Und so produziert die Groko einen Schlammsel nach dem
anderen: wieder ne Scheinlösung :die verneintliche
Aufhebung des Bankengeheimnisses:
der von Schäuble grossartig verkündete internationale
KOntrakt über die Einführung der automatischen
Weitergabe von Auslandsguthaben von privaten Personen
an die Steuerbehörden des jeweiligen Heimatlandes ist
nciht viel mehr als ein populistischer Papiertiger:
es sollen fast 50 Staaten dabei sein , die Schweiz
ncoh nicht , die USA und China auf jeden Fall nicht,
und ausserdem ist der Kontrakt nichts weiter als eine
Absichtserklärung: das heisst die Nichtweitergabe wird
weder kontrolliert , noch wird das Finanzinstitut
bestraft für die Mithilfe an der systematischen
Steuerhinterziehung: dadurch hat der nciht
strabewehrte Kontrakt genau nur dieselbe scheinwirkung
wie der Amtseid der oberen Spitzenpolitiker: er taugt
nciht sund die immunität verhilft ihnen dazu : über
dem Gesetz zustehen.
Ausserdem haben die wirklcih Reichen keine bankkonten
auf ihren eigenen namen , sondern sie verstecken die
Reichtümer in Scheinfimren, Birefkastenfirmen,
Holdings oder in anonymen Tochterfirmen oder können
Unsmummen absetzen oder steuerschlupflöcher ausnutzen
und so wirds gemacht:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2241750/
%22Die-Anstalt%22-vom-28-Oktober-2014
Und überhaupt sieht sich Schäbel nur veranlsasst etwas
populistisch vortage zu können, weil es jetzt immer
die steuerCD von der SPD aufgetaucht sind!
Das soll wohl jetzt noch als Vorwand dienen, dass es
von d er SPD eingestellt werden kann!
Und Herr Laschet, NRW -CDU, hat , Gott sei Dank,
durchgedrückt ,d as erstmal die Steuer für die maut
nur auf Autobahnen eingeführt wird, aber es steht
imVertrag drn,d as sie prinzipiell auch
aufBudnestsrassenausgedehnt werden kann, vorest nur
nciht: das hat übrigens Meker so ncht in ihrem
Wahlprogramm gesagt sondern: mit mir gibt es keine
Maut: wieder gelogen, merkel!
Freie Fahrt in einem Freien Europa sieht anders aus:
hier wird nur wieder ein neue Einnahmequelle
rechtszeitig aufgetan , damit wir uns alle daran
gewöhnen und demnächst alle dei Maut beazheln müssen,
damit die Autobahnen für dei Güterverkehr frei bleiben
und bei vermehrter Emobiliät statt Spritsteuer dann
Strassengebühren als Einnahmenquelle herhalten!
Wir haben hunderte Kiometer Stau mit ehebrlichen
Ausfallzeiten im Bereufsverkehr jetzt sc hon allein in
NRW: wir bruachen ien umwelt ,
rsourccenspoltiscchonendes, sichereres und
zukunftsfreundliches Verkehrssytem, aber dazu haben
sie keine mUm, Frau merkel! dazu sponsert sie nämlich
niemand! das wäre reine vorrauschauende Politik!
PS: hat dem niemnd gesagt, d ass ich mich an ihn
wenden werde? weiss der ncihts ? bisher keine
reaktion!
Habe beim AG Unna meine Pateinenverfügung mehrfachst hin
gefaxt , dann auch ein Antrag auf Befangenheit gegen
beide Richter Buller und Reiners wegen formale fehler
beider in Verfahren 7 VII 39 / 07: auch reiners hat ein en
Antrag auf erlass einer Einstweiligen Verfügung vom
Weihnanchten bis über silvester solange liegen lassen
bis richter buller wieder aus den Ulaub zurück war und
ncihts berücksichtigt hatte. Reiners hat sozusagen
arbeitsverweigerung begangen, bis buller dann das
Verfahren zu meinem nachteil weitertreiben konnte.
Thursday, October 30, 2014
Tuesday, October 28, 2014
grundgetzeinschränkungen
Einschrändkung der Demonstrationsfreiheit und des
Tarifrechtes:
und so plant die NWO Ideologie eine
Grundgesetzänderung:
Man geht erstens seit Jahren nicht gegen die rechte
Szene vor: nciht nur dass man sie nciht nur gegen
Einzelne instrumentalisiert, wie das NSU Trio, auch
die Hooligans werden nahezu in Ruhe gelassen: sie
demolieren nicht nur seit Jahren für Millionen Euro
die Zubringerzüge zu den Fussballspielen, sodnern sie
sind es auch nachweislich, die es notwendig machen,
dass auf Kosten der Allgemeinheit immense Summen und
Personalaufwand an Polizei für die Bundesliga
aufgewendet werden müssen seit Jahren! Hier hätte man
schon die Aufwand an Polizei in den Stadien und die
Zuordnung an enstandenen Kosten durch Zerstörungen
dazu nutzen können, Fahrverbote für öffentlichen
Verkehrsmittel und Stadien aussprechen können und
Schadenensersatzansprüche für die Verursacher umsetzen
können! Hat man aber nciht .
Und gleichzeitig lässt man es zu , dass durch die
etablierten Parteien die religiöser Hasshetze für
zunehmende Radikalisierung durch Islamsiten zu
zulassen.
Und dann stellt sich eine zunehmende
Gewaltbereitschaft bei rechtem Aufmärschen wie in
Frankfurt und Hamburg in den letzten Wochen ein. Die
se wird ignoriert, es wird auch durch die
Ministerpräsdientin Kraft und ihrem Innenminsiter
Jäger, beide NRW- SPD , ignoriert, dass im Zuge des
Vorfeldes des Aufmarsches in Köln es zu entsprechenden
Gewaltabsprachen von gewaltbereiten Hooligans in den
sozialen Netzwerken gekommen ist- wir sind in einer
totalen ÜBerwachung: das war bekannt!! - und jetzt
soll dann noch unzureichende Vorgaben und Auflagen an
die Demonstrations-Veranstalter, die das ja
rechtzeitig anmelden mussten, umgesetzt worden sein
und man hätte dann auch ncoh bei fehlendem Umsetzung
durch die bereits bestehenden Gesetzen auf dem
entsprechenden Veraltungswege diese Demonstration
verbieten können: das alles hat Innenministier Jäge,
SPD, aber nciht vorgenommen , sondern hat am letzte
Wochenende die beiden verhassten Parteien :Hooigans
gegen Islamisten - und Islamsiten aufeinanderprallen
lassen - hat dann noch viel zu wenig Polizei
eingesetzt und wenn die zuständige SPD-NRW- Regierung
ganz bewusst die Situation eskalieren lässt- nicht
zuletzt auf Kosten der eigenen Beamten bei viel zu
wenig eingesetzter Polizisten- : immerhin !!! 40
verletzte Polizeibeamte - die dann noch versuchen
müssen, die Bevölkerung zu schüzten!!: dann hat wieder
mal die SPD (aus dem linken Lager) alle
VOraussetzungen bewusst geschaffen , um sich dann
hinzustellen zu können und innenpolitisch eine weitere
Grundrechtseinschränkung einfordern zu können , die
gar nciht notwenig wäre ,wenn de SPD hier ihre Arbeit
vernünftig und verantwortungsbewusst gemacht hätte !!
Hat sie aber nciht !!
Und um die Vorgehensweise der NWO systemkonformen
Parteien mit stückechenweiser Einschrändung der
Grundrechte und ständiger Grundrechtseinschrndungen zu
verschleiern, wird es aus dem linken Lager (!)heraus
durchgeführt und die Partei "Die Linke" sagt auch
nichts und kontrolliert auch nicht die Voraussetzungen
dieses Zustandes, der jetzt als Vorwand zur
Grundrechtseinschränkung hergenommen wird!
Und auf dem Rückweg wurden die Hooligans nciht
ausreichend durch Bundespolizei begleitet , um die
anderen Mitfahrer zu schützen: ich glaube ich spinne!
wenn sich er jemand derart daneben benimmt und andere
Reisende ständig belästigt oder schädigt und die Wagen
weiderholt demoliert, dann wir er nciht mehr
transportiert: ich bezahle doch nciht für die
stäendige Prävention von ewig gewaltbereiten
Privatpersonen: dann werden sie nciht mehr
tarnsportiert und wenn sie trotzdem zu einer Demo oder
zu einem Fussballspiel , dann müssen sie privat
anreisen und wenn sie mehrfachst gewaltätig wurden
,dann müssen sie Stadionverbot erhalten , wenn die
Fussballvereine noch wollen , d ass der Staat Polizei
stellt , um für die Sicherheit aller zu sorgen!
Und jetzt will Nahles SPD noch das Streikrecht für
kleine Gewerkschaften einschränken!
Alle Grundrechte werden von der SPD eingeschränkt :
austreten, die sind nciht mehr in der
sozialdemokratischen Tradition!
Vielleicht kann sich die CDU mal von der Basis her
erneuern und meinen blog herumgeben , damit die
Mitglieder nicht mehr die oberen Spitzen in die Ämter
wählt, vor allem diese Merkel nciht!
Herr Bosbach, der Pofalla ist weg!
Korrektur:
Herr Schneider , Vorsitzender der evangelischen Kirche
Deutschlands ist wohl doch noch im Amt ,aber die
katholischen Bischöfe sind wieder mal eine
Totalausfall, wenn es um die Einführung der
kommerziellen Euthanasie geht, denn heute hört man
wieder , dass es nicht annähernd ausreichende
altersgerechte wohnungen , Wohngemeinschaften ,
Pflegepersonal und entsprechenen medizinische
Versorgung der Gesamtbevölkerung gibt! Sie haben durch
Bevölkerungsumfragen alle daten, aber was sie machen
ist nciht eine soziale Lösungen zu befördern, sondern
unter dem vermeintlichen Vorwand einer Selstbestimmung
"aktive Sterbehilfe" ,die eben nicht -auch ncih durch
eine Patienteneverfügung greifend umgesetzt wurde,-
die tatsächliche Einführung einer kommerzielen
Euthanaise, die dan noch nicht mal jrusitisch strafbar
sein wird, denn die Hinterlsit unddienieddrigen
Beweggründe werden gerade auf Budnesebenen von Mass,
SPD, ausgehebelt, wenn er den Mord parargarph strechen
will: dann wird es unherheblcih sein mihilfe
ausgetauschter weisser tabletten einen schlechten
Gesundheitszustand hervorzurufen von den
Pfegeanstaltsverwaltungsleitern , wenn Kosten und
Aufwand auseinadnerdriften im Einzelfall, und dann
kommt der Arzt und kann eine aktive Sterbehilfe bei
schechtem Zustand mit dem Pflegepersonal und
eingesetzten Betreuern beschliessen: Die Hinterlist
ist dann kein faktor mehr:und wenn einer sowie so
schon alt ist, ist der Totschlagfaktor nur noch
unerheblich und ob es MOrd ist, wird nciht mehr
juristisch berücksichtigt, wird kaum einer bestraft!
Selbstwenn es heurauskommen würde!
das ist doch der Knackpunkt bei Pistorius: hat er es
absichtlich gemacht und deshalb MOrd oder war es nur
ein Totschlag : nur in D soll es nciht mehr gelten???
Tarifrechtes:
und so plant die NWO Ideologie eine
Grundgesetzänderung:
Man geht erstens seit Jahren nicht gegen die rechte
Szene vor: nciht nur dass man sie nciht nur gegen
Einzelne instrumentalisiert, wie das NSU Trio, auch
die Hooligans werden nahezu in Ruhe gelassen: sie
demolieren nicht nur seit Jahren für Millionen Euro
die Zubringerzüge zu den Fussballspielen, sodnern sie
sind es auch nachweislich, die es notwendig machen,
dass auf Kosten der Allgemeinheit immense Summen und
Personalaufwand an Polizei für die Bundesliga
aufgewendet werden müssen seit Jahren! Hier hätte man
schon die Aufwand an Polizei in den Stadien und die
Zuordnung an enstandenen Kosten durch Zerstörungen
dazu nutzen können, Fahrverbote für öffentlichen
Verkehrsmittel und Stadien aussprechen können und
Schadenensersatzansprüche für die Verursacher umsetzen
können! Hat man aber nciht .
Und gleichzeitig lässt man es zu , dass durch die
etablierten Parteien die religiöser Hasshetze für
zunehmende Radikalisierung durch Islamsiten zu
zulassen.
Und dann stellt sich eine zunehmende
Gewaltbereitschaft bei rechtem Aufmärschen wie in
Frankfurt und Hamburg in den letzten Wochen ein. Die
se wird ignoriert, es wird auch durch die
Ministerpräsdientin Kraft und ihrem Innenminsiter
Jäger, beide NRW- SPD , ignoriert, dass im Zuge des
Vorfeldes des Aufmarsches in Köln es zu entsprechenden
Gewaltabsprachen von gewaltbereiten Hooligans in den
sozialen Netzwerken gekommen ist- wir sind in einer
totalen ÜBerwachung: das war bekannt!! - und jetzt
soll dann noch unzureichende Vorgaben und Auflagen an
die Demonstrations-Veranstalter, die das ja
rechtzeitig anmelden mussten, umgesetzt worden sein
und man hätte dann auch ncoh bei fehlendem Umsetzung
durch die bereits bestehenden Gesetzen auf dem
entsprechenden Veraltungswege diese Demonstration
verbieten können: das alles hat Innenministier Jäge,
SPD, aber nciht vorgenommen , sondern hat am letzte
Wochenende die beiden verhassten Parteien :Hooigans
gegen Islamisten - und Islamsiten aufeinanderprallen
lassen - hat dann noch viel zu wenig Polizei
eingesetzt und wenn die zuständige SPD-NRW- Regierung
ganz bewusst die Situation eskalieren lässt- nicht
zuletzt auf Kosten der eigenen Beamten bei viel zu
wenig eingesetzter Polizisten- : immerhin !!! 40
verletzte Polizeibeamte - die dann noch versuchen
müssen, die Bevölkerung zu schüzten!!: dann hat wieder
mal die SPD (aus dem linken Lager) alle
VOraussetzungen bewusst geschaffen , um sich dann
hinzustellen zu können und innenpolitisch eine weitere
Grundrechtseinschränkung einfordern zu können , die
gar nciht notwenig wäre ,wenn de SPD hier ihre Arbeit
vernünftig und verantwortungsbewusst gemacht hätte !!
Hat sie aber nciht !!
Und um die Vorgehensweise der NWO systemkonformen
Parteien mit stückechenweiser Einschrändung der
Grundrechte und ständiger Grundrechtseinschrndungen zu
verschleiern, wird es aus dem linken Lager (!)heraus
durchgeführt und die Partei "Die Linke" sagt auch
nichts und kontrolliert auch nicht die Voraussetzungen
dieses Zustandes, der jetzt als Vorwand zur
Grundrechtseinschränkung hergenommen wird!
Und auf dem Rückweg wurden die Hooligans nciht
ausreichend durch Bundespolizei begleitet , um die
anderen Mitfahrer zu schützen: ich glaube ich spinne!
wenn sich er jemand derart daneben benimmt und andere
Reisende ständig belästigt oder schädigt und die Wagen
weiderholt demoliert, dann wir er nciht mehr
transportiert: ich bezahle doch nciht für die
stäendige Prävention von ewig gewaltbereiten
Privatpersonen: dann werden sie nciht mehr
tarnsportiert und wenn sie trotzdem zu einer Demo oder
zu einem Fussballspiel , dann müssen sie privat
anreisen und wenn sie mehrfachst gewaltätig wurden
,dann müssen sie Stadionverbot erhalten , wenn die
Fussballvereine noch wollen , d ass der Staat Polizei
stellt , um für die Sicherheit aller zu sorgen!
Und jetzt will Nahles SPD noch das Streikrecht für
kleine Gewerkschaften einschränken!
Alle Grundrechte werden von der SPD eingeschränkt :
austreten, die sind nciht mehr in der
sozialdemokratischen Tradition!
Vielleicht kann sich die CDU mal von der Basis her
erneuern und meinen blog herumgeben , damit die
Mitglieder nicht mehr die oberen Spitzen in die Ämter
wählt, vor allem diese Merkel nciht!
Herr Bosbach, der Pofalla ist weg!
Korrektur:
Herr Schneider , Vorsitzender der evangelischen Kirche
Deutschlands ist wohl doch noch im Amt ,aber die
katholischen Bischöfe sind wieder mal eine
Totalausfall, wenn es um die Einführung der
kommerziellen Euthanasie geht, denn heute hört man
wieder , dass es nicht annähernd ausreichende
altersgerechte wohnungen , Wohngemeinschaften ,
Pflegepersonal und entsprechenen medizinische
Versorgung der Gesamtbevölkerung gibt! Sie haben durch
Bevölkerungsumfragen alle daten, aber was sie machen
ist nciht eine soziale Lösungen zu befördern, sondern
unter dem vermeintlichen Vorwand einer Selstbestimmung
"aktive Sterbehilfe" ,die eben nicht -auch ncih durch
eine Patienteneverfügung greifend umgesetzt wurde,-
die tatsächliche Einführung einer kommerzielen
Euthanaise, die dan noch nicht mal jrusitisch strafbar
sein wird, denn die Hinterlsit unddienieddrigen
Beweggründe werden gerade auf Budnesebenen von Mass,
SPD, ausgehebelt, wenn er den Mord parargarph strechen
will: dann wird es unherheblcih sein mihilfe
ausgetauschter weisser tabletten einen schlechten
Gesundheitszustand hervorzurufen von den
Pfegeanstaltsverwaltungsleitern , wenn Kosten und
Aufwand auseinadnerdriften im Einzelfall, und dann
kommt der Arzt und kann eine aktive Sterbehilfe bei
schechtem Zustand mit dem Pflegepersonal und
eingesetzten Betreuern beschliessen: Die Hinterlist
ist dann kein faktor mehr:und wenn einer sowie so
schon alt ist, ist der Totschlagfaktor nur noch
unerheblich und ob es MOrd ist, wird nciht mehr
juristisch berücksichtigt, wird kaum einer bestraft!
Selbstwenn es heurauskommen würde!
das ist doch der Knackpunkt bei Pistorius: hat er es
absichtlich gemacht und deshalb MOrd oder war es nur
ein Totschlag : nur in D soll es nciht mehr gelten???
Sunday, October 26, 2014
wir haben keine Zeit mehr zum Politikwechsel
wir brauchen eine schnellstmögliche politikwechesel. Desahlb sehe ich keine Zeit mehr ,um eien neune Partei zu gründen:macht es wie Merkel: geht zu Millionene in die CDU und krempelt sie unter Nutzung ihres festen Stammwählerpotentials um, das immer die CDu wählt und sich nicht informiert oder politisch desinteressiert ist. Ausserdm sind nciht alle schlecht in der Partei, ich berichtete!
Ich berürchte, dass sonst 2017 Europa und der Euro auseinander brechen werden: Macht es für den Erhalt unseres einmaligen Kultur- und Gesellschaftsbündnisses Europa , dafür müssen wir demokratisch kämpfen! Wir dürfen es uns nicht kaputtwirtschatten lassen!
Schaut euch die Statuten an und bringt eure eigenen Leute in Stellung und vor allem Merkel als Vorsitzende vom Hocker!
Ich wanrte schon vor der Groko und sie kam, und setzte das szenario fort:davon war im Wahlkampf nciht dei Rede; ein Bündnis rot rot grün ist auch nur ein etabliertes Parteienbündnis , d as nicht wirklich eine Altenative ist! Wir aber haben keine andere Wahl mehr : nur nicht hinegehen und zuschauen, wie sie alles kaputtmachen ist keine Option : wir müssen uns selbst wählen: deshalbbruachen wirdas Stammwählerpotential der CDu, das trotz schlechteren Abschneidens beimPolitikbarometer weiterhin in stabile Basis für die CDu bietet: dasmüssen wir mutzen , um de absolute Mehrheit zu erringen und eine funktionierende Demokratieauszubauen :sie könnte Vorbildseien fürvieleandere Staaten, selsbt Mexiko, die vor Korruption und Morden wegen einer Verquickung von Politik und Krminalität kein Land in eigenen Land mehr sehen!
die Front ist in Deutschland: mit D steht und fällt Europa!
