Vor der wahl

 Vor der wahl:

der fall solingen zeigt die grundmisere der deutschen politik :sie wollen nicht !

hier hat wüst als MP von NRW /CDU zu verantworten, dass ein abgewiesener asylbewerber nicht  erfolgreich abgeschoben werden konnte,: hier wurde offensichtlich der betroffene rechtzeitig vorher darüber informiert und ist einfach „untergetaucht“; das ist digital fast umnöglich !

Und wieder wurde losgeschlagen gegen weiche ziele , das jahrelang wohl vorbereitetes volksfeste zur 650 jahrfeier in solingen wurde kurzerhand abgesagt, die leute konnte sich nicht mehr selbst feiern in solingen ihrer jahrhundertealten stadt , auch in der nachbarschaft sind aus sicherheitsgründen andere volksfeste und sommerfeste abgesagt worden – einer allein konnte die ganze region lahmlegen und in schock versetzen , weil nicht rechtzeitig abgeschoben bzw. warum überhaupt hier aufgenommen ?   

 - wüst MP NRW / CDU  hat aber auch – und das wiegt noch viel schlimmer – zu verantworten - dass nicht etwa wie in den medien behauptet wurde, dadurch er nicht mehr abgeschoben werden konnte, das hätte schon längst nachgeholt werden müssen und auch können, denn wenn eine abschiebung nicht erfolgreich umgesetz werden konnte, verlängert sich der abschiebestatus von 6 monate aus 18 monate und dadurch , dass er erst im letzten jahr den asylantrag gestellt hatte , wurde von seiten von rechtsanwälten gesagt , dass wohl kaum die nun greifende verlängerungsfrist von 18 monaten schon abgelaufen sein könnte ;  aber es war ja noch viel schlimmer , denn er hat wohl noch innerhalb dieser rechtsgültig verlängerten abschiebezeit stattdessen unter MP wüst /CDU einen schutzstatus erhalten und wurde seither offensichtlich rechtswidrig , aber ganz offiziell in einer asylunterkunft untergebracht und musste also rechtswidrig vom deutschen steuerzahler seither alimentiert werden , er hatte sich sodann auch radikalisiert – auch so etwas geht nicht ohne digitales auffallen laut edward snowdon!  

 -in der dokumentation über den fall wurde messerklingenlängen von 15 – 19 cm berichtete, : unter dem bestehenden waffengesetz sind solche waffen schon längst verboten;  ein polizeisprecher hat zudem richtig moniert, dass es nicht darauf ankommt, wielange eine klinge ist, sondern was ein mensch mit den messer anstellt ! Und nun kommen die innenbeauftragten frau faeser und innenminister NRW reul ins spiel. Vor allem aber faeser mit den geheimdiensten unter sich : sie müssen ihn gekannt haben – wie auch bei der schussattacke bei der zeugen jehova schiessattacke  in hamburg, als faeser die schusswaffengesetze verschärfen wollte !  

die neuen scheinlösungen heissen diesesmal :

faeser hatte so ihre waffengesetzverschärfungen  durchbekommengegen uns ! So wie jetz nun auch : Das nächste Picknick mit brotmesser  im park , am badestrand oder an der grillstelle könnt ihr dann knicken ! Das gesetz muss abgelehnt werden ! , weil es nicht greifen wird und nicht zielführend ist : es wird - wie schon der solingen attentäter gegen das bestehende aktuelle waffengesetz schon längst verstiess untereinsatz eines messers mit einer klingenlänge von über 10 cm für seine islamistische straftat -  auch in zukunft keinen zukünftigen islamisten am nächsten terrorangriff gegen uns weiche ziele – der normal bürger in D  - verhindern wird und uns auch weiterhin nach belieben abzuschlachten ! 

Übel faeser ! Politik gegen das eigene volk , und trotzdem bleiben wir weiterhin in der aufgezwungenen opferrolle ! 

