die
Landtagswahl in thüringen - 101 tag nach der landtagswahl : die
ministerpräsidentschaftswahl zur regierungsvereidigung
ein
vergifteter sieg der fdp : ein paradebeispiel parteipolitisch-
taktischen Hinterzimmer-Geschachere und Tricksereien : es geht nicht
um das land , es geht um die absetzung der linksgeführten
altregierung mit allen mitteln
-
ein hauch von weimar der zwanziger Jahre ! der wählerwillen ist
uninteressant-so wird die demokratieakzeptanz der bürgern zerstört
- wie sich doch die geschichte wiederholt !
das
war offensichtlich ein abgekartetes spiel!
-
merkel muss weg - sie treibt immer noch ihre machenschaften !
Thüringen
bis 2014 von cdu regiert , danach mit linker mehrheit , extrem
gespaltenen wählerschaft mit erstarkter und radikaler afd ,
Landtagswahl in oktober 2019 : verluste bei rot rot grün mit
verlust der absoluten mehrheit als regierungskoalition , starke
gewinne bei afd , fdp knapp über 5% im landtag neu drin.
aktuelle
Sitzverteilung nach der landtagswahl : linke: 29 , spd: 8 , gruene:
5 , afd : 22 , cdu : 21 , fdp : 5 , absolute mehrheit liegt bei 46
Sitzen im landtag , , herbe verluste spd und cdu unter Mohring ,
deutliche gewinne von afd, dadurch ensteht eine Pattsituation , die
keine wirkliche mehrheiten zu lasssen:
Ramelows
/Linke hat nun eine Minderheitsregierung beziffert aus 42 stimmen
aus rot -rot- gruen , diese minderheitsregierrung ist riskant ,
Ramelow haette so weitermachen koennen als geschaeftsführender MP
mit Minderheitsregierung , dazu haette er sich aber projetkgebunden
immer erst Mehrheiten sichern müssen ,22 gemeinsam punke wurden in
zusmamenarbeit mit der cdu schon ausgearbeitet, vielfaeltigste
koalitsiongespräche scheitern daraufhin erwartugnsgemaess, moehring/
cdu bietet daraufhin in der pattsituation der linkspartei als stärkte
landespartei eine sachgebundene Zusammenarbeit in assoziation an ,
das waere vernünftig gewesen, um in sachfragen ein vernüftige
landtagspolitik zu betreiben , das aber lehnt ramelow ab, esgin gwohl
auch darum ,wer hier MP wird von beiden !
unter
ex-bundesperäsident gauck wurde eine kompromissloesung einer
koalition von linke und cdu versucht, hierzu waren moehring /cdu
bereit , gauck durfte dabei asl absoluter gegner der linkspartei wohl
eher als alter merkel begünstigter im lukrativen
bundespräsidentenamt wahrscheinlich massgeblich die
persoenlichkeitslage beider parteivorsitzender der linke und cdu und
der koalitionsvereinbarungen für die cdu -spitze ausgelotet haben
, sodass merkel bescheid wusste. .
ramelow
hatte eien gute zsuamemnarbeit mit der rorort gruene koalition ,
dieser präferiert fortzufahren . Ramelow weiss, dass er als
moderater Linker in der Bevölkerung durchaus beliebt sit und einen
ministerpräseidntenbonus hat. Die cdu unter mekelschem
Teilruecktritt , einer zwischen zeitlichen kleinkireg zwischen akk
und mekrel , weil akk zunguntsen merkel schnell neuwahlen will
,merkel will unbedingt die lukrativen legislatur noch machen. Sie ist
seither von merkel geschnitten worden, die cdu mit der groko
fortbestehende schwierigkeiten hat. Neuwahlen wären also fuer
ramelow nciht uninteressant. Ramelow hat vorgreifend schon 2019 den
landeshaushalt fuer 2020 abgesegnet, damit ist in der nächsten
Legislaturperiode die meisten Projetke schon abgesichert , damit ist
nach monatelanger regierungsbidlung als minderheitsregierung und
fehlgeschlagener abklärung anderer optionen nun ausreichend zeit ,
neuwahlen zu durchlaufen .
In
dieser situation hat merkel und der cdu präsidium nun den beschluss
gemacht, dass die landes -cdu weder mit cdu , noch mit links
koalieren und zusammen arbeiten dürfen.