PS Merkel hatte die Mahthaber aus Katar udn Kuweit kommen lassen , weil sonst die Deutsche Bank den stresstest wegen zu geringen Eigenkapitals nicht bestanden hätte, die stresstests sind unwirksam, weil sie u.a. nciht aufdecken, wieviele faule Papiere in den eigenen Depots lagern: deshalb ist das nciht viel mehr als Schonfärberei.
Ich berürchte, dass sonst 2017 Europa und der Euro auseinander brechen werden: Macht es für den Erhalt unseres einmaligen Kultur- und Gesellschaftsbündnisses Europa , dafür müssen wir demokratisch kämpfen! Wir dürfen es uns nicht kaputtwirtschatten lassen!
Schaut euch die Statuten an und bringt eure eigenen Leute in Stellung und vor allem Merkel als Vorsitzende vom Hocker!
Ich wanrte schon vor der Groko und sie kam, und setzte das szenario fort:davon war im Wahlkampf nciht dei Rede; ein Bündnis rot rot grün ist auch nur ein etabliertes Parteienbündnis , d as nicht wirklich eine Altenative ist! Wir aber haben keine andere Wahl mehr : nur nicht hinegehen und zuschauen, wie sie alles kaputtmachen ist keine Option : wir müssen uns selbst wählen: deshalbbruachen wirdas Stammwählerpotential der CDu, das trotz schlechteren Abschneidens beimPolitikbarometer weiterhin in stabile Basis für die CDu bietet: dasmüssen wir mutzen , um de absolute Mehrheit zu erringen und eine funktionierende Demokratieauszubauen :sie könnte Vorbildseien fürvieleandere Staaten, selsbt Mexiko, die vor Korruption und Morden wegen einer Verquickung von Politik und Krminalität kein Land in eigenen Land mehr sehen!
die Front ist in Deutschland: mit D steht und fällt Europa!
PS Merkel hatte die Mahthaber aus Katar udn Kuweit kommen lassen , weil sonst die Deutsche Bank den stresstest wegen zu geringen Eigenkapitals nicht bestanden hätte, die stresstests sind unwirksam, weil sie u.a. nciht aufdecken, wieviele faule Papiere in den eigenen Depots lagern: deshalb ist das nciht viel mehr als Schonfärberei.
aktive Sterbehilfe , Mord und Totschlag
"aktive sterbehilfe" , Mord und Totschlag
Ich warne eindringlich:
Genau vor dem Hintergrund des demokgrapfhsichen Wandles und der bevorstehenden Alters der Babyboomerjahre und der jetzt schon klaren Altersarmut von 40 % der deutschen Bevölkerung ohne ausreichenden Versrogung durch die Pflegeversicherung und die Krankenkassen
wird genau jetzt die "aktive Sterebehilfe" bemüht.
Sie wird dann einsetzten durch Fremdbestimmung wenn nciht mal 1/3 der Pflegkosten durch die Pflegeverischerung in der höchsten Pflegestufe III abgedeckt ist und unter der Kenntnis das genau die letzten beiden jahre , die ksotenintensivsten für die Krankenkassen sind: dann aber sind die Betroffenen einer durch Privatisierung im Gesundheitswensen ind en Krankenhäusern und inden Pflegeanstalten einem Profit orientierten starkvernetzten KOnzenren ausgeliefert: und was dann passieren wird unterdem Deckmäntelchen einer angeblichen Selsbtbestimmug wir nciht adneres sien als eine vom Profit bestimmten
!!! KOMMERZIALISIERTEN EUTHANASIE !!!!....
Hier sol nichts weiter als eine vorgeschobenen Selbstbestimmung benutzt werden , um eine Fremdbestimmte ( da heisst tatsächlich durch Ärzte, Betreuer und Verwandte) durchgeführte Tötung durchgeführt werden kann. Entsprechenden Artikel habe ich schon zuvor aus dem deutschen Ärzteblatt veröffentlicht.
Ich warne: so despiktierliche wir heute mit den Tieren in der massentierhaltung umgehen , so werden wir bald mit den Schwächsten in der Gesellschaft umgehen!!!
!!!!! Geld regiert die Welt !!!!
wenn ein Patient dann zu tuer wird oder er für seine eigene Pflege nciht mehr beisteuern kann, dann kommt die Spritze- ob er will oder nciht: dann wird ihm vorher vertigoheel gegeben- eine wiesse tablette- cih berichtete- und dann kan der Chef der Anstalt , der die zahlen kennt- die weisse atbeltt egegen eien Psychopharmakon austauschen und schon ist dei schlechte, exsikkierte und undverwirrte Allgemeinezustand ereicht , der dann - mit BONI beszahlt- den das Haus versosgendnen Arzt unter Jammern eines viel zu überforderten Pflegepersonals oder Angehöriger , die das Erbe schwinden sehen, schnell veranlassen wird , die Spritze anszusetzen: ob derjeniege will oder nicht!
Und was macht unser Jusitzminister Maas: der hat schon bei der Pädophilie erst nach veröffentlicheungen seinen unzureichend und völlig wirkusnloses Gesetz zur Bekümpfung von Pädophlie wirkungslosen Gesetzt gegen die Eindämmung der Pädophilie , sein Gesetzt neu überarbeiten müssen. De stört auch nciht das das Betreuungsgesetz so abgeändert wrufde,d asd es wie im Htler Reich jeder einen anderen diffamieren kann , er sei psychisch krank und so einen Betreuungverfahren gegen diesen gerichtlich zu beantragen und damit jeder ine ine prekäre Situation gebracht wird , eien Psychater mit staatgewalt ausgesetzt zu werden.DAs stört ihn nciht! Diese Gesetztesaänderung fällt währscheinlcih auch zu alsten der Schröderregierung, die das letzte war, was wir hier in D gebruachen konnten: desahlb austreten aus der SPD!!! Da ist jah die Linkeschon sozialdemokraische aufgestellt as die SPD heutzutage selbst! In Thüringen merken sie es gerade!
Es stört Maas auch nicht ,d as seinen eigene
Partei es war, die den Paragraphen gegen religiöse Aufhetzte und Gewalt erastzlos gestriecen hat und der jetzge Inneneminsiter nur noch die Möglicheit hat gegen radikalIsalem eine Ausreiseverbot zu verhängen , aber der deutsceh Staat nciht mehr strafrehtlich eggend ie Hetzer voregehen kann und mittelrweile über 6300 radikale Islamisten binnen Kürze entstanden sind! DAs wird zu Terror undBürgerkriegäahnlcihen Zustnadne ausarten, die bewusst egwollt isnd und nur dazu füphren werden ,d as die etablierten Partien hier Antiterorogesetzt mit ausgeweiteten machtbefugnissen eines neuen FÜhrers aufsetzten werden - vergelichbar wie in den USA seit über 13 Jahren jedes jahr erneute der Ausnahmezustand für die erwieterten machtbefpgnisse imme rwieder erneutert wird!!! In ienem Staat , wo sowieso schon keine Gewaltenteilung existeirt! Ich berichtet über unsere Scheindmeokratie! DAs interessiert Maas auch nciht!!!
Ihn interessiert nur, dass der genau mit der Einführung der "aktiven Sterbehilfe" den MOrdparagraphen ersatzlos streichen lassen will, wei dieser Pragrph aus dem dritten reiche stammte, das stört ihn: ABER: das bedeutet dann , dass es keine von Gericht mehr abzuwägenden besondere Schwere der Schuld dastellt , wenn man jemanden tötet , unter niedrigen Beweggründen und auf hInterhältige Art: da heisst : es ist in Zukunft unerhabelich, ob jemand aus kommerzilellen Gründen nachweislich und unter Austausch und vorhenthaltung wichtiger Medikamente in einen Zustand gebrahcat wurden , umn ihn dann zu töten: der !!!! kommerzialisierten Euthanasie!!! ist damit der Weg gebahnt!!!! Sie ist nciht mehr gesondert strafbar und wird aher auch nciht mehr vom den Staastnwasaltschaften nachgeweisen und verfolgt, weil es !!!!!b nciht mehr strafbar ist!!!!
Genau wie die radikalislamsictische Hetzte ncihtmehr mehr strafbar ist: sie wird zugelassen, um BÜrgerkeirgähnlcihe zustände in D zu ermöglichen und dies wird alle Muslime hier treffen.
Unser Klerus schweigt: der will mich weghaben, weil ich sie störe ihn ihrer Strategie:
Und wie vermittelt man das in den Medien:dei iskussisonen kommen genau zu dem zeitpunkt in die Politiktalsk, wenn die gesamte Bischöfe in D in Rom im Vatikan sind, um über Ehehe und familei erfolglos zu beraten. hier härt man nur es sei keine 2/3 Mehrheit für ein Umdenken zustande gekommen: wei hoch aber die Astimmung war,höre wirnciht :viellicht waren jah die KOnservativen mit einer deutlichen Mehrheit vertreten: es würde mcih nicht wundern, weil es der Ausdruck dafür ist , dasd die beiden letzten Päpste aus berechtigten ANGST vor einer kommerzilierten, materialisierten Leistungs -und Konsumgesellschaften im WEsten innenpoltische nur strukturkonservativen den Vorrang gegeben haben: Rückfall in die Vergangenheit: dabei argumentiert4en sie dort mit "Zucht und Ordnung" . dies genau sit aber Ausdruckeiner völlig eingeschränekten Beweussteisenbene von untergebenen Herrschaftsbefohlenen: es ist völlig dabeneben. (Nebenbei bemerkt haben wir beiden Kinder schon vor 45 Jahren unsere Mutter ausgelacht, wenn sie in unserer Erziehung mit solchen Sprüchen ankommen wollte: da mussten sie sich bei uns schon etwas mehr anstrengen in der Erziehung!) Es muss hier um Persönlcihkeitsbidlung, humanitäre -ethischen Erziehung , Befähigung zur sozialen KOmpetenz gehen, aber diese Worte scheinen die dort nciht zu kennen??? Und dann muss Kindergarten und Schule mehr sein als nur auf eine Wirtschaft ausgerichtete Fachvermittlung mit Selektion der Besten für die Wirtschaft!
Wenn also die geate deutsche BIschöfe nciht anwesend sidn , wird dei aktive Sterbehilfe diskutiert und kein anderer aktiver Theologe von der Katholsicehn oder derevangelsichen Kireche ist zugegen- nur er EX VOrstizende Scheidner ,d er aber ausgeshcienden ist aus Altersgründen: keiner lässt isch blciken
n den Diskussioen ist dabei nciht nur er , sdonern auch der VOsritzenden der Budnesärzteshcaft Montgommery voll daggen : er kennt seine Kollegen: ich erinner daran ,d as jährlich 2400 Ärzte aus allen Posititonen - auch Chefärzet wegen zunehmendner Kommerzilalisierung des Gesundheitswesens Deutschland verlassen! Ausserdem erinner ich and en Skandal mit überteureten Abrechngungn mit Seehofer als Gesudnheitsminsiter , bei dem über 10 000 Ärzte mitbeiteiligt waren: auch ier werden eine Fülle and Ärzeten bereitweillig für Boni die Süritzen setzten da wiess Montgommery,d eshalb ist er dagegen: dann wird endlcgütlig das Vertauensverhältnis der Patienten zu den Behandelenden kaputtgewirtschaftet sein!! Hinzu kommen noch Sandal wegen misslciher Behandlung und Fotographierens von Schutzbefohlenen ohne deren Zustimmung durch Pflegepersonal z.B,imKlinikum AAchen, oder bekanntgweordenen Gewalt von Oflegepersonal gegen Pflegebedürftige : wir hatten schon alles, weil hier ein durch und durch auf kommerz ausgerichtetes System umgekrempelt wurde. Und nicht mehr die Begleitung und Pflege oder die Einrichtung von stationären und ambulanten palliativ teams hinreichend umgesetzt wird, deren Ausbildung müsste jetzt laufen!
In den talksschows wird dann noch eine EthikÄrtzin bemüht, um Rechtssicherheit vorztäuschen und eine Selsbtbestimmugn einzumahnen, um die es hiernur vordergründig geht!
Und für die SPD geht das alte , aber nciht mher aktve Schlachtross Müntefehring in den Ring,
der sich als Gäubiger Katholik nochmals outet und bekanntweise seine Krebskranke Frau gepfegt hatte, aber vehement gegen die aktive sterbehilfe eintritt. der verweist dan ncoh dreist auf dei Pateintenverüfungn , die jder ja ablegen kann: dann muss aber jeder einzelen dafür sorgen,d as ihm nciht pasdierne ann in jeder Situation vorbedenken und iwe ich scho berichtet , die ebenfalls juristisch nciht greift, weil letztendlich ein Richter über deren Akzeptanz entscheidete: ich bechtet schon vor jahren ausführlich!) die damals zuständige Justizministerin Zypries sitzt jetzt immer noch als Staatsekreteärin im MInisterium!! So kann die SPD vor der Öffentlichkeit erfolgreich verschleiern , was sein Kollege Mass als Justizminister gerade hinterherum einstielt: den MOrdparagraph zu beseitigen, um die kommerzialisierte Tötung straffrei zu bahnen !!!
Und die CDU? :der zuständige und mitverantworltiche Gesundheits-Minister Gröhe, einer Merkels Schleimer, tritt natürlich gegen die aktive Strebehilfe auf, aber schon wird ein Gegenpart in der CDU aufgetan: natürlich zur Verschleierung durch einen ausgebildeten Theologen , Hintze, der aber auch nur noch Parteipoliikter ist , und nun die Aufgabe haben wird, die aktive Strerbehilfe in der CDu "salonfähig" zu machen!! Wohl bekomms!!!!
Wollt ihr das: die Patientenverfügung taugt ncihts, eine wirkliche Selstbbestimung gibt es juristische nciht , aber die einführung der kommerzilaiserten Tötung durch Dritte wird gebahnt : es wir zum zum gleichen desaster führen wie die erastzlose streichung
Gewalthetzparagraphen mittesl der religion ( ch berihtete9 mit straffreie und ungehinderter Radikalsiierung vorn Islamisten ind Deutschland.
Asserdem breichtet ich ncoh über die instrumentlisierung des Krieges in Vorderasien.Hier wird ungehidnert zugelassen,da s radikalislamsiten SYrien mit sienen Kunstschtzen plündern: hier freuen sich schond ie reichen Oberschicht, die weider ungehidnert sich Gemeingut privat unter den Nagel reissen kann und damit noch die Fortsetzung der Krieges finanziert; auch wird von d en USA zugelassen, dass Ölquellen von den Radikalislamisten ungehindet zur weiteren Kriegfinanzierung nutzen können! DAs sind mitunter ja junge Verbelnete, die müsste doch eine qualifizierte US-Armee leicht entwaffneen können: das ist aber ncih dad Ziel: hier solen bis 2017 ungehindert Berechtige Flcüchtlinge nach D kommen könne und dazu müssen laufend LAGET MIT ZAUN UN SCHERHEITSPERSONAL eingerichtet werden?? Dämmerts es langsam: erinnert euch , welche wenigen Presseartikel von der feien Press ich aus den USA herausreten konnte: die BUshregierung hat schon vor 10 Jahren für zig tausende Lager renovieren lassen.! vor Jahren habe ich schon gesagt, dass dies Konzentrationaslager für "homegrown terroristen" ( denkt an Kanada , immermehr leut wachen auf!) sein werden: und so machen sie es auch in Europa: die Flüchtlinge werden nach Beendigung des Krieges, Redduzeirung der Muslime dort , asuschlachtung deren Kunst etc.und Niedergang des eigenständigen Europas ,Zerfall des Euro und endgütliger Herrschaftsübernahmen des Führers USA mittels TTIP auf wirtschaftlicher Ebene: für uns , dei Europäer sein!!! wenn ihr endlcih malmerkt, welches Speil hir von den etableirten partieen gespielt wird:
das ist das Gesicht von Merkl: die nur zuifällig in der CDU gelandet ist, dei sich nciht auf der Straase bewegt hat , für mehr Freiheit ,aber immer nur wusste, mit oben schweimmen zu müssen,d amit eseinem - egal in welchem System- möglchst gut geht! Sie ist wertelos und prinzipienlos: es geht hier nur um eines:Machterhalt und persönliche Vorteile : das macht sie asozial und korrupt!
Die Front isst hier , sei ist in der CDu , de muss niedergerungen werden! dazu rufe ich auf! Bevor eszu spät ist:
sie habe die Psychiatrie mit dem geänderten Betreuungsverfahren , um jeden mit Staatsgewalt zu selektieren!
Sie werden Konzentrationskampf haben, dort dürft ihr dann für IKEA arbeiten, wie es dieser Konzern schon mit mit politischeh Häftlignen ind er DDR getan hat
und sie haben die komerzielaiset EUthanasie.
Und mit den Antiterrogesetzten und politischen ausnahmenzuständen, die jetzt schon in der USA herrschen:
Dann haben wir wieder Zuständen wie im 3. Reiche unter Hitler!
Geboren aus einer nie funktioniernedne Deemokratie wie aus der Weimarer Republik!
Es ist 5 vor Zwölf : ihr müsst die CDU stürmen bis 2017 !!!Snst haben sie noch die EUROdrohnen und dann kann man sich nciht mehr wie ich verstekcen für Monate, d ann ist es aus , ganz schnell!
Ich rufe auf zur demokratischen Aktionen des Sturms der CDU, denn nur sos kann man demokratisch noch das Ganz herumreissen und die absolut Mehrheit eringen 2017!
PS: und mich spitzen sie als erstes ab, so wie man in den Medien ganz offen sagte: bei malignen Hirntumoren wird mann dann einer aktiven Sterbehilfe zugeführt:
sie wenden kein Mittel an , wenn sie kein Gegenmittel haben: es gibt das Bestrahlungssystem "Phelix" im Krebsforschungszentrum / Uniklinik Heidelberg, das nebenwirkungsfrei eine solche Krankheit behandlet und eien HIV Elimineirungstherapie: dies habe ich mit Patientenverfügung eingemahnt! Nochmals ausführlich ausdrücklich handschriftlich, angelehnt an die schon jahrelalte Patverfü veröffentlicht seit jahren im Blog!
Diese soll akzeptiert werden!
Ich warne eindringlich:
Genau vor dem Hintergrund des demokgrapfhsichen Wandles und der bevorstehenden Alters der Babyboomerjahre und der jetzt schon klaren Altersarmut von 40 % der deutschen Bevölkerung ohne ausreichenden Versrogung durch die Pflegeversicherung und die Krankenkassen
wird genau jetzt die "aktive Sterebehilfe" bemüht.
Sie wird dann einsetzten durch Fremdbestimmung wenn nciht mal 1/3 der Pflegkosten durch die Pflegeverischerung in der höchsten Pflegestufe III abgedeckt ist und unter der Kenntnis das genau die letzten beiden jahre , die ksotenintensivsten für die Krankenkassen sind: dann aber sind die Betroffenen einer durch Privatisierung im Gesundheitswensen ind en Krankenhäusern und inden Pflegeanstalten einem Profit orientierten starkvernetzten KOnzenren ausgeliefert: und was dann passieren wird unterdem Deckmäntelchen einer angeblichen Selsbtbestimmug wir nciht adneres sien als eine vom Profit bestimmten
!!! KOMMERZIALISIERTEN EUTHANASIE !!!!....
Hier sol nichts weiter als eine vorgeschobenen Selbstbestimmung benutzt werden , um eine Fremdbestimmte ( da heisst tatsächlich durch Ärzte, Betreuer und Verwandte) durchgeführte Tötung durchgeführt werden kann. Entsprechenden Artikel habe ich schon zuvor aus dem deutschen Ärzteblatt veröffentlicht.
