Das BGH Urteil zur Besetzung des dt bundestages

Neben meinem STA gegen die europawahl , hatte ich auch einen STA gegen die überbesetzung des bundesparlaments mit den unzureichend berechneten überhangmandaten eingegeben an den generalbundesanwalt am BGH und auch gefordert ,dass die politiker hierzu ihre aufwandsentschädigungen wieder zurückzahlen muessten , weil sie dies dillemma selsbt verusacht haben bzw nicht unverzueglich abgestellt haben . Die habe ich eingereicht , weil der direktor des BGH Vosskuhle im OERR meldete ,dass der jetzige bundestag seit fast 3 legislaturperioden nicht mehr grudngesetzlich verankert sei . so weit so gut ! Das scheint aber wahrscheinlich nur die halbe wahrheit zu sein ! Wie ich jetzt erfahren habe , kann nicht ausgeschlossen werden ,dass nach kompletter durchsicht der gesamten begruendung des entsprechenden BGH -urteiles von Vosskuhle bzgl. angestrengt durch vielfache klagen zahlreicher bürger und parteien , das dr geamten bdunesatge sweit 1957 unrechtsamessgi agiert hat.. Dabei ist es nicht auszuschliessen ,d ass schon 1956 ein Berechnungsformel ausgehend von den getrennt voneinander erhobenen landeswahlergebnissen bei der bundestagswahl zur sitzbelegung der einzelnen parteien im bundestag seit der Bundstagswahl 1957 eine verzerrung der sitzverteilung hervorruft : damit ann bedarfweise die gesamte Gesetzgebugn seither zuncihte gemacht werde. Hier besteht die gefahr ,dass eine „sollbruchstelle „ in die parlamentarische arbeit eingebaut wurde unter adenauer/CDU. Adenauer wurde von den usa ausgewählt wurde ,weil er eien opferrolle im 3. Reich einnahm und so galubwürdigkeit verkörperte, und so die bevrliugn ruhig stellt und annungslosliess . Siehe:BVG Urteil vom 25.07.2012, Wahlrecht: 2bvf3/11-,Rn(1-164) http://www.bverfg.de/e/fs2012072526vj000311.html: Absatz 13-17, 29-33, wegen mangelnder Wahlrech,145,150,151tsgleichheit 66-69, einbüßen an Proportionalität, der Unmittelbarkeit und der Chancengleichheit der Parteien bei der Wahl 84-86,101-103, 106-107,124,125, mangelnder Proporz 113,114 ,außerdem verzerrende Höhe an Überhangmandaten 108,127-129,140-142,145,150,151, wahrscheinlich der letzten 3 Legislaturperioden., Mit dem negativem stimmgewicht so auch abweichende wahlergebnisse erzeugt werden 88,91-95. Diese solbruchstelle ermöglicht es den politikern in zukunft , bei bedarf die gesamte gesetzgebung der bundesrepublik deutschalnd auf einen schlag auszuhebeln und vor allem die sozialstaatlichen gesetze umfassend einzustellen ,nämlich dann, wenn anch dem 3 wk D abgebaut und zurückgebaut werden soll, oder so wie schauble es ankpdnigte , die pebrahngsmandaten und die verkeleinrung des dt bduenstages erste nach 2027-warhscheineclieh anch den endne des 3 wk , erfolgen soll – Wahrscheinlich umgesetzt vor allem von der AFD, von der nach zweifachen gernerationenwechsel nach prof lucke und petry nun völlig andere , naemlich ausschliesslich gut verdienende , sich breit gemacht haben , und eine individualisierte Totalprivatisierung der gesamten sozialstaates etablieren wollen , wenn Ihr die schnauez voll haben werdet , weil es Euch zu bunt geworden ist in D –wenn merkels migrationspakt/CDU mit dem mindestlohn /spd und den für die ganez wlet offeneme offenen sozialsystemen in Westeuropa zsuammen mit dem klimawandel erhebliche immigration nach westeueroap bedingen werden und ihr dann erst klug werdet, weil es Euch dann endlich zu butn werden wird, weil ihr einfach nicht einsehen wolltet ,d ass mit diesen unkontorleirten einwadnerugn in sunern sozsilassyteme sich hier bei uns sich viel zum negativen gewendet hat , aber sich nichts , auch rein gar nichts postiv in den herkunftsländern verändert hat ! –dabei wird die afd nicht asl „wende“ , sondern als Volltstrecker der NWO ageiren werden !! ihr selsbt werdet