zusammenfassung und eigen Bemerkungen anlässlich des Artikel von Prof Reinhard Merkel , ehem. Prof. für Strafrecht und Rechtsphilososphie an der Universität Hamburg, über die Migrationspoliitk der Bundesregierung
oder endlich sagt mal einer etwas zu den finanziellen und gesellschaftlpoltischen Folgen der mekrelschen Mirgationspolitik nach Europa und dem Recht des deutschen Volkes und gleichwohl der anderen europäischen Volker auf einen eigenen Idnetität und Erhalt ihres Kutlurraumes im Selbstbestimmungsrecht oder wir sind nciht beliebig..
wir sind kein Einwaderungsland, weil wir ein kleines Land sind , d as sich durch seine eigenen Bildungsqualifikation im Wettstreit mit anderen Nationen nur behaupten kann -das der Zustand Deutschlands bisher soweit daniederging , ist die Schuld der Regierenden der letzten 30 Jahren :nicht jeder Willige aus der ganzen Welt hat ein Anrecht , sich in Deutschland anzusiedeln und im deutschen Sozialsystem gehegt zu werden -genauso wenig kann Deutschland allein über einen sog. " Marshallplan " die Versäumnisse in der politischen , wirtschaftlichen und gesellschaftlspolitischen Entwicklung auf der Welt bzw. für Afrika verantwolrtich sein -das ist Aufgabe der UNO, hier tragfähgie Gesamtkonzepte mit den Einheimische zusammen zu entwicklen und in internationaler Solidariät umzusetzen : die nationaler Anstrengungen einzelner Länder oder auch der Privatindustrie gehen oft über die Eigennutz nicht hinaus -ich berichtete .
wenn in Zimbabwe sie endlich Mugabe nach Jahrzehnten zum hilfosen Greis geschwunden los wurden und nun einen seiner Mitstreiter aus demselben schlachthausclan wiederwählen ???? dort wird sich ncihts ändern und sie haben es selbst verbockt : hieran sieht man , dass deiderzeitigen demokratischen Strukturen nicths taugen und es überallan Aufklärung durch freie Medien fehlt !
die merkelesche MIragtionspolitik ist ist die !! flasche Methode ! und auch die falsche Zuständigkeit : erstens : das anglo-amerikanische Finanz -und Wirtschaftssystem ist ein Irrweg- es gehört umstrukturiert und reguliert und auf eine andere Funkiton beschränkt, im globalisierten Handel werden die Finanzstärksten ermächtigt , viele abhängig zu machen und gegeneinander auszuspielen und sich die profitträchtigtsten Produktionsorte unter der ungeregeltsten Prokuktionsbedingungen zur Profitmaximierung auszusuchen..dies gehört kontrolliert
daten zur merkelschen sog. "Flüchtlings" - in Wahrheit : Armutsmigrationspolitik zur Zerstörung unseres eigenen Sozialsystemes und unserer eigenen Identitäten
" die deutsche "Flüchtlingspolitik sei ein einzige Fehlinvestition" und ein finanzielles, kulturelles und moralisches desaster ":
Es dient dazu , in den letzten Zeiten des wirtschaftlichen Wohlstandes in Kontinentaleuropa bei schon massgeblich eingeleiteten Rahmenbedingugnen für den Abbau der kontinenatleuropäischen Wirtschaft zuvor zur Zerstörung der euroäpischsn sozialen Marktwirtschaft und einer charitativ geprägten und gemeienwohlorientierten Gesellschaftspolitik in kulutruell homogensten Staaten der ERde( ursprünglich christlicher Prägung ) durch eine maximale Aunfnahme fremdländischer MIgranten aus anderen Kulturkreisen, gesellschaftlicher Orientierung und religiös-autokratischer Prägung ohne Arbeitsplatzbezug zur mittelfristigen Auflösung der eigenen jeweiligen Identitäten der Nationen Europas und zur Zerstörung der Sozialsyteme umzusiedeln-während das eigene Volk eingelullt vor sich hindöst : dieses Prinzip wurde von allen etablierten Parteien folgerndermassen umgesetzt: zuerst durch eine offensichtlich von der USA gegen den Willen der damaligen hiesigen Politiker durchgedrückte massgebliche Anwerbung türkischer Arbeitskräfte ab den 60er Jahren nach Deutschland, welche zuerst als sog. wechselnde Arbeitskräfte, später auf Betreiben der Industrie als dauerhafte ansässige Mirganten angeworben wurden , dann durch eine Erleichterrung deutschstämmiger , seit Generationen bereits freiwillig andere Staatsbürgerschaften angenomme Re-MIrganten ohne Arbeitsplatzbezug unter noch bestehender Abstammtungsstaatsbügerschaft in Deutschland mit finanziellen Anreizen reangesiedelt wurden und später unter humanitären Deckmäntelchen ganz Europa aufgezwungene, sekundäre Bürgerkriegsflüchtlinge aus UNHCR -Camps infolge US- Militarismus aus Kriegs oder Besatzungsgebieten stammmenden sekundären Sozial- und spekulative Wirtschaftsmigranten ohne tatsächliche Jobperspektive motiviert durch militärstrategisch und politisch-diplomatisch prolongierte Kriegszustände und Besatzungszustände fremder Staaten aufgrund hegemonialer und/oder Ressourcenkriege aufstockten , unter die sich zugleich beliebig, mit falschen oder mehrfachen Identäten unkontrolliert aus anderen Staaten desselben Kulturraumes mirgationswillige Verlirerer in ihren Herkunftsstaaten , aber auch gefährliche Terorristen trotz Ankündigung leichtest darunter mischen konnten , die zusätzlich dann noch durch die ersichtlichen Fehlanreize einer "offenen Grenzpolitik" Europas sodann auch noch unlimitiert beliebig aus anderen Entwicklungskontinenten aktiv ergänzt wurden und von der eigen Bundesregirung mit logistischer Unterstüztung einer quasi staatlichen Schlepperätitigkeit systematisch in die EU eingeschleppt wurden - solche Machenschaften der politischen Elite konnte mekrel der Mehrteit der deutschen Staatsbürger unter hukanitärem Deckmäntelchen als alternativlos, nachhaltige , sinnvolle und zielführende politische verantwortliche Strategie den eigenen Bundesbürgern als nationale Repräsentantin deutscher Interessen unterjubeln -während sie zeitlgleich alles vorbereitete , die eigene Wirtschaft abzuwürden über seit Jahrzehnten unterlassene Modernisierungen der deutschen /europäischne Technologie- Standdortes, eine vorübergehende Facharbeitsmangelsituation gemäss der bestehenden EU Verträge personell und gesetzlich zu beseitigen , ausländisches Kapital , freie Fremdinvestititonen über Privatisierungen und Vorbereitung eines heimischen Arbeitsplatzabbau und -verlagerungen bis hin zum weltmarktführenden, zukunftträchtigen knowhow -Abzuges als wichigstes Merkmal der deutschen Wirtschaftsexistenz ein technologisches Ausbluten , eine Schrumpfung des Arbeitsmarktes und eine Absatzmarktfremdübernahme logistisch, gesetzlich und finanziell klammheimlich vorbereitete -dies ist als lang- bis mittlefristiges Zielführung von merkel angelegt worden , damit die Hautplast ihrer politschen Machenschaften erst greifen , wenn sie offensichtlich die politische Bühne der unkomtrollierten Selbstbereicherung mit Ziel Südamerika offiziell zu verlassen beabsichtigt.....
Hier folgen die Bemerkungen zur kulturellen, sozialen und rechtsstaatlichen Folgen und vielfältigen Langzeit-Problematiken dieser internationalen politischen Strategie für D und Europa -ausgeführt von einem Richter , nachdem zahlreiche anderen Kollegen schon von grundlegenden Rechtsbrüchen im Rahmen dieser politischen Vorgehensweise juristische Ausführungen publiziert hatten.
oder : endlich sagt mal einer die Wahrheit !
Hierzu einige zusammenfassende Äusserungen und Ergänzungen meinerseits - ausführlicher Text als Scan im Anhang !:::
Allein seit 2015 seien ausschiesslich die Kosten für die MIgrationspolitik im Bund auf 95 MRD Euro zu befziffern- , diese Kosten sollen sich langfristig auf 25-55 MRD Euro !! JÄHRLICH !!! stetig weiterhin belaufen -
Dies widerspricht offensichtlich sämtlichen gesetzlichen Vorgaben zum vorsorglichen und wirtschaftlichen Umgang mit deutschen Steuergeldern ,weil die konkrete Finanzhilfe an aufgewendeten Mitteln vor Ort viel effektiver und kostengünstiger hätten für eine viel grössere Anzahl an Betroffenen basisversorgend häte sinnvoller eingesetzt werden können-: dies ist offensichtlich rechtswidrig !