Ich warne: so despiktierliche wir heute mit den Tieren in der massentierhaltung umgehen , so werden wir bald mit den Schwächsten in der Gesellschaft umgehen!!!
!!!!! Geld regiert die Welt !!!!
wenn ein Patient dann zu tuer wird oder er für seine eigene Pflege nciht mehr beisteuern kann, dann kommt die Spritze- ob er will oder nciht: dann wird ihm vorher vertigoheel gegeben- eine wiesse tablette- cih berichtete- und dann kan der Chef der Anstalt , der die zahlen kennt- die weisse atbeltt egegen eien Psychopharmakon austauschen und schon ist dei schlechte, exsikkierte und undverwirrte Allgemeinezustand ereicht , der dann - mit BONI beszahlt- den das Haus versosgendnen Arzt unter Jammern eines viel zu überforderten Pflegepersonals oder Angehöriger , die das Erbe schwinden sehen, schnell veranlassen wird , die Spritze anszusetzen: ob derjeniege will oder nicht!
Und was macht unser Jusitzminister Maas: der hat schon bei der Pädophilie erst nach veröffentlicheungen seinen unzureichend und völlig wirkusnloses Gesetz zur Bekümpfung von Pädophlie wirkungslosen Gesetzt gegen die Eindämmung der Pädophilie , sein Gesetzt neu überarbeiten müssen. De stört auch nciht das das Betreuungsgesetz so abgeändert wrufde,d asd es wie im Htler Reich jeder einen anderen diffamieren kann , er sei psychisch krank und so einen Betreuungverfahren gegen diesen gerichtlich zu beantragen und damit jeder ine ine prekäre Situation gebracht wird , eien Psychater mit staatgewalt ausgesetzt zu werden.DAs stört ihn nciht! Diese Gesetztesaänderung fällt währscheinlcih auch zu alsten der Schröderregierung, die das letzte war, was wir hier in D gebruachen konnten: desahlb austreten aus der SPD!!! Da ist jah die Linkeschon sozialdemokraische aufgestellt as die SPD heutzutage selbst! In Thüringen merken sie es gerade!
Es stört Maas auch nicht ,d as seinen eigene
Partei es war, die den Paragraphen gegen religiöse Aufhetzte und Gewalt erastzlos gestriecen hat und der jetzge Inneneminsiter nur noch die Möglicheit hat gegen radikalIsalem eine Ausreiseverbot zu verhängen , aber der deutsceh Staat nciht mehr strafrehtlich eggend ie Hetzer voregehen kann und mittelrweile über 6300 radikale Islamisten binnen Kürze entstanden sind! DAs wird zu Terror undBürgerkriegäahnlcihen Zustnadne ausarten, die bewusst egwollt isnd und nur dazu füphren werden ,d as die etablierten Partien hier Antiterorogesetzt mit ausgeweiteten machtbefugnissen eines neuen FÜhrers aufsetzten werden - vergelichbar wie in den USA seit über 13 Jahren jedes jahr erneute der Ausnahmezustand für die erwieterten machtbefpgnisse imme rwieder erneutert wird!!! In ienem Staat , wo sowieso schon keine Gewaltenteilung existeirt! Ich berichtet über unsere Scheindmeokratie! DAs interessiert Maas auch nciht!!!
Ihn interessiert nur, dass der genau mit der Einführung der "aktiven Sterbehilfe" den MOrdparagraphen ersatzlos streichen lassen will, wei dieser Pragrph aus dem dritten reiche stammte, das stört ihn: ABER: das bedeutet dann , dass es keine von Gericht mehr abzuwägenden besondere Schwere der Schuld dastellt , wenn man jemanden tötet , unter niedrigen Beweggründen und auf hInterhältige Art: da heisst : es ist in Zukunft unerhabelich, ob jemand aus kommerzilellen Gründen nachweislich und unter Austausch und vorhenthaltung wichtiger Medikamente in einen Zustand gebrahcat wurden , umn ihn dann zu töten: der !!!! kommerzialisierten Euthanasie!!! ist damit der Weg gebahnt!!!! Sie ist nciht mehr gesondert strafbar und wird aher auch nciht mehr vom den Staastnwasaltschaften nachgeweisen und verfolgt, weil es !!!!!b nciht mehr strafbar ist!!!!
Genau wie die radikalislamsictische Hetzte ncihtmehr mehr strafbar ist: sie wird zugelassen, um BÜrgerkeirgähnlcihe zustände in D zu ermöglichen und dies wird alle Muslime hier treffen.
Unser Klerus schweigt: der will mich weghaben, weil ich sie störe ihn ihrer Strategie:
Und wie vermittelt man das in den Medien:dei iskussisonen kommen genau zu dem zeitpunkt in die Politiktalsk, wenn die gesamte Bischöfe in D in Rom im Vatikan sind, um über Ehehe und familei erfolglos zu beraten. hier härt man nur es sei keine 2/3 Mehrheit für ein Umdenken zustande gekommen: wei hoch aber die Astimmung war,höre wirnciht :viellicht waren jah die KOnservativen mit einer deutlichen Mehrheit vertreten: es würde mcih nicht wundern, weil es der Ausdruck dafür ist , dasd die beiden letzten Päpste aus berechtigten ANGST vor einer kommerzilierten, materialisierten Leistungs -und Konsumgesellschaften im WEsten innenpoltische nur strukturkonservativen den Vorrang gegeben haben: Rückfall in die Vergangenheit: dabei argumentiert4en sie dort mit "Zucht und Ordnung" . dies genau sit aber Ausdruckeiner völlig eingeschränekten Beweussteisenbene von untergebenen Herrschaftsbefohlenen: es ist völlig dabeneben. (Nebenbei bemerkt haben wir beiden Kinder schon vor 45 Jahren unsere Mutter ausgelacht, wenn sie in unserer Erziehung mit solchen Sprüchen ankommen wollte: da mussten sie sich bei uns schon etwas mehr anstrengen in der Erziehung!) Es muss hier um Persönlcihkeitsbidlung, humanitäre -ethischen Erziehung , Befähigung zur sozialen KOmpetenz gehen, aber diese Worte scheinen die dort nciht zu kennen??? Und dann muss Kindergarten und Schule mehr sein als nur auf eine Wirtschaft ausgerichtete Fachvermittlung mit Selektion der Besten für die Wirtschaft!
Wenn also die geate deutsche BIschöfe nciht anwesend sidn , wird dei aktive Sterbehilfe diskutiert und kein anderer aktiver Theologe von der Katholsicehn oder derevangelsichen Kireche ist zugegen- nur er EX VOrstizende Scheidner ,d er aber ausgeshcienden ist aus Altersgründen: keiner lässt isch blciken
n den Diskussioen ist dabei nciht nur er , sdonern auch der VOsritzenden der Budnesärzteshcaft Montgommery voll daggen : er kennt seine Kollegen: ich erinner daran ,d as jährlich 2400 Ärzte aus allen Posititonen - auch Chefärzet wegen zunehmendner Kommerzilalisierung des Gesundheitswesens Deutschland verlassen! Ausserdem erinner ich and en Skandal mit überteureten Abrechngungn mit Seehofer als Gesudnheitsminsiter , bei dem über 10 000 Ärzte mitbeiteiligt waren: auch ier werden eine Fülle and Ärzeten bereitweillig für Boni die Süritzen setzten da wiess Montgommery,d eshalb ist er dagegen: dann wird endlcgütlig das Vertauensverhältnis der Patienten zu den Behandelenden kaputtgewirtschaftet sein!! Hinzu kommen noch Sandal wegen misslciher Behandlung und Fotographierens von Schutzbefohlenen ohne deren Zustimmung durch Pflegepersonal z.B,imKlinikum AAchen, oder bekanntgweordenen Gewalt von Oflegepersonal gegen Pflegebedürftige : wir hatten schon alles, weil hier ein durch und durch auf kommerz ausgerichtetes System umgekrempelt wurde. Und nicht mehr die Begleitung und Pflege oder die Einrichtung von stationären und ambulanten palliativ teams hinreichend umgesetzt wird, deren Ausbildung müsste jetzt laufen!
In den talksschows wird dann noch eine EthikÄrtzin bemüht, um Rechtssicherheit vorztäuschen und eine Selsbtbestimmugn einzumahnen, um die es hiernur vordergründig geht!
Und für die SPD geht das alte , aber nciht mher aktve Schlachtross Müntefehring in den Ring,
der sich als Gäubiger Katholik nochmals outet und bekanntweise seine Krebskranke Frau gepfegt hatte, aber vehement gegen die aktive sterbehilfe eintritt. der verweist dan ncoh dreist auf dei Pateintenverüfungn , die jder ja ablegen kann: dann muss aber jeder einzelen dafür sorgen,d as ihm nciht pasdierne ann in jeder Situation vorbedenken und iwe ich scho berichtet , die ebenfalls juristisch nciht greift, weil letztendlich ein Richter über deren Akzeptanz entscheidete: ich bechtet schon vor jahren ausführlich!) die damals zuständige Justizministerin Zypries sitzt jetzt immer noch als Staatsekreteärin im MInisterium!! So kann die SPD vor der Öffentlichkeit erfolgreich verschleiern , was sein Kollege Mass als Justizminister gerade hinterherum einstielt: den MOrdparagraph zu beseitigen, um die kommerzialisierte Tötung straffrei zu bahnen !!!
Und die CDU? :der zuständige und mitverantworltiche Gesundheits-Minister Gröhe, einer Merkels Schleimer, tritt natürlich gegen die aktive Strebehilfe auf, aber schon wird ein Gegenpart in der CDU aufgetan: natürlich zur Verschleierung durch einen ausgebildeten Theologen , Hintze, der aber auch nur noch Parteipoliikter ist , und nun die Aufgabe haben wird, die aktive Strerbehilfe in der CDu "salonfähig" zu machen!! Wohl bekomms!!!!
Wollt ihr das: die Patientenverfügung taugt ncihts, eine wirkliche Selstbbestimung gibt es juristische nciht , aber die einführung der kommerzilaiserten Tötung durch Dritte wird gebahnt : es wir zum zum gleichen desaster führen wie die erastzlose streichung
Gewalthetzparagraphen mittesl der religion ( ch berihtete9 mit straffreie und ungehinderter Radikalsiierung vorn Islamisten ind Deutschland.
Asserdem breichtet ich ncoh über die instrumentlisierung des Krieges in Vorderasien.Hier wird ungehidnert zugelassen,da s radikalislamsiten SYrien mit sienen Kunstschtzen plündern: hier freuen sich schond ie reichen Oberschicht, die weider ungehidnert sich Gemeingut privat unter den Nagel reissen kann und damit noch die Fortsetzung der Krieges finanziert; auch wird von d en USA zugelassen, dass Ölquellen von den Radikalislamisten ungehindet zur weiteren Kriegfinanzierung nutzen können! DAs sind mitunter ja junge Verbelnete, die müsste doch eine qualifizierte US-Armee leicht entwaffneen können: das ist aber ncih dad Ziel: hier solen bis 2017 ungehindert Berechtige Flcüchtlinge nach D kommen könne und dazu müssen laufend LAGET MIT ZAUN UN SCHERHEITSPERSONAL eingerichtet werden?? Dämmerts es langsam: erinnert euch , welche wenigen Presseartikel von der feien Press ich aus den USA herausreten konnte: die BUshregierung hat schon vor 10 Jahren für zig tausende Lager renovieren lassen.! vor Jahren habe ich schon gesagt, dass dies Konzentrationaslager für "homegrown terroristen" ( denkt an Kanada , immermehr leut wachen auf!) sein werden: und so machen sie es auch in Europa: die Flüchtlinge werden nach Beendigung des Krieges, Redduzeirung der Muslime dort , asuschlachtung deren Kunst etc.und Niedergang des eigenständigen Europas ,Zerfall des Euro und endgütliger Herrschaftsübernahmen des Führers USA mittels TTIP auf wirtschaftlicher Ebene: für uns , dei Europäer sein!!! wenn ihr endlcih malmerkt, welches Speil hir von den etableirten partieen gespielt wird:
das ist das Gesicht von Merkl: die nur zuifällig in der CDU gelandet ist, dei sich nciht auf der Straase bewegt hat , für mehr Freiheit ,aber immer nur wusste, mit oben schweimmen zu müssen,d amit eseinem - egal in welchem System- möglchst gut geht! Sie ist wertelos und prinzipienlos: es geht hier nur um eines:Machterhalt und persönliche Vorteile : das macht sie asozial und korrupt!
Die Front isst hier , sei ist in der CDu , de muss niedergerungen werden! dazu rufe ich auf! Bevor eszu spät ist:
sie habe die Psychiatrie mit dem geänderten Betreuungsverfahren , um jeden mit Staatsgewalt zu selektieren!
Sie werden Konzentrationskampf haben, dort dürft ihr dann für IKEA arbeiten, wie es dieser Konzern schon mit mit politischeh Häftlignen ind er DDR getan hat
und sie haben die komerzielaiset EUthanasie.
Und mit den Antiterrogesetzten und politischen ausnahmenzuständen, die jetzt schon in der USA herrschen:
Dann haben wir wieder Zuständen wie im 3. Reiche unter Hitler!
Geboren aus einer nie funktioniernedne Deemokratie wie aus der Weimarer Republik!
Es ist 5 vor Zwölf : ihr müsst die CDU stürmen bis 2017 !!!Snst haben sie noch die EUROdrohnen und dann kann man sich nciht mehr wie ich verstekcen für Monate, d ann ist es aus , ganz schnell!
Ich rufe auf zur demokratischen Aktionen des Sturms der CDU, denn nur sos kann man demokratisch noch das Ganz herumreissen und die absolut Mehrheit eringen 2017!
PS: und mich spitzen sie als erstes ab, so wie man in den Medien ganz offen sagte: bei malignen Hirntumoren wird mann dann einer aktiven Sterbehilfe zugeführt:
sie wenden kein Mittel an , wenn sie kein Gegenmittel haben: es gibt das Bestrahlungssystem "Phelix" im Krebsforschungszentrum / Uniklinik Heidelberg, das nebenwirkungsfrei eine solche Krankheit behandlet und eien HIV Elimineirungstherapie: dies habe ich mit Patientenverfügung eingemahnt! Nochmals ausführlich ausdrücklich handschriftlich, angelehnt an die schon jahrelalte Patverfü veröffentlicht seit jahren im Blog!
Diese soll akzeptiert werden!
Saturday, October 25, 2014
anfrage bei AG Unna
war am 03.10 ( Feiertag) zu Hause und habe meine gesamte Post bearbeitet und keinerlei Nachrichten trotz vielfacher Anfragen bei AG Unna, -meines Wissens zuständige Richter bisher Buller und Reiners- seit einem Jahr bekommen.
Ich habe nochmals eine Anfrage meiner aktuellere Patientenverfügung, die fotos von der Verwanzung und meines PKW und die Hinzuziehung der Akte 7 VII 39 /07 beantragt mit der Aufhebung der Diagnose Psychose wegen gravierender formaler Verfahrensfehler beider Richter als einstweilige Anordnung und der sofortigen Einstellung von Zwangsmassnahmen und die Anerkennung meiner nochmals handschriftlich ausgeführten Patientenverfügung u.a. gegen psychiatrische Vorführungen und Begutachtungen und auch für mögliche ausgeweitete Behandlungen bei bösartigen Krankheiten z.B,Krebs z.B mit der Bestrahlungsmethode Phelix in Heidelberg beantragt.
Habe mich an das das Netzwerk repireve gewannt um dringende Unterstüzung gegen Justizmobbing und der Gefahr nicht nur aus der Gesellschaft heraus separiert , sondern auch eliminiert zu werden.
Denkt dran: sie setzen keine Methode ein , gegen das sie nicht ein Gegenmittel haben!
Ich habe nochmals eine Anfrage meiner aktuellere Patientenverfügung, die fotos von der Verwanzung und meines PKW und die Hinzuziehung der Akte 7 VII 39 /07 beantragt mit der Aufhebung der Diagnose Psychose wegen gravierender formaler Verfahrensfehler beider Richter als einstweilige Anordnung und der sofortigen Einstellung von Zwangsmassnahmen und die Anerkennung meiner nochmals handschriftlich ausgeführten Patientenverfügung u.a. gegen psychiatrische Vorführungen und Begutachtungen und auch für mögliche ausgeweitete Behandlungen bei bösartigen Krankheiten z.B,Krebs z.B mit der Bestrahlungsmethode Phelix in Heidelberg beantragt.
Habe mich an das das Netzwerk repireve gewannt um dringende Unterstüzung gegen Justizmobbing und der Gefahr nicht nur aus der Gesellschaft heraus separiert , sondern auch eliminiert zu werden.
Denkt dran: sie setzen keine Methode ein , gegen das sie nicht ein Gegenmittel haben!
Wednesday, October 15, 2014
die Lüge von der korrekten Parteienfinanzierung
Die Lüge von der sauberen Parteienfinanzierung oder
wie man mit Geld die Macht sichert: Hauptsache die
Kasse klingelt:oder wie man gerade deutsches know how,
Technologie und Arbeitsplätze an die Chinesen
verscherbelt !
siehe auch: Die verlogenen Politik: Macht um jeden
Preis; Beucker/ Krüger
Vor 1959 gab es keine staatliche
Parteienfinanzierung.
Konrad Adenauer führte das System eines
firmenfinanzierten Wahlfonds ein, das Geld nach
festem Schlüssel unter den "die Wirtschfatspolitik
des Herrn Prof Erhard tragenden Parteien" verteilen
sollte ( 65% CDU/CSU, 25% FDP, 10% Deutsche
Partei), hatte Adenauer mit führenden INdustriellen
und dem inoffiziellem Schatzmeister der CDU Herr
Robert Pferdmenges, der auch Präsident des
Bundesverbandes des privaten Bankgewerbes und
Mitgesellschafter von Kölner Bankhauses
sal.Oppenheimer und unzähliger Aufsichtsräten
grosser Unternehmen war, eingeführt. Es musste
aber unbedingt geheim bleiben, um mit nichts
irgendwie den Anschein zu erwecken, eine
christliche Partei sei eine absolute
Unternehmenspartei! Weder CDU noch die Spender
wollten dies! Die CDU Bundesvorstandprotokolle aber
haben -laut Rudolf Augstein- belegt ,dass von
vornherein zur Sicherung der Vormachtstellung und
der Kontrolle kleiner Parteien es war, "die
Wahlgesetze zu ändern oder zu umgehen und dabei
gleichzeitig illegale Geldquellen zu erschliessen,
die nach dem Gesetz verboten waren: So wurden seit
1952 in allen Budnesländern Tarnorganisationen zum
Parteispendensammeln eingerichtet: "Verein zur
Förderung der sozialen Marktwirtschaft" in NRW, "
Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft in Baden-
Würtemberg", Institut für die niedersächsiche
Wirtschaft", "Verband zur Ordnung
privatwirtschaftlicher Eigentumsrechte" und das
bundesweite " Zentralkuratorium zur Förderung der
freien Wirtschaft", später genannt "
Staatsbürgerliche Vereinigung 1954 e.V. in Köln ,
dessen Satzung die " Förderung des demokratischen
Staatswesens in der Bundesrepublik Deutschland ,
insbesondere die Verteidiung und Festigung der im
Grundgesetz verankerten persönlichen und
politischen Grundrechte " sein sollte: Welch ein
Hohn auf die Demokratie! Die "Staatsbürgerliche
Vereinigung" hat dann das Inkasso bei den 100
gössten Unternehmen und Verbänden übernommen und
die regionalen " Fördergesellschaften" die kleinen
Firmen und Organsiationen, die nach festem
Schlüssel Gelder, nebst "Wahlsonderleitsungen" an
Parteien und auch dem Bund der Heimatvertriebenen
und Entrechteten überwiesen, die übrigens ein gutes
Wählerklientel darstellten und systematisch über
Jahre von der CDU CSU belogen wurde, sie würden
ihre Heimat zurückerhalten!,
Das anonymisierte die Spendenflüsse, weil die
Gessellschaften nciht veröffentlichungspflichtig
waren,( klasse Gesetze!), waren steuerlich
abzugsfähig als Betriebsausgaben, d.h wurde vom
Steuerzahler letzendlich bezahlt, und so konnte
über Lobbyismus Druck auf die einzelnen Politker
gemacht werden als Disziplinierungsmittel: das "
Primat der Politik" war damit den Bach runter! Die
kleinen Parteien wurden sehr schnell auf Kurs
gebracht , weil sie über die ökonomischen
Konsequenzen aufgeklärt wurden! So wurden der FDP
in Koalition mit dem katholischen Zentrum und der
SPD in NRW beim Misstrauensvotum gegen den CDU
Ministerpräsident Karl Arnold , der FDP mit SPD in
Koalition in NIdersachsen, aber auch der Hessischen
CDU wegen ihrer Ablehnung eines Wahlbündnissses mit
der FDP kurzerhand der Geldhahn zugedreht. Allein
konnte die CDU für ihren Wahlkampf 1957 18,5
Millionen Mark rein wirtschaftsfinanziert
einsetzen! : "Unternehmermillionen kaufen
politische Macht!": die Enthüllungsbroschüren über
offenkundige " Finanzierung und Korrumpierung der
Regierungsparteien durch die Managerschicht der
Wirtschaft" bleiben wirkungslos: die CDU-
Wählerschicht ist auch heute noch uninformiert
und/oder vernunftresistent! 1958 hat dann das BVG
das Treiben der progessiven Abzugsfähigkeit der
Parteipsenden für verfassungswidrig erklärt, es
würde die Parteien mit Tätigkeiten für
kapitalkräftige Kreise begünstigen und Grosspender
absolut und relativ steuerlich begünstigen und zu
einer Privilegierung finanziell leistungsstärker
Bürger führen: richtig so BVG !
