Verbraucherschutz

gerade die deutsche Regierung behindert ein eoropäisches firmenregister transparenz der Anlage von schwaarzgeldern http://www.ardmediathek.de/das-erste/report-muenchen/schein-und-briefkastenfirmen-wie-die-bundesregierung-mehr?documentId=21190594 ttip, das geplante Freihandelsabkommen mit den USA STOPPEN: http://www.attac.de/ttip FilMförderung, Buchpreisbindung, mittelständige Handels-und Industriebetriebe ; Arbeitsplätze undumweltscutzstandards können geschädigt werdenundnegabtivbetroffen sein, wahrscheinlich würde nur die Grossindustrie als Gewinner herauskommen: die globalisierte Konzernpolitik wird dann auch in Europa durch geheime und private Schiedsgerichte in Washington geschützt und bevorteilt werden, sdolange bis die Mittelstandswirtschaft kaputt gewirtschaftet würde : das ist klar gegen die mittelstandwritschaft , die das wirtschatliche Herz Europas ausmacht! http://berlindirekt.zdf.de/berlin-direkt/berlin-direkt-5988416.html Die tatsächlichen Verhandlungspapiere beleiben geheim: das ist keine Demokratie , das ist Wirtschaftsfaschismus! bei diesem Freihandlesabkommen werden Konzerne zu Kogesetzgeber: die Sicherung des Absatzmarktes unter dem Vorwand von INvestitionssicherung ermöglicht es den Frimen in zukunft jederzeit gegen staaten zu aklgen, wenn sie ihrer Absatzbedingugnen durch nationale oder europäscieh Gesetzgebungen beschränkt sehen.Damit werden zukünftige Gesetzgebungsverfahren nicht durch demokratische Willensbildung massgeblich beeinflusst , sondern vor allem von durch die Frage: können wir uns das gegen mögliche Klagen von MUlits leisten, gesetzte zu erlassen die den möglichen Absatz von Waren der Multis beeinflträchtigen könnten, egal ob die Gesetze !not!-wendig oder vernünftig sind. Oder müssen wir befürchten, dass durch Klagen gegen die vermeintliche Behinderung des Absatz von Gütern und den daraus folgenden Einnahmeausfällen von uns Steuerzahlern erhebliche Summen eingeklagt werden können; diese Freihandlesabkommen steht damit über nationalem und europäischen Recht. Jetzt erst , nachdem sich eine breite Front -auch aus der Gewerkschaften- gegen das ttip gebildet hat, versucht Gabriel sich zu distanzieren und zu beschwichtigen und sieht sich nun veranlasst mehr Transparenz schafffen zu müssen: toll, die VErsprehcungen aber für mehr Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze haben sich schon -wie ich schon von vorherein gesagt habe- in Luft aufgelöst. nur ein wrtschaftswachtum von 0,4 % : das ist fast soviel wie im Jahresdurchschnitt durch Saisonunterschiede zwiscen Sommer und Winter entsteht. Und die 200 000 "neuen Arebitsplätze habe sich auch in Luft ausfgelöst, weil sie nicht zusätzlich, sondern nur unter "neuen" Kondititonen bei Mulits entstehen: Leute , ist doch logisch, wo immer mehr Kaufkraft schwindet und Reallohnverzicht entsteht, kann doch nicht mehr Wohlstand und mehr Arbeitspätze durch mehr Absatz geschaffen werden , sondern nur verschoben werden hin zu dem verbesserten und geschützten Absatz der Produkte von Multis! die bisherigen Freihandlesabkommen , die die USA mit kanadaundMexiko gemacah thabe habe zur bernichtungvonArbeitspltzen und millionen schweren Strafzahlungen von Bürgern an die US-Konzerne geführt!Ich berichtet! seihe Süddeutsche Zeitungsberrichte udn attac-video! Herr Gabriel, das !Geheim!abkommen ist doch von Ihnen so gestaltet worden als zuständiger Wirtschaftsminister! ERst nachdem Einzelheitenund Bedenken durch die Medien und Vereine herausgekommen sind , mussten sie jetzt beschwichtigen: Da noch rechtszeitig dagegen vorgegangen wurde durch die Bevölkerung, argumentieren Sie jetzt, es sei ja noch nichts entschieden: zynisch und echt ätzend! Gabriel verspricht ausserdem nicht, dass Wohlstand , Arbeitsplätze und Wohlstand für D durch das TTIP käme und und er verspricht auch nciht , dass für keine Abnahme von Umwelt- Arbeitsschutz- und Verbraucherstandards gesorgt würden!! Zitat: " " Ich verspreche gar nichts!!"" http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2150752/Berlin-direkt-vom-11-Mai-2014 Bitte umd die Betieligung an der online- Abstimmung gegen das TTIP -so wie es von den koruppten Politikern heimlich durchgezogen werden sollte! siehe auch unter "Attac" Kurzfilm und Online Abstimmung: http://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/freihandelsabkommen-ttip-ablehnen/?no_cache=1&cHash=809c80cc2be90f1a4a897f16e680a47b oder "campact" https://www.campact.de/ttip/appell/teilnehmen/ es besteht die Gefahr, dass wir uns in Zukunft keine verbesserten Umweltschutzgesetze mehr leisten können: ich verweise darauf ,d ass es auf Europaebene ansteht, viele Chemikalien, die derzeit noch überall von der Industrie eingesetzt werden , gesundheitlich zu überprüfen und gegebenenfalls gegenüber umschädlichere zu ersetzen oder statt die Flut von Plastikverbrauch dringend einzudämmen und gegenüber kompostierbaren Materielen zu ersetzen: all dies wird dann zunichte gemacht! HIer wird eine Innovation zu umweltverträglicherer Produktion gezielt verhindert , gerade zu einem Zeitpunkt, wenn vermehrt Innovation auf diesem Gebiet erfolgversprechend vorangetrieben wird und ein erheblicher und notwendiger Umbruch bevorstehen könnte! Dieses Freihandlesabkommen , wie es jetzt ausgestaltet wird, ist zu Gunsten von dem zukünftigen Absatzmarkt von Multis: die verschärfte Gesetze müssen wir dann noch an die Multis bezahlen, die sich nicht an verschärfte Verbaucherschutzgesetzte und Umweltscutzstandards halten müssen. Die neuen Umweltschutzgesetze müssen dann allein von den hisiegen Produzenten mit höheren Produktionskosten aufgrund dieser Gesetze mit Wettbewerbsnachteilen gegenüber den MUltis eingehalten werden. Höherwertige Verbraucherschutzstandards werden dann nur für eine qualitativ hochwertige, kleine Produktion gelten, deren Produkte für eine reiche Elite produziert werden können und ein internationaler weltweiter Absatzmarkt für Billgiprodukte für die veramten Massen wird die Massenproduktion bestimmen. Diese Zweitielung des Marktes aber ist die Vorgabe , die die Politiaker zum ZIel haben: Meine Strategie aber , fairer Handel international zu bewerkstelligen , indem man mittels demokratischser KOntrolle des hiesigen Absatzmarktes man die Produktionsbedingugnen im Ausland mit Standards belegt und postitiv mitbestimmen kann, angefangen von fairern Löhnen, bis humanen Arbeitsbedingungen und Umwelt konformen und immer wieder verbesserten Poduktionsstandards, wird damit unmöglich gemacht: damit wird aber die weltweiter Einführung von Verbraucherschutzstandard und Arbeitnehmerrechten für alle Produktionszweige im In -und Ausland kaputt gemacht! Daher meine Forderung: kein TTIP , so wie es die Multis jetzt fordern! Ersatzlsoe Streichung deesinvestitionschutzes für Industirie, weg mit privaten Gehemdgerichten, Nur Vereinfachung und Verkürzung der bürokratischen Hemmnissen für die Mittelstandswirtschaft in Europa , die gute Güter dann schneller und einfacher auch in ÜBersee absetzen können, aber keine Sonderrechte für MUlits und schon überhaupt keine Zusicherung von Investitionsabsicherungen für Multis- das ist eine !! Wettbewerbsverzerrung!!zuGnsten der MUltis- , und schon gar nicht die Zulassung und Anerkennung von Geheimgerichten der USA !!! Und Merkel betont , dass sich die Firmen an unsere Gesetze halten müssen, aber wir werden uns in Zukunft dann keine weiteren Verbraucher-und Umweltschutzgesetze mehr leisten können und genau dies verschweigt Merkel! das verlogen AAs. Wundert Ihr euch nicht , dass Merkel gerade jetzt während der Verhandlugnen über das Freihandelsabkommen seit drei Jahren zum ersten mal weider in die USA fliegt? Mit Obama jedenfalls hatte sie nichts Wesentliches zu besprechen: nichts zur NSA -affäre, die die Groko überhaupt nicht aufklären will: laut TV soll jede Stunde eine Anfrage vom BND an die NSA erfolgen: wie viele Beweise braucht ihr noch, das dies kein "Neuland" für Merkel ist, sondern eine volksverblödende Lüge ist, denn der BND untersteht Merkel direkt: sie muss es also wissen!: Snowdon : "die stecken unter einer Decke"! Merkel ist einzig und allein zur dortigen Handelskammer gefahren: dort hat sie jetzt die persönlichen Kontakte mit den amerkansichen Multis ( Firmen- und Wirtschaftsvertretern )getätig undihre korrupten Geschäfte umsetzen können , um sich für die Durchsetzung des Freihandelsabkommen schmieren zu lassen: das war der einzige Grund, für den USA Besuch zur jetzgen zzIT: zu