Wednesday, September 24, 2014
Schade Schottland , Chance vertan
Schade Schottland , chance vertan!
oder wie man mit gesetzlichen Unnterlassungen, erpresserischer polititischer Einflussnahme, medialer Volksverdummung und Panikmache und eine UNterlassung an vernünftiger und objektiver umfassender Information ein funktionierendes Europa kaputtregiert und spaltet!
Bemerkungen über das schottische Referendum zur staatlichen Selbstständgkeit.
Schottlands ist als Bestandteil von Gross Britannien gleichzeitig Vollmitglied der Eu und darüber auch Teil des militärischen Verteidungsbündnisses der Nato.
Es hatte von je her eine eigenständige und lebendige Kultur, die sich von den anderen Teilen GrossBritanniens grundlegend unterscheidet. Es ist gesellschaftlich eine sozial-liberal geprägte Zivilgemeinschaft. Dies zeigt sich heute noch durch ausgeprägte Sozialstrukturen, wie z.B. unentgeltlichen Zugang zu höheren Bildung und Fehlen des in England typischen Standesdenkens.
Schottland wurde seit Jahrhunderten von England innerhalb einer aufgezwungenen Staatsgemeinschaft gewaltsam unterdrückt, wirtschafltich ausgenommen und gesellschaftlich diskriminiert worden. So kursieren in den Medien aktuell Zitate über noch bestehende Voruteile, wie: "die dummen Schotten würde man schon kleinregieren können" oder andersherum über die schottische ERfahrung "die `Westminster - Elite´ würde sie nicht ernst nehmen und angemessen vertreten".
Diese Woche wurde nun von Seiten Schottlands erneut versucht, mithilfe eines Referendums politisch seine lange angestrebte Unabhängigkeit zu erlangen.
Hierzu hatten die Schotten ein Referndum abhalten wollen, in dem über eine staatliche Eigenständigkeit oder eine autonome Selbstverwaltung innerhalb Grossbritaniens abgestimmt werden könnte.
------ So weit, so gut------
Und nun die Absurdität des Verlaufes:
Dazu waren die Schotten gezwungen , das Einverständnis für ein Referendum bei der Zentalregierung von London einzuholen, der Regierung also, die Jahrhunderte von der wirtschatlichen Unabhängigkeit Schottlands politisch, wirtschaftlich und finanziell profitiert hatten und alles andere wollen, als ein unabhängiges Schottland. Dabei hat London letztendlich nur zugestimmt , wenn eine autonome Selbstverwaltung Schottland nicht in Erwägung gezogen wurden und somit generell aus dem Referndum ersatzlos gestrichen werden musste.:Genauer gesagt hat David Cameron als Premierminister sofort aus strategischen juristichen Gründen inhaltich dahingegehnd auf den Inhalt des Referendums in erpresserischer Weise Einfluss genommen, als er den Schotten nur die Zustimmung zum Referendum erteilen wollte , wenn die Abstimmung über eine autonome Selbstverwaltung ersatzlos aus dem Referendum gestrichen wurde: es verblieben also nur die Abstimmung über eine staatliche Eigenständigkeit.
Eine autonome Selbstverwatung kann also zukünftig aufgrund mangelnder juristicher Entscheiungsgrundlage im Referendum auch nicht gegen die Zentralregierung in London politisch durchgesetzt werden.