Jedoch war die Flurbereinigung von kleinen Parteien
damit schon besiegelt: nur die FDP überlebte als
Partei der besserverdienenden Selbstständigen.
Das BVG Urteil aber mahnte ebenfalls vor krummen
Touren, dass nämlich !!!!!!Achtung: !!!!!::: "auch
solche Spenden, die für allgemeine und
staatspolitische Zwecke an eine juristische Person
gegeben würden"!!!!!! ( das war und ist also noch
möglich)!!!! , " weder unmittelbar noch mittelbar
einer Partei zufliessen dürften. " !!!! Das ist
dochKorruptionin die private Tasche !!!!!!
Die Staasbürgerliche Vereinigung - deren Verwalter
alle Träger des Grossen Bundesverdienstkreuzes
waren- widmete sich kurzerhand um zur Heranbildung
junger Menschen für staatspolitische Aufgaben durch
Unterstützung geeigneter Schulungsmassnahmen. Die
Förderung politische Parteien seien ausgenommen ,
was aber eine Lüge war, nur die Vertuschung war
angepasst worden, man ging nach Lichtenstein und in
die Schweiz und gründetet Institute, die dann die
Gelder als Aufwendungen für Finanzierungs- und
Forschungsaufträge auswiesen: um "offene
schriftliche Zweckbestimmungen vor Uneingeweihten
zu verbergen ", wurde alles mit codeworten
verschlüsselt. so war GR IBG das codewort für das
Konrad Adenauer Haus, die Bonner CDU Zentrale.Die
Staatbürgerliche Vereinigung wurde nach SPD Wechsel
in NRW sicherheitshalber nach Koblenz/ Rheinand
Pflaz/ (CDU regiert) verlegt.
Achtung:Ich bin nicht gegen die Wirtschaft ,
sondern gegen die Marktmacht von Konzernen , die
immer deutlicher sichtbar, wichtige Innovation und
Verbesserung verhindert zu Lasten der gesamten
Menschheit: siehe verhinderte Aids-
Heilungstherapie und Energiewende und E mobiliät
gegen Klimawandel!
1959 wurde von Adenauer zusätzlich die staatliche
Parteienfinanzierung eingeführt, die von den
etablierten Parteien dreister zu Lasten der
Steuerzahler ausgenutzt wurde:
So konnten sich die etablierten BUndes-Parteien
nicht nur fleissig mit Wirschaftsgeldern
eingedecken, sondern jetzt auch beim Steuerzahler
selbst immer dreister bedienen, - in 8 Jahren !
leistungsfrei! immerhin 169 Millionen mark aus dem
Bundeshaushalt und zusätzlich noch mit Geldern aus
den entsprechenden Länderhaushalten bedienen:
Geldregen nach Gutdünken!
Auch dies war grundgesetzwidrig: so kassierte das
BVG 1966 diese Praktik wieder ein, denn das
Grundgesetz verbiete es, die " dauernde finanzielle
Fürsorge für die Parteien zur Staatsaufgabe zu
machen". Richtig so, BVG!
Auch hier fanden die etablierten Parteien wieder
ein Schupfloch: so stiegen sofort die staatlichen
Zuschüsse für die Konrad -Adenauer -Stifung,(CDU),
die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD), die Friedrich-
Naumann- Stifung (FDP)und die Hanns -Seidel-
Stiftung(CSU) , später Heinrich -Böll- Stiftung (
Grüne) drastisch an!
Zwar verpflichtete das Grundgesetz die Parteien,
über die Herkunft , Verwendung und das Vermögen von
Parteien öffentlich Rechenschaft abzulegen, das
nähere regele ein Bundesgesetz, (Hintertürchen!)
aber dies kam nie! Also blieb alles im Dunkeln!
1967 kam dann das Bundesgesetz, das verpflichtete,
nur mehr als 20 000 Mark bei natürlichen Personen ,
aber 200 000 Mark bei Unternehmen angeben zu
müssen, auch hier kann man stückeln!
Auch hier musste das BVG diese Ungleichbehandlung
einkassieren, jedoch blieb auch hier eine Hintertür
als " Scheunentor " ( Zitat Rudolf Augstein) offen
: Verstösse bleiben !!!straffrei!!! Genau wie der
Amtseid nicht strafbewehrt ist: !!!!
lächerlich!!!!
Die Staatbürgerliche Vereinigung lief indes auf
Hochtouren: aus 125 Grossunternehmen ( von
Deutscher bis Dresdner Bank, von Karstadt bis
Kaufhof, von Mercedes bis Porsche, von Hoechst bis
Bayer)geleitet von den BDI Leuten Fritz Berg ,
Gustav Stein (ehem. NSDAP-Mitglied) und
Hans Buwert ( ehem NSDAP MItgelied und
Hauptschriftleiter des NS Kampfblattes "Die
nationale Wirtschaft"): im VOrfeld der
Bundestagswahl 1972 gegen Willy Brandt, von dessen
nichtssagendem Slogan " Willy wählen " und "mehr
Demokratie wagen" nur leere Luft übrig blieb,
flossen 38.3 Millionen Mark und 1976 40,2 Millionen
Mark, in 11 Jahren allein bis 1980: 218 Millionen
Mark, davon 214 Millionen aus dunklen Kassen am
Finanzamt vorbei, vor allem an die CDU. Auch damals
gab es schon lukrative Verzwickungen von partei und
Wirtschaft: so flossen z.B. von der Backwarenfirma
Bahlsen, Finanzdirketor Ernst Albrecht, 300 000
Mark an die nidersächsiche CDU, Schatzmeister Ernst
Albrecht. Die Dresdner Bank soll z.B. auf
Veranlassung Bankiers Jürgen Ponto- später von der
RAF hingerichtet- und unter dem VOrstandssprecher
der Dresdner Bank, dem ehem. stellvertretenden
FDP-Bundesvorsitzenden und
Bundeswirtschaftsminister Hanns Friedrich, jährlich
1 450 000 Mark an die Statsbürgerliche Vereinigung
gezahlt haben, letzendlich auch wegen deren
Begünstigung durch die Liberalen unter dem
wirtschaftsliberalen Schatzmeister der FDP Otto
Graf Lambsdorff .
Bei solch einer Verquickung von Wirtschaft und
Banken muss man sich nicht wundern , wenn hinterher
nur herauskommt: Kosten sozialisieren und Gewinne
privatisieren, und dann folgt die
Staatsverschuldung , gegen deren Spekulationen dann
nur mit sozialem Heruntersparen reagiert wird !
1975 haben dann staatsanwaltschaftliche und
steuerliche Ermittlungen !unter erheblichen
Schwierigkeiten aus der Politik! diese illegalen
Parteienfinanzierungsmodelle aufgedeckt.
Wie eng verwoben die Parteienfinanzierung und damit
verbundene Vergünstigungen von Grosskonzernen waren
zeigt nach o.g.Buch ein bekanntes Beispiel: der
CDU-Bundestagsabgeordenten und hessische CDU-
Landesschatzmeister Walter Löhr unterbreitete dem
Kloster in Sankt Augustin ein Deal, dass jährlich
der Düsseldorfer Konzern von Friedrich Karl Flick,
dessen Vater 1947 im Nürnberger Tribunal von den
Aliierten als Kriegsverbrecher zu 7 Jahren Haft
veurteilt war, unter dem Flick-
Generalbevollmächtigten und BDI-Vizepräsdienten
Eberhard von Brauchitsch eine jährliche Spende in
Höhe 1 Million DM spenden würde, wofür der Flick -
Konzern sofort wieder 500 000 DM an
Steuerrückerstattung vom Staat jeweils
zurückerhielt, das Kloster solle aber direkt 800
000 DM von der Spende wieder auf Konten des Flick
Konzerns in die Schweiz zurückbringen und für
diesen Deal würden sich dann die CDU und das
Kloster die verbliebenen 200 000 DM zur Hälfte
teilen: so machte Flick aus 1 Million offizieller
Spende 1,3 Millionen Mark , die CDu 100 000 und das
kloster ebenfalls 100 000 Mark Gewinn : alles auf
Staatskosten. dafür erhielt der Flick Konzern noch
einen Gefallen von der CDU: Flick hätte für den
Verkauf seiner Aktien-Anteile von Daimler-Benz von
1,9 Milliarden Mark ca 986 Millionen Mark an
Steuern bezahlen müssen, die Bundesergierung aber
stufte gemäss des Hintertürchens bei § 6b des
Einkommenssteuergesetzes und § 4 des
Auslandsinvestitionsgesetzes die Transaktion als "
volkswirtschaftlich besonders förderungswürdig" ein
und erhielt dafür eine Steuerbefreiung: nochmals
fast eine milliarade an zu lasten des Steuerzahlers
gespart! Aus den später beschlagnahmten Unterlagen
des Flickkonznern ergab sich der Verdacht , dass
hunderte Politiker aller Parteien gezielt mit
Spenden geschmiert worden waren und zudem allein in
gut 10 Jahren die CDU mit 15 Millionen Mark, die
FDP mit 6,5 Millionen Mark und die SPD mit 4,3
Millionen Mark begünstigt wurden: Allein dieses
Beispiel zeigt , dass Parteienfinanzierung und
Politikerkorruption abgeschafft gehören. HIer
fugiert keine Sachverstand, sondern der eigene
Geldwertvorteil! Es wurden geschädigt : das
Staatswesen. und wenn so etwas tausendfach über
Jahrzehnte praktiziert wird, dann braucht ihr euch
nicht wundern, wenn die Kinder in verrotteten
Schulen hausen und jetzt bei einem Steueraufkommen
von 600 Milliarden Euro kein Geld für Strassen da
ist?! Die Karriere des Steuerfahnder Klaus Förster,
der die Umwegfinanzierung des Parteiensystems und
die "Flicksche Landschaftspflege" aufgedeckt hatte,
wurde jäh beendet: Bei der Durchsuchung der Flick-
Zentrale erhielt er sofort seine Abordnung aus dem
Finanzmat Köln-Ost durch den Regierungsdirektor.
(Ähnliches berichtete ich durch psychiartirisches
Rausmobben von erfolgreichen Steuerberamten
kürzlich in Hessen.) Die Klage dagegen war
vegeblich, er schied aus dem Staatsdienst aus: so
funktioniert der Staat ohne Gewaltenteilung! Alle
etablierten Bundestagsparteien haben sich im
Flickprozess um eine Generalamnestie für alle
beteiligten Politiker und Wirtschaftsbosse
eingesetzt. Anstelle einer juristischen
Strafverfolgung hat dann nur medienwirksam, aber
wenig erfolgreich ein (nicht juristisch
bevollmächtigter; ist daher keine Alternative!)
parlamentarischer Untersuchungsausschuss um
Aufklärung bemüht, das alle Parteien (
insbesodnere aber am höchsten CDU , CSU, FDP) aber
auch die SPD beglückt worden war: BIS 1975 konnten
letztere undurchsichtige Finanzaktivitäten und 7,6
Millionen Mark verdeckter Spenden - Inkasso
ungeklärter Herkunft unter Schatzmeister Alfred Nau
-späterer Chef der Friederich -Ebert- Stiftung- nur
als vertrauliche Spendenaktionen für den Wahlkampf
1980 für Helmut Schmidt deklarieren. Auch hier
wurde Verschwiegenheit zugesichert. Der Jurist
Brauchitsch des Flick Konzerns konnte sich mit
einem Deal von 550 000 Mark Geldbuße
in eine Bewährungsstrafe retten:
Unrechtsbewusstsein nein: "Die Wirtschaft sei von
der Politik zu diesen Schutzgelder gedrängt worden,
um sich vor Repressionen in Form von
wirtschaftsfeindlicher Politik zu schützen. Als
Schultzgeldbefohlener sei es kaum zuzumuten, ihre
zahlungen auch noch zu versteuern." Diese Praxis
sei von den Politikern und Finanzbehörden
jahrzehntelang gedeckt worden. Flick selbst konnte
eine Mitwisserschaft nicht nachgewiesen werden. Er
blieb unbehelligt, verkaufte sein Imperium für über
5 Milliarden Mark, genoss sein Leben mit einem
jährlichen Unterhalt von bis zu 30 Millionen Mark
jährlich bis 2006 u.a. in seiner Villa am
Wörthersee und gab dort über die Bildzeitung seinen
Landsleuten einen guten Rat: Wir alle müssen
unseren Gürtel enger schnallen . Auch er konnte
sparen , z.B. bei der NS -
Zwangsarbeiterentschädigung. erst !1990! wurde die
Staatsbürgerliche Vereinigung aufgelöst und hatte
die BÜrger um hunderte Millionen Mark betrogen. Die
Leiter Berg, Stein und BUwert starben z.T. mit fast
90 Jahren bevor die- teilweise ergebnislosen-
Ermittlungen abgeschlossen waren. Millionen blieben
verschwunden . Die Bundesschatzmeister der von FDP
Karry und SPD Alfred Nau starben ebenfalls
vorzeitig, CSU Schatzmeister Spilker blieb
verschont und blieb bis 1991 in seinem Amt, weil
F.J.Strauss jede Art von Strafverfolgung in Bayern
unterdrückte, was Flick immens aufregte: "wäre er
in Bayern gesen wäre er straffrei davon gekommen."
Der CDU Schatzmeister Walther Leisler- Kiep blieb
ebenfalls bis 1992 im Amt und konnte sich ebenfalls
gegen eine Gelddstrafe bei überwiegender Verjährung
der Taten trotz nachgewiesener fortgesetzter
Steuerhinterziehung aber "wegen geringer Schuld"
sich mit einer Geldstrafe retten.
1860 Ermittlungsverfahren wurden teils "mangels
hinreichenden Tatverdachtes" und "wegen geringen
Verschuldens" eingestellt : kein Wirtschaftsboss
wurde belangt, teils trotz Spenden in
zweistelliger Millionenhöhe; oder es wurde bis zur
Verjährung verschleppt: so wie bei der Deutschen
Bank mit 25 Millionen Mark Spendengeldern. Nur Graf
Lambsdorff und Friedrich von der FDP wurde mit
Brauchitsch vom Flick-konzern der Prozess gemacht,
bei dem alle Zeugen erhebliche Gedächtnislücken
aufwiesen. Auch sie erhielten nur Geldstrafen und
wurden vom Verdacht der Bestechlichkeit
freigesprochen, was klar gegen die o.g. Aussagen
von Flick höchstselbst widerspricht!
Auch Helmut Kohl hatte erhebliche Gedächtnislücken
beim parlamentarischen Untersuchungsausschuss des
Bundes 1984 und des Landesuntersuchungsausschusses
1985 in Rheinland -Pflaz, dass es als
MInsiterpräsident von der dort ansässigen
Staatsbürgerlichen Vereinigung" als
Spendenwaschanlage nichts gewusst habe: das war
nachweislich gelogen, die Strafanzeige wurde wegen
"Missverständnis" eingestellt. DEshalb bruachen wir
ene unabhängige Greichtsbarkeit , dienicht von
denpolitikern abhängig ist! Kohl blieb bei den
Praktiken, trotzdem grundgesetzlich verpflichtend
die Parteispender genannt werden müssen und es zu
dreifacher Verschärfung des Parteispendengesetzes
kam: stattdessen wurden nur die Herkunftsmethoden
besser verschleiert und verfeinert.
So hat Schäuble einräumen müssen, dass der !!!!
Rüstungslobbyist Karlheinz Schreiber!!! ihm 100 000
Mark in bar gegeben hatte: Da müsst ihr euch nicht
wundern , wenn die Bundeswehr eine viel zu grossen
Fuhrpark mit Qualitätsmängeln ausgeliefert bekommen
hat. Merkel hatte seinerzeit auf die Frage eines
Amsterdamer Journalisten nur gestammelt, warum sie
1999 gerade Schäuble das Finananzministerium
gegeben hatte, wo der nciht weiss, woher er 100
000 Euro hat! Ich berichtete, dass er doch über
meinen Fall als Justizmobbingopfer in seiner
Funktion als Innenminister zuvor besonders
persönlich unterrichtet war und dann veschärfte
Gesetze gegen den Willen der Bundesjusitzminsiterin
Zypries SPD wahrscheinlich mit meinen
Verfassungschutz-Akten über rechtswidriges
Verhalten von Juristen durchboxen konnte; Zypries
ist jetzt übrigens Staatssekretärin in einem
Bundesministerium, sie bleiben in der Politik ! Die
Akten dürften wohl verschwunden sein , genau wie
bei DeMaiziere über das Eurohawk Projekt, welche
vorsätzliches und strafbare Untreue gegen seine
Person beweisen würden. Sie können dort machen was
sie wollen, dieses Parteiensystem steht für
lebenslange Postengarantie!
Bei Kohl , der Käufer politischer Entscheidungen im
CDU Spendenskandal schlichtweg schüzten wollte und
ihnen Anonymität zugesichert hat , was allein s
chon gegen das Grundgesetz verstossen hat, ging es
um 2,1 Millionen Mark zwischen 1993 bis 1998 : ich
kann mir schon denken , warum wir einen übergrossen
und technisch unzureichenden Militärfuhrpark haben!
das Geld landete auf einem weitverzweigten
Anderkonten- System im Ausland, wei es mit
Praktiken aus der Organisierten Kriminaliätt und
Geldwäsche geschieht.
Er sieht sich ja heute ncoh vorgeführt von seiner
Zweitfrau als Opfer einer Diffamierungskampagne
ohne Unrechtsbewusstsein, er sei krininalisiert
worden in einem "Vernichtungsfeldzug" von
"Ehrabschneidern" Solche Machtmenschen verlieren
die Einstellung, nur Repräsentanten des Volkes zu
sein und nicht Diktatoren mit
Alleinherrschaftsansprüchen, allein deshalb bedarf
es einer konkreten Gewaltenteilung.
