Dr med Regina Geilich. Böckmannnstr. 3, 59439 Holzwickede
An
FreieWähler, Hubert Aiwanger und Parteimitglieder, Koalitionspartner der Landesregierung Bayern, kontakt@fwmuenchen.de
An
BSW, Zentrale Berlin, Büroleiter Georg Sturm , Edith Arndt. sahrawagenknecht@bundestag.de
BSW Brandenburg , Landtag Brandenburg , ; Glinkastrasse , Berlin, Kontakt@bb-bsw.de, post@landtag.brandenburg.de
BSW Thüringen. Info@Bsw -th.de. , pressestelle Steffen.quasebarth@bsw-th.de
Junge Union Berlin /Bayern, Geschäftsstelle ju@junge-union.de , ju@ju-bayern.de
jusos : info@jusosberlin.de ,marco.albers@jusos.de
Betr.. :
Verhinderung einer unlimitierten Kriegsfinanzierung der Ukraine mit illegitimen Mitteln eines abgewählten Bundestages bzw. illegalen Mitteln der unwirtschaftlichen ,grob fahrlässigen Verschwendung deutscher Steuerzalergelder in ein hochkorupptes Land ohne Bündnisverpflichtungen Deutschland Und zur Eskalation eines potentiell atomar geführten , sekundär gesamteuropäisierten Ukrainekrieges ....
Sehr geehrte Damen und Herren.
Hiermit möchte ich sie alle auffordern, dass unlimitierte finanzpaket der geplanten März - Koalitions -Regirung aus Union zusammen mit der SPD nicht zuzustimmen im Bundesrat., weil
- dies unlimitiert zur FINanzieung des Ukrainekriges eingesetzt werden kann und soll und daher auch schnell wbfliesse soll laut sondierin mittels eines nachfolgenden gesetzesinitiative
- weil es einen illegalen Einsatz deutscher Steuerzahler Gelder darstellt , da weder die Nato ,noch Deutschland irgendeine Bündnis Verpflichtungen mit der Ukraine haben, sondern hier ein anderer Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Ukus Imperium fremdfinanziert werden soll von der EU .
- weil dieses eine grobe Fahrlässigkeit des Einsatzes deutschen Steuergelder darstellt, weil Deutschland selbst keine Verteidigungsfähigkeit besitzt und laut expertenausagen sich selbst nur zwei Tage verteidigen könne, weil nicht einmal normale Munition vorhanden ist bei der Bundeswehr und deshalb eine grobe Fahrlässigkeit im Einsatz der vorhandenen Steuergelder realisiert wird, und die Priorisierung der Schutzes der eigenen Bevölkerung auf eigenem Boden schwer missachtet wird. h und grob fahrlässi
- ein schon der letzten Legislaturperiode für 100 Mrd Euro zusätzlicher Neuverschuldung in einem Grundgesetzbruch zur Verhinderung von überhöhten dcguldenlastn angeblich "für die Verteidigungsfähgkeit des eigenen Landes" unter gravierende Bürgertäuschung vorrangig unter politischer Unterlassung der Zweckbindung derselben und trotz fehlender eigenen Verteidigungsfähigkeit illegal erhoben und ebenso illegal an Drittstaaten wie der Ukraine aber auch der Israel jeweilne Bündnisverpflichtungen verschwendet hat.
-weil bezüglich der anstehenden Kriegsbeteiligung, sowohl macron zuvor , als auch merz sich sktuell geäussert haben , auf privatvermoegen direkt dafür zugreifen zu wollen .
- da eine Finanzierung der Ukraine im Kriegszustand zudem eine grobe Fahrlässgkeit im Umgang mit deutschen Steuerzahler Geld darstellt, weili die ukrane ein korruptes und unzuverlässiges Land ist , wo gerade hunderte Milliarden an Rüstungs- und Kriegsgelder auf Anfrage der neuen US Regierung verschwunden sind und der offensichtlich drogenabhängige Präsident selenskij keine verlässlichen Auskünfte geben kann und offendichtlich keinen überblick über sein kriegskabinett mehr hat und auch nicht über seine Regierungsfinanzen .