Eine neueintretende staatliche Eigenständigkeit eines Teiles eines Mitgliedstaates aber ist auch weder in der Nato noch in der EU befriedigend geregelt und ist anlässlich des seit Jahren bekannterweise vorbereiteten Referendums, dass zudem erst 2016 in Kraft treten sollte, aus Gründen der Abschreckung vor einer Eigenstaatlichkeit weder in der Nato , noch in der Eu parallel politisch hinreichend geregelt worden: dies ist eine sträfliche und bewusste Unterlassung der Eu Palamentes/ entsprechener zuständiger Kommissionen und der Natostaaten! Es wurde ungeregelt belassen und diente dazu, ausreichend Sorgen und Panik zu erzeugen, dass viele sich wegen verbliebender Unklarheiten über den durchaus gewollten Fortbestand als EU- und Nato- MItglied gegen eines Eigenstaatlichkeit entschieden. Erschwerend hinzu kommt noch, dass sich auf schottischen Boden ein militärstrategisch wichtiger GB- Militärhafen mit überregionaler Natobedeutung befindet und diese Unklarheiten als wichtiger Arbeitgeber vor Ort viele ebenfasll in unzulässiger Unklarheit beliess. Dies wurde medial durch parteipolitisch kontrollierte Medien insofern nochmals erschwerend ausgeschöpft ,dass unrichtigerweise genau in der letzten Woche vor der Referendum , zu einer Zeit, als sich laut Umfrage viele noch nicht endgütlig entschieden hatten, gezielte Falschmeldungen veröffentlicht wurden, Russland als Natogegener wolle aktuell das Natomitgliedsland Polen angreifen, das ganze vor akutell laufendem Kriegszuständen innehalb der EU / Urkaine unter bekanntnerweise Beteiligung von Russland: hier wurden also direkt Ängste geschürt, in einem sich ausbreitenem aktuellen Kriegsgeschehen ausserhalb des Verteidigungsbüdinsses zu stehen im Falle der Zustimmung zu einer staatlichen Eigenständigkeit!
Ferner wurde lügenhafte Behauptungen in Umflauf gebracht, die Bank of Scotland würde ihren Hauptsitz nach LOndon verlegen: ich bin mir absolut sicher, d ass eine schottische Bank ihren Hauptsitz und juristischen Sitz im Ursprungsland aufweisen muss! So wie die Deutsche Bank z. B. in Frankfurt. Auch hier wurde reine Panikmache betrieben aus Angst vor ArbeitsplatzVerlust eines grösseren und wichtigen Arbeitgebers in einem Land mit insgesamt 4 Millionen Einwohnern. Ausserdem wurden die Inhaber mittelständiger Betriebe verunsichert über ihre weitere wirtschaftlichen Produktions -und Absatzbedingungen , deren Hauptexportland das übrige GB- Gebiet ist, indem von seiten der Zentralregierung in London lügenhaft behautpet wurde, die Schotten aus der gemeinsamen Währungsunion des britischen Pfunds zu werfen. Dies geht nicht, hier hätte nur Schottland selbst austreten können und die Mitgliedschaft in einer Währungsunion von sich aus aufkündigen können.( Vergleichbar ist dies mit der Situation von Griechenland , bezüglich dem Herr Prof Lucke/AFD fachlich unkorrekt behauptete, Griechenland aus dem EUro schmeissen zu wollen/müssen: auch hier kann Griehenland als eigenständiger Staat nur selbt aus eigenem Antrieb den Euroraum als Währungsunion selbstständiger Staaten verlassen!)
Diese Unklarheiten für exportorienterter Betriebe wie z.B. den Whiskybrennereien bzgl. der wirtschaftlicher Rahmenbedingungen haben vor dem Hintergerund der Eurokrise im Euroraum als mögliche Alternativwährung zu unzulässigen Verunsicherungen bei einem weiteren wirtschaftlich bedeutenden Anteil der Wählerschaft geführt und stellen eine nicht hinzunehemende Unterlassung einer notwendigen Aufklärung der Wählerschaft dar, insbesondere eine bewusste Fehlinformation zur gezielten Panikmache. direkt vor der Wahlentscheidung.
Zumal wurde in solchern ungeklärte Verhältnissen des Verbleibs in der Nato abgestimmt, indem sich aktuell in Europa ein Bürgerkrieg stattfindet, in dem auch fremde BLockstaaten aus der Eu Aussengrenze ( Russland) beteiligt sind und in unverantworlticher Art und Weise im Vorfeld die mediale Falschmeldung erfolgte, Russland beabsichtige aktuell Polen anzugreifen. Dies bedeutet eine unzureichende Einflussnahmen in der letzten Woche vor der Wahlentscheidung.