Auch Möllemann, ein Parteifreund der FDP des
KIelers Wolfgang Kubicki, steht für ein skupelloses
Beispiel für Streben nach Macht: als schillernder
Egomane mit begnadetem Polit-entertainment zeigte
auch er einen hohem Einsatz bei der Beschaffung
finanzieller Mittel aus dunklen Quellen, was zu
einem erheblichen Teil seinen Wahlerfolg und nicht
seinem politischen Können begründet hatte. Er
polarisierte auch innerparteilich: Genscher : "ein
political animal, dessen grösster Gegner er selbst
ist". Er ist gelernter Volksschullehrer, beginnt
als ASTA Vorsitzender und beim RCDS, geht dann zur
FDP, wird grosszügig von der
Versicherungswirtschaft und Flick unterstüztz, vom
letzteren allein mit 60 000 Mark, einem Dienstwagen
mit üblichen Spesen beglückt, ohne dass er dies bei
der Bundestagsverwaltung angibt. Auch hier schleimt
er sich -vergleichbar wie bei Merkel - über einen
Ziehvater gleich ganz nach oben: der
Bundesaussenminister Genscher holt ihn als
Staatsminister ins Auswärtige Amt, wird dann
Bundesminister für Bildung und Wissenschaft ( Zitat
Strauss: "Riesen-Staatsmann- Müllemann"), wird dann
1991 Bundeswirtschaftsminister und Viezekanzler von
Kohl: so macht man Karriere, wenn es durch
innerparteiliche Strippenwirtschaft geht! Schon als
Bundesbildungsminister versieht er alle Materialien
mit den FDP Farben Blau-Gelb und wirbt dann als
Bundeswirtschaftsminsiter mit offiziellen
Amtsschreiben für Produkte seines angeheirateten
Vetters und schiebt das später Untergebenen in die
Schuhe.Er wird zum Rücktritt im Bund , später auch
vom NRW Landesvorstizt gezwungen, fliegt aber 1995
aus dem Landtag NRW. So holt sie ihn mit seien
medialen Inszenierungsfähigkeiten zurück: es
drehtvol auf: Möllemann auf allen Kanälen,
Fallschirmabsprungüber dem Landtag, unzäählige
talkshowbesucheund der Besuch im Container " Big
Brother". So wird Politik gemacht: PR Kampagnen,
permanente Medienpräsenz, Schlagzeilen: Inhalte
kann ich hier nicht nennen! Ich weiss nciht , was
der Volksschullehrer an Erfolgen als
Wissenschaftsminister vorweisen könnte?
Er hatte in NRW Erfolg, was Westerwelle als "
epochales Ereignis " betituliert und prompt wurde
er 2001 wieder stellvertretender
Bundesvorsitzender der FDP und proklmaiert das
"Projekt 18", gemeint 18% Zielmarke für die
Bundestagswahl 2002, was werbewirksam mit Stickern
auf Unterhosen, Schuhen und Hemden überall "hip als
Spasspartei" mit kräftigem Populismus und bizarren
intensiven Anzeigen -und Plakat-Aktionen- so wie
der Kärntner Rechtspopulist Haider in Österreich,
der ihn dafür ausdrücklich gratuliert-in Umlauf
gebracht wird: so wurde mit extrem rechten
Positionen, gezielten Tabubrüchen und einer
latenten antisemitischen Hetzkampagne- mit kurz vor
der Wahl noch verteilten Postwurfsendungen
"Klartext,Mut Möllemann" Stimmung gemacht. das
ganze war ein Flop. sie erhielten 7,4 % : solche
gestandenen Parteimitglieder, wie Frau Hildegard
Hamm-Brücher ist daraufhin nach 54 jähriger
Zugehörigkeit wegen unerträglicher, irreparabeler
wechselseitiger Entfremdung aus der FDP
ausgetreten! Über die Herkunft der 1 million Euro
für die Flyer lügte er: es seien kleine
Einzelspenden unter 10 000 Euro. Tasächlich
entammten sie von Abhebungen seines Vertrauten
Fritz Georgen von ausländischen Bank BNP paribas
und wurde in 14 Banken auf Wahlkampfsonderkonten
unter 145 fingierten Namen eingezahlt. Systematisch
waren seit seinem zweiten Landesvorsitz heimlich
Gelder in die NRW- Parteikassen geflossen: zwischen
1996 bis 2000 flossen so järhlcih rund 40 000, 50
000, 60 000 und zuletzt fast 1 Million DM. Dazu
wurden nicht über Stückelung der Geldbeträge und
Tarnung über erdachten Spendernamen , sondern auch
mittles an verdienten Parteifreunden ausgezahlte
Barbeträge als Spenden offiziell überwiesen, wobei
die offiziellen Spender diese privat von der Steuer
absetzen konnten.
Dies musst der Getreue Kuhl- seit 1996 NRW-
Landesschatzmeister , ab 2000 NRW-
Landesgeschäftsführer gab 2003 als eidesstattliche
erklärung angeben. Seine Freiheitsstrafe wurde
gegen Geldbuße von 10 000 Euro auf Bewährung
ausgesetzt. Gegen Möllemann wurde wegen
Steuerhinterziehung, Verstoß gegen das
Parteieiengesetz, Betrug, Untreue die Immunität
aufgehoben, wenige Stunden späterstürzte ersich mit
dem Fallschirm in den Tod. Auch sein
Millionenschweres Privatvermögen konnte nicht
augeklärt werden. Insgeamt wollten weder der FDP
Landesvorstand Andreas Pinkwart , der später
stellvertr. Ministerpräsdint von NRW wurde, noch
die Bundestagsabgeordente Ulrike Flach etwas von
illegalen Finanzpraktiken gewusst haben.
In der süddeutschen Zeitung wurde resümert, das es
sien NRW -FDP es war, die führend auf dem Gebiet
der Umwegfinanzierung war: so stand der Name
Möllemann auf vielen Listen von Verbänden, die
"vielversprechende junge Politikermit barem
sponserten und unter dem Beifall der Parteifreunde
habe er einstg esagt; es interesseire " kein
Schwein, ob Gesetz und Verfassung durch
planmässigen Betrug der Parteien Schaden genommen
hätte. So ging eine liberale Karriere zu Ende.
Auch Fritz Görgen hatte wohl jahrlang durch
bewusstes Wehschauen als FDP Bundesgschäftsführer
und Chef der Friedrich -Naumann -Stiftung auf
Bundesebene sich ausgezeichnet. Gegen den
Strafbescheid und die Abführung der illegal
erworbenen Geldbeträge hat sich dann noch die FDP
mit einer Klage zu wehren versucht, allerdings
vergeblich.Soviel zu ihrem Rechtsbewusstsein.
Und durch Parteienkummelei kann man sich nicht
wundern, wenn schon 1 Jahr nach seiner
rechtskräftigen Verurteilung Otto Graf Lambsdorff-
einst (Zitat Leyendecker ) " militanter Fachmann
des Spendengeschäftes"-wieder FDP
Bundesvorsitzender war.
Vielen Dank für die Abwahl der FDP im Bund und
einigen Ländern!
Auch die SPD wandte den Trick mit der Stückelung
von "Danke-schön -Spenden" über Scheinspendern über
Jahre , dasselbe gab Rüstungslobbyist Schreiber in
Bezug auf die CSU an; war Strauss nicht
Verteidigungsminister und für die Aufträge an
Militärrüstungen zuständig? Die CSu soll über ihren
Spendensammler F J Danneberger dafür systematisch
zur Verschleierung die Namen von Todesanzeigen
genutzt haben.
Besser:
Deshalb ist jede Parteienfinanzierung strafbar zu
machen, sie darf sich nur aus MItgleiderbeiträgen
generieren.
Und deshalb darf kein Politiker mit einem
leistungsfrei durch Kummelei, Schleimerei,medialer
Aufmache und Fremdfinanzierung von Unternehmen und
Interessens-Verbänden für späteres
Korruptionsverhalten im Amt in ein Amt kommen,
sondern allein durch aufgrund seiner Leistung ,
seines Fähigkeit , seiner erworbenen Kompetnezne
und sienes Persönlchekitsprofiles mittels
Direktwahl ohne Listenplatz und ohne
Gewissensbeugung vor einer Parteiraison frei vom
Wähler direkt zu wählen sein muss!
Und aus demslebsen Grund darf kein politiker daher
direkt für Verträge und Gesetze zum VOreil von den
grössten und Einflussreichsten später direkt fürsen
wohlwollende Tätigkeit im Amt mit Wirtschaftsposten
belohnt werden.
Und weil die Tätgkeit des politikers ein
fulltimejob ist, dürfen auch nciht gleichzeitig
andere Nebentätigkeiten ausgeübtwerden, wie
Aufsichtsratsposten: was dabei rauskommt, seht ihr
bei eltichen Landesbanken oder beim Flughafen
Berlin , der schon -wei ich berichtet gegen jeder
der drei Gutachtenempfehlungen am flaschen Ort
gebaut wurde, und alle Genannten jetzt zum
milliardenschweren Steuergrab degradiert sind!
Aber Geld zur Strassenrenovierung haben sie nicht!
Bei der Scheintransparenz hat sich lediglich die
Wege der Parteienfinanzierung z.B. hin zu mehr
korrupter Direktzahlung an die oberen Posteninhaber
geändert , aber bei diesem insuffizenten
Antikorruptionsgesetz ncihts Wesentliches geändert.
Aktuell heisst das:
wie man Europa und die Budnesrepublik schädigt
durch direkten zwangsweisen Technologietransfer
wie ich schon berichtete sind die jetzigen
Verhandlugnen mit China, deren Politker sich
offensichtlich emorm freuen über die Verträge ,die
Merkel (cDU) und unser Wirtschfatsminister Gabriel
(sPD) unterschrieben haben, mit !!! zwangsweisem
Technogogietransfer!!! aus Deutschland nach China
verbunden , obwohl keine ausreichende
Rechtssicherheit in China ,sodnern politisch
gesteuerte Benachteiligungen vielfältigster Art
deutscher Firmen dort herrschen.
Trotzdem haben beide die Verträge unterschrieben,
obwohl sich gerade bei der Autoindustrie gezeigt
hat, dass sich die Chinesen nur die deutsche
Technolgievorsprung abschauen und sich dann seslbst
einen Markt für ihre eigene Produkte- wie bei der
Emobilität- in einem totalitären SYstem kreieren.
Der Export von Autos hätte es auch getan , zumal
wir genug Arbeitslose in Europa selbst haben. die
Hochtechnologie hätte auch ausgeführt werden
können. Sie ist unsere !!!!einzige Resourcce!!! Und
das verscheuert Merkel und Gabirel an die
Kopiermeister der Welt: die Chinesen!
Ich habe gewarnt: ihr müsst die grosse Koalititon
verhindern! Stattdessen werden noch ohne Zahlung
von Studiengebühren hier massiv Chinesen auf Kosten
des deutschen Steuerzahlers ausgebildet , damit die
deutschen Firmen dort auch entsprechenden
Fachkräfte mit Deutschkenntnissen haben. So wird
die Eigenständigkeit der deutschen Wirtschaft und
Deutschlands und Europas selbst
kaputtgewirtschaftet! Gleichzeitig - so wie ich es
befürchtet habe- wird die deutsche Wirtschaft und
massiv der europäische Mittelstand - geschädigt
durch eine von Europa auf Konfrontationskurs
ausgehendeOstpolitik gegen Russlandn bezüglich der
Ukraine: jetz haben wir den Salat: -6%
Exporteinbussen, so viel wie noch nie seit der
Finanzkarise, und die voderasienkrieg ist dort
nciht unschuldig dran: auch dies ist ein Produkt
des Westens: er gilt zur Schädigung muslimische
Länder und auch einer Schädigung der europäscihe
Exportwirtschaft:
Das ist Merkels und cdu und spd- Politik:
Schädigung des europäscieh Mittelstandes und
Verkauf von deutschen Knowhow an diktatorische
Systeme zum Ungunsten der europäischen
Arbeitnehmerschaft , aber zur Profitmaximierung der
Aktiengemeinschaft, und das ist die internationale
Vermögendenschicht! Oder hat einer von Euch
Merecedes oder BMW-Aktien?
Natürch hat Merkel, als "Volldemokratin" vor der
Kamera noch was von mehr Demokratie und
Pressefreiheit in China gelabert, aber lächelnd hat
der Chinese gleich erwidert, das sind inneren
Angelegenheiten: wirklich lächerlich, Merkel!!
jint venture zwang, unfreiwilliger
Tecnologietransfer, ungleichbehandlung bei
öffentlichen Ausschreibungen und
Arebitspaltztransfer nach China!
So werden wir verkauft von BK Merkel CDU ,
Wirtschaftsminister Gabriel SPD und die
Forschungssministerin Wanka CDU: alle haben
unterschrieben
und hier könnt ihr euch ansehen wie selektiv das
dargestellt wird:
Gleichzeitig mache ich darauf aufmerksam , dass Lagarde
wegen einer drohende Rezession im Europa
dringend warnt ,d ass
Wirtschaftspolitik wachstumsfreundlich und job
freundlich sein muss: aber nicht so!
http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesschau/tagesschau
-20-00-Uhr/Das-Erste/Video?
documentId=24019078&bcastId=4326
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/22576
22/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Oktober-
2http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2257
622/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Oktober-2014014
http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthem
en/Das-Erste/Video?documentId=24020620&bcastId=3914
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/22583
28/ZDF-heute-journal-vom-10-Oktober-2014
Vor zwei tagen hat noch Prof Max Otte bei WDR 5 ,
der schon die Finanzkrise vorhergesagt hat,
düsterste Prognosen
für die Finanz- und Weltwirtschaft prognostiziert ,
wie es seit Jahrzenten nicht mehr bestanden hat:
diese Krisen waren und werden alle hausgemacht:
Und ihr wählt diejenigen, die euch nach Strich und
Faden verkaufen!
DEshalb bin ich für freie Medien, die nciht nur
vordergründig berichten, sondern umfassend
aufklären und erklären!Aber dies tun sie nicht!
deshalb bin ich für einneuer Wahlsystem, damit
nicht medienverblödete junge Leute genauso ,
wie uninteressierte Rollatorgeschwader
zur Wahl gehen , um korrupten Politikern
für ihre eigenen Geschäfte eine
scheindemokratische Legitimierung geben!
Daher: vorher Informationspflicht und nicht nur
Wahlrecht!
wie man mit Geld die Macht sichert: Hauptsache die
Kasse klingelt:oder wie man gerade deutsches know how,
Technologie und Arbeitsplätze an die Chinesen
verscherbelt !
siehe auch: Die verlogenen Politik: Macht um jeden
Preis; Beucker/ Krüger
Vor 1959 gab es keine staatliche
Parteienfinanzierung.
Konrad Adenauer führte das System eines
firmenfinanzierten Wahlfonds ein, das Geld nach
festem Schlüssel unter den "die Wirtschfatspolitik
des Herrn Prof Erhard tragenden Parteien" verteilen
sollte ( 65% CDU/CSU, 25% FDP, 10% Deutsche
Partei), hatte Adenauer mit führenden INdustriellen
und dem inoffiziellem Schatzmeister der CDU Herr
Robert Pferdmenges, der auch Präsident des
Bundesverbandes des privaten Bankgewerbes und
Mitgesellschafter von Kölner Bankhauses
sal.Oppenheimer und unzähliger Aufsichtsräten
grosser Unternehmen war, eingeführt. Es musste
aber unbedingt geheim bleiben, um mit nichts
irgendwie den Anschein zu erwecken, eine
christliche Partei sei eine absolute
Unternehmenspartei! Weder CDU noch die Spender
wollten dies! Die CDU Bundesvorstandprotokolle aber
haben -laut Rudolf Augstein- belegt ,dass von
vornherein zur Sicherung der Vormachtstellung und
der Kontrolle kleiner Parteien es war, "die
Wahlgesetze zu ändern oder zu umgehen und dabei
gleichzeitig illegale Geldquellen zu erschliessen,
die nach dem Gesetz verboten waren: So wurden seit
1952 in allen Budnesländern Tarnorganisationen zum
Parteispendensammeln eingerichtet: "Verein zur
Förderung der sozialen Marktwirtschaft" in NRW, "
Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft in Baden-
Würtemberg", Institut für die niedersächsiche
Wirtschaft", "Verband zur Ordnung
privatwirtschaftlicher Eigentumsrechte" und das
bundesweite " Zentralkuratorium zur Förderung der
freien Wirtschaft", später genannt "
Staatsbürgerliche Vereinigung 1954 e.V. in Köln ,
dessen Satzung die " Förderung des demokratischen
Staatswesens in der Bundesrepublik Deutschland ,
insbesondere die Verteidiung und Festigung der im
Grundgesetz verankerten persönlichen und
politischen Grundrechte " sein sollte: Welch ein
Hohn auf die Demokratie! Die "Staatsbürgerliche
Vereinigung" hat dann das Inkasso bei den 100
gössten Unternehmen und Verbänden übernommen und
die regionalen " Fördergesellschaften" die kleinen
Firmen und Organsiationen, die nach festem
Schlüssel Gelder, nebst "Wahlsonderleitsungen" an
Parteien und auch dem Bund der Heimatvertriebenen
und Entrechteten überwiesen, die übrigens ein gutes
Wählerklientel darstellten und systematisch über
Jahre von der CDU CSU belogen wurde, sie würden
ihre Heimat zurückerhalten!,
Das anonymisierte die Spendenflüsse, weil die
Gessellschaften nciht veröffentlichungspflichtig
waren,( klasse Gesetze!), waren steuerlich
abzugsfähig als Betriebsausgaben, d.h wurde vom
Steuerzahler letzendlich bezahlt, und so konnte
über Lobbyismus Druck auf die einzelnen Politker
gemacht werden als Disziplinierungsmittel: das "
Primat der Politik" war damit den Bach runter! Die
kleinen Parteien wurden sehr schnell auf Kurs
gebracht , weil sie über die ökonomischen
Konsequenzen aufgeklärt wurden! So wurden der FDP
in Koalition mit dem katholischen Zentrum und der
SPD in NRW beim Misstrauensvotum gegen den CDU
Ministerpräsident Karl Arnold , der FDP mit SPD in
Koalition in NIdersachsen, aber auch der Hessischen
CDU wegen ihrer Ablehnung eines Wahlbündnissses mit
der FDP kurzerhand der Geldhahn zugedreht. Allein
konnte die CDU für ihren Wahlkampf 1957 18,5
Millionen Mark rein wirtschaftsfinanziert
einsetzen! : "Unternehmermillionen kaufen
politische Macht!": die Enthüllungsbroschüren über
offenkundige " Finanzierung und Korrumpierung der
Regierungsparteien durch die Managerschicht der
Wirtschaft" bleiben wirkungslos: die CDU-
Wählerschicht ist auch heute noch uninformiert
und/oder vernunftresistent! 1958 hat dann das BVG
das Treiben der progessiven Abzugsfähigkeit der
Parteipsenden für verfassungswidrig erklärt, es
würde die Parteien mit Tätigkeiten für
kapitalkräftige Kreise begünstigen und Grosspender
absolut und relativ steuerlich begünstigen und zu
einer Privilegierung finanziell leistungsstärker
Bürger führen: richtig so BVG !
Jedoch war die Flurbereinigung von kleinen Parteien
damit schon besiegelt: nur die FDP überlebte als
Partei der besserverdienenden Selbstständigen.
Das BVG Urteil aber mahnte ebenfalls vor krummen
Touren, dass nämlich !!!!!!Achtung: !!!!!::: "auch
solche Spenden, die für allgemeine und
staatspolitische Zwecke an eine juristische Person
gegeben würden"!!!!!! ( das war und ist also noch
möglich)!!!! , " weder unmittelbar noch mittelbar
einer Partei zufliessen dürften. " !!!! Das ist
dochKorruptionin die private Tasche !!!!!!
