Friday, October 3, 2014
§ 198 a STGB! und die Isis
Die Isis , ein Produkt des Westens
oder wie man eine Region destabilisert, Menschen radikalisert,
einen Krieg entstehen lässt, Flüchtlingsströme entstehen lässt
alles mit dem Ziel, de Kontinent europa poltisch wirtschaftlich und
gesellschaftlich zu destabilsieren, um rechten und
nationalistischen Polititendenzen Vorschub zu gewähren, eine
Europäische Idee auszutrockenen und ein diktatorisch -totalittäres
System zu installieren!
Schon seit den 80 Jharen gabes auch in D rechte Gewalt, wei bei
Terroanschlag beim Oktoberfest in München. Diese wurde politisch
totgewschwiegen und nciht weiter thematisiert.
GLeicheitig wurden Gesllschafliche Problematiken nach Anwerbung von
"Gastarbeitern" ( Italien 1955, Spanien und Griechenland 1960,
Türkei 1961, Marokko 1963, Portugal 1964, Tunesien 1965,
Jugoslawien 1968). Diee sollten nur kurzzeitig zum arbeiten
bleiben. Sie wurden mit zeitlich befristeten Verträgen in einem
"Rotationsprinzip" beschäftigt und häufig in einer
Quasikasernierung untergebracht. Aber wider erwarten blieben viele
und holten ihre Familien nach, zumal viel Betriebe eingearbeitet
Kräfte längerfristig behalten wollten. Das man Arbeitskräfte
gerufen hat, aber Menschen kamen, wurde konsequent ignoriert.
Die Aternative, auch deutsche Frauen nach einer Familienphase
insbeosdnere auch auf deren Wunsch hin zu reintegrieren, wurde
nciht unterstützt. Wir hatten zu dieser Zeit immer noch ein BGB,
dass ein Ehemann faktisch der Vormund sieiner Frau blieb, sie
durfte nciht nach eigenem Gutdünken berufstätig werden, erst 1977
(!) wurde der passus abgeschaft, "soweit es mit den pflichten in
Ehe und Familie vereinbar ist", erst seither gilt de eheliche
Partneschaft mit Aufgabenteilung gesetzlich als verankert.
Schon 1979 hatte Heinz Kühn in seinem Memorandum eine Wende mit
ausländischen Arbeitnehmern, die zu sehr von arbeitsmarktpoltischen
und zu wenige von sozial - und gesellscahftspoltischen Postulaten
geprägt sei, eingefordert, aber vergebich umfassende Anstrengungen
eingemahnt , damit nicht die Ausländer in eine Pariarolle
hineinwachsen würden, mit unzureichendem Schulbesuch , einer extrem
niedrigen Erfolgsquote bereits im Hauptschulbereich und einer
erheblichen UNterrepräsentation an weiterführenden Schulen . Er
warnte damals schon von "verhängsnisvollen Konsequenzen", wenn
nicht erhebliche Intensivierung an integrativen Massnahmen
erfolgten. Dabei traten Integrationsdefizite vor allem in den
unterschichtigen und bildungsfernen Milieus auf , nciht anders in
der einheimischen deutschen Bevölkerung auch. Mangeldne Integration
ist demnach nciht vorrangig ein Problem der ethnischen Herkunft ,
sondern vor allem der sozialen Benachteiligung. Diese Problematik
wurde konsequent politisch ignoriert, sodass neue Generationen
heranwuchsen, damit zunehmenden Spannungen, Perspektivlosigkeit in
einer immer mehr auf Leistung und Wettbewerb ausgerichteten
BIldung-Gesellschaft ohne Teilhabe. Vor allem bei jugendlichen
Ausländern mit Integrationsproblemen sei dabei die Kriminalität
bedenklich angestiegen. HIerüber gab es ausserdem ein Infostopp in
den Medien , das nämlich bei Delikten kein Hinweis auf die Herkunft
gegeben werden durfte! So konnte das Problem weiter verleugnet
werden, ohne dass dies zu konkreteren politische Forderungen
geführt hätte. Gleichzeitig wurd ein Mobbing gegen Ausländer durch
ein vom Verfassungschutz begleiteten und von den Politikern in der
Aufklärung behinderten , bereits beim Militär ausfindig gemachten
NSU-Trio, das jahrelang ungehindert kriminell vorgehen konnte.