Trotzdem konnten die politischen Beführworter mit viel Enthusiasmus in den letzten Umfragen eine Mehrheit für die eigenständige Staatlichkeit erreichen: hier stellt sich die Frage , ob direkt vor der Durchführung einer Abstimmung, diese Umfrageergbnisse veröffentlicht werden dürften, um eine gezielte politische Einflussnahme von aussen generell zu verhindern: Genau dies ist dann passsiert ( S.o.: Falschmedlungen): Erschwerend kommt hinzu, dass das Selbstbestimmungrecht von Völkern durch die externe politische Einflussnahme der englischen Zentralregierung durch Premierminister Cameron in der letzten Entscheidungszeitraumes nochmals direkt persönlich durch politische Statements mit juristich nciht abgesicherten politischen Zugeständnissen zu mehr Automomer Selbstverwaltung gerade zu einem Zeitpunkt persönlich vor Ort getätigt worden und sich damit von ausserhalb in unverantwrotlicher Art und Weise in die Entscheiungsbildung ins schottische Referendum einmischte, als die aktuellen Umfrageergebnisse ein Sieg der Beführworter der staatlichen Eigenständigkeit abzeichneten, was England durch die Zugeständnisse verhindern wollte.
Diese Zugeständnisse entbehren aber nun jeglicher Rechtsgrundlage und poltischen Entscheidungsgrundlage, d a es gerade Cameron selbst es ja war, der die autonome Selsbtverwaltung aus dem Referendum hat heraustreichen lassen und diese politischen statements nicht mehr Gewicht haben als Wahlversprechen vor einer Wahl! Schade Schottland, ihr hätte alles selbst bestimme können als eigenständiger Staat: alte gGesetze überarbeiten und modernisieren, sich neue geben, selbst eine neue Konstitution erarbeiten: jetzt habt ihr nichts als eine von einem einzelen englischen Politiker verspreochene Zusage, die an siene Person als Politiker gebunden ist, dass er euch ein Gesetz vorlegen will, deren Inhalt ihr weder kennt, noch mitbestimmen könnt, ihr wisst nicht , ob das Gesetz greift, welchen Hintertüchen und -ausnahmen dort eingearbeitet sind! Ihr hättet die taube in der hadn haben könne und habt jetzt nur ne Katze im Sack!
Klasse Abstimmung : basierend auf Angst Panik , ungeregelten Unklarheiten, sondern auf reiner Emotion aufgebaut: wir wollen unabhängig sein! Ohne, dass eure Politker - oder besser eure eigenen unabhängigen Medien -euch umfassend unterrichtet hätten, was dies in einzelnen konkret bedeutet hätte! Für diese verfehlte Referendumsstrategie verandwortlich : der schottische Premierminister, Pateivorsitzende und Kampagenenchef der Befürworter!
Selten hat eine Zentralregierung freiwillig - bei noch anderen Anwärtern wie Wales und Nordirland, die ja ebenfaslls schon erheblich mit Gewalt gegen die englische Protektion sich zur Wehr gesetzt haben, freiwillig politischen Einfluss oder finanzielle Vorteile aufgegeben. Dieses statement für mehr autonome Selbstverwaltung zudem ist gebunden an die Person Camerons. Gleich nach der Wahl hiess es, dass sein Rückhalt in seiner Partei geschwunden sei; notfalls würde in diesem Geschäft der Parteienpolitk er langfristig als Politiker geopfert werden für die langfristige politische NWO-Strategie, europa zu teilen: Vorerst können selbst mittelfristig selbst noch von ihm unergiebige Gespräche zur Vertuschung dieser Strategie aufgenommen werden.
Eine staatliche Eigenständigkeit aber ist vor dem eigentlich wichtigen Referendum für Grossbrittanien 2017 über den Verbleib in der Eu für die meisten Schotten jetzt vom Tisch: die geringere Einwohnerschaft in Schottland kann nun aber durch die anderen Wähler in England, Wales und Nordirland nun gegen ihren Willen zwangsweise durch Fortbestand in GB aus der Eu herausgewählt werden: so hat durch gezielte UNterlassung gesetzlicher Rahmebedingungen zur Regelung einer Referndums-Durchführung gerade der Wunsch nach Fortbestand in der Eu die Schotten in die Gefahr gebracht, gegen ihren Willen zukünftig aus der Eu herauszufliegen: genau damit spekuliert London! Der erste Schritt zu, Austritts GB aus der Eu ist damit gelegt!