Die Staasbürgerliche Vereinigung - deren Verwalter
alle Träger des Grossen Bundesverdienstkreuzes
waren- widmete sich kurzerhand um zur Heranbildung
junger Menschen für staatspolitische Aufgaben durch
Unterstützung geeigneter Schulungsmassnahmen. Die
Förderung politische Parteien seien ausgenommen ,
was aber eine Lüge war, nur die Vertuschung war
angepasst worden, man ging nach Lichtenstein und in
die Schweiz und gründetet Institute, die dann die
Gelder als Aufwendungen für Finanzierungs- und
Forschungsaufträge auswiesen: um "offene
schriftliche Zweckbestimmungen vor Uneingeweihten
zu verbergen ", wurde alles mit codeworten
verschlüsselt. so war GR IBG das codewort für das
Konrad Adenauer Haus, die Bonner CDU Zentrale.Die
Staatbürgerliche Vereinigung wurde nach SPD Wechsel
in NRW sicherheitshalber nach Koblenz/ Rheinand
Pflaz/ (CDU regiert) verlegt.
Achtung:Ich bin nicht gegen die Wirtschaft ,
sondern gegen die Marktmacht von Konzernen , die
immer deutlicher sichtbar, wichtige Innovation und
Verbesserung verhindert zu Lasten der gesamten
Menschheit: siehe verhinderte Aids-
Heilungstherapie und Energiewende und E mobiliät
gegen Klimawandel!
1959 wurde von Adenauer zusätzlich die staatliche
Parteienfinanzierung eingeführt, die von den
etablierten Parteien dreister zu Lasten der
Steuerzahler ausgenutzt wurde:
So konnten sich die etablierten BUndes-Parteien
nicht nur fleissig mit Wirschaftsgeldern
eingedecken, sondern jetzt auch beim Steuerzahler
selbst immer dreister bedienen, - in 8 Jahren !
leistungsfrei! immerhin 169 Millionen mark aus dem
Bundeshaushalt und zusätzlich noch mit Geldern aus
den entsprechenden Länderhaushalten bedienen:
Geldregen nach Gutdünken!
Auch dies war grundgesetzwidrig: so kassierte das
BVG 1966 diese Praktik wieder ein, denn das
Grundgesetz verbiete es, die " dauernde finanzielle
Fürsorge für die Parteien zur Staatsaufgabe zu
machen". Richtig so, BVG!
Auch hier fanden die etablierten Parteien wieder
ein Schupfloch: so stiegen sofort die staatlichen
Zuschüsse für die Konrad -Adenauer -Stifung,(CDU),
die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD), die Friedrich-
Naumann- Stifung (FDP)und die Hanns -Seidel-
Stiftung(CSU) , später Heinrich -Böll- Stiftung (
Grüne) drastisch an!
Zwar verpflichtete das Grundgesetz die Parteien,
über die Herkunft , Verwendung und das Vermögen von
Parteien öffentlich Rechenschaft abzulegen, das
nähere regele ein Bundesgesetz, (Hintertürchen!)
aber dies kam nie! Also blieb alles im Dunkeln!
1967 kam dann das Bundesgesetz, das verpflichtete,
nur mehr als 20 000 Mark bei natürlichen Personen ,
aber 200 000 Mark bei Unternehmen angeben zu
müssen, auch hier kann man stückeln!
Auch hier musste das BVG diese Ungleichbehandlung
einkassieren, jedoch blieb auch hier eine Hintertür
als " Scheunentor " ( Zitat Rudolf Augstein) offen
: Verstösse bleiben !!!straffrei!!! Genau wie der
Amtseid nicht strafbewehrt ist: !!!!
lächerlich!!!!
Die Staatbürgerliche Vereinigung lief indes auf
Hochtouren: aus 125 Grossunternehmen ( von
Deutscher bis Dresdner Bank, von Karstadt bis
Kaufhof, von Mercedes bis Porsche, von Hoechst bis
Bayer)geleitet von den BDI Leuten Fritz Berg ,
Gustav Stein (ehem. NSDAP-Mitglied) und
Hans Buwert ( ehem NSDAP MItgelied und
Hauptschriftleiter des NS Kampfblattes "Die
nationale Wirtschaft"): im VOrfeld der
Bundestagswahl 1972 gegen Willy Brandt, von dessen
nichtssagendem Slogan " Willy wählen " und "mehr
Demokratie wagen" nur leere Luft übrig blieb,
flossen 38.3 Millionen Mark und 1976 40,2 Millionen
Mark, in 11 Jahren allein bis 1980: 218 Millionen
Mark, davon 214 Millionen aus dunklen Kassen am
Finanzamt vorbei, vor allem an die CDU. Auch damals
gab es schon lukrative Verzwickungen von partei und
Wirtschaft: so flossen z.B. von der Backwarenfirma
Bahlsen, Finanzdirketor Ernst Albrecht, 300 000
Mark an die nidersächsiche CDU, Schatzmeister Ernst
Albrecht. Die Dresdner Bank soll z.B. auf
Veranlassung Bankiers Jürgen Ponto- später von der
RAF hingerichtet- und unter dem VOrstandssprecher
der Dresdner Bank, dem ehem. stellvertretenden
FDP-Bundesvorsitzenden und
Bundeswirtschaftsminister Hanns Friedrich, jährlich
1 450 000 Mark an die Statsbürgerliche Vereinigung
gezahlt haben, letzendlich auch wegen deren
Begünstigung durch die Liberalen unter dem
wirtschaftsliberalen Schatzmeister der FDP Otto
Graf Lambsdorff .
Bei solch einer Verquickung von Wirtschaft und
Banken muss man sich nicht wundern , wenn hinterher
nur herauskommt: Kosten sozialisieren und Gewinne
privatisieren, und dann folgt die
Staatsverschuldung , gegen deren Spekulationen dann
nur mit sozialem Heruntersparen reagiert wird !
1975 haben dann staatsanwaltschaftliche und
steuerliche Ermittlungen !unter erheblichen
Schwierigkeiten aus der Politik! diese illegalen
Parteienfinanzierungsmodelle aufgedeckt.
Wie eng verwoben die Parteienfinanzierung und damit
verbundene Vergünstigungen von Grosskonzernen waren
zeigt nach o.g.Buch ein bekanntes Beispiel: der
CDU-Bundestagsabgeordenten und hessische CDU-
Landesschatzmeister Walter Löhr unterbreitete dem
Kloster in Sankt Augustin ein Deal, dass jährlich
der Düsseldorfer Konzern von Friedrich Karl Flick,
dessen Vater 1947 im Nürnberger Tribunal von den
Aliierten als Kriegsverbrecher zu 7 Jahren Haft
veurteilt war, unter dem Flick-
Generalbevollmächtigten und BDI-Vizepräsdienten
Eberhard von Brauchitsch eine jährliche Spende in
Höhe 1 Million DM spenden würde, wofür der Flick -
Konzern sofort wieder 500 000 DM an
Steuerrückerstattung vom Staat jeweils
zurückerhielt, das Kloster solle aber direkt 800
000 DM von der Spende wieder auf Konten des Flick
Konzerns in die Schweiz zurückbringen und für
diesen Deal würden sich dann die CDU und das
Kloster die verbliebenen 200 000 DM zur Hälfte
teilen: so machte Flick aus 1 Million offizieller
Spende 1,3 Millionen Mark , die CDu 100 000 und das
kloster ebenfalls 100 000 Mark Gewinn : alles auf
Staatskosten. dafür erhielt der Flick Konzern noch
einen Gefallen von der CDU: Flick hätte für den
Verkauf seiner Aktien-Anteile von Daimler-Benz von
1,9 Milliarden Mark ca 986 Millionen Mark an
Steuern bezahlen müssen, die Bundesergierung aber
stufte gemäss des Hintertürchens bei § 6b des
Einkommenssteuergesetzes und § 4 des
Auslandsinvestitionsgesetzes die Transaktion als "
volkswirtschaftlich besonders förderungswürdig" ein
und erhielt dafür eine Steuerbefreiung: nochmals
fast eine milliarade an zu lasten des Steuerzahlers
gespart! Aus den später beschlagnahmten Unterlagen
des Flickkonznern ergab sich der Verdacht , dass
hunderte Politiker aller Parteien gezielt mit
Spenden geschmiert worden waren und zudem allein in
gut 10 Jahren die CDU mit 15 Millionen Mark, die
FDP mit 6,5 Millionen Mark und die SPD mit 4,3
Millionen Mark begünstigt wurden: Allein dieses
Beispiel zeigt , dass Parteienfinanzierung und
Politikerkorruption abgeschafft gehören. HIer
fugiert keine Sachverstand, sondern der eigene
Geldwertvorteil! Es wurden geschädigt : das
Staatswesen. und wenn so etwas tausendfach über
Jahrzehnte praktiziert wird, dann braucht ihr euch
nicht wundern, wenn die Kinder in verrotteten
Schulen hausen und jetzt bei einem Steueraufkommen
von 600 Milliarden Euro kein Geld für Strassen da
ist?! Die Karriere des Steuerfahnder Klaus Förster,
der die Umwegfinanzierung des Parteiensystems und
die "Flicksche Landschaftspflege" aufgedeckt hatte,
wurde jäh beendet: Bei der Durchsuchung der Flick-
Zentrale erhielt er sofort seine Abordnung aus dem
Finanzmat Köln-Ost durch den Regierungsdirektor.
(Ähnliches berichtete ich durch psychiartirisches
Rausmobben von erfolgreichen Steuerberamten
kürzlich in Hessen.) Die Klage dagegen war
vegeblich, er schied aus dem Staatsdienst aus: so
funktioniert der Staat ohne Gewaltenteilung! Alle
etablierten Bundestagsparteien haben sich im
Flickprozess um eine Generalamnestie für alle
beteiligten Politiker und Wirtschaftsbosse
eingesetzt. Anstelle einer juristischen
Strafverfolgung hat dann nur medienwirksam, aber
wenig erfolgreich ein (nicht juristisch
bevollmächtigter; ist daher keine Alternative!)
parlamentarischer Untersuchungsausschuss um
Aufklärung bemüht, das alle Parteien (
insbesodnere aber am höchsten CDU , CSU, FDP) aber
auch die SPD beglückt worden war: BIS 1975 konnten
letztere undurchsichtige Finanzaktivitäten und 7,6
Millionen Mark verdeckter Spenden - Inkasso
ungeklärter Herkunft unter Schatzmeister Alfred Nau
-späterer Chef der Friederich -Ebert- Stiftung- nur
als vertrauliche Spendenaktionen für den Wahlkampf
1980 für Helmut Schmidt deklarieren. Auch hier
wurde Verschwiegenheit zugesichert. Der Jurist
Brauchitsch des Flick Konzerns konnte sich mit
einem Deal von 550 000 Mark Geldbuße
in eine Bewährungsstrafe retten:
Unrechtsbewusstsein nein: "Die Wirtschaft sei von
der Politik zu diesen Schutzgelder gedrängt worden,
um sich vor Repressionen in Form von
wirtschaftsfeindlicher Politik zu schützen. Als
Schultzgeldbefohlener sei es kaum zuzumuten, ihre
zahlungen auch noch zu versteuern." Diese Praxis
sei von den Politikern und Finanzbehörden
jahrzehntelang gedeckt worden. Flick selbst konnte
eine Mitwisserschaft nicht nachgewiesen werden. Er
blieb unbehelligt, verkaufte sein Imperium für über
5 Milliarden Mark, genoss sein Leben mit einem
jährlichen Unterhalt von bis zu 30 Millionen Mark
jährlich bis 2006 u.a. in seiner Villa am
Wörthersee und gab dort über die Bildzeitung seinen
Landsleuten einen guten Rat: Wir alle müssen
unseren Gürtel enger schnallen . Auch er konnte
sparen , z.B. bei der NS -
Zwangsarbeiterentschädigung. erst !1990! wurde die
Staatsbürgerliche Vereinigung aufgelöst und hatte
die BÜrger um hunderte Millionen Mark betrogen. Die
Leiter Berg, Stein und BUwert starben z.T. mit fast
90 Jahren bevor die- teilweise ergebnislosen-
Ermittlungen abgeschlossen waren. Millionen blieben
verschwunden . Die Bundesschatzmeister der von FDP
Karry und SPD Alfred Nau starben ebenfalls
vorzeitig, CSU Schatzmeister Spilker blieb
verschont und blieb bis 1991 in seinem Amt, weil
F.J.Strauss jede Art von Strafverfolgung in Bayern
unterdrückte, was Flick immens aufregte: "wäre er
in Bayern gesen wäre er straffrei davon gekommen."
Der CDU Schatzmeister Walther Leisler- Kiep blieb
ebenfalls bis 1992 im Amt und konnte sich ebenfalls
gegen eine Gelddstrafe bei überwiegender Verjährung
der Taten trotz nachgewiesener fortgesetzter
Steuerhinterziehung aber "wegen geringer Schuld"
sich mit einer Geldstrafe retten.
1860 Ermittlungsverfahren wurden teils "mangels
hinreichenden Tatverdachtes" und "wegen geringen
Verschuldens" eingestellt : kein Wirtschaftsboss
wurde belangt, teils trotz Spenden in
zweistelliger Millionenhöhe; oder es wurde bis zur
Verjährung verschleppt: so wie bei der Deutschen
Bank mit 25 Millionen Mark Spendengeldern. Nur Graf
Lambsdorff und Friedrich von der FDP wurde mit
Brauchitsch vom Flick-konzern der Prozess gemacht,
bei dem alle Zeugen erhebliche Gedächtnislücken
aufwiesen. Auch sie erhielten nur Geldstrafen und
wurden vom Verdacht der Bestechlichkeit
freigesprochen, was klar gegen die o.g. Aussagen
von Flick höchstselbst widerspricht!
Auch Helmut Kohl hatte erhebliche Gedächtnislücken
beim parlamentarischen Untersuchungsausschuss des
Bundes 1984 und des Landesuntersuchungsausschusses
1985 in Rheinland -Pflaz, dass es als
MInsiterpräsident von der dort ansässigen
Staatsbürgerlichen Vereinigung" als
Spendenwaschanlage nichts gewusst habe: das war
nachweislich gelogen, die Strafanzeige wurde wegen
"Missverständnis" eingestellt. DEshalb bruachen wir
ene unabhängige Greichtsbarkeit , dienicht von
denpolitikern abhängig ist! Kohl blieb bei den
Praktiken, trotzdem grundgesetzlich verpflichtend
die Parteispender genannt werden müssen und es zu
dreifacher Verschärfung des Parteispendengesetzes
kam: stattdessen wurden nur die Herkunftsmethoden
besser verschleiert und verfeinert.
So hat Schäuble einräumen müssen, dass der !!!!
Rüstungslobbyist Karlheinz Schreiber!!! ihm 100 000
Mark in bar gegeben hatte: Da müsst ihr euch nicht
wundern , wenn die Bundeswehr eine viel zu grossen
Fuhrpark mit Qualitätsmängeln ausgeliefert bekommen
hat. Merkel hatte seinerzeit auf die Frage eines
Amsterdamer Journalisten nur gestammelt, warum sie
1999 gerade Schäuble das Finananzministerium
gegeben hatte, wo der nciht weiss, woher er 100
000 Euro hat! Ich berichtete, dass er doch über
meinen Fall als Justizmobbingopfer in seiner
Funktion als Innenminister zuvor besonders
persönlich unterrichtet war und dann veschärfte
Gesetze gegen den Willen der Bundesjusitzminsiterin
Zypries SPD wahrscheinlich mit meinen
Verfassungschutz-Akten über rechtswidriges
Verhalten von Juristen durchboxen konnte; Zypries
ist jetzt übrigens Staatssekretärin in einem
Bundesministerium, sie bleiben in der Politik ! Die
Akten dürften wohl verschwunden sein , genau wie
bei DeMaiziere über das Eurohawk Projekt, welche
vorsätzliches und strafbare Untreue gegen seine
Person beweisen würden. Sie können dort machen was
sie wollen, dieses Parteiensystem steht für
lebenslange Postengarantie!
Bei Kohl , der Käufer politischer Entscheidungen im
CDU Spendenskandal schlichtweg schüzten wollte und
ihnen Anonymität zugesichert hat , was allein s
chon gegen das Grundgesetz verstossen hat, ging es
um 2,1 Millionen Mark zwischen 1993 bis 1998 : ich
kann mir schon denken , warum wir einen übergrossen
und technisch unzureichenden Militärfuhrpark haben!
das Geld landete auf einem weitverzweigten
Anderkonten- System im Ausland, wei es mit
Praktiken aus der Organisierten Kriminaliätt und
Geldwäsche geschieht.
Er sieht sich ja heute ncoh vorgeführt von seiner
Zweitfrau als Opfer einer Diffamierungskampagne
ohne Unrechtsbewusstsein, er sei krininalisiert
worden in einem "Vernichtungsfeldzug" von
"Ehrabschneidern" Solche Machtmenschen verlieren
die Einstellung, nur Repräsentanten des Volkes zu
sein und nicht Diktatoren mit
Alleinherrschaftsansprüchen, allein deshalb bedarf
es einer konkreten Gewaltenteilung.
Auch Möllemann, ein Parteifreund der FDP des
KIelers Wolfgang Kubicki, steht für ein skupelloses
Beispiel für Streben nach Macht: als schillernder
Egomane mit begnadetem Polit-entertainment zeigte
auch er einen hohem Einsatz bei der Beschaffung
finanzieller Mittel aus dunklen Quellen, was zu
einem erheblichen Teil seinen Wahlerfolg und nicht
seinem politischen Können begründet hatte. Er
polarisierte auch innerparteilich: Genscher : "ein
political animal, dessen grösster Gegner er selbst
ist". Er ist gelernter Volksschullehrer, beginnt
als ASTA Vorsitzender und beim RCDS, geht dann zur
FDP, wird grosszügig von der
Versicherungswirtschaft und Flick unterstüztz, vom
letzteren allein mit 60 000 Mark, einem Dienstwagen
mit üblichen Spesen beglückt, ohne dass er dies bei
der Bundestagsverwaltung angibt. Auch hier schleimt
er sich -vergleichbar wie bei Merkel - über einen
Ziehvater gleich ganz nach oben: der
Bundesaussenminister Genscher holt ihn als
Staatsminister ins Auswärtige Amt, wird dann
Bundesminister für Bildung und Wissenschaft ( Zitat
Strauss: "Riesen-Staatsmann- Müllemann"), wird dann
1991 Bundeswirtschaftsminister und Viezekanzler von
Kohl: so macht man Karriere, wenn es durch
innerparteiliche Strippenwirtschaft geht! Schon als
Bundesbildungsminister versieht er alle Materialien
mit den FDP Farben Blau-Gelb und wirbt dann als
Bundeswirtschaftsminsiter mit offiziellen
Amtsschreiben für Produkte seines angeheirateten
Vetters und schiebt das später Untergebenen in die
Schuhe.Er wird zum Rücktritt im Bund , später auch
vom NRW Landesvorstizt gezwungen, fliegt aber 1995
aus dem Landtag NRW. So holt sie ihn mit seien
medialen Inszenierungsfähigkeiten zurück: es
drehtvol auf: Möllemann auf allen Kanälen,
Fallschirmabsprungüber dem Landtag, unzäählige
talkshowbesucheund der Besuch im Container " Big
Brother". So wird Politik gemacht: PR Kampagnen,
permanente Medienpräsenz, Schlagzeilen: Inhalte
kann ich hier nicht nennen! Ich weiss nciht , was
der Volksschullehrer an Erfolgen als
Wissenschaftsminister vorweisen könnte?