- scholz willstraftätter nach syrien und afghanistan abschieben . Auch das ist nicht zielführend, sie müssen in D bestraft werden , wobei die haft dann keine resozialisierung umfasst ,wegen sofortiger umsetzung einer ausweisung aus der eu und den beitrittserwartungsländern mit erweiterter frontex grenzüberwachung und eine eu  -dateiführung mit allen biometrischen daten bei einer späteren ausweisung – man gibt weder an die taliban gelder zur nicht von uns dann mehr zu kontrollierenden verabredung zur inhaftierung ihrer zurückgeschickten straftäter , noch für die alleinige rücknahme ihrer eigenen straftäter, die sie dann vielleicht gar nicht sanktionieren ,sondern noch einen islamistischen orden verliehen bekommen frü straftaten , wennd azu auch noth die taliban mit dtueh steuergelder genötigt wurden , werden sie das geld u,a, auch weiterhin dazu verwenden können, weitere terroristen  nach D zu schicken  ; sei werdne druch die gelder im amt bestätig tuen gstpzt werden in unserer feministitischen aussenpolitik ;  so wird eine gezielte finanzierung zur einschleusung von islamamistischen terroristen noch mit unseren eigenen steuergelder von dort aus ermöglicht! . deshalb sind die verhandlungen mit den taliban unsinnig und sofort zu beenden ! -

 Der staat ist nicht unfähig ist , sondern unwillig, weil die devise von king charles ist: Den grösst möglichen finanziellen schaden für D zu erzeugen , abwirtschaftung und möglichst viel fremde aufnehmen , um das deutsche volk kaputt zu machen ! : und wieder morde und schwerverletzte !° 

the same procedure: Die politiker mit ihren bedröppelten gesichtern wegen weider „eines einzelfalles“ , tatsächlich aber tausend mehr messerattacken allein in nrw ;  die kirchen , die die betroffenen ruhighalten, und faeser , die ihr verschärftes waffengesetz gegen uns durchbekommt und es noch vermarkten kann ! Merz , in der sog. Opposition, der nach vorne prescht vor der wahl und plöztlich grenzkontrollen will ?  : faeser hat schon längst vor monaten die abwicklung der asylanträge an den eu  -aussengrenzen und zwangverteilungsmassnahmen über die ganze eu durchgesetzt auf eu ebene ! : wirkungslose scheinattacke und volksverarschung von merz ! Zudem die kirchen , die nun vor allem die deutsche bischofskonferenz unter bätzung ,die nun nicht etwa das demokratieende befürchtet , sondern nur die verkleinerung ihres politischen  einflusse befürchtet, wenn sieihre cdu – wählerschaft an konservativen eingüsst ,weil sie wegstirbt und so die cdu partei -zinnsoldaten des vatikans zur durchsetzung ihrer geheimdienstmassnahmen -auch gegen mich als kritiker , vor allem in den politischen cdu einfluss- einbüsst , weil eine andere partei alternativ ihr die wählerstimmen unzufriedener bürger  abgreift, vorallem die , die auf die anti -afd medienkampagne nicht hereingefallen sind !    

abwählen alle !

Die dokus zeigt einiges : 

1..  die szene der asylbewerber unter sich gibt keine präventiven Informationen über extremisierte asylbewerber zum schutz der deutschen bevölkerung an die behörden weitere ;

2.: asylbewerber bezeugen , dass sich andere asylanten in D während ihrer aufenthaltes über 3 jahre hier in D anwesend waren als radikalisierter islamisten hier keineanschlag durchgeführt haben , aber nach syrien ausgereist sind und dort bei anschlägen ums leben gekommen seien :  auch diese hättenhier in D übernommen anschläge machen können ! 

3;  MP wüst und LMI reul kennen 178 gefährder allein in NRW; dies anzahl kann er nicht überwachen , aber sie schieben sie NICHT  ! vor ! einer straftat zur sicherheit der bevölkerung  ab !