Dieses GB- Referendum soll nun 2017 erfolgen in GB, und genau solange soll - wei jetzt schon die USA weiss- der Krieg in Vorderasien dauern, in dem eine Grossmacht rekrutierte jugendliche Laien nicht entwaffnen kann, aber militärstrategisch über die Lufthoheit in d er Lage ist , beliebig die aufreibenden Kämpfe über Jahre in die Länge ziehen zu lassen und somit eine Kriegszustand aufrecht zu erhalten, mit dem die Rechtsgrundlage beibehalten wird, zur notgedrungenden Aufnahme für Asylsuchenden aus Kriegsgebieten vor den Toren Europas, das jetzt schon allein in D mehr als hundertausend Flüchtlinge erzeugt werden, in Europa nur noch ihr Heil suchen und hier zu einer derartiger politischen Destabilsierung beitragen werden und Kommunen und Länder überfordert sind, dass in GB bei jetzt schon deuthlich rechtsnationalistischen Tendenzen ein "nein" im Referendum vorhersehbar ist: Dies Bilder aus Flüchtlignsquartieren mit Feldbetten und Zeltstätten wird den GB- Bürgern über Jhare eingehämmert werden: so funktioniert Europa nciht! HIer werden Kriege instrumentalisiert, und unserer Politiker haben !beide ! Parteien , sowohl direkt und indirekt! So funktioniert Europa nicht! So wird die europäische Einheit kaputtregiert!
Für die mangelnde gesetzliche Absicherung auf Eu Ebene und als Nato- mitglied unddaruf aufbauender Panikmache und aufgrund des Fehlens einer vernünftigen informativen Aufklärung der Wählerschaft ist hauptveranctwortlich der schottische Premierminster, Parteivorsitzende und Hauptstratege der Befürworterfraktion: er habe -so die meiden - ein rein " emotieonelen " Kampagne geführt und eben nicht eine umfängliche informative Aufklärung durchgeführt und es unterlassen , die entsprechenden Anträge auf Eu -Ebene zur gesetzlichen Regelung der Rahmenbedingungen für die staatliche Eigenständigkeit zu stellen. Mitverantowrtlich ist die Eu selbst, dies auch nicht aus sich selbst heraus vorgenommen zu haben. hier beschudlige ich die zuständigen eu Stellen vor dem Hintergerund , dass noch andere Regionen solche Atonomien anstreben.
Fakt ist: 90 % des Ölvorkommens von BP liegen auf dem schottischen Boden: diese ERlöse aus diesem Geschäft wären direkt in die Kassen von Edinburg geflossen für noch mindestens 30 Jahre, eine ganze Generation: Schottland wäre damit das 6. reichste Land der Erde geworden. ein eu -freundliches Land, das mit dem Gasvorkommen aus der Niederlande, Norwegen und einer vernünftiger Förderung der Gasvorkommen in der Ägais der Eu bei gleichzeitigen Ausbau von eE eine gute Grundlage mittelfristig für einen eigenständige energetische Versorgungsgrundlage gelegt hätte und damit auch zu einer politischen Unabhängigkeit und sozialen Absicherung in der Eu beigetragen hätte! Ich sehe hier eine gezielte Strategie, alles zu tun, um dieses zu verhindern!
Der für die rein "emotional" geführte Kampagne zuständige Politiker, der schottische Premierminister, direkt am Tag nach dem Referendem hat mit zwei kurzen Sätzen ? völlig unerwartet? alle politischen Ämter niedergelegt. Der ältere Herr ist danach lockeren Schrittes in den < wohl-!verdienten!> Ruhestand abgetreten.
Am Vorabend des Referendums wurde im deutschen Fernsehen der Film "Braveheart" mit Mel Gibson wiederholt: Wegen gewaltsamer Unterdrückung, wirtschaftliher Ausnutzung und mangelnder Selbstverwaltung enstand eine Revolte gegen die Fremdbeherrschung durch den englischen Krone. Diese wollte mit falschen Zugeständnissen die anfänglichen kriegerischen Erfolge der Schotten unterbinden, sind ihnen in den Rücken gefallen und hat letztendlich durch Bestechung der schottischen Edelleute mit Geld und Landzuweisungen verhindert, dass diese sich in den kriegerischen Auseinadnersetzungen voll einbrachten, sondern die Seiten welchselten und zuallerletzt den Freiheitskämpfer selbst auslieferten, dieser hingerichtet wurde und damit die Freiheitsbewegung niedergerungen wurde!