Zum anderen stellt sich die Frage der Verhältnismässigkeit in der einseitigen Belastung des deutschen und weniger anderer europäischer Nationen, da nach der Abgabe der offiziell nach gröse udn wirtschaftstörke ermittelten humanitär zu leistenden Finanzhilfen von Deutschland an den für die Flüchtlignsversorgung zuständigen UNHCR die Bundeskanzlerin im Alleingang unter Umgehung des deutschen Parlamentes als gut vorberietete ,aber inszenierte Schnellschusaktion die Finanzhilfen für die humanitären Folgekosten einer wohlgeplanten deströsen US- Aussenpotitik-genehemigt von geamten US parlament als sog. Seitdenstrasestretegeigesetz- als gewählte Vertreterin deutscher Interessen überbordend allein dem deutschen Steuerzahler aufgebürdet hat.
INd er Folgen wrid innenpolitisch im Zuge der drastischen Folgwirkungen der jetzt schon politisch vorbereiteten wirtschaftlichen Niederganges für Kontienntaleuropa zuammen mit den anstehenden , nicht aufzuhaltendnen, aber bisher weder wirtschaftlich ausreichend oder sozialpolitisch nicht vorbereitetenm grundlegenden technolgischnen Industrieproduktionsumwälzungen wird das geselllschaftlspolitisch entstehen , vor dem ich schon von Anfang an gewarnt habe: Es wird nur dazu dienen , die Menschen zunhemend in NOt bei sch abzeichendnenenr Alterarmut und anwachsender Kinderarmut in Deutschland gegeneinander gesellschaftlich aufzuhetzen , weil beliebig und weiterhin unlimitiert zugreiste Migranten gleichsam finanziell bedacht werden wie Einheimische , die ein Leben lang -gerade unter immer prekäerem Arbtieits und Entlohnungszuständen -Jahrzehnte hier gearbeitet haben: diese erkennbare Ungerechtigkeit der merkelsche politischen Zielühhrung wird zurecht Unmut stiften : der politische vorhersehbar und beabichtigt ist : diese politisch produzierte soziale Ungerechtigkeit am Existenzminimum wird dann ncoh emtionale aufgehizt , indem dei Empörung und auflehnugn darüber dann noc verschlimmernd begleitend medial gerne vorsätzlich falsch und missbräuchlich als Neidfaktor missinterpretiert wird :!
Hinzu kommmt noch die krasse Fehlaussage von MF Schäuble, dass man viele Armutsmirgranten aufnehmen müsse , um die Not in der Welt zu lindern.-dies ist keine nachhaltige Strategie- es veränedrt nur uns immens , aber lindert die Not in der Welt kaum , insbesonderne in den Herkufntsländer nicht grundlegend udn mit vernünftigem nsatz-zumal diese LÄnder oft resourcenreich sind , aber politisch autrokratisch geführt und ansonten durch korrupte Eliten für sich , ihre eigenen Familien , ihre eigenen Clanstrukturen und hcöhstens noch ihre eigenen spezifischen Ehtnien in aus der Kolonialzeit multiethnischen Staatsgebilden verwirtschaften !
Schon deshalb steht die moralische Dignität solchen Tuns unserer eigenen Politiker keineswegs ausser Zweifel-- die Aufnahme von Armtusmigranten ist das denkbar ungegeignetste Mittel zur Behebung ihrer Misstände und Strukturprobleme im den Herkunftsländern , schon die schiere Demension dieser Problematiken von MRD von Menschen diskreditiert diese Idee als abwegigg. 230 Mio hungern allein in Afrika , mehr als 500 Mio in Asien , hunderte Millionen leben in Armrut , mehr als 500 Millionen sitzen mental auf gepackten Koffern , die Hälfte will unter völlig flaschen Vorstellungen der eigenen Telhabefähigkeit und des hieisgen Arbeitsmarktbedarfes in Europa - nur merkel bietet das deutsche Sozialsystem mit freundlichen Gesicht und geöffneten Grenzen geradezu an und lässt so die Fehlanzeige zur Migration erst aufkommen .