- weil die Ukraine kein verlässlicher verhandlungspartner unter der jetzigen REgierung darstellt, weil sie massgeblich an der grössten sabotageaktion gegen die deutsche Infrastrukturen der Energieversorgung mitbeteiligt bzw. informiert und eingeweiht war.
- weil damit eine unnötige Eskalation und Europäisierung des Krieges unter der britischen Führung eintreten kann und offensichtlich auch soll, weil sich gemäss der AUssagen von. d.J. vance auf der Münchner sicherheitskonferenz 2025, sich die USA aus dem Konflikt zurückziehen will, um sich gegen China zu wenden .
- da es unter den aktuell erst begonnen Friedensverhandlungen der Stellvertretermächte Russland und den USA unnötig und voreilig ist, ein unlimitieres Kriegsfinanzierungspaket zu beschliessen , dass dann auch laut Sondierungsgesprächen mittels eines sofort folgenden Gesetzes möglichst schnell abfliessen solle, weil bekannterweise die Ukraine bei der aktuell gerade vollzogenen Einstellung der Finanzhilfen aus de USA nur noch drei Monate militärisch durchhalten kann. Hier soll deshalboffensichtlich eine unlimitierte Neuverschuldung Deutschlands zur offensichtlich illegalen Kriegsfinanzierung in der Ukraine und zur Unterminierung echter e Friedensverhandlungen erfolgen unter den Führung de ukimperiums.
- weil die Eskalation des Krieges auch zur atomaren Eskalation auf deutschen Boden führen kann und soll, deren erste Stufen schon beidseits gezündet sind, und als Zentralstaat in Europa mit NATO Stützpunkt und als logistisches Drehkreuz führen kann und soll-
-weil es keine Bodentruppen der eu oder der NAto in der Ukraine als unabhängiger drittstaat geben darf, aber ensu dies zur weiteren progostin und gegen den willen Russlands unter der Führung der Briten erfolgen soll. .
- dies Szenario Deutschland und die jungen Generationen in der ganzen involvlierten EU langfristig in ein finanzielles Schulden Desaster führen wird, ähnlich dem Zustand im 1 wk, den Euro sprengen wird , dAmit Deutschland noch mehr versteckte schulden als Target 2 - Salden der EzB , und zusätzlich als die von Baerbock / Grüne durch juristische Unterstützung von Gerichtskosten von suedseeinseln gegen Deutschland bzgl. hunderter MRD Dollar jährlich als sog. "klimaschulden " - Entschädigungen ebenso am IGH jährlich belastet werden soll und dies massgeblich der Vatikan- derzeit über einen argentinischen jesuiten - mit seinen einFluss auf die Union in Deutschland nach dem 2 WK und gemäss seiner Neujahrspredigt 2025 selbst unterstützt hat.
Ich fordere daher alle beteiligten Koalitionspartner vonu, csu und spd in den Landtagen Deutschlands auf, alles zu unternehmen , um diese Grundgesetzänderung zur finanzielle Vernichtung Deutschlands und zum Auseinanderbrechens der EU zu unterehmen und die trickreiche Zustimmung zur unlimitierten Neuverschuldung im alten, aber abgewählten Bundestag zu verhindern, notfalls auch mit der Aufkündiging von Landtagskoalitionen - -- zum Wohle des eigenen Vaterlandes , unserer nachkommenden Generationen, der EU und alles daran zu setzen , deKanzlerkadidaen der Union Merz nicht im Amt zu bestätigen und die Grundgesetzänderung trickreich mit dem alten BT unter den bereits abgewählte Mehrheiten nicht bestätigen zu lassen - und notfalls auch mit den Brüchen von Landtagskoalitionen mit CDU, CSU und SPD zu verhindern. .
Dazu fordere ich insbesondere die Partei" Freie Wähler" auf, die bei vielenBürgern als Alternative zu den etablierten Parteien gewählt wurde,ihrer Verantwortung in Bayern gerecht zu werden , und ausdrücklich auch die Partei BSW Mitteldeutschland auf, die gerade als Friedenspartei Millionen Spendengelder unter diesem Aspekt zugesprochen bekommen hat und genau dafür unter vielsagenden Demonstrationen und Kundgebungen von Wählern für Frieden in Europa gewählt wurde.