Er hatte in NRW Erfolg, was Westerwelle als "
epochales Ereignis " betituliert und prompt wurde
er 2001 wieder stellvertretender
Bundesvorsitzender der FDP und proklmaiert das
"Projekt 18", gemeint 18% Zielmarke für die
Bundestagswahl 2002, was werbewirksam mit Stickern
auf Unterhosen, Schuhen und Hemden überall "hip als
Spasspartei" mit kräftigem Populismus und bizarren
intensiven Anzeigen -und Plakat-Aktionen- so wie
der Kärntner Rechtspopulist Haider in Österreich,
der ihn dafür ausdrücklich gratuliert-in Umlauf
gebracht wird: so wurde mit extrem rechten
Positionen, gezielten Tabubrüchen und einer
latenten antisemitischen Hetzkampagne- mit kurz vor
der Wahl noch verteilten Postwurfsendungen
"Klartext,Mut Möllemann" Stimmung gemacht. das
ganze war ein Flop. sie erhielten 7,4 % : solche
gestandenen Parteimitglieder, wie Frau Hildegard
Hamm-Brücher ist daraufhin nach 54 jähriger
Zugehörigkeit wegen unerträglicher, irreparabeler
wechselseitiger Entfremdung aus der FDP
ausgetreten! Über die Herkunft der 1 million Euro
für die Flyer lügte er: es seien kleine
Einzelspenden unter 10 000 Euro. Tasächlich
entammten sie von Abhebungen seines Vertrauten
Fritz Georgen von ausländischen Bank BNP paribas
und wurde in 14 Banken auf Wahlkampfsonderkonten
unter 145 fingierten Namen eingezahlt. Systematisch
waren seit seinem zweiten Landesvorsitz heimlich
Gelder in die NRW- Parteikassen geflossen: zwischen
1996 bis 2000 flossen so järhlcih rund 40 000, 50
000, 60 000 und zuletzt fast 1 Million DM. Dazu
wurden nicht über Stückelung der Geldbeträge und
Tarnung über erdachten Spendernamen , sondern auch
mittles an verdienten Parteifreunden ausgezahlte
Barbeträge als Spenden offiziell überwiesen, wobei
die offiziellen Spender diese privat von der Steuer
absetzen konnten.
Dies musst der Getreue Kuhl- seit 1996 NRW-
Landesschatzmeister , ab 2000 NRW-
Landesgeschäftsführer gab 2003 als eidesstattliche
erklärung angeben. Seine Freiheitsstrafe wurde
gegen Geldbuße von 10 000 Euro auf Bewährung
ausgesetzt. Gegen Möllemann wurde wegen
Steuerhinterziehung, Verstoß gegen das
Parteieiengesetz, Betrug, Untreue die Immunität
aufgehoben, wenige Stunden späterstürzte ersich mit
dem Fallschirm in den Tod. Auch sein
Millionenschweres Privatvermögen konnte nicht
augeklärt werden. Insgeamt wollten weder der FDP
Landesvorstand Andreas Pinkwart , der später
stellvertr. Ministerpräsdint von NRW wurde, noch
die Bundestagsabgeordente Ulrike Flach etwas von
illegalen Finanzpraktiken gewusst haben.
In der süddeutschen Zeitung wurde resümert, das es
sien NRW -FDP es war, die führend auf dem Gebiet
der Umwegfinanzierung war: so stand der Name
Möllemann auf vielen Listen von Verbänden, die
"vielversprechende junge Politikermit barem
sponserten und unter dem Beifall der Parteifreunde
habe er einstg esagt; es interesseire " kein
Schwein, ob Gesetz und Verfassung durch
planmässigen Betrug der Parteien Schaden genommen
hätte. So ging eine liberale Karriere zu Ende.
Auch Fritz Görgen hatte wohl jahrlang durch
bewusstes Wehschauen als FDP Bundesgschäftsführer
und Chef der Friedrich -Naumann -Stiftung auf
Bundesebene sich ausgezeichnet. Gegen den
Strafbescheid und die Abführung der illegal
erworbenen Geldbeträge hat sich dann noch die FDP
mit einer Klage zu wehren versucht, allerdings
vergeblich.Soviel zu ihrem Rechtsbewusstsein.
Und durch Parteienkummelei kann man sich nicht
wundern, wenn schon 1 Jahr nach seiner
rechtskräftigen Verurteilung Otto Graf Lambsdorff-
einst (Zitat Leyendecker ) " militanter Fachmann
des Spendengeschäftes"-wieder FDP
Bundesvorsitzender war.
Vielen Dank für die Abwahl der FDP im Bund und
einigen Ländern!
Auch die SPD wandte den Trick mit der Stückelung
von "Danke-schön -Spenden" über Scheinspendern über
Jahre , dasselbe gab Rüstungslobbyist Schreiber in
Bezug auf die CSU an; war Strauss nicht
Verteidigungsminister und für die Aufträge an
Militärrüstungen zuständig? Die CSu soll über ihren
Spendensammler F J Danneberger dafür systematisch
zur Verschleierung die Namen von Todesanzeigen
genutzt haben.
Besser:
Deshalb ist jede Parteienfinanzierung strafbar zu
machen, sie darf sich nur aus MItgleiderbeiträgen
generieren.
Und deshalb darf kein Politiker mit einem
leistungsfrei durch Kummelei, Schleimerei,medialer
Aufmache und Fremdfinanzierung von Unternehmen und
Interessens-Verbänden für späteres
Korruptionsverhalten im Amt in ein Amt kommen,
sondern allein durch aufgrund seiner Leistung ,
seines Fähigkeit , seiner erworbenen Kompetnezne
und sienes Persönlchekitsprofiles mittels
Direktwahl ohne Listenplatz und ohne
Gewissensbeugung vor einer Parteiraison frei vom
Wähler direkt zu wählen sein muss!
Und aus demslebsen Grund darf kein politiker daher
direkt für Verträge und Gesetze zum VOreil von den
grössten und Einflussreichsten später direkt fürsen
wohlwollende Tätigkeit im Amt mit Wirtschaftsposten
belohnt werden.
Und weil die Tätgkeit des politikers ein
fulltimejob ist, dürfen auch nciht gleichzeitig
andere Nebentätigkeiten ausgeübtwerden, wie
Aufsichtsratsposten: was dabei rauskommt, seht ihr
bei eltichen Landesbanken oder beim Flughafen
Berlin , der schon -wei ich berichtet gegen jeder
der drei Gutachtenempfehlungen am flaschen Ort
gebaut wurde, und alle Genannten jetzt zum
milliardenschweren Steuergrab degradiert sind!
Aber Geld zur Strassenrenovierung haben sie nicht!
Bei der Scheintransparenz hat sich lediglich die
Wege der Parteienfinanzierung z.B. hin zu mehr
korrupter Direktzahlung an die oberen Posteninhaber
geändert , aber bei diesem insuffizenten
Antikorruptionsgesetz ncihts Wesentliches geändert.
Aktuell heisst das:
wie man Europa und die Budnesrepublik schädigt
durch direkten zwangsweisen Technologietransfer
wie ich schon berichtete sind die jetzigen
Verhandlugnen mit China, deren Politker sich
offensichtlich emorm freuen über die Verträge ,die
Merkel (cDU) und unser Wirtschfatsminister Gabriel
(sPD) unterschrieben haben, mit !!! zwangsweisem
Technogogietransfer!!! aus Deutschland nach China
verbunden , obwohl keine ausreichende
Rechtssicherheit in China ,sodnern politisch
gesteuerte Benachteiligungen vielfältigster Art
deutscher Firmen dort herrschen.
Trotzdem haben beide die Verträge unterschrieben,
obwohl sich gerade bei der Autoindustrie gezeigt
hat, dass sich die Chinesen nur die deutsche
Technolgievorsprung abschauen und sich dann seslbst
einen Markt für ihre eigene Produkte- wie bei der
Emobilität- in einem totalitären SYstem kreieren.
Der Export von Autos hätte es auch getan , zumal
wir genug Arbeitslose in Europa selbst haben. die
Hochtechnologie hätte auch ausgeführt werden
können. Sie ist unsere !!!!einzige Resourcce!!! Und
das verscheuert Merkel und Gabirel an die
Kopiermeister der Welt: die Chinesen!
Ich habe gewarnt: ihr müsst die grosse Koalititon
verhindern! Stattdessen werden noch ohne Zahlung
von Studiengebühren hier massiv Chinesen auf Kosten
des deutschen Steuerzahlers ausgebildet , damit die
deutschen Firmen dort auch entsprechenden
Fachkräfte mit Deutschkenntnissen haben. So wird
die Eigenständigkeit der deutschen Wirtschaft und
Deutschlands und Europas selbst
kaputtgewirtschaftet! Gleichzeitig - so wie ich es
befürchtet habe- wird die deutsche Wirtschaft und
massiv der europäische Mittelstand - geschädigt
durch eine von Europa auf Konfrontationskurs
ausgehendeOstpolitik gegen Russlandn bezüglich der
Ukraine: jetz haben wir den Salat: -6%
Exporteinbussen, so viel wie noch nie seit der
Finanzkarise, und die voderasienkrieg ist dort
nciht unschuldig dran: auch dies ist ein Produkt
des Westens: er gilt zur Schädigung muslimische
Länder und auch einer Schädigung der europäscihe
Exportwirtschaft:
Das ist Merkels und cdu und spd- Politik:
Schädigung des europäscieh Mittelstandes und
Verkauf von deutschen Knowhow an diktatorische
Systeme zum Ungunsten der europäischen
Arbeitnehmerschaft , aber zur Profitmaximierung der
Aktiengemeinschaft, und das ist die internationale
Vermögendenschicht! Oder hat einer von Euch
Merecedes oder BMW-Aktien?
Natürch hat Merkel, als "Volldemokratin" vor der
Kamera noch was von mehr Demokratie und
Pressefreiheit in China gelabert, aber lächelnd hat
der Chinese gleich erwidert, das sind inneren
Angelegenheiten: wirklich lächerlich, Merkel!!
jint venture zwang, unfreiwilliger
Tecnologietransfer, ungleichbehandlung bei
öffentlichen Ausschreibungen und
Arebitspaltztransfer nach China!
So werden wir verkauft von BK Merkel CDU ,
Wirtschaftsminister Gabriel SPD und die
Forschungssministerin Wanka CDU: alle haben
unterschrieben
und hier könnt ihr euch ansehen wie selektiv das
dargestellt wird:
Gleichzeitig mache ich darauf aufmerksam , dass Lagarde
wegen einer drohende Rezession im Europa
dringend warnt ,d ass
Wirtschaftspolitik wachstumsfreundlich und job
freundlich sein muss: aber nicht so!
http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesschau/tagesschau
-20-00-Uhr/Das-Erste/Video?
documentId=24019078&bcastId=4326
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/22576
22/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Oktober-
2http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2257
622/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Oktober-2014014
http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthem
en/Das-Erste/Video?documentId=24020620&bcastId=3914
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/22583
28/ZDF-heute-journal-vom-10-Oktober-2014
Vor zwei tagen hat noch Prof Max Otte bei WDR 5 ,
der schon die Finanzkrise vorhergesagt hat,
düsterste Prognosen
für die Finanz- und Weltwirtschaft prognostiziert ,
wie es seit Jahrzenten nicht mehr bestanden hat:
diese Krisen waren und werden alle hausgemacht:
Und ihr wählt diejenigen, die euch nach Strich und
Faden verkaufen!
DEshalb bin ich für freie Medien, die nciht nur
vordergründig berichten, sondern umfassend
aufklären und erklären!Aber dies tun sie nicht!
deshalb bin ich für einneuer Wahlsystem, damit
nicht medienverblödete junge Leute genauso ,
wie uninteressierte Rollatorgeschwader
zur Wahl gehen , um korrupten Politikern
für ihre eigenen Geschäfte eine
scheindemokratische Legitimierung geben!
Daher: vorher Informationspflicht und nicht nur
Wahlrecht!
Friday, October 10, 2014
perpetuum mobile
Vor Ablauf der 3 Monatsfrist bin ich am 03 .10 nach Hause gefahren, zum Teil auf Drängen zum Teil gegen Widerstände. Ich habe dort die gesamte liegen gebliebene Post mitgenommen und nachgearbeitet. In zwischen muss - und es kann nur aufgrund übelster verleumderischer Äusserungen gegen meine Person von seiten meiner MUtter Klara Geilich und letztendlich auf erneuter Antragstellung durch ihren Sohn Christop Amecke, Antoniterstr , 4755 Bedburg- Hau - eine erneutes Verfahren wieder für 3 Monate gegen mich vorgenommen worden sein- Dafür sind verantworltich die Richter Buller und Reiners beim AG unna. Trotz vielfacher Anfragen habe ich weder einen Nachricht über laufenden Verfahren , noch Information erhalten, dass kein Verfahren gegen mcih vorliegt.ncihts war in der Post.
Es kann nicht sein ,d ass jemand keine Auskunft erhält. Betreungsverfahren dürften nur von STA beantragt werden, Betroffene müssen zwangsläufig die Möglicheit zur Stellungnahmen erhalten vor einleitung iens solchen, das Verfharen muss rechtszeitig angezeigt werden, der der Betroffene muss jederzeit Zugang erhalten zum Verfahrensakten, ohne sich dabei selsbt gefährden zu müssen. Zwangsvorführungen zu Psychaitern sdin erstzlos wegzufallen.
die Betreuer kassiereren derzeit pauschal ab, sie müssen nichts dafür tun,ich habe slebst mitbekommen ,d ass Betreuer ihre eigenen Stromrechnung zu Lasten des Betreuten abgewickelt haben, aber die verloren gegangenen Gelder aus hochriskanten Lehmanbrother papiere asl Rechtsanwälte nciht bei mangeldnem Aufklärungsverhalten der vermittelnden Sparkassen gegenüber den Betreuten zu deren Ungunsten nicht eingeklagt hatten. Die Rechtslage scheint die zu nicht zu zwingen! Hier wird nur von ausgelieferten Abhängigen abkassiert! Und die Psychiaterkkliniken sind die grössten arschkrampen als Traktieranstalten für kritische Leute wie Gustl Mollath !
Hierbei sind auch Fehlinformationen von Seiten fürhender Medienleute des ZDf beteiligt. Schon als sich abzeichnete , als eine wesentliche Informationsgrundlage gegen ein Verfahren verloren gegangen ist, wrude versucht hier im letzten laufen den Verfahren vehement mich in gefährdenede Situationen hineinzubringen.
Ich wanre davor:die leitenden Reporter wiessen nur zu genau , das ihre hochdotierten Jobsgefährdet sind bei einem politischen Wechsel von aufgeklärten Bürger, weil die BÜrger wissen, dass sie in den jobs Zugang zu allen Informationen erhalten, aber gewillt sind, für ein überduchschnittliches Gehalt an der Massenverblödung des Volkes mitzumachen, indem nur selektiv und vordergründg berichtet wird.
So bekommt z.B,. Herr Lanz 5 Millionen Euro pro Jahr für eine Quaselbudensendung , indem er sicherlich gut und unterhaltsam Leute vorstellt, die für lau vertraglich angehalten sind, ihr neues Buch oder einen Film zu promoten. Die Frage ist nur, ob das 5 Milionen Euro an unseren Rundfunkgebühren wert ist.
Oder , ob es besser wäre , das Geld in wichtige politische Aufklärungsinformation zu stecken.
Ich rate jeden auch vermehrt Rundfunk zu hören, insbesondere DLF: so war jetzt zu hören, dass die deutsche Automobilindustrie in China gezungen worden war, Kontrakte mit chinesischen Firmen dort zu unterschreiben, die den chinesen ermöglcihte , an das technische Automobilknow how der deutsche Frimen zu kommen. Inzwischen werden dort - unterstützt von bevorzugten gesetzlichen rahmenbedingungen-mehr einheimische E Autos verkauft, als Daimler, BMW und Audi zusammen noch verkaufen , die deutsche Technik haben sie eingeheimst, und jetzt werden die deutsche Firmen in diesem Staatssystem ohne Rechtssicherheit mit Strafabgaben überzogen, damit die einheimischen Firmen finanziellen Vorteile gegenüber den deutschen Firmen haben.
Merkel ist jetz gerade dabei , die nächsten deutsche Hochtechnologie an die chinesen zu verscherbeln : das meinen die Chinesen damit, die deutsche und die chinesiche Kooperation sie ein " Drema team": die klauen den deutschen technischen Innovationvorsprung und sie schlachten ihn für sich aus! Merkel wird die Unterschirften zum deutsche Ausverkauf zeichnen, weil sie dann wieder für sich die Tasche aufhalten kann!
Und ihr wählt sie!
Ich komme aus den Verfahren nciht heraus ohne Hilfe!
Dazu brauche ich eine Generalvollmacht, um ein Verfahren einstellen lassen zu können, es geht uach mit jemanden aus dem Ausland. Und ich muss weg von zu Hause, hat jemand eine Bleibe für mich, bis meine Mutter weggeht, sie beabsichtigt ins Altenheim zu gehen. Ich gehe nciht mehr davon aus, dass sie mir überhaupt -so wie vereinbart-und shcon mal als schriftliches Testament ausgehändigt , das elterliche Haus überlassen will. dafür habe ich vor Jahren schon vielfältigste Renovierungsarbeiten durchführen lassen, einen Wintergarten angebaut, Isolierungsmassnahmen getätigt, die Aussenanlgen in Garten und Garagen erneuert , den Garten neu anlegen lassen, Zäune gessetzt.
Ohne dasverfahren einstellen zu önne habe ich keine chance , Zugang zu einer Diagnose und einer Therapie zu haben.
das ist mein Todesurteil.
ich habe schon vor langer Zeit gesagt:ich kann es nciht alleine, ich kann es aus dieser sozialen isolation heraus nciht stemmen, dazu bedarf es eines demokratischen Neuanfanges , noch haben wir die möglichkeiten dazu, es zu meistern,es wird immer schwerer werden.
es droht schon ein Freihandlesabkommen mit China!
die wirtscahftlichen Situation für D wird immer schlechter , trotz hoher Ausfuhren vor Monaten noch , hat mekrel uns jetzt in die tiefste Wirtschafdepression von fast - 6 % durch d ie internationaoen Kriesen und die wirtschatsboykott mit Russaldn gestürzt, das hätte alles nciht sein müssen!
Auch die katholische Kirche ist nicht auf meiner Seite, weil ich für ein Trennung von Kriche und Staat bin: sie kapiern nicht ,das ihnen da gelcihe Schikcksalblühen wird, wie es ihnen inSkandinavien ,Frankreich und Niederlande etc, gegangen ist. sie werden rigoros rausgeschmissen werden aus säkularen staaten! Sie haben dort insofern ihre Berechtigung verloren , weil sie verkommen ist zu einer selbstgefälliger Institution, die sich weiterhin intransparent und undemokratisch mit einem dogmatisch- patriarachialem Selbstverständis sich mit einem diaktatorisch- totalitär aufgestellten Politiksystem arrangiert : hierzu sind sie bereit zu akzeptieren, dass diese Politiksystem in korrupter und kriminell- terroristische Art und Weise gegen die eigene Bevölkerung vorgeht , Hauptsache sie die Partei mit dem C, die alles andere als eine friedlich- christliche und gerechte Friedenspolitik betreibt- weder im Inneren, noch im der Ausssenpolitk, garantiert ihr ihre Privielgen: die bestehen darin, dass sich die ganze obere Riege die Taschen füllen kann mit Dikrektzahlungen und sie mit einer Paraelljustiz weiterhin nach dem Motto agieren kann, dass Eigenvermögen nur von der Priesterkaste selsbt zu verwalten und soziale Projekte nur mit Kirchensteuer und Staatssteuermitteln zu bedinen.
Die Kirchenaustritte stören sie auch nciht , weil es ihre eigene Kasse und ihr Vermögen nciht tangiert! wenn die Sozialprojekte oder Pfarreien eingestellt werden müssen ,d ann verordenen sie das von oben. Und statt wie die ersten Jünger und Apostel von einer Gemeinde zur anderen zu !wandern! , sollen jetzt die verbleibenen alten leute , die noch da sind, alle zu ihnen kommen ,damit sie sie in einer Abwasch abfertigen können ,weil sie müssen sich ja mit ihrer Institutsverwaltung beschäftigen!