300 MRD Euro werden die jetzt schon Zugewanderten den deutschen Staat in den nächsten 10 Jahren kosten .Mit den Geld wäre in den Herkunftsländern das 10-50-fache wert !.Mit demselben Finanzhilfen könnte das zigfache in den Herkfunftsländern an Hilfe und Linderung erreicht werden -wenn man indes bedenkt, dass weder der deutsche Steuerzahler allein die politische Verantwotung aufgebürdet werden kann für das wirtschafts- politische desaster in den Herkunftsländern in voraufklärerischen Zuständen und dass die politischen Elite dort massgeblich zur finanziellen Aussaugung ihres eigenen ladnesn veranwortlich ist udn die eigenen bPrger eebenfasl dort iene politische strukturelle Verbesserung wollen und umsetzen müssen in ihrer eigenen Verantwortung , erkennt man schnell, dass diese länder vor allem ein politisches und gesellschaftlich- strukturelle Neuausrichtung benötigen, um die eigenen Eliten zur wirtschaftlichen und sozialen Förderung des eigenen landes vorrangig heranzuziehen . d.h. diese Länder brauchen nicht zur Veränderung der eigenen Fehlentwicklung unseren Fremdsteuergelder- Tranfer (als sozialisierte Fremdkosten )-sondern mehr Gerechtigkeit innerhalb des eigenen Staatsgebildes und dafür unseren politischen und technologischen knowhow- Transfer für die notwendigen strukturellen Veränderungen im Inneren:
das wissen auch unsere Politiker !
Unsere politischen sog. "eliten" indes belegen die aus ihrer eigenen fehlerhaften MIgratinspolitik erwachsenden weiteren Probleme z.B. no-go Sperrgebieten udn Armutskriminlitätszunahme und belegen diese Probleme mit schierem Polulismsus.
Das Recht auf Erhaltung unserer eigenen Kurltur mit unser eigenen historischen , normativen , kulturellen , psycholgischem Blickwinkel , und der ist eben nicht beleibig udn austauschbar , bis hin zu traditionellen Festen , regionalen Sitten und Gebräuchen, Kunstwerken und Rechtsformen , Rechtsauffassungen und einer lebendigen Lebenspraxis unserer Sichtweisen und Weltbilder , die äusereren und die innere Heimat widerspiegelnd-dies zu erhalten, haben wir als Mehrheit auch ein Anrechts im eigenen Land , das Recht auf den ERhalt der eigenen kulturellen Identität gilt nicht nur vielfach gepriesen für ethnische Minderheiten in einem Staat , sondern auch für die ethnischen Mehrheit gleichhermassen -nach Artikel 27 .
in der europäischen Grundrechtecharta steht.: "die Union trägt zur Erhaltung und zur Entwicklung dieser gemeinsamen Werte unter Achtung der Vielfalt der kulturellen Taditionen der Völker Europas wie der nationalen Identität des Mitgliedsstaaten bei " Dies markiert den hohen Rang , den das universelle Völkerrecht den kulturellen Identitäten seiner Rechtssubjekte , den VÖlkern , zuschreibt- und genau dies wird auf aus grundlegendste gefahrdet durch diese aufoktroierte Migraitonspolitik von merkel udn der EU als neuer Schritt der europäischen US Aussenpolitik neben den o.g. finanziellen desaster und unwirtschaftlichen Umgangs mit hart erwirtschafteten Steuergelderabgaben, den diese Politik allein den deutschen Steuerzahlern zusätzlich am Alleingang aufbürdet !
dei öffentlich tonangebenden Wortfürhrer ideologisch verblendeter Parteien oder korrupter Eliten auch hierzulande , die jeweils das Recht auf eine eigene Identität als rassistische abtun und difffamieren oder auch gewaltätig öffentlich gegen diese falsche Metodik in der MIgrationsproelmatik infrage stellende Politiker in verblendeter Manier vorgehen , sind hier vorsätzlich im Unrecht - sie gibt dem Migrant das Recht auf eigene Identität und die Schutzwürdigkeit der eigenen Kultur im eigenen Land sei nationalistischer Nonsens? Hier wird mit zweierlei Mass , flascher Moralität und bodenloser Steuergelderverschwendung umhergeschmissen !