Ich gebe genau dem BSW zu verstehen, dass IhreFontfrau genau mit dem Argument Demonstrationen durchgeführt hat und genau dafür auch auf der Landesebene sich ristzen olltw, nun ist die Zeit ,die Riegskasse zu verindern.
IcH möchte zu bedenken geben, dass wagenknecht schonerheblich an Glaubwürdigkeit verloren hat im puncto irregulärer Migration mit ihrem Abstimmungsverhalten bei der Wählerstimmen erheischenden Luftnummer von Merz vor der Wahl im BT und mit ihrer Vorankündigung des Abstimmungsverhaltens des BSW zum Migrstionbegrenzungsgesetz dazu, sodass fdp und Union ohne fraktionszwang mit eigenen Abweichlern das Gesetz selbst haben nicht durchkommen lassen können. Ebenso hat wagenknecht die Neuauszählung der Bundestagswahl nicht korrekt beim Wahlausdchuss de BT und bei er Bundeswahlleiterin beantragt , sondern ist unkorrekterweise direkt zum BVG gegangen, was formal scheiten musste. Kreekterweise hätte sie sofort diese Grundgesetzänderung hinauszögern und die koalitionsverhandlungen beeinträchtigen können durch hinauszögerung des amtlichen Endergebnisses, hat die berbnicht. . Damit ist ihre Glaubwürdigkeit erneut erheblich angeschlagen. wWenn die Parteimitglieder de BSW vor allem selbst jetzt nicht im zweiten grossen Thema des BSW zu echten Friedenserhalt in Europa alle in der Macht stehende einsetzen , um diese massive Kriegsfinanzierung zu verhindern, dsnn werden sie zurecht endgültig eingegehen : dann für nichts anderes ist das Geld vorgesehen, genau wie die ersten 100 MRD grundgesetzwidriger Neuverschuldung der noch im Amt befindlichen Regierung für eine unzulässige kriegsfinanzierung im Nahen Osten und in der Ukraine illegal ,weil ohne Bündnis Verpflichtung, in grob fahrlässiger Weise verschwendet wurde.
Ich fordere daher vor allem die Mitglieder der Union ,insbesondere auch der JU auf, dieseN Lügenkanzler nicht ins amt zu lassen, vor allem fordere ich die Mitglieder der SPD auf, nicht diese Koalition mit Merz zu bestätigen, und nach der vernichtenden Wahlniederlage und diesem Nuvesculeungsbeschluss zu solch einer Kriegskasse die Vorsitzenden Esken und Klingbeil abzusetzen Ber einen Sonderparteitag , vor allem Klingbeil, dem man Interessenskonflikte mit der finanzierung SPD konformer , aber nicht parteiunabhängiger NGOs ,unter anderem auch von seiner Frau vorwirft, und er für den desaströsen Parteiwahlkampf massgeblich verantwortlich war, und beide als spd- Vorsitzende und Verhandlungsführer damit abzusetzen und die Koalition unter dieser kriegsfinanzierung nicht zu bestätigen, sondern sofort abzubrechen., weil sie inakzeptabel für Europa und E jung Generationen sind., zu einer Kriegseskalation und europäisierung des Krieges mit Bodentruppen in einem bluttriefenden stelllungsgemetzel herhalten werden müssen., denn die USA ist bald mit einem ressourcendeal draussen und hinterlässt uns in Europa ihre Krise , wenn das so weitergeht. Dies muss gestoppt werden mit allen Mitteln.
Dazu rufe ich insbesondere alle koalitionsbeteiligten im Bund , die spd Parteimitglieder und die Koalitionspartner der verantwortlichen spd und uinon auf Länderebene auf vor allem aber im eigenen Interesse die JU und die JUsos auf , diese Kriegsfinanzierung der korrupten Ukraine und die Beteiligung Westeuropas in diesem Krieg mit allen Mitteln durch parteiinterne Massnahmen zu verhindern.
So sei es.
Dr med Regina Maria Geilich
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