Dafür sind sie bereit, ihr eigentliche Aufgaben der Seelsorge zu vernachlässigen und vor allem die wichtige Führungsaufgabe als Hirten im gesellschaftlich-politischen Kontext völlig aufzugeben, ja zu kontakarieren, da sie mit diesen diktatorisch totaliären System sich in ein Boot gesetzt haben: sei haben vor allem ein Interesse daran ,dass die etablierten Parteien sich in krimineller art und Weise hier rechtsradikale Deutsche des NSU Trio und ihres Umfeldes mörderisch tätig waren, um völlig harmlose intergrierte Muslime aus D herauszumobben und jetzt auch daran interessiert sind im Sinne einer fehlinterpretierten selbstproklamierten WEltherrschaft einen Krieg gegen Muslime zu instrumentalisieren: sowohl die beiden chrsitlichen Kirchen , asl auch die etablierten Parteien, wie wir es jetzt an Merkels Chinapolitik sehen , sind nicht daran interessiert, ein freiheitliches, wirtschaftlich selbstständiges Europa mit mündigen Bürgern zu haben, sondern manipulierbare Abhängige!
Deshalb stehen beide christliche Kircheninstituionen nicht in der Nachfoge Christi!
Sie sind zurechtgestuzte Kollaboratuere von machtsystemen, seit das Christentum zur römisch -katholischen Staaskirche zurechtgestutzt wurde: seither hatte das Christentum immer die Gefahr in sich , selbst zur weltlichen Herrschaft oder in direkter Kooperation mit ihm zu stehen. das hat in der Geschichte zu einer Unfähigkeit der innern Selbsterneuerung geführt und die innere Zerrissenheit durch dramatisches Fehlverhalten der Priesterkaste selbst letztendlich zur Spaltung mit nachfolgenden Kriegen und Ausgrenzung geführt, statt alle monotheistischen Religionen zusammenzuführen: unsere Kirchen stehen schon Jahrunderte länger nach Osten ausgerichtet, und deshalb, liebe Muslime neigt ihr euch auch nach Osten: ihr seid ein Abkömmling des Christentums, wenn sich auch beide Religionen kulturell und theologisch voneinander wegentickelt haben, so sind eure Wurzeln in uns! Erschwerend für euch kommt hinzu ,d ass ihr das Christentum nicht mehr erkennen könnt, denn durch unsere Pristerkaste, die sich ins Boot mit einem teuflisch-destruktiven System gesetzt haben, ist es ins Grenzenlose verblasst! Sie haben nicht kapiert, d ass die Menschen wegbleiben werden, weil sie sie nicht mher interessieren oder weil sie aufgeklärt sindund es werden immer mehr daovn, die anderen sterben aus! Auch die Wähler von Merkel und ihren Schleimern!
Diese Amtskirche ist gewillt, mit jedem korrupten ,kriminellen und terroristischen Herrschaftssystem zusammenzuarbeiten, wenn dieses ihr die eigenen Privilegien sichert, dann haben sie auch mit christlichen Parteien, die mit der mafia in Italien verwoben waren, zusammengerarbeitet und tun dies nun auch in der BRD mit der CDU oder SPD, die genauso terroristische und kriminell sind.
Das Übel in diesem Christentum sind wesentliche Teile dieser Amtskirche!
Gauck hat in seiner Rede am 03.10 zum Tag der deuschen Einheit zur DDR gesagt. die DDR sie ein Unrechtsstaat , weil sie keine freien Gerichte hatte, sie keine effektive Gewaltenteilung, dort eine Willkürherrschaft herrschte, und jeder Nachstellugnen ausgesetzt war, bloss wenn er seine eigene Meinung vertrat! Wie wahr! Die BUndesrepublik Deutschland ist ein Unrechtsstaat, weil.... PS. Es gab keine Grund mich am Samstag von zu Hause wegzulotsen, es sei den Amecke sollte eine Möglichkeit haben, meiner MUtter vorgefertigte Schreiben über den Vortag mit mir unter die Nase zu halten und einen erneuten Antrag gegen meine Perosn damit beim AG Unna einzuwerfen, und ich sollte dann am Sonntag wieder hinfahren , damit ich gleich am Mo hätte weggefangen werden können. Ich bin zwar weg, aber es läuft offensichtlich das nächste Verfahren für die nächsten 3 Monate! Eine AG -Nachricht habe ich wieder nciht erhalten.
Wenn ich krank werden, so ist es mein Todesurteil Ich habe keine chance zu einer richtigen Diganose und Tehrapie zu kommen
Und ihr schaut zu , wie leute privat, beruflich rausgemobbt , vergiftet und zu Tode gemobbt werden.
Unter freundlicher Genehmnigung der katholsichen Amtskirche, die demokratieunwillig und - unfähig ist, und deshahlb mich weghaben will ohne wirklich zu einer Erneuerung fähig zu sein!
Das geschieht nicht nur mit mir, sondern mit hunderten in D und ihr wählt sie auch noch!Damit gebt ihr ihnen die demokraische Legitimierung, genau dies zu tun.
Die Kirchen wären verpflichtet , die c Partei zu einem demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gegen Terror und ÜBerwachung aufzurufen, aber isie tun es nciht! so verfizt die Partei mit ihrer unterstüztung.
Macht eine neue Partei und 10 cent mitgleidsbeitrag und geht zu Millionen hinein und macht internetwerbung dafür bis zur nächsten Wahl.IHr werdet in den offiziellen Medien keinen Platz erhalten! werbt für die Inhalte mit meinen Themenblog: ich bin das noch lebende Beispiel für unrechtsstaat und Willkürherrschaft und das sich etwas ändern muss! Die mauer fiel nur weil -wir sind das volk- mit 70 000 auf die Strasse gegangen sind: sie können nicht millionen separieren oder eliminieren! das geht nur mit isolierten Einzelnen wie mich, und holt mich aus dieser isolation heraus! Es ist noch nicht zu spät!
Ihr müsst Merkel und van der leyen und alle andere oben da abwählen!!! IHr müsst mekrel und von der Leyen und alle andere da oben abwählen, noch sind wir eine Demokratie , die das hinkriegen kann!
Kommuniziert untereinander mit TOR , das können sie nicht abhören!
Alle wichtige steht in diesem BLog, und denkt daran, wenn ihr die geichte freisletzt. alle hohen Beamtenjobber müssen diesntlich und privat sich von BND überwachen lassen, damit Korruption keine chance hat! Und der nachrichtehdienst muss demokratische effektiv überwacht werden und für alle ander gilt: datenschutz!
Es kann nicht sein ,d ass jemand keine Auskunft erhält. Betreungsverfahren dürften nur von STA beantragt werden, Betroffene müssen zwangsläufig die Möglicheit zur Stellungnahmen erhalten vor einleitung iens solchen, das Verfharen muss rechtszeitig angezeigt werden, der der Betroffene muss jederzeit Zugang erhalten zum Verfahrensakten, ohne sich dabei selsbt gefährden zu müssen. Zwangsvorführungen zu Psychaitern sdin erstzlos wegzufallen.
die Betreuer kassiereren derzeit pauschal ab, sie müssen nichts dafür tun,ich habe slebst mitbekommen ,d ass Betreuer ihre eigenen Stromrechnung zu Lasten des Betreuten abgewickelt haben, aber die verloren gegangenen Gelder aus hochriskanten Lehmanbrother papiere asl Rechtsanwälte nciht bei mangeldnem Aufklärungsverhalten der vermittelnden Sparkassen gegenüber den Betreuten zu deren Ungunsten nicht eingeklagt hatten. Die Rechtslage scheint die zu nicht zu zwingen! Hier wird nur von ausgelieferten Abhängigen abkassiert! Und die Psychiaterkkliniken sind die grössten arschkrampen als Traktieranstalten für kritische Leute wie Gustl Mollath !
Hierbei sind auch Fehlinformationen von Seiten fürhender Medienleute des ZDf beteiligt. Schon als sich abzeichnete , als eine wesentliche Informationsgrundlage gegen ein Verfahren verloren gegangen ist, wrude versucht hier im letzten laufen den Verfahren vehement mich in gefährdenede Situationen hineinzubringen.
Ich wanre davor:die leitenden Reporter wiessen nur zu genau , das ihre hochdotierten Jobsgefährdet sind bei einem politischen Wechsel von aufgeklärten Bürger, weil die BÜrger wissen, dass sie in den jobs Zugang zu allen Informationen erhalten, aber gewillt sind, für ein überduchschnittliches Gehalt an der Massenverblödung des Volkes mitzumachen, indem nur selektiv und vordergründg berichtet wird.
So bekommt z.B,. Herr Lanz 5 Millionen Euro pro Jahr für eine Quaselbudensendung , indem er sicherlich gut und unterhaltsam Leute vorstellt, die für lau vertraglich angehalten sind, ihr neues Buch oder einen Film zu promoten. Die Frage ist nur, ob das 5 Milionen Euro an unseren Rundfunkgebühren wert ist.
Oder , ob es besser wäre , das Geld in wichtige politische Aufklärungsinformation zu stecken.
Ich rate jeden auch vermehrt Rundfunk zu hören, insbesondere DLF: so war jetzt zu hören, dass die deutsche Automobilindustrie in China gezungen worden war, Kontrakte mit chinesischen Firmen dort zu unterschreiben, die den chinesen ermöglcihte , an das technische Automobilknow how der deutsche Frimen zu kommen. Inzwischen werden dort - unterstützt von bevorzugten gesetzlichen rahmenbedingungen-mehr einheimische E Autos verkauft, als Daimler, BMW und Audi zusammen noch verkaufen , die deutsche Technik haben sie eingeheimst, und jetzt werden die deutsche Firmen in diesem Staatssystem ohne Rechtssicherheit mit Strafabgaben überzogen, damit die einheimischen Firmen finanziellen Vorteile gegenüber den deutschen Firmen haben.
Merkel ist jetz gerade dabei , die nächsten deutsche Hochtechnologie an die chinesen zu verscherbeln : das meinen die Chinesen damit, die deutsche und die chinesiche Kooperation sie ein " Drema team": die klauen den deutschen technischen Innovationvorsprung und sie schlachten ihn für sich aus! Merkel wird die Unterschirften zum deutsche Ausverkauf zeichnen, weil sie dann wieder für sich die Tasche aufhalten kann!
Und ihr wählt sie!
Ich komme aus den Verfahren nciht heraus ohne Hilfe!
Dazu brauche ich eine Generalvollmacht, um ein Verfahren einstellen lassen zu können, es geht uach mit jemanden aus dem Ausland. Und ich muss weg von zu Hause, hat jemand eine Bleibe für mich, bis meine Mutter weggeht, sie beabsichtigt ins Altenheim zu gehen. Ich gehe nciht mehr davon aus, dass sie mir überhaupt -so wie vereinbart-und shcon mal als schriftliches Testament ausgehändigt , das elterliche Haus überlassen will. dafür habe ich vor Jahren schon vielfältigste Renovierungsarbeiten durchführen lassen, einen Wintergarten angebaut, Isolierungsmassnahmen getätigt, die Aussenanlgen in Garten und Garagen erneuert , den Garten neu anlegen lassen, Zäune gessetzt.
Ohne dasverfahren einstellen zu önne habe ich keine chance , Zugang zu einer Diagnose und einer Therapie zu haben.
das ist mein Todesurteil.
ich habe schon vor langer Zeit gesagt:ich kann es nciht alleine, ich kann es aus dieser sozialen isolation heraus nciht stemmen, dazu bedarf es eines demokratischen Neuanfanges , noch haben wir die möglichkeiten dazu, es zu meistern,es wird immer schwerer werden.
es droht schon ein Freihandlesabkommen mit China!
die wirtscahftlichen Situation für D wird immer schlechter , trotz hoher Ausfuhren vor Monaten noch , hat mekrel uns jetzt in die tiefste Wirtschafdepression von fast - 6 % durch d ie internationaoen Kriesen und die wirtschatsboykott mit Russaldn gestürzt, das hätte alles nciht sein müssen!
Auch die katholische Kirche ist nicht auf meiner Seite, weil ich für ein Trennung von Kriche und Staat bin: sie kapiern nicht ,das ihnen da gelcihe Schikcksalblühen wird, wie es ihnen inSkandinavien ,Frankreich und Niederlande etc, gegangen ist. sie werden rigoros rausgeschmissen werden aus säkularen staaten! Sie haben dort insofern ihre Berechtigung verloren , weil sie verkommen ist zu einer selbstgefälliger Institution, die sich weiterhin intransparent und undemokratisch mit einem dogmatisch- patriarachialem Selbstverständis sich mit einem diaktatorisch- totalitär aufgestellten Politiksystem arrangiert : hierzu sind sie bereit zu akzeptieren, dass diese Politiksystem in korrupter und kriminell- terroristische Art und Weise gegen die eigene Bevölkerung vorgeht , Hauptsache sie die Partei mit dem C, die alles andere als eine friedlich- christliche und gerechte Friedenspolitik betreibt- weder im Inneren, noch im der Ausssenpolitk, garantiert ihr ihre Privielgen: die bestehen darin, dass sich die ganze obere Riege die Taschen füllen kann mit Dikrektzahlungen und sie mit einer Paraelljustiz weiterhin nach dem Motto agieren kann, dass Eigenvermögen nur von der Priesterkaste selsbt zu verwalten und soziale Projekte nur mit Kirchensteuer und Staatssteuermitteln zu bedinen.
Die Kirchenaustritte stören sie auch nciht , weil es ihre eigene Kasse und ihr Vermögen nciht tangiert! wenn die Sozialprojekte oder Pfarreien eingestellt werden müssen ,d ann verordenen sie das von oben. Und statt wie die ersten Jünger und Apostel von einer Gemeinde zur anderen zu !wandern! , sollen jetzt die verbleibenen alten leute , die noch da sind, alle zu ihnen kommen ,damit sie sie in einer Abwasch abfertigen können ,weil sie müssen sich ja mit ihrer Institutsverwaltung beschäftigen!
Dafür sind sie bereit, ihr eigentliche Aufgaben der Seelsorge zu vernachlässigen und vor allem die wichtige Führungsaufgabe als Hirten im gesellschaftlich-politischen Kontext völlig aufzugeben, ja zu kontakarieren, da sie mit diesen diktatorisch totaliären System sich in ein Boot gesetzt haben: sei haben vor allem ein Interesse daran ,dass die etablierten Parteien sich in krimineller art und Weise hier rechtsradikale Deutsche des NSU Trio und ihres Umfeldes mörderisch tätig waren, um völlig harmlose intergrierte Muslime aus D herauszumobben und jetzt auch daran interessiert sind im Sinne einer fehlinterpretierten selbstproklamierten WEltherrschaft einen Krieg gegen Muslime zu instrumentalisieren: sowohl die beiden chrsitlichen Kirchen , asl auch die etablierten Parteien, wie wir es jetzt an Merkels Chinapolitik sehen , sind nicht daran interessiert, ein freiheitliches, wirtschaftlich selbstständiges Europa mit mündigen Bürgern zu haben, sondern manipulierbare Abhängige!
Deshalb stehen beide christliche Kircheninstituionen nicht in der Nachfoge Christi!
Sie sind zurechtgestuzte Kollaboratuere von machtsystemen, seit das Christentum zur römisch -katholischen Staaskirche zurechtgestutzt wurde: seither hatte das Christentum immer die Gefahr in sich , selbst zur weltlichen Herrschaft oder in direkter Kooperation mit ihm zu stehen. das hat in der Geschichte zu einer Unfähigkeit der innern Selbsterneuerung geführt und die innere Zerrissenheit durch dramatisches Fehlverhalten der Priesterkaste selbst letztendlich zur Spaltung mit nachfolgenden Kriegen und Ausgrenzung geführt, statt alle monotheistischen Religionen zusammenzuführen: unsere Kirchen stehen schon Jahrunderte länger nach Osten ausgerichtet, und deshalb, liebe Muslime neigt ihr euch auch nach Osten: ihr seid ein Abkömmling des Christentums, wenn sich auch beide Religionen kulturell und theologisch voneinander wegentickelt haben, so sind eure Wurzeln in uns! Erschwerend für euch kommt hinzu ,d ass ihr das Christentum nicht mehr erkennen könnt, denn durch unsere Pristerkaste, die sich ins Boot mit einem teuflisch-destruktiven System gesetzt haben, ist es ins Grenzenlose verblasst! Sie haben nicht kapiert, d ass die Menschen wegbleiben werden, weil sie sie nicht mher interessieren oder weil sie aufgeklärt sindund es werden immer mehr daovn, die anderen sterben aus! Auch die Wähler von Merkel und ihren Schleimern!
Diese Amtskirche ist gewillt, mit jedem korrupten ,kriminellen und terroristischen Herrschaftssystem zusammenzuarbeiten, wenn dieses ihr die eigenen Privilegien sichert, dann haben sie auch mit christlichen Parteien, die mit der mafia in Italien verwoben waren, zusammengerarbeitet und tun dies nun auch in der BRD mit der CDU oder SPD, die genauso terroristische und kriminell sind.
Das Übel in diesem Christentum sind wesentliche Teile dieser Amtskirche!
Gauck hat in seiner Rede am 03.10 zum Tag der deuschen Einheit zur DDR gesagt. die DDR sie ein Unrechtsstaat , weil sie keine freien Gerichte hatte, sie keine effektive Gewaltenteilung, dort eine Willkürherrschaft herrschte, und jeder Nachstellugnen ausgesetzt war, bloss wenn er seine eigene Meinung vertrat! Wie wahr! Die BUndesrepublik Deutschland ist ein Unrechtsstaat, weil.... PS. Es gab keine Grund mich am Samstag von zu Hause wegzulotsen, es sei den Amecke sollte eine Möglichkeit haben, meiner MUtter vorgefertigte Schreiben über den Vortag mit mir unter die Nase zu halten und einen erneuten Antrag gegen meine Perosn damit beim AG Unna einzuwerfen, und ich sollte dann am Sonntag wieder hinfahren , damit ich gleich am Mo hätte weggefangen werden können. Ich bin zwar weg, aber es läuft offensichtlich das nächste Verfahren für die nächsten 3 Monate! Eine AG -Nachricht habe ich wieder nciht erhalten.
Wenn ich krank werden, so ist es mein Todesurteil Ich habe keine chance zu einer richtigen Diganose und Tehrapie zu kommen
Und ihr schaut zu , wie leute privat, beruflich rausgemobbt , vergiftet und zu Tode gemobbt werden.
Unter freundlicher Genehmnigung der katholsichen Amtskirche, die demokratieunwillig und - unfähig ist, und deshahlb mich weghaben will ohne wirklich zu einer Erneuerung fähig zu sein!
Das geschieht nicht nur mit mir, sondern mit hunderten in D und ihr wählt sie auch noch!Damit gebt ihr ihnen die demokraische Legitimierung, genau dies zu tun.
Die Kirchen wären verpflichtet , die c Partei zu einem demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gegen Terror und ÜBerwachung aufzurufen, aber isie tun es nciht! so verfizt die Partei mit ihrer unterstüztung.
Macht eine neue Partei und 10 cent mitgleidsbeitrag und geht zu Millionen hinein und macht internetwerbung dafür bis zur nächsten Wahl.IHr werdet in den offiziellen Medien keinen Platz erhalten! werbt für die Inhalte mit meinen Themenblog: ich bin das noch lebende Beispiel für unrechtsstaat und Willkürherrschaft und das sich etwas ändern muss! Die mauer fiel nur weil -wir sind das volk- mit 70 000 auf die Strasse gegangen sind: sie können nicht millionen separieren oder eliminieren! das geht nur mit isolierten Einzelnen wie mich, und holt mich aus dieser isolation heraus! Es ist noch nicht zu spät!
Ihr müsst Merkel und van der leyen und alle andere oben da abwählen!!! IHr müsst mekrel und von der Leyen und alle andere da oben abwählen, noch sind wir eine Demokratie , die das hinkriegen kann!
Kommuniziert untereinander mit TOR , das können sie nicht abhören!
Alle wichtige steht in diesem BLog, und denkt daran, wenn ihr die geichte freisletzt. alle hohen Beamtenjobber müssen diesntlich und privat sich von BND überwachen lassen, damit Korruption keine chance hat! Und der nachrichtehdienst muss demokratische effektiv überwacht werden und für alle ander gilt: datenschutz!
Subscribe to:
Posts (Atom)