zudem noch die merkelsche Verfahrensweise : innerhalb weniger Monate eine unvermittelte Konfrontation einer ungefragten Bevölkerung mit Millonen anderer , deren Äusseres wie inneres Anderssein , was immer es im einzelnen bedeuten mag, sich in wachsenndem Mass im Alltag sichtbar und führlbar wrd - vor allem für die Finanzschwächsten in der Gesllschaft zur fühlbaren Sozialkonkurrenz heranwächst , denn die Akzeptanz von sozialen Problematiken wächst mit dem porsoenlichen Abstand dazu ! dann kan man schon moraliserren. zudem ist jetzt shcon kalr udn das eigee vOk musste eserdulden , dass hier gewaltbereite Kriegsgeschädigte udn Menschen auf unsere Kultur , unsereren Rechtsstaat und unser ganze Identiät nicht interesserit sidn und manchamal sogar herablassend pfeiffen-weil es ist ein beliebig zusammengewürfetler Haufen ist, den merkel hier reinlassen will -auch zukünftig::Leute mit völlig unrealistischen Vorstellungen über unser Land , überzogenen Ansprüchen , wirren udn unrealsitische Eigeneinschätzungen aus der Ferne und !! völlig uninformiert von den deutschen Behörden !!! und unter noch zugleich eu-feindlicher Vorgehensweise von merkel in der Aussetzung sinnvoller Gesetztesgrundlagen für den EU -Binnenmarkt .... ein fatales Zusammenspiel falscher Hoffnungen und unerfüllbarem Anspruchsdenkens - wer bezahlts.:der doofe Deutsche- nciht nur finfzielel ,s doenrnauch mit metreiller Shädigung und krimienllen Übergriffen- bis hin zu Terror - un dabei können viele nciht mal erkenenn kann , dass hier grundlegende Fehler gegen die INteressen des eigenen Volkes abgelifert wurden !
Es wäre "geradezu pschologisch in einer kolleketiven seeleischen Auffälligkeit attestfähig " , würde die einheimische Bevölkerung in den Problemgebieten und Problemzonen der No-go- Areas davon nicht verunsichert.
Entgegen des allemeinen mainstream- Optimismus ist die Integration ist jetzt schon in solche Ballungsgebieten fehlgeschalgen .
soziale integration eine faktisch wirklichen Zusamemmenlebens im öffenltichen Raum scheint bei der Mehrheit schon längst mich mehr gegeben - eine ökonomische Integration steht zudem in grosser Frage- eine zivilgeseschaftliche im und im normativen Raum in grunsätzlicher Loyalität zur hiesigen Rechtsordung wird wegen Ausgrenzung in Parallelwelten auch versagen ; hinzu kommt noch die üerlastung der Juridikative mit einer methodischens Versagens der Durchsetzung des Rechtssstaates bei mangelnder Rechtsgrundlage zum Nachteil der Exekutive - denn unsere Infraastruktur ist begrenzt !
und dann noch die kulturelle Intergration durch die innere Akzeptanz völlig fremden Kulturwelten der Mehrheitsgesellschaft -allein die Anzahl der MIrganten hat schon solch ein Ausmass erreicht , d ass schon quantitiv die Integrationskraft der einheimischen Bevölkerung überfordert ist :der ERhalt des eigenen Kurturräume, die sich ganz eigenständig und prarallel nebeneinander jahrtausendelang mit der eigenen Sprachen in der EU ausgbildet hatten - sind erhaltungswürdig für uns selbst udn durch quantitave Üeberfremdung udn culutral celansing aus den USA bedroht: denn auch wir haben ein Recht auf unsere eigenen Kultur und dessen Schutz gegen Überfremdung durch beligige und unlimiterete Grenzöffnung mit der bewsabscihtigten anschliessender Passverteilungsaktion über ein Einwanderungsgesetzt von Unintegrierbaren mit únabsehbaren sozialen und unverantwrotlichen finanziellen Folgen für D und der einen !!! Zukunfts-Chancenminderung für die eigenen Kinder !! und eigenen Bürger ie limiterten Ressourcen udn infrastrkutrueverosrgung (schulen, kiats , uni- plätze ! ! ) -allein deshalb muss allein schon muss merkel weg !
wir haben jetzt schon Regioenen in D , in denen das eigenen Rechtsprinzip schon augehebelt wird durch clanstrukturen - solche allgemeinen Rechte wie Eigenständigkeit des Indidviduums , gender gleichstellung etc.sexuelle Selsbtbestimmung sind nciht selbstverständlich übernommen worden, aber hart erstritten und erhaltungswürdig ! - am darf hier schon teilweise eine Integraionswilligkeit bezweilfelt werden . , die migranten kommen in ein völig fremdes Land und Kulturform , lediglich sekundär angetrieben vom Wunsch des Geldverdienens - nichts anderes !