Aus
der situation kommt die cdu nur heraus ,indem sie mit fdp und afd
gegen die zsuammenhaltende alte regierungskoalition paktiert .
merkel schafft dadurch nur die einzige möglichkeit zum Exit aus
dieser lage , sich mit diesem bundesbeschluss bei diesen „absehbaren“
dammbruch an der fdp zu rächen und so den jamaikabruch von linder
fdp im Bund zu vergelten kann auf kosten der fdp und sich selbst als
cdu neu aufstellt, indem man mohring als abtrünniger ,d er mit links
zusammenarbeiten wollte, abstrafen konnte und ihn persoenlich für
die koalitionsbereitschaft abstraft ! AKK als artige
generalsekratärin daraufhin : aechtung der afd nach der landtagswahl
vehement und lautstark schreiend, (zdf spezial :0 04.042020 )
Aber
auch die linke nur heraus , indem man seine gegner afd schwaecht und
cdu schwaecht , die sitzverteilung im landtag ueber einen fdp
rausschmiss aus dem landtag fuer sich selbst verbessert ,
so
geht R. in die wahl , die umgangen haette werden koennen., weil diese
minderheitsregierung riskant ist , aber dazu hat ramelow schon 2019
den haushalt fuer 2020 abgesegnet , die neue landtagsregeirung haette
also zeit gehabt , sich so zu formieren und projetkbegebunden zu
verhandeln.
gauck
mohring und ramelow koennen zu keinem ergebnis kommen ,die
projektregierung wird von ramelow abgelehnt , mohrign will gernen mp
werden.
kemmerich
wurde bei der „testfahrt „ (Phoenix) zur vorstellung des
landtagswahlkandidat in 10/19 schon vorgestellt als jemand ,der
angetreten sei, die linke regierung zu fall zu bringen ;, auch
lindern ist auf diesem tripp, seine psychologische einstellung hat
er selbst publiziert in seinen social media ( vgl :heute show
,07.02.20 : auch wenn manches scheiss ist , es muss gemacht werden ):
mit anderen worten : der zweck heiligt die mittel: damit war
oeffentlich klar , dass so ein dammbruch von denen durchgezogen würde
aus rein taktischen gruenden des parteigeschachere-
thüringens
cdu wurde allein gelassen , aber mohring war in der zwickmuehle , rot
rot gruen verhindern , nicht mit der linken zusammenarbeiten und
gleichzeitig mit der afd nicht zusammenarbeiten , der exit bestand
darin , gemeinsam einen fdp kandidaten als gemeinsamer nenner
aufzustellen und gemeinsam mit der afd gegen
ramlowsminderheitsregierung zu wählen.: dies war ein abgekartetes
spiel von allen beteiligten !
Merkel
hat dieses desaster mit dern cdu beschluss eingeruehrt , der weitere
Verlauf zeichnete sich ab , gleichzeitig vorberitete sie im vorfeld
einen weiteren schicksalsschlag für akk , weil sie sich nicht
durchsetzten konnte mit ihren warnungen ,d ass die cdu geschlossen
bei diesem coup nicht mitmachen sollte : dabei zeigt sich ,dass die
untere riege nur spurt ,wenn parteivorsitz und kanzleramt im einer
hand sind: d.h.. die chef die exekutive gewalt habenmuss , um
alel entsheidugne von oben nach unten
durchsetzten zu können! Die BK hat
den geheimdienst unter sich
das eigentliche
machtinstrument!
genau
an diesem wahltag hebt merkel zeitlgleich zu ienr afkikareise ab.
Sie sitzt vorn im flugzeug und kann über wlan die wahl live
verfolgen , die presse muss hinten sitzen und hat kein wlan, dadurch
bleibt merkel unbehelligt und kann abwarten , wie die medien dann vor
ort in D beginnen , das wahlergebnis zu zerreissen
Es
kommt zu folgenden wahlgaengen:
1
wahlgang:
enthaltungen:
22, ramelow /linke : 43 stimmen von rot -rot- gruen , kindervater
/afd : 25 stimmen. absolute mehrheit : 46 stimmen
2
wahlgang : ramelow /linke : 44 stimmen , kindervater/afd : 22
stimmen , der rest enthaltungen
thüringer
landtagsgesetz : artikel 70, absatz 3 :kommt in zwei wahlgaengen
keien wahl zustande mit eienrn aboluten merhehit , so reicht eine
einfache mehrheit im dritten wahlgang , d-h-absolute mehrheit in
zwei wahlgängen , im dritten wahlgang reicht die einfache mehrheit
aus , de ist gewahlt , wer die meisten ja stimmen oder wer mehr ja
als nein stimmen hat .
dann
wurde ein zuaetzlicher kandidat wurde mit dem fdp kandidaten
kemmerich ins spiel gebracht
3
wahlgang :
kindervater
afd : 0 stimmen , fdp: kemmerich: 45 ramelow: 44 enthaltungen 1
da
ist parteitaktische hinterzimmer- geschacher mit fester absprache .