In dieser Zeit haben es Menschen mit Migrationshintergrund
geschafft, sich hier zu integrieren, aber häufig aus eigener Kraft
und gegen Vorurteile! Andererseits wurde nicht nur durch
Ghettobildung , sondern auch durch die Entstehung eigener
Lebensfuntkionsräume Parallelwelten von Menschen unterschiedlicher
Herkunft geschaffen.
Gleichzeitig ist international ein Terrorismus enstanden, der sich
aufbauend auf Religionsunterschieden gegen einen militärisch
vorgehenden Westen mit seinen Lügen von Demokratie , Rechtsstaat,
Freiheit und humanitären Werten , weil die Diskrepanz zwischen
VOrgabe und tatschälichem Handeln im Westen immer deutlicher wurde.
So wurde auf lÜgen aufgebaute Ressourcenkriege ( Z.B. Afghanistan
und Irak) begonnen, deren Lügenbasis im INternet immer schneller
öffentlich wurde. ( wikileaks, Blogger etc.).
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2241768/Die-Anstalt-
vom-23-September-2014
Gleichzeitig hat sich heimlich ein totaliäres ÜBerwachungssystem
im WEsten unter der Führung der USA etabliert.
Im folgenden hat die Rot- grüne Koalition gesetzliche Meilensteine
gelegt, um nach Wegfall des Ostblock, eine Gleichschaltung Europas
/ D zum USA System der internationaeln Globalisierung
voranzutreiben. So wurde mit der Agenda 2010 wesentliche VOrgaben
der sozialen Marktwirtschaft abgebaut und eine zunehmende
Privatisierung eines sich aus der gesellschafltichen Verantwortung
zurückziehenden Staatswesen gelegt: Abbau von sozialen Wohnungsbau
und Privatisierung mit Mietpreisanstiegen, Einführung von
Billiglohnbereichen, Änderung der Scheidungsrechts mit zunehemenden
Druck auf Frauenerwerbtätigkeit, sodass eine verökonomisierte
Gesellschaft mit zunehmender Spaltung VOrschub gegeben wurde, dass
einerseits in einer wachsenden Unterschicht beide Elternteile
durchgehend zwang, in Arbeit zu bleiben, aber mittels einer
Deregulation des Finanzkarpitalmarktes eine reichere Oberschicht
immer mehr erleichterte, leistungslos und riskilos ihre Gewinne zu
vermehren.
HIerzu haben alle politische etablierten Parteien -auch rot grün -
konsequent in einer Richtung gesetzliche Unterbau geleistet
BK Schröder:
Agenda 2010, Verringerung von Unternehmens- und Vermögensgewinnen,
Steuerberefreiung der Gewinne aus Beteiligungsverkäufen, unter
seinem Finanzminister Eichel eine Deregulierung des Finanzmarktes,
eine Lockerung des Sexualstrafrechtes mit Erleichterung von
Zwangsprostitution, Abbau der gesetzlichen Altersverorgung mit
Einführung privater Steuergelder unterstüzter, ausbeuterischer
privater Zusatzversorgungsstrukturen, Abbau der sozialen
Wohnungsbauprogramm und zunehmende Veräusserung von Wohneinheiten
durch überschuldete Kommunen, Einführung der gesetzlichen Basis zur
erweiterten Ausspähung und Abschöpfung von Datenflüssen durch die
NSA in D unter seinem Kanzleramtsminister Steinmeier ( ich
berichtete, siehe Snowden Daten). HIer sind immense
Privatisierungsprogramme aufgelegt worden ( Post, Bahn,
Versicherungswesen etc), die D zu einem beliebten Investitionsort
für Kapital gemacht hat, woebei die Herkunft des Kapitals durch die
Staatsanwaltenschaften nicht mehr überprüft werden können(
Schwarzgeld, Korruptionsgeld etc.)
und wie ich ich neuerdings aus den Medien erfuhr hat die rot-grüne
Koalition zusätzlich den Meilensteien gelegt, damit in einem
zunehmenden Spannung-Klima von durch den Westen enstadnenen Krisen
und Kriegsherden , die vor allem inNahen osten durch die uSA selsbt
geführt wurden und dort erhebliche innerstaatlichen Konflikten mit
konsekutiven Terroanschlägen z.B. im Irak gefördert hatten, wurde
eine religionsbasierte Radikalisierung auf dem Boden eines im
Westen einsetzenden Werteverfalles , einer Desintegration der
Gesellschaften mit Spaltung in Arm und Reich ( auch innerhalbder
eutschstämmigen Bevölkerung) und internationalem
machtausbreitungsstrebenden Militärismus begründet ist.