4.: die holen und leeren versprechungen zur verstärkten rückführung von abgelehnten asylbewerbern oder gefaehrdern klappt deswegen nicht bei den hunderttausenden geduldeteen hier , weil sie ohne pässe hereingelassen werden und dadurch erfolgreich die herkunftsländer deren staatsbürgerschaftsanerkennung verweigern und die rücknahme damit ablehnen . Eine beárbeitung eines asylantrages ohne klare identifizierung und staatsangehörigkeitszuordnung des antragstellers muss daher konsequent abgelehnt werden, ebenso die ablehnung zu annahme derselben , wenn die herkunftsländer keine rücknahmeabkommen für ihre bürger einhalten oder abmachen wollen ! 

4.:  LMI reul kann sich nicht vorstellen, dass die radikalisierung von asylanten hierin D nicht bekanntwäre ; Ich auch nicht : sie kennen nicht nur die gefährder, sondern auch jeden hinzugekommenden, neuen Radikalisierten imNetz und auch seine dortigen kontakte zum IS bzw. deren sympatisanten und seine kontakte in den moscheen hier : denn jeder internetauftritt undauch seitenaufruf im internet kann einem endgerät mit individualnummer zugeordnet werden, die it - aktivität werden in persönlichkeitsprofilen individuell zusammengefasst ; jede öffentliche pc -nutzung mussnach persönlicher anmeldung in einer bibo erst vonstatten gehen, verschiedene seiten sind generell an öffentlichen nutzungsorten per digitaler IT  -einstellung gesperrt,  jedes endgerät mit dieser individualnummer muss persönlich und unter vorlage der ID  - karte auf namen gekauft werden dun knen daher persönlich zugeordnet werden, die handyverträge werden persönlich abgeschlossenund können ebenfalls persönlich zugeordnet werden ! :

5.. die abschiebung konnte nicht durchgeführt werden , hier haben die behörden offensichtlich rechtszeitig dem asylanten gewarnt , dass er genau an diesem tag nicht in der unterkunft geschlafen hatte. d.h. es muss behördlich rechtanwaltlich oder über andere sympatisanten und helfershelfer in behörden gewarnt worden sein. Hier ist auf die besetzung von posten zu achten – näämclih gerne mit eigenem migrationshintergrund : Werden hier die interessen des deutschen staates vertreten oder unberechtigte interessen von fremden ? ! 

6.: BMI Faeser:  der polizei war die person des attentäters von solingen vielleicht nicht bekannt , Sieaber, BMI faeser, wissen genau, was hier einzelnepersonen über ihr IT wissen, welche leute sich radikalisiert haben, welchen it -netzwerke sie angehören , mit welchen radikal extremistischen imame in welchen moscheen sie kontakt haben und welche verabredungen dort laufen; die totale netzüberwachung wirft ihnen jeden radikalen it - nutzer aus und gibt ihnen eine liste der gefährder in echtzeit  !! Die veschleierungshaltung des journalisten als seine persönliche meinung vorgetragen kann daher nur falsch sein, denn er hat hier glaubhaft wiedergegeben , dass angeblich keine informationen über den messerattentätergeheimdienstlich auf seine anfrage hin bekannt gewesen wären, da der attentäter sich aber nur in D aufgehalten hatte während seiner radikalisierungszeit, muss er sich über das internet und /oder moscheekontakte hier in D radikalisiert haben ; denn eines muss der journalist auch wissen : sie , bmi faeser, geben zusammen mit BK scholz auch dem parlamentarischem kontrollausschuss nur , so auch an unterstehenden behörden anderer länder , oder eben journalisten nur die informationen weiter, die sie und Bk scholz in eigenregie freigeben ;  sie haben einige terroranschläge ind er jüngsten vergangenheit schon verhindert , die terroranschläge eines offenscihtlich ihnen bekannt gewesenen Radikalisierten haben sie durchgehenlassen in einem cdu  -geführten bundesland – kurz vor der wahl bei absolut schlechten wahlprognosen für die spd ! , wo sie sich nun endlich hinterher hingesetzt haben, um einigen massnahmen vorzutragen : so geben sie informationen auch auf anfragen von journalisten und auch die informationsweitergabe an untergestellte behörden nur in  unkontrollierter eigenregie nur so weiter , wie auch dem LMI reul – ich berichtete -  wieSie wollen und wünschen : in rahmen der gravierenden strukturellen defizite der institutionellen scheindemokratie !