The same procedure as every time!
Der Kommentar david Camerons: Scotland voted no!
Soll heissen: Schottland will keine nationale Selbständigkeit! damit bleibt es wie bisher. Mehr gibt das Referendum juristisch nicht her!
Was sagten die Medien zum Verlauf des Referendums:
1. zumindest in D muss dazu ein Infostopp bis kurz vor dem Referendum stattgefunen haben, sosnt hätte ich denen schon eher mal was zugeschickt!
Was sagen de Medien nachträglich zu dessen Verlauf:
"eine faire Kampagne" und " ein Beispiel gelebter Demokratie"
Herzlichen Glückwunsch!
So funktioniert Demokratie nicht und so kann Europa nciht funktionieren!
Deshalb fordere ich nicht nur ein Wahlrecht ,sondern auch eine Wahlinformationsverpflichtung vor Wahl-Teilnahme durch neutrale überparteiliche und unabhängige Medien ( z.B Themenwoche), damit eine Wahlentscheidung nciht durch gezielt gestreute Fehlinformation, Panikmache, Angstschürerei, fehlende harte Informationen über wirtschaftliche , politische, finanzielle Konsequenzen nur Unsicherheiten und eben nciht aufgrund objektiver und umfassender Information von mündigen Bürgern erfolgt!
Deshalb fordere ich auch eine neutrale Gerichtsverwaltungsstelle auf EU mit klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung solcher Referenden, damit keine poltischen Erpressungen von Unabhängikeits- oder Autonomiebstrebungen verhindert oder manipuliert werden können. zuständige Ebene : EU !
Das hätte dann nämlich auch ein vorbildhafte Funktion für eine "arabische Liga" in Vorderasien / NOrdafrika, von demokratischer Staaten für deren Neugliederung, nachdem die ehemaligen Kolonialmächte hier willkürlich Ethnien in Staatengruppen zusammengefasst haben. Das kann man heute politisch regeln und nciht kriegerisch!
Nachvollziehbarerweise sah man enttäuschte Gesichter bei den vielen freiwilligen Wahlhelfern und Beführwortern in Schottland, denn Zitat: " in den nächsten 100 Jahren werden sie uns kein neues Referendem mehr geben."
bei mir könnten ihr nochmals abstimmen!
Weil!
I declare this referendum inacceptable and juridically incorrect, Mr Cameron!
Treten Sie zurück wegen undemokratischer Einflussnahme auf den Inhalt eines Referendums und durch politischer Einflussnahme in der entscheidenden Referendumsphase in volksverblödender und wahlentscheidender Absicht, beides zum Nachteil Schottlands !
Begründung:
Für die Durchführung eines rechtskräftigen Referendums fehlen die gesetzlichen Rahmenbedingugnen innenrhalb der Eu und der Nato, die für eine hinreichend freie Wahlentscheidung beim Wähler unabdingbar sind!
HIerzu zählen u.a. :
1: Die Eu hat dafür Sorge zu tragen, dass jede Region und Verwaltungseinheit eines Vollmitgliedes inneralb der EU an einem neutralen Verwaltungsgerichtssort unter tansparenten Bedingungen jederzeit ein Referendum für autonome Selbstverwaltung oder Eigenstaatlichkeit unter klaren gesetzlichen Bedigungen einreichen und den INhalt der Referendums selbst bestimmen kann.
Gründe für die Zulassung eines Referenums müssen sein:
1:eigenständige kulturelles-völkische Identität.( z.B. Schottland, Katalanien etc.)
2: zwangweise miltiärische Annektion in der Geschichte (z.B. Südtirol, NOrdirland)
3. historisch erlittene Unterdrückung und mangelnde politische MItbestimmungsrechte und unzureichende wirtschaftliche Enwicklungsfähgkeit unter einer aktuellen Zentralregierung.