dann schreien , nach der privatisierugn der sozailstaates und dem abbau der demorkatie , die so nie funktioniert hat, ,weil ihr mit massen an hereingelassenen dann einfach nicht mehr teilen könnt-so bautdei jetzigen üpolitker utner merkel densozialsstaat im gemeinwohlsinn ab , vermischen homogene staaten und zerstören iehr eiegen identitäten ! das ist und war da alleinge ziel bei den ganzen aktionen. Cnith etwa humaität-damit haben sie Euch nur geblendet ! ihr werdet es ncith mehr bezehaltn koennen , die ganez welt in dt sozislwesen gensen zu lassen !, weil sei dann den euro gesprengen werden mit seiner von kohl eingebauten sollbruchstelle des konstruktiosnfehlers , und die ca .3 billionen euro an staatseverschuldung ,d ei da BGh in einem nicht fsich enciht feslcieh urteil zugelassen hat unte vosskuhle mit sienen schoeen verwarlaugn job asl direktore des BGh unter der pareteipolitischen fuchtel von merkels gnaden .dies wird dann mit denm schon längst von der groko eingerührten priavtisierung der mobilität mit dem verkauf der bundesautobahnen und -ladnstrassen und der DB bezahlen werden müssen ! mobilität wird ncith merh staatsdiesntleistugn –sdoenr genauso wie die telefoniern –dann privatsache und schön teuer! Aber ihre werdet es dann toll finden , -verarmt aber für das klima kein fleisch , kein übrseeurlaub mit demn flugzeug, nur noh rad zu fahren –wie einst die chinesen , die dann PKW fahren werden und reinhauen werden , weil die industrieproduktion bei ihnen sein wird unter totalüberwachungsssystemen und der us herrschaft , eingeführt mit der neutronenbombe im 3 wk ! … Das ganze wird erheblichen unmut hervorrufen und zweifel an der demokratie generell säen , weil die leute dann endlich merken werden , dass sie wählen koennen ,was sie wollen : es wird die NWO Agenda weiter umgesetzt – die usa hat uns -ich berichtete- das GG vorgesetzt, weil nur mit dem parteienprinzip die politischen funktionen und die politisch agenda von aussen vorgegeben werden konnten auf de basis der“ instutionellen scheindemokratie „ : deshalb sind die direktdemokratien, wie in venezuela, asl poltisch fzunktioenriden demorkatien wirtschaftlich –politisch bekämpft worden von den usa ! ebenso die sozialistischen nationen , weil hier eine gemeinwohlsinn ideologisch vertreten wurde , während in westen eine versteckte weiss -rassistische ideolologie vorherrscht , es konnte funktionieren mit erheblichen kenntnissen an soft power techniken der meidenschaffenden bzgl massensuggestion und meinungsmache , die wir dann ncoh zynischerweise selbst bezahlen mussten mit unseren gebühren , wobei wir auch keinerlei einfluss haben auf die besetzugn der von usn bezahlten funktionen der OERR bzgl .der programmgestaltung und der unabhängigkeit der informationen und präsentation , weil wir, das volk, keinerlei einfluss haben im parteiensystem auf die politik im ganzen ! Die parteipolitik bedingt eine politisch leistungsfreie amtsbesetzung : die amtsinhaber werden unterstützt von den pareteipolitisch besetzten medien unter der einseitigen darstellungen und der vorgebenen deutungshoheit der politik und der geschichtschreibung durch die USA allein ! Es ist zu spät . ich bin nicht bereit , mich von gesindel dazu instrumenatlisieren zu lassen von dne alten kadern , die mich zuvor noch geschunden haben, diesen politischen weg weiter zu gehen ; das wissen sie : obamam kam nru nach D , um kalr zu mahcen , das ich weg sol weil er ncith ausagen will von dem supreme court wegen seiner kenntnisse der rassistischen bruderschaften ! sie werden mich umbringen , ich bin mittellos , sozial isoliert , ich habe angst um meine mutter , sei ist hinter der haustuer –wahrscheinlich beim oeffnen der haustuer am kopf blutig verletzt und umgestossen worden –warscheinlich durch aufschlagen der