Statt eienahc die schon gekannten islamisten abzuschieben, will nun faeser/SPD eine polizeistaat einrichten trotz schon umfassender  und umfangreicher totalkontrolle des internets ,sondern  generelle befugnisse von behoerden erweitern , erkennen von geldströmen, gesichtsserkennung, überwachung des öffentlichen raumes -alles massnahmen gegen das eigene volk ! , dies alles kann  eine blitzaktion wie in solingen nicht aufhalten ; die unterlassung mit bestehenden massnahmen die innere sicherheit nicht zu gewähren , nehmen sie nun , um uns in  einen polizeistaat umzuwandeln : hoffentlich erkennt ihr endlich ,dass die rechten schon längst in der bundsregierung sitzen !!   

7: wie die doku zeigt,  wurden keine fahndung und keine weitere abschiebugn versucht und deshalb auch das verfahren nicht verlängert , wenn also verlängert sich  das abschiebeverfahren nicht automatisch ? Hier werden nur  hürden aufgebaut um abschiebungen methodisch zu verhindern. Ard: story, wdr, vom 29.08.24 : „der anschlag von solingen , chronik eines versagens“! 

Die festnahme erfolgte auf eigenen anlass, er sei sofort nach dem anschlag wieder in dei flüchtlings unterkunmft gegangen sein  mit blutverschmierten kleidung , auch zwei tage später noch sie er so aufgetaucht , keiner hat ihn gemeldet , er ist letztendlich freiwillig  gekommen ,das hat lmi reul als erfolg des staates zur festnahme gesagt ;  

Besser: alle kriminelle ( drogen , gewalt , vergewaltigungen, unterlassene hilfeleistung, beihilfe ) , die mangelnde rechtsstaatliche integration durch verschweigen radikalisierter mitinsassen in staatlichen institutionen , heimen etc. über geplanten terrorangriffe gegen unschuldige etc.,  die den inneren landesfrieden stören, das GG nicht achten , z.B, gegen menschen mit anderen politischen meinungen , wei herrn c. schreiber oder die messerattacke gegen der aufklärer des politischen islams , bei femiziden unter missachtung des GG bzgl . der gleichstellung von frauen etc.- jeder kriminelle nach der haftstrafe und derjenige , derdie innere sicherheitund bestehendnen staatstrukturen GEFÄHRDENDEN müssen  !!! präventiv !! und schon längst die seit langem bekannten islamistischen gefährder, reine sozialhilfeempfänger, beimangelnder sprachkenntnisse wegen belastung der sozialsysteme und auch wegen fehlender beruflicher integrationsfähigkeit , leute ohne ausbildungswillen wegen beruflicher perspektivlosigkeit und belastung der sozialsysteme, nicht integrationswillige , nicht integrierte ( gesellschaftlich, politisch , rechtstaatlich , berufliche , sprachlich) islamistische sympathisanten , vorbekannte straftäter und gewaltbereite – immer mit ganzen familien und auch dann unter anwendunsg des deutschenabstammungsstaatsboergschaftsrechtes im GG gegen unter einem ausbürgerungsgesetzes;  alle unidentifizierten ohne reguläre pässe und aus staaten ohne rücknahmeabkommen bzw. ohne  rücknahmewilligkeit und  -umsetzungsverlässlichkeit werden nicht mehr für asylverfahren aufgenommen, sondern nur dann , wenn die rückführung problemlos umgesetzt werden kann über iher botschaften auf kosten der herkunftsländer in den ländern des eu  -einreiselandes , bei kranken leuten über die  botschaften des asylantragslandes die rückführung unter der obhut des herkunftsstaates ,bei reisefähigen auch in die unhcr  -unterkünfte an der eu aussengrenze ; die rückführung erfolgt immer mit dem günstigsten transportmittel bis zur eu  -aussengrenze für alle abgelehnte und ausreisepflichtige in die dortigen botschaften der herkunftsländer bzw des unhcr  -unterkunftes an der eu  -aussengrenze – alle anderen migranten werden im zweifelsfall , bei fehlender !!  freiwilliger !! aufnahme solcher menschen in anderen nationen :  !!! an den UNHCR drot direkt- oder aber sekundär weiter verwiesen !!! , d.h. es muss ein unhcr aufnahmecamp an der eu aussengrenze geschaffen werden : der unhcr muss dann sichere unterbringungszentren in den herkunftsländern/ den nachbarländern im bürgerkriergsfalle für solche leute aufmachen , unterhalten und schützen , die  freiwillig unter o.g. kriterien von anderen nationen in der EU  OHNE ZWANGSVERTEILUNGEN fürund in souveräne einzelstaaten der eu hinein nicht persönlich aufgenommen werden wollen/können – damit die sozialsysteme, die wirtschaft, die gesellschaft, die innere sicherheit nicht bei UNS gefährdet werden und usner eiegen indentitäten tmi kulutreleen überflutuggn unter druck geraten ! ;  