viel Macht in einer Hand verführt zur Korruption! Jetzt wisst ihr , warum ich die Groko verhindern wollte!! Sie sind die korrupten Politiker als Handlagern für die Grosskonzerne. diese Politiker könnt ihr doch alle vergessen! Macht endlich eine neue Partei auf und wählt mich dann zur Vorsitzenden als Integrationsfaktor für eine Basisdemoktratiebewegung und zur Überarbeitung unserer Verfassung, damit endlich unsere Verfassung gegen Politikkorruption überarbeitet wird. Und unser Klerus schweigt zu solche einer christlichen Volksparteipoltik: ihr Amtskrichenvertreter werdet érst merken ,dass diese NWO euch gezielt mit leeren Versprechen ins Boot geholt hat: von wegen "Weltherrschaft": bis ihr merkt , dass die NWO die Menschen gezielt durch Bewustseinbeeinflussung so verblödet hat, dass ihr die Menschen gar nicht mehr erreicht, dann ist es schon zu spät: wundert ihr euch nicht, dass ihr in der westlichen Welt hinterum abkackt? Noch ein paar Jahre und ihr habt weder priesterlichen Nachwuchs , noch überhaupt noch jedmanden in den Kirchen sitzen: dann könnt ihr ganz einpacken! Dummheit, Feigheit oder falsches Amts-Verständnis mit alleinigem Schutz pekuniärer Privilegien unter Verzicht auf gesellschaftspolitisches Profil: herzlichen Glückwunsch! Dagegen hilft keine personality show ! hier der link zu TTIP: http://www.ardmediathek.de/das-erste/ttt-titel-thesen-temperamente/gefahr-fuer-unsere-demokratie-kritiker-zum-geplanten?documentId=21281356 Verbraucherschutz ist auch , dass berabeitungsgebührenfrei nciht nur Kredite vergeben werden müssen, auch Girkonten geführt werden, die ÜBerzieheugnsgebührenfür ein Girokonto eingegrenzt werden muss und auch die Beratung für eine Geldanlage kostenfrei geschehen muss. die Banken haben alle immense Personalkosten eingespart, weil wir alle überweisungen und Auszahungen selsbt an Schaltern und online durchführen. Jeder selbstständige Handwerker muss kostenfrei eine schriftliche Beratung und einem Kostenvoranschlag durchführen, dass müssen die Banken auch tun, d enn es ist ihr Geschäft, Gelder als Anlagen einzufahren mit guten Anlageangeboten. Verbraucherschutz bezieht sich auch auf Spielsucht, hier muss sich die führsorgeplicht des staates auch auf die p rävention in Schulen, ausreichende Suchtberatung und ein schnelles Eingreifen von offiziellen Behörden viel effizienter zusammenwirken und zwar !bevor! ganze Familien in psychisch , sozial und finanziell in den Ruin oder die Kriminelaität abgleiten. In Sandinavien hat isch diesbezüglich ein System bewährt, dass Familienangehörige das Eingreifen der Behörden beantragen können, ncoh eheh das gesamt Vermögen verspielt worden ist. hier ist ein System etabliert worden, dass Spielsuchtgefährdete im gesamten Staatsbereich nur mit speziellen Kreditkarten festgelegte Höchstsummen verspielen können. Dies gilt für eine Zeit, ind er sie in der Therapiephase sind und noch keine ausriechende Kontrollfunktion erereicht habe. HIer muss man auch klar äussern, dass die Spielgeräteindeutstie mit ausgeklügelten psychologischen Methoden die Spieler mit schnellen Spielzügen in ständiger KOnzentration und Aufmerksamkeit ständiger Erwartungshaltungen an die Maschinen zu binden weiss, sodass sie nicht merken, wie lange sie schon an Gerät sitzen , wobei dann noch gleichzeitig durch bestimmte Spielmethodiken die Übersicht über das verlorene/ gewonnene Geld geradezu unmöglich gemacht wird. Mit Tricksereien können hier leicht die Gesetztesvorgaben zur Beschränkung des Geldeinsatzes umgangen werden. GLeichzeitig wird häufig der erste Kontakt zum Spiel in Gaststätten erstellt. Ferner wird eine zeitlose, angenehem Atmosphäre in den Spielhallen erzeugt, um die Spieler mit positiven Begleitfaktoren möglichst lange in den Räumlichkeiten zu halten. In bezug auf die neuen Gesetzesvorgaben hat die Spielgeräteindustirie die Parlamentarier selbst zu Spielen eingeladen und durch gezielte Veranlassung von gestückeltenSpenden über die Angestellte in die Parteikassen, Einfluss auf die Ausgestaltung der Gesetze genommen. schade, dass es erst so weit kommen muss, bis ein vereintes Familienleben wieder möglich ist: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2149826/Volles-Risiko---Spielsucht-bei-Migranten