Diese Radikalisierug wurde zum Zwecke der weiteren Spaltung von D
und Europa insbesondere von der rot- grünen Koalition in D dadruch
konkret gefördert, indem die §§ 195 - 198 STGB , insbeosndere der
!!!! § 198 a ersatzlos gestrichen !!!! wurde: diese stellt die
religiöse Hetze und Gewaltaufruf unter Strafe : somit ist den
demokratischen Organen, wie BKA, Verfassungschutz,
Generalbundesanwaltschaft, Polizei und den Gerichten die
gesetzliche Grundlage genommen worden, gegen die in D vollzogene
religiöse Radikalisierung von ausgegrenzten Jugendlichen
strafrechtlich vorzugehen !!!! Das ist der Beweis, dass diese
Radikalisierung von unseren eigene Politkern nicht nur über die
NSU, sodnern auch die islamistische Radikalsieirung bewusst
gefördert wurde!!!!
Dies Ausreise der hier Radikalsierten in die vom Westen erzeugten
Krisenherde ist dann noch -wie über die CSU aus Kreisen der eigenen
Landesverfassungsseite zu hören war- " durchaus begrüsst" worden:
dies unter Jurist BK G. Schröder!
Somit war freie Bahn für salafistische Hetzreden, "Rattenfängertum"
unter ausgegrenzten Jugendlichen in islamischen Kulturzentren,
öffentlichen Auftritten zur Propaganda. Der Rest hat facebook
twitter, Propagandafilme und computerspiele über dschihad im
internet beigetragen.
Es wir sogar von deutschen Behörden zugelassen, dass
radikalisalmistische Sympatisanten inhaftierte Muslime in deutschen
Gefängnissen betreuen , so sind dort schon Inhaftierte radikalsiert
worden: deutlicher kann es nciht mehr sein, dass hier Religonen
missbraucht werden und die eigene sträflichen Unterlasssung einer
vernünftigen Integration auf dem Boden einer zunehmend gespaltenen
Gesamt- Gesellschaft und einer militaristischen Aussenpolitik dazu
instrumentalisiert werden!
Der Verfassungschef Massen stellt es chrakteristisch da:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2249840/Maaßen:-"Das-
ist-besorgniserregend"
450 Radikalislame allein aus D, auch aus aus F und GB hohe Zahlen
im Dschihad, zuvor häufig allgemeinkrimiller Straftaten begangen,
hohe zahl an Schulabbrecher, häufig Probleme in Familie und Schule,
persönlicher Entwicklungsbruch durchlaufen , häufig männlich, 16-25
Jahre , durch Islamisten wird eine Gruppenzugehörigkeit mit
Anerkennung und Neueorientierung in einer Peer Gruppe erreicht, ,
zuvor keine Freunde , in islamischen Zentren oder
Koranverteilungsaktionen erste Kontakte,
Identititätsproblemen ohne Platz in der Gesellschaft mit leicht
verständlichen Wertvorstellungen mit einfachen Botschaften
, Z.B. Leben ohne Drogen und ohne Glücksspiel,
schnell konvertiert, im Internet schnell innerhalb eines halben
Jahres radikalisiert, einige wenige Frauen, alleinstehend mit
romantischen Vorstellungen einen Mudschahedin dort auch als
Zweitfrau geheiratet haben, Dschihadisten hoch motiviert, 5
Selbstmordattentäter aufgetreten, zum einen aus Verblendung oder
wie sie keinen anderen Ausweg sahen, unglaublich verroht, mit
Grausamkeiten posierend keinerlei Skrupel zu töten und bereit sind
zu morden, wie Syrienrückkehrer in Brüssel vor einiger Zeit ,
! Sie sind Opfer, sie verheizen ihr eigenes Leben!