In Bezug auf die Mitgliedschaften der Eu muss vorab geregelt sein, dass ein Vollmitglied der EU, insbesondere wenn das Antragsteller als Teil eine Staatsgebildes die Kriterien der Mitgliedschaft ( Justiz, Wirtschaft, Finanzen etc.) voll besitzt und nie ernsthaft verletzt hatte, dabei nicht automatisch aus rein formalen Gründen aus der Eu Gemeinschaft freigesetzt wird und Jahre für eine Neuaufnahme langwierige Prozesse durchlaufen muss und dabei noch von der Zustimmung der ehemaligen zugehörigen Zentralregierung, von der sie sich oftmals gegen deren Willen loslösen will, zur Wiederaufnahme in die Gemeinschaft angewiesen ist: dies verhindert a priori aus berechtiger Sorge vor wirschaftlichen und politischen Nachteilen, die freie Entscheidung darüber, das Selbstbestimmugsrecht als Staat oder autonomes Selbstverwaltungsgebiet als eigenständiges Volk innerhalb der Eu- gemeinschaft wahrnehmen zu wollen: da dies aber ein unveräusserliches Völkerrecht ist, ist die Abstimmung, unter der die Schotten jetzt ihr Referendum abhalten mussten, völkerrechtswidrig! Die Entscheidung daher rechtsungütlig!
In Bezug auf die Nato hat dies gleichsam vorab zu geregelt zu werden, dass ein Vollmitglied der Nato durch eben die Ausführung seines Selbstbstimmungsrechtes als Volk nicht militärisch gefährdet wird, wenn durch die Erlangung einer staatlichen Selbstständigkeit eines Teiles eines Vollmitgliedes innerhalb der Natomitgliedschaft die Mitgliedschaft automatisch erlischt und ein autonom entandener Neustaat dadurch seinen Schutzstatus innerhalb eines Verteidungsbündisses formal velieren würde.
Aktuell in Bezug zum schottischen Referendum wurde auch hier durch mangelnde gesetzliche Regelung im VOrfeld des Referendums ( durch die Eu und durch den schottischen Premierminsiter) eine freie Entscheidung der Wählerschaft durch unterlassene ausreichende gesetzliche Rahmenbedingungen bezüglich des weiteren EU und Natomitgliedschaft verhindert.
Während eines politische Referendums sind politische Erpressungen , gezielte Verbreitung von Falschinformationen zur Panikmache und poltischen Beeinflussung der Wähler gegen eine Eigenständigkeit zu unterbleiben.
Diesem Referdenum wurde zudem erst durch die englische Zentralregierung zugestimmt zeitlich vor einem Referendum von Grossbritannien über den Verbleib in der Eu, mit der nun unter bestehenden Gesetzesverhältnissen mit ähnlichen Mitteln auf die Entscheidungsfindung aller Wähler Grossbrittaniens Einfluss genommen werden könnte und Grossbrittannien die zahlenmässig unterlegenen EU freundlichen Schotten überstimmend zwangsweise aus der EU herauswählen können!
Seht ihr nicht , welche Scheisse hier abläuft und damit ganz gezielt die Europäische Einheit kaputt gewirtschaftet und kaputtregiert wird!
Als Schotte würde ich das Referendum an einem europäschen und nationalen Gerichtshof für ungültig erklären lassen! Kann die nicht mal jemand informieren über diesen Schritt? Ich kann immer schlecht ins internet und emails verschicken! Dazu müssen sie sich beeilen, es gilt bestimmt eine enge Frist einzuhalten. Hierzu müssen sie erstamls dei zuständigen Gerichte ausfindig machen und können dann formal erstmal Einspruch erheben und die Begründung dann nachreichen: Eile ist geboten.
Auf dem labour- Parteitag haben jetzt die englischen Politiker diskutiert, wie denn die versprochene vermehrte autonome Selbstverwaltung für Schottland aussehen könnte: man könne doch einigen Städten mehr Eigenständigkeit im Transportwesen zugestehen; soviel zur Taube in der Hand und der Katze im Sack!
(zu was haben wir eigentlich Politikwissenschaftler, wenn ich hier offline im Wald im Regen mir das aus den Rippen tippen muss!)
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