hasutuer –sei kann keinen davor mehr von innen erkennen – beim hereinholen der tageszeitung am späteren morgen direkt nach meinem anruf kurz zuvor , in dem ich meine ankunft am selben tag ankündigte und sei gebeten hatte ,die post für mich zu verstecken ,d amit sie amecke nicht sehen kann,um eine neuen betrerungsvefahren einzurrichten , amecke der 5 minuten nach meinem eintreffen im elternhaus an meinen wohnsitz boeckmannstrasse im juliwochende auftauchte am spaeten abend und mir die post auf nachfragen hinlegte , ob sie vollständig war , kann ich nicht sagen –der brief einer angeblichen umfassenden psychiatrischen exploration mit abgerechnetem Porto asu der uni heidelberg war jedenfalls nicht dabei ! Erst haben sie mir unter androhung, mir meine approbation zu entziehen , meinen beruf und meine einkommen genommen , dann haben sie mich asl psychisch krank gelabelt , in der psychiatrie unter freiheitsentzug eingesperrt und gesundheitlich auf vielfälgtiste weise geschaendet, meine tiere vergiftet und geschändet ,dass beide eingschläfert werden mussten ( hund und katze ), mir ist mein zu haue genommen worden durch zahlreiche betreuungsverfahren gegen meine person , derer ich mich nur durch ausalndsaufenhalte entziehen konnte ,weil heir grundsäztlich gegen mcih einseitig entschieden wurde durch schlierkamp als richterin , dann wurde mir meien neu angelegter garten grundlegend zerstört , wahrscheinlich werde ich dann nochmals unter der von meiner mutter erpressten unterschrift für ihre alleinige betreuung durch ihren sohn amecke nun endgültig obdachlos gemacht durch den ra und notar vogt aus holzwickede ,der offensichtlich gegen die wunsch meiner mutter , mir da haus zu überschreiben , stattdessen eine erbschaft des elternhauses nur unter hohen auflagen aufsetzte urkundlich , das meien mutte ebenso unterscheiben musste vor jahren , das mir dann nicht merh übereignet wird , aber schon zugesprochen worden war von beiden eltern getrennt voneinander, sie werden mich erneut in die psychiatrie einsperren , mir dann endgueltig meine identität nehmen mit elektroschocktherapie und mich dann elendig unter den diagnose hypochonder krepieren zu lassen , wenn ich dann später ncoh eine erkrankung bekommen , die nicth therapiert wird , bisehr konnte ich mich allein retten oder sie haben offensichtlich anchgeholfen bei den kopfschmezen , die nach der infusion im nmr gerät dann verschwanden …merkwürdig , dei symptome waren eindeutig provozierbar durch kopfdrehungen , das ECB 46 habe ich von veterinärmedizinern nicht selbst erhalten ! was die mir da infundiert haben während der nmr-untersuchung bei prof uhlenbrock, weiss ich nicht ! Wenn ich nun mittellos nach hause muss, werden sie mit den neuen- internet –hass- regulierungsgesetz von der cdu regierung in NRW , mir meinen blog vernichten , mir meine endgeraet wegnehmen , mein arbeitszimmer öffnen und die dort befindlichen kistenweise dokumente der von mir im erbschaftsfall erhaltenen gerichtskorrespondenz sicherstellen und wegnehmen und -wie mir meine mutter schon mitteilte - will pfarrer middelanis offensichtlich dann im auftrag der kahtol. amtskirche - mich dann noch verklagen ! Und dann erst komtm trump zum deutschalndssregrierungsbesuch ….udn wird mit mekrel zusammen ihren sieg in der oeffentlichkeit zelebrieren… sei haben bisehr jeden kleien gekriegt ..mit kriminellen machenschaften , mit geheimdienstlicher Übermacht und mit subtiler vergehensweise und unter dem verschweigen der medien und amtskirchen … ich habe angst um meine mutter , sie ist 96 und könnte 98 jahre alt werden-wie mir mitgeteilt wurde - , wenn ihr jetzt etwas passiert , dann ist es termingerecht , weil sie mir mein zuhause nehmen wollen , weil ein offensichtlich kriminell herbeigeführter erbschaftsfall mit einem erpresstem