sie sind der moralischen Pflicht unterworfen , diesen Fortbestand dieser Mehrheitsgeselllschaft zu akzeptieren , dies dürfte den meisten aber gar nicht klar sein ! liegt aber gar nciht in derem Sinne und sehen sich Integrationsforderungen ausgesetzt, die sie nicht leisten können oder wollen : gleichzeitig knallen hier zudem noch entwicklungspolitisch zurückgebliebene Religionsauslegungen aufeinander :das betrifft die Prägung des spezifisch öffentlichen Raumes in seine ästhetische , funktioensbeladene und symbolische Elementne mit dem Recht der einheimischen Bervölkerung ihre Vorstellungen in ihrer eigenen Heimat als vorranagig zu definiernen und durchzusetzen .Ebenso die traditionelle Auslegung des Islam in Kollisionen mit hiesigen Schulplänen und Lebensweise im öffnetlichen Raum .
Der o.g. Autor führt aus , dass in keinem der 50 muslimischen Staaten es eine einzige rechtsstaatliche Demokratie vergleichbar mit dem Westen gäbe (wobei ich meine Meinung nun ja schon kundgetan habe über den Zustand unserer eigenen Demokratien : verbesserungswürdig udn anfällig )- es wäre ein welthistorischer Zufall mit den jeweils zwangsrechtlich garantierten Staatsreligionen, deren Gebote auch für das private, inividuelle Leben gelten und bei den Geboten anderer Normen der säkularen Weltordung enden: diese dominante Prägung autokratische Religilonsauslegugnen in Verquickung mit der politischen Staatsebene hat limitierende Auswirkung auf die Intergrationsfähgigkeit der Inhaber :Segregatitionen treten auf bei gesellschafltichen Minderheiten , die sich über religiösen Trennlinen voneinander definieren :dann scheitert die Integration, wechselseitiges Misstrauen mit fragwürdiger normativer Grundlage, dies sieht man in F und in GB - es wir auch D treffen !
D wir sich wandeln - une eben nicht "so beleiben , wie es uns lieb und teuer ist " , wenn keine gurndlegende methodische Korrektur der merkelschen Mirgationspolitik unter dem moralisch überhöhten Geheule der anderen etablierten Parteien erfolgen wird: ihre Migrationspolitik allein als chance zu verkaufen bei nicht beruflicher Intergrationsfähigkeit der Migranten in der Mehrheit , eines sich drastisch wandelnden Arbeitsmarktes einer überforderten Infrastruktur mit Vernächlässigung der eigenen Bevölkerung und deren Chancenbenachteiligung im eigenen land , der hohe Kosten hier im Land mit unwirtschaftlicher Verschwendung an Steuergeldern überhaupt in d er Migrationssache , eine nicht nachvollziehbaren überbordenden Aufgabenübertragung internationaler Probleme allein auf den deutschen Steurerzahler, bei einem Abbau des eigenen Sozialstaates und die Verschiebung hoheitlicher Staatsaufgaben in die Privatwirtschaft mit einer Verschlechterung der sozialen Absicherung, eine effektiven und auch empfundenen vorangigen Versorgung von MIrganten gegenüber den eigenen Minderbemittelten , vor dem Hintergrund der bald drastisch einbrechenden Steuereinnahmen baseiredn auf Lihen udn einkommensteurererhebungen , der massenweise Zweckentfremdung des eigenen Steueraufkommens und des gesellscahfltichen und finanziellen Auseinanderdriftens der eigenen Gesellschaft , und der drastichen Verschlechterugn der Zukunftschancenteiohabe der eigenen nachwachsendnen Generation ist ungerecht , naiv und flasch und völlig überzogen, dass es offensichtlihch schon an Hochverrat an den eigenen Bürgern grenzt !