ausserdem hat man hier den eindruck , dass nur solche verfahren und methoden von denr das heiseige zielland , sdoenr nru gegene dne unhcr bundesregierung gesetzlich besprochen und festgelegt werden , die entweder nicht zielführend sind , weil sie die grundlegenden fehler in der bisherigen handhabung nicht angehen oder gerichtlich sekundär leicht wieder gekippt werden können, weil sie falsche vorgehensweisen beabsichtigten- abschiebung von straftätern ( ohne haftstrafe ?) wie die kappung der sozialhilfe alsnotwendige basisversorgung von hier abhängig lebenden während des asylverfahrens als versuchte abschreckungsmassnahme als  vergehen gegen die menschlichkeit : sie können jedoch mit orts – und unterkunftsauflagen zur behördlichen zusammenarbeit in schnellverfahren ohne rechtliche widerspruchsmöglichkeiten ohne rechtsanspruch auf gegenklagen sofort abgeschoben werden , mit geschlossenen abschiebeanstalten wie in dänemark  ,auch mit ! Ausreichender ! Sachmittelversorgungdes kompletten grundbedarfes jeder art zur kompletten basisversorgung und eben nichtweiterhin zur hälfte mit geldzuwendungen : sie müssen nur ausreichend grundversorgt werden , we ds kappen will , weir greihtlieh kponsequenzen erhalten : Diese komplettversorgung aber durchaus mit bekochten kantinenessen aus „essbar“ durch köche aus sachspenden, mit tees , mit second hand kleidung jeglicher art aus der vielzahl von kleiderspenden, mit gespendeten hygieneartikeln , mit tv und waschmaschinenversorgung über persönliche wäschesäcke in grossmaschinen und einer auflagengeschlossenen unterbringung rundum versorgt werden, denn anspruch auf neue markenkleidung , drogen jeglicher art, freien aufenthalt und bewegungsmöglichkeit , auf kostenfreie beförderung unter laufenden verfahren oderfinanzielle sozialhilfe hat er nicht : Das eben hat niemand  und das gehört auch nicht zu den menschenrechten  - aber genau das wird eben hier nicht gemacht von den bundesregierungen ! 