testament zu meinem nachteil eintreten soll ! Sie können es tun, weil Ihr sie immer wiederwählt , Ihr nichts kritisch hinterfragt habt und Euch alle habt einschüchtern lassen , und dei medien diese kriminellen machenschaften verschweigen : alle ! auch als ich damit auf der it plattform erschien , Euch habt parteipolitisch programmatisch verändern und unterwandern lassen bei der afd oder bei der dm : es wäre noch rechtzeitig gewesen …. Nach dem 3 wk ist alles zu spät ! Obama ist kein change …er hat brav mitgespielt und war schon offensichtlich vor seinem amtsamtritt zu selbstbereicherungsaktionen bereit , er will nur die parteipolitk zugunsten seiner demokraten weiterlaufen lassen –sie werden die bruderschaften nicht ausheben wollen und sie werden auch den einfluss der amtskirchen in diesem komplott nicht -wie in F schon umgesetzt durch trennunng von kirche und staat und - durch eine gebotetene demokratisierung der amtkirchlichen strukturen - nicht umsetzten wollen ! sei werden euch nur hinhatlen bsi der 3 wk losgeht –sei wollen die weltherrschaft , un nu sin sie kurz davor und darauf ist auch obama eingeschworen mit seinem leben ! Sie werden Euch lediglich blenden durch einige projekte aus meinem blog , die Ihr bezahlen muesst , und die sie bei mir geklaut haben im blog ,-nun auch d er europäische katatrophenschutz –natürlich von und mit analena präsentiert , siehe bilder !- und mit ein paar frauen in der verwaltugn der amtskirchen , vielleicht sogar auch als diakoninnen im unterstem rang in der machtsstrukur ( sie dürfen nun dabei ein bischen mitmachen, statt diese abzuschaffen !) diese probleme aslo , die sie aber jahrzehntelang nach bestehen der Eu nicht ansatzweise angegangen sind…. Das ist nicht mein geforderter neuanfang, das ist nicht die gebotene verädnerung , um eien wirkliche demokratie und eine weltfrieden einkehren zu lassen, um uns endlich um die existentiellen fragen und probleme auf diesem planeten zu kümmern !: dazu aber müssen die bruderschaften als die alleinigen politischen entscheider mit ihrer desaströsen verdrehten gesinnung , der parteipolitisch dominierten scheindemokratien ,das systematischen unterlaufen von rechtsstaatlichkeit demaskiert und beendet werden ….das kann nur mit politischer transparenz durch unabhängige und umfassend informierende medien auf allen politischen ebenen in der oerr, mit politischer teilhabe- und absetzungskontrollfunktionen des volkes - über ihre beauftragten Informationsmedien , - über ihre politischen repräsentanten der exekutive -über die gesetzgebdnenn repräsentanten in den parlamenten -über entscheidende beurteilung der Rechtsstaatlichkeit der gerichte mittels direktdemokratie umgesetzt werden und mit informationspflichten der wähler vor jeder entscheidung und jeder wahl qualitativ erreicht werden und mit gemeinwohlorientierter erziehung aller bürger unterstützend garantiert werden. Die alten kader werden keinen Neuanfang machen, sie werden Euch blenden mit kleinen aktiönchen – die strukturellen fehler der scheindemokratien und mangelnder rechtsstaatlichkeit aber mit der mangelnden Mitbestimmung und Teilhabe des volkes und direktem einfluss auf die funktionen und ihrer kontrolle aber werden sie !! nicht einrichten …! Weder die weissen aristokraten, noch die alten monarchien , noch die begünstigten reichen einschliesslich der im system privilegierten amtskirchen: sie werden es alle nicht wollen : Sei wollen keien macht des volkes über ihre eigenen zukunft : Sie alle profitieren als reiche und als privilegierte finanziell von ihrer eigenen machtbessenheit im bestehenden system :das aber hat uns alle in diesen existenzruin von weltkriegen , hunger , spaltung, ungerechtigkeiten , massenverblödung, ausbeutung und umweltzerstörung gebracht ! Viel spass weiterhin dabei !