Und so sieht es dann aus:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2248028/Die-
deutschen-Gotteskrieger
Die meisten Rückkehrer sind traumatisiert und desillusioniert.
Für diese Rückkehre bauchen wir dringend Trauma- und
Resozialisierungsprogramme, unterstützt von gemässigten Muslime in
D !!
Das aber soll politisch erreicht werden:
Es gibt schon Terrordrohungen von Deutschen gegen Deutschland,
z.B. gegen Transport-, Verkehrsmittel und Atomlager durch
radikalisierte deutsche Islamisten
Jahrelang gab es Informationsstopps für Migratioshintergünde bei
Kiminellen und demenentsprechende Bekanntgaben solcher
Aufschlüsseleungen in den Straftatstatisktiken , damit nciht ein
öffentlicher Diskurs und Forderungen aufkommen konnten , die
ebengenau diese Intagrationsproblem und ensprechenden Hiflen
engefordert werden konnten.
Zudem wir hier in nahen Osten ein Krieg eingestielt, indem Waffen
an alle seiten geliefert werden, über saudis die exportierten
Schenllschusswaffenfabriken und direkt an die Kuridschen Peschmerga
der anderen Seite; zudem bildet sowohl D , als auch die uSA
gezielt zur Kriegsführung aus. Die Bundesregierung lässt sch dabei
schrifltich unterschrieben, dass die gelieferten Waffen nur für
bestimmte Zwecke eingesetzt werden: !!lächerlich!! wer die Waffen
ausleifert und aus der Hand gibt, hat keinen Einfluss mehr darauf!!
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2248842/USA-wollen-
Tausende-Rebellen-ausbilden
Wenn ich einen Krieg stoppen will, dan geht man mit militärische
Übermacht mit Bodentruppen hinein und stellt die Kriegstreiber Kalt
und !!!!!ENTWAFFNET !!!! alle Seiten und verblendete
Jugendliche!!!!
Hier wird ein Kriergstreiben angeheizt durch Ausbildung und
Waffenlieferungen und kann von den USA gezielt mit deren LUfthoheit
gesteuert werden!!!
Dieser Kriege werden instrumentalisiert:
Es geht um die Produktion von weiteren Massen an Flüchtlingen.
Statt einen Krieg möglichst schnell zu beenden und die Flüchtlinge
möglichst heimatnah zwichenzeitich und kurzfristig unterzubringen
und zu versorgen , sollen sie bis nach Europa verteilt werden. Die
Kriege werden dabei auf nationaler und internaionalter Ebene
inittiert, gesteuert und unterhalten, die ( Flüchtlings-)probleme
aber auf Landes- und Kommunaler -oder wie von der CDU jetzt
gefordert- auf private Ebene ( Privatunterbringung) verlagert.
Und natürlich schreine als erstes die Grünen, die mitverantworltich
sind für die Gesetzesstreichungen zur erleichtereten
radiaklisierung innerhalb D - für mehr Flüchtlingsimporte: mit
denen wird dann noch in auf Profit ausgelegten Privat-Unternehmen
zu Lasten der Steuerzahler Geschäfte gemacht: european homecare hat
ein Drittel der Flüchtlingsunterkünfte, bezieht bei
durchscnihttlicher Grösse und pro kopf Geldern von 500 - 100o Euro
ca. 25o ooo Euro Steuergelder ! pro Monat! Entsprechende Kontrollen
wurden unterlassen und mit der humanitären Not und
selbstinittierten Kriegen noch Geschäfte gemacht! Dabei wird das
Ziel einer Politikverdrossenheit, einer generellen
Ausländerfeindlichkeit und politischen Spaltung mit
Rechtsnationalistische Rechtsruck gewollt Vorschub geleistet , um
eine politische , wirtschaftliche soziale Spaltung Europas
voranzutreiben!!!! Davon versprechen sich vor allem die rechten
Parteien weiteren Zulauf .