Hier werden das univerale Menschenrechte gegenüber der Allgemeinheit mit dem Recht auf Aufnahme in anderen Staaten und deren Sozialsysteme in einige wenige kleine europäische Sozialstaaten verwechselt, was sicherlich die einfachste udn schnellste Methode der mIrganten darstelle, schnell udn dauerhaft irherh eigeen elbeenslage zu verbessern zu wollen -statt nun ihre Freiheit in ihrere Heimat gleichsam mit Verantwortung zur sozialen gesellschaftlichen , wirtschaftlichen und politischen Entwicklung ihrer eigenen Staaten umzusetzen .....- bloss weil merkel uns in die kulturelle mulikulti- Beliebigkeit, vor allem das Rechts auf unsere eigene kulturelle Identität und deren Erhalt und Schutz nehmen will -weil es US strategie ist !!! , unseren Kurlturraum zu zerstören - so wie F in den Kriegen in der USA verloren hat und sich dort das anglo-amerikanisch- elitäre Denken durchgesetzt hat, so kommen sie nun zurück und in ihrem Bestreben zur Weltherrschaft nachd em Zusammenbruch der Sowjetunion, mit den vor den Toren Europas inittierten militärischen desaster und -zitat uno : cultrual cleaning der muslimischen Staaten!-die kultruelle europäische Identität durch Übrfremdung in die Beliebigkeit und in die Zerspliterung zu führen und damit die seit Jahrtausenden enstandenen und sich entwickelten diversen Kultrureinheiten, die sich zusammengefunden haben in den allgemein Rechtsstaatlichkeit, demokratischen Ansätzen (und eines aufgeklärten Christentums ) zu zerstören und mit uns hier genau diese sakulären Idee des gemeinwohlorientierten säkulären Rechtsstaates und der allgemeinen Menschenrechte kaputt zu machen !
ein subsidärer Schutz , auf welcher Rechtsbasis auch immer, lässt insbesondere keinen Anspruch auf dauerhafte Blebeipersektive ableiten und somti auch nicht auf irgendeine Intergationsmassnahme , sondern bedarf der konquenten Rückführung, deshalb ist es unwirtschaftlich, nicht zielführend und obsolet, solche teuren Integrrationsmassnahmen für alle durchführen zu lassen oder gar unsinnig erst noch für kurze Zeit die Familein nachrücken zu lassen , wenn man dann wieder alle zurückführen muss : das ist ein unwirtschaftliches Unterfangen und Umgang mit Steuergeldern, Frau Roth ! es sei denn , die Poliitker haben allesamt vor, falsche Rechtsgrundlagen zur maximalen Übernahme von MIgranten nach D anzuwenden , um dann über eine hohen Anzahl von männlichen MIgranten , die Familien in zweiten Schritt nachrücken zu lassen -allein mit den Ziel , allen später einen deutschen Pass zu verpassen-und zwar unabhängig vom der Integrationsfähigkeit , -willigkeit, einer beruflichen Integrierbarkeit ! hier wird immer offensichtlicher , dass das keine vernünftige Politik ist- und innerhalb Ds national schon gar nicht an den Interessen des deutschen Volkes ausgerichtet ist , sondern gezielt eine US-Agenda umgesetzt wird : hier wird eine politisches Asylrecht für BÜürgerkriegsflüchtlinge missbraucht , für die das Recht auf Asyl in Einzelstaaten gar nicht gemacht wurde , sondern die Genfer Konvetion lediglich als Rechtsgrundlage für dei Arbeit des UNHCR darstellt, und dann noch eine dauerhafte Umsiedelungsaktion nach D sich daran anschliessen soll, die gar nciht gerechtferigt- weder sozial , noch writschaftlich udn schon gar nicht finfziell unter wirtscahfltichkeitsaspekten überhaupt- oder gegen den eigenen BÜrger zu vertreten ist- weder kulturell , noch gesellschaftspolitisch , noch finanziell ist !! Vertreter : FDP, CDU , SPD, Gruene und Linke - und die CSU hat klein beigegeben: dann müsst Ihr Euch nicht wundern ,wenn sie AFD wählen -anders kann der Bürger in dem Parteienfilszsystem einer etablierten agendaunterwürfigen Einheitstruppe nämlich nicht entkommen und seinen Unmut über diesen politischen Schwachsinn Ausdruck verleihen :
ein moralisches , finanzielles und wirtschaftliches desaster in der MIgrationspolitik - der letzen 25 jahre !
vgl : Reinhard Merkel , ehem. Prof. für Strafrecht und Rechtsphilososphie an der Universität Hamburg (anbei)
PS:: es solte Euch allen zu denken geben , dass sich hier in D immer wieder Juristen über die merkelsche politik aufregen und publizieren !
Subscribe to:
Post Comments (Atom)
No comments:
Post a Comment