzresisitent sind, d.h. die Profite sind zwar umgewältzt in
die Taschen der reichen Anteilseigner , aber im Zweifel sidn alle Rücklage weg oder können beliebig anderweitig eingesetzt werden und der Steuerzahler muss wieder für alles aufkommen! DAs sind die Gesetze , die von den von euch gewählten "Volksvertretern"(?) - CDU /CSU,SPD , FDP und Grüne- in politischer Verantwortung genau so eingerichtet worden waren!
Wir brauchen ein funktionsfähiges internaionales Verursachergesetz bei der WTO (oder der dafür zuständigen Organsiation!):

Bochum und Bhopal
ein trauriger 30 ten Jahrestag zum bisher grössten Chemieindustrieunfall der Geschichte in Bhopal zeigt leider , d ass sich der US amerikanische Konzern union carbide sich "erfolgreich " aus seiner Verantwortung stehlen konnte und keine halbwegs ausreichende Entschädigung für die Toten, die direkt Geschädigten und die vielen, die  heute durch Wasserveunreinigung ein Krebsleiden erdulden müssen oder noch mit Gendefekten und anderen angeborenen MIssbildungen auf die Welt kommen müssen. Heute ncoh ist die Abortraten mit 25 % deutlich erhöht. Hier hat der Us Konzern die ehemalig politischen Verantwortlichen zu Lasten der Bevölkerung dort über den Tisch gezogen und ein gefährliche Produktion von Pestiziden in ein scheindemokratisches Land ohne Umweltschutzauflagen und ohne Enschädigungsleistungen plaziert und hat bis heute nciht die Altlasten vernichtet und abgeräumt, nich tetwas ,weil sie sie nciht vereusacht hätten,sodnern wei sie genau aus den Grüdnen nach Indien gegangen sind, weil sie genau diese Kosten im Schadensfall nciht tragen brauchen und stattdessen noch billige Arbietskräfte ohne faire Bezahlung obendrein erhalten.
Die Verunreinigungen durch die hochgefährlichen Chemikalien  gehen nach wie vor in das Grundwasser und belasten heute noch die Umwelt und die Umweltschäden sind Jahrzehnte danach nciht von der Firma abgebaut worden.
Hiran sieht man, d ass es überall ebenfalls einer transparenteren Politikstruktur bedarf, nicht nur nationaler ,sondern internationaler einheitlicher Standards für Unternehmensführung in Bezug auf alle wichtigen Bereiche , wie Umweltschutz, Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte , arbeitsmdizinischer Massnahmen, Kostenübernahme mit Verursacherprinzip  etc.dringend nowendig sind.
Von den Konzernen braucht man keine Einsicht erwarten,
 die handeln nur nach dem Prinzip der maximalen Profites unddenkanman mit möglichst wenigen Ausgaben beimölgchst hohen produktiven Erträgen herausholen: dies ereicht man dadurch, dass nur das Notwendigste für nciht profitbringende Bereichen auszugeben ( Umweltschutz, Lohn, Arbeitsschutz etc.), und nutzen besonders in den sog. Entwicklungsländern den mangelnden Einfluss der Zivilgesellschaft aufgrund fehlender Bildung, Abstinenz freier Medien mit einer politischen Intransparenz  und mangelnder politischer Teilhabe auf die politische Willensbildung aus!
Es ist unsere Mitverantowrtung, (Herr Gauck, hier können sie mal mit "Verantwortung" prahlen!)  dieses international für sie mitzuregeln! denn damit bauen  wir Perspektiven im eigen Land für die einheimsiche Bebölekrung mit auf und wirken effektiv wirschaftbedingten Zwangsflüchtlingen entgegen.
CIA Torture Report der USA
wir müssen vernehmen, dass in den uSA systemtische  Folterungen durchgeführt wurden. Des wird nach den Parlamentswahlen veröffentlicht im Dezember, weil Obama befürchten muss, dasamit der nun eingetretetnen Mehrheit der Republikaner die von ihm ausgetztenFolterunge wider eingeführt werde könnten: nur deshalb ist er mit den z.T. geschwärzten Report genau jetzt and die Öffentlichkeit gegangen.
Dass der Grund der nur teilweise Veröffenlichung die Sorge umAnschäge sie, ist schlichtweg gelogen, weil die Bilder dieser Folterungen schon vor Jahren veröffentlicht wurden und slesbt in meinem Blog stehen! Die Schwärzung des Reportes erfolgte zum Schutz der Täter, den bei der Veröffentlichung geht es nciht um 
juristische Verfolgung von Tätern ind en eigenen Reihen ,auch nciht um Opferschutz. dies aber wre eine echte Aufarbeitung: hier soll nur eine groteske Verirrungen einer rechtsdraussen Partei verhindert werden durch vorherige öffentliche Ächtung durch Teilpublikation der grausamen Praktiken; denn wir dürfen uns ncihts vormachen lassen: die Rede des im Vietnamkrieg slebst gefolterten JOhn Mc. Cain von den Republikanern ist eine individuelle Meinung und spiegelt nciht die politische Haltung der Republikaner wider, die sofort diese inakzeptablen Praktiken wieder einführen würden: trotzdem sie nciht mal politisch sinnvoll oder effektvoll waren: es wird immer wurde unter Qualen alles zugegeben oder behauptet, was die Peiniger und Folterer hören wollten! Das weiss man doch spätestens seit dem Mittelalter!! Was hier nciht zur Sprache kam, ist , dass die USA auch systematisch im Ausladn von anderen foltern lässt: hierfür haben sie ihre Lakaien und Folterknechten in Geheimgefängnissen, wie auch in Opsteuropa jetzt bekannt wurde! Un was auch nicht zur Sprache kommt, ist die systematische Hinrichtung von unschuldigen Zivilsten und Terror!verdächtigen! durch weltweite Drohenenangriffe durch die USA!
Und auf der anderen Seite sind auch unter Obama die Whistelblower- wie RAin Jesselyn Radack (Film: "Silence"), John Kiriakou und Thomas Drake- über rechtswidrig systemtische Folterungen, Folterprogrammen in flächendeckenden Netzwerken von Foltergefängnissen in der USA und ihre Rechtsanwälte  beruflich und privat "fertig gemacht " worden, aus der CIA herausgeschmissen worden, haben keine Anschlussstellungen bekommen, standen vor dem finanziellen Ruin, sind offiziell der Spionage oder des Geheimnisverrates angeklagt worden, belastende Akten sind vom Geheimdienst vernichtet worden zur Vertuschung der Vorgängen in der Regierungsverantwortung, die Betroffenen haben keine objektiven Gerichtsverfahren bekommen- die Rcihter haben nach VIeraugengesprächen mit den Regierungsvertretern die Anträge mit entlastennden Beweisen nciht zugelassen- sidn medial verleumdet worden, den RA ist angedroht worden, ihnen die Zulassung zu entziehen:
was ist denn das für ein Rechtsstaat???
Zitat: "ein Geheimregime über dem Gesetz verträgt sich nicht mit einer Demokratie! 
Thementag arte, Dienstag , 16.12.2014, 20.15 Uhr:

Wollt ihr in dieser ??Wertegeneinschaft??? sein- aus Massenbespitzelung, rechtsfrei agierenden Geheimdiensten, Ausgrenzung und gesellschafliche Ungerechtikgeiten , fehlendem Gemeinwohl , Feindbildern mit Militärismus und Folter? Glaubt ihr immer noch an das volksverblödende  Geschwafel von  Demokratie,  Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ?

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