Wie Herr Stefan Bucher bei G. Jauch richtig bemerkte :es
profitieren beide Seiten von einer Radikalisierung :die radikalen
Islamisten mit Zulauf, aber auch die rechten und die
nationalistischen Parteien : Die Radikalisierung macht Hetzte
gegenalle Muslime: sa haben wir in letzter Zeit schon mehrer
Anschläge auf Moscsheen in D und auch Koranverbrennungen. Dies hat
als Bücherberbrennung in D einen besodners üblen historischen
Beigeschmack. Es profitieren aber auch parteien des rechten
Flügels: hierhaben sich CDU und CSU wohl mher erhofft als bisher
eingetereten ist: de meisten Leute wählen gar keine etableirten
parteien meher des sog. establishments in D ( Danke!) und ein
Teilvonallen parteien wandert als Protestab zurneu enstandenen AFD,
die jetzt nach der Wahl verzweifelt versucht, die
Rechtsunterwandung loszuwerden.
Die CSU hat zudemnoch einen Anti Europa -wahlkampf gemacht, der
aber ebenfalls nicht recht funktioniert hat: NUr weil diese
Politker Europa nicht richtig aufgestellt hat, ist de Idee Europas
nicht falsch! Es gilt Europa richtig zumLaufen zu bringen:
Diesbezüglich vielen Dank an Herrn Juncker , der gerade klassisch
vorführt und für alle sichtbar macht mit der Aufstellung seiner
Kommissions- Mannschaft: einer aus GB, d er erst seine Anteile an
einer Bank verkaufen musste , die er jetzt überprüfen muss, und der
sol eine interessenkonflikt haben?, der Franzose, der auch seine
Anteile verkaufen musste an Banken und der jetzt den Sparkurs der
Eurostaaten überprüfen soll , wobei die Franzosen selbst ihn nicht
einhalten können, ein UNgar, der für Kultur und somit auch für die
Medien zuständig sein soll, wobei die Ungarn selbst eine der
härtesten Medienzensuren eingeführt haben und Herr Öttinger als
"Bildschirmschoner" für Digitales, der nicht mehr IT Kompetenz hat
als ich! Und alle waren von ihrer NOminierung selbst überrascht und
überrumpeltund nciht vorbereitet! Besser konnte man die Absurdität
nicht vorführen , Herr Juncker, danke! Und wir haben nun schon ein
halbes Jahr nach den Wahlen und die Posten sind nicht besetzt!
Und das Parlament, das zustimmen muss, meint zu recht, es sei hier
in einem Affentheater.
Richtig , Herr C.Kleber: Bock zum Gärtner machen!
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2253000/ZDF-heute-
journal-vom-02-Oktober-2014
Daher besser: Spezialsierung der Abgeordneten und freie
Kandidaturen auf bestimmten Ressorts und ämter und direkte Wahl
ohne Parteilisten!
Die Antieuropahetze der CSU passt hier zum internaionalen KUrs
ebenfalls dazu! Ebenso die wirtschafltiche Zwangjackenpoltik über
das TTIP und CETA!
Mit dem eingeführten Terrorismus wird zudem eine politische
gewollte Radikalisierung erreicht!
Die eigentlichen politischen Zielen sind:
Zerschlagung des vorderen Ostens
politische Spaltung der europäschen Einheit
Zerschlagung des Euro als Alternativwährung zum Dollar
Wirtschaftliche und landwirtschaftliche Kontrolle des europäischen
Marktes über globalisierte Konzerne zu Lasten des Mittelständischen
Wirtschaft
Abbau freiheitlicher Bürgerrechte
Ausweitung einer totaliären ÜBerwachungsstaatssystems
Internetkontrolle mit Inhaltslöschungen
gesellschatliche Instabilsierung Europas
wirtschaftliche Instabilsierung Europas
politischer Rechtsruck hin zum nationalistisch und Zerstörug der
eueropäischen Gedankens zu GUnsten eines USA- Zentralsimus!
!!!und die Einführungvon Militär und Eurodohnen zum Schutz des
Eigentums einer imme reicher werdenden und mit Steurgeldern
unterstützten internatinalen Reichenschicht!!!
!!Dafür werden die verblendeten jungen Leute instrumentalisiert!!!
lieb Vaterland magst ruhig sien.
die Reichen zäunen ihren Wohlstand ein
mit Militär und Eurohawk
lieb vaterland!
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