tagesschau.de/inland/innenpolitik /sicherheitspolitik -migration-100.html

bezahlkarte jedenfalls ist kompatibel mit menschenrechten , auch hier wirdaber dieanspruchshaltung mancher fremder in einer unverschämten art und weise gegen fremde staaten und deren bürger mit einer an dreistigkeit grenzenden weise vorgetragen, diese die eigenen bürger finanzielle schädigende politikhaltung der letzten bundesregierungen brachte solche gepamperte leute hoch , einzufordern  , sich von fremden staaten aushalten zu lassen wollen - man hat nur vesorgugnsansprueche gegen den eigenen staat ! als allgemeines menschenrecht gegenüber deutschen staatsbürgern gibt es so etwas nicht , auch at man keien anr3cht bei kriesgwirren versoregugne und utnerbrign ugns anspuche gegen eine selstrb ausgewhlt ziele staat einfordern zu können , dshalb mus auch unbedingt die teilnahme am mrigation spakt von merkel aufgekpndigt werden , das nachholen von ganzen sippschaften , dieses recht hat eben niemand und genau dies haltung wurde grossgezogen hier in D :

 

die ampel antwortete zum sicherheitspaket der bundesregierung , es sie nicht vereinbar mit der menschenwürde: hier wird durch die vorgabe rechtlich schwieriger massnahmen , der eindruck beim volk erweckt , es wäre aus humanitären  gründen nicht möglich, irgendwelche asylverschärfungen umzusetzen und leute wieder abzuschieben DOCH ! Schaut nach dänemark, sie können eine harte asylpolitik durchsetzen , auch italien nimmt keine leute mehr auf; auch als eu mitgliedsland : es geht !: Es liegt durchaus im rahmen des zumutbaren, wenn menschen aus sicherheitsgründen aus gründen des objektiven risikos für morde, terroranschläge oder andere gemeinwohlschädigende haltungen und aus gründen des sicherhugn des landfriedens,  der staatsüberlastungen durch einen dadurch beförderte unterversorgung der eigenen bürger gegenüber , wegen fehlender integrationsfähigkeit , kriminalität bzw. gewalttaten gegen die eigenen bundesbürger dann des landes verwiesen werden . Finanzielle und personelle staatliche Integrations  -undResozialisierungsaufwandsleistungen sind bei extremisierten , bei rudimentär gebildeten und bidlungsfernen erwachsenen nur bedingt noch erfolgreich , hier muss dringend zwischen staatlichem aufwand und mangelndem staatlichem interesse zur massnahmendurchführung für fremdstaatler bei fehlendem Integrationwillen , auch bei beruflicher perspektivlosigkeit von fremdstaatlern unter anbetracht derzu erwartenden niedrigen  erfolgsquoten dieser massnahmem unterschieden werden und den aufwand für fremdstaatler vor allem auch unter dem aspekt der wirtschaftlichkeit bei den dabei zu leistenden steuergelderaufwand zu lasten deutscher bürger gegeneinander abgewogen werden und bei mangelnden und ersichtlich wenig wahrscheinlichem erfolg die kostenaufwand für die hiesige gesellschaft und das staatswesen in D solche menschen gleich, schnell und erfolgreich  zu ihren gesinnungsgenossen in ihren herkunftsländern abgeschoben werden. Dann ist es ihnen zumutbar, wieder in ihr herkunftsland oder eben sich woanders auf der erde aufzuhalten bzw. bei ihren gesinnungsgenossen. Hier in D und der EU jedenfalls nicht mehr, noch haben wir abstammungsdeutsche in D, die das wahlabstimmungsverhalten prägen -auch wenn wir schon seit  jahrhunderten keine freie politische entscheidungsgewalt über unseren staat haben ; solche leute haben ihren status , ihren ehemaliges aufenthaltstatus oder auch sogar ihre zugestandene fremdaufnahme in unsere abstammungs- staatsbürgerschaft verwirkt !

Ausbürgerung :Natürlich auch das geht !. Die dänen machen es vor -auch innerhalb der eu , des wirkreises des eugh und des dänischen rechtsstaates ! 

m.youtube.com/watch?v=QVIs_ltjnmE  : „unfassbar –bügermeister platzt der kragen !“

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