Denn damit hat die cdu die quadratur des kreises geschafft : sie
haben weder afd noch links unterstüzt, sodnern ieen fdp kandidaten
gewahlt und doch links verhindert : genau die war „absehabr, weil
es mit dem cdu budnesbeschlusses eingestielt wurde!
Was
dabei heraus kam, war „absehbar“- von ramelow und merkel -, den
beim dritten wahlgang haben alle zusammen den fdp kandidaten gewählt
unter vorheriger absprache , auch der zusaetzlich immer noch wieder
aufgestellte afd kandidat : jeder stimme wurde beneotigt , um die
eines stimme mehr zu haben , um die ehemalige linke
koalitiaonsregierung abzuwählen. Jeder kandidat ,der sich
aufstellen lässt , aber wählt sich selbst , es sei denn , er weiss
, das seine eigene stimmen benötigt wird , um die eine stimmen
mehrheit gegen ramlows koalition zu ergeben. Und dann kann er nur
wissen, wenn es zuvor absprachen gab, dass sie alle gemeinsam , cdu,
fdp, afd: diesen coup der gemeinsamen und kompletten wahl des fdp
kandidaten hinlegen wollten , auch die gesamt cdu muss involviert
gewesen sein , denn auch hier durfte höchstesn nur noch einer mit
einer enthaltung stimmen : das war der dammbruch : und so eine
provokation hervorruf als abgekartes spiel in unbegreiflicher
naivitaet, tabubruch , mit historischen hintergrund :1924: völkisches
abgeordnete hat einer regierung zur mehrheit verhalfen , als beginn
der politischen karriere der nsdap !
Die
naive reaktion von kemmerich natürlich , weil abgesprochen : ich
nehme die wahl an , ramelow rennt noch vor der kurzen antrittsrede
raus aus dem parlament und war für tage nicht gesehen!
Eine
zusammenarbeit der cdu mit der linke hat bei lieberknecht in
thüringen , als auch auf kommunaler ebenen schon vielfach
stattgefunden , dem hat mekrel aber eien rigeel vorgeschoben , um den
eklat herbeizuführen: hier aber hat in zusammenarbeit mit der afd
ein historischer hintergrund hin zum dritten reich gezündelt , wo
nach der lehre der bruderschaften , ein sich wiederholendes
gleichsames ereignis in der geschichte sich in der wirkung
verstärkt: hier hat das „ historischen gedächtnis „ zusätzlich
aggravierend zugeschlagen.
Linder
gibt daraufhin sofort devise an die spd und grüne heraus , nun
muesse eine neue etablierte mitte-regierung gegründet werden ,das ar
ja auch das erklärte ziel diese coups , leider hat dies auch einen
haken , weil auch diese regierung waere in der minderheit und haette
dann in der ausgrenzung der linke auch immer nur mit stimmen bzw
untersützung der afd regieren koennen. Aber so etwas stört auch
kubicki nicht , der findet den coup klasse , es sei doch egal , von
wem man gewählt würde. Es sie ja formal eine demokratischer ablauf
gewesen.
Und
jetzt tritt etwas richtungsweisendes in erscheinung : Kemmerich gibt
an, er wolle eine technokratenregierung einrichten : genau das
befürchte ich a uch , wird in der zukunft sein :. Die cdu , die afd
und die fdp werden zusammen gehen und in der zukunft mit technokraten
, die heute schon in der uno , dem iwf oder anderen organisationen
sitzen und die eigentlichen entscheider und umsetzter der nwo sind ,
um dann endgültig die plutokratische politik statt einer politischen
richtung voranzutreiben, weil die nun endgültig in der nwo feststeht
, und dies von denen dann auf allen politischen ebene umgesetzt wird
: dann wir nicht mehr ,wohin wir gehen wollen politisch entschieden
, sondern nur ncoh, wie am besten die nwo umgesetzt wird!
trozt
grossem medienrummels um die wahl gibt noch am naechsten tag völlig
naiv und politisch unsensibel kemmerich inteviewes , er wolle
natürlich im amt bleiben.
draussen
or dem landtag :: demos : das ist betrug am wähler !
Nun
auessert sich merkel entgegen des ungeschreibenen gesetzes, sich bei
auslandsreisen nicht zu innenpolitischen themen zu äusseren doch in
einer pressekonfererenz ungefragt von selbst und spontan zu anfang. „
Dies sie absehebar gewesen ,sei inakzetable , es müsse wieder
zurückgenommen werden .“ so kann sich sich offiziell profilieren
und sit sofort bei der naechsten umfrage wieder beliebteste
politkerin. ( ihr seid echt blöd !)
Nach
dem medienaufschrei werden nun lindner und die fdp wach , lindner
merkt jetzt , welche dimension dieser coup hatte , muss um seine
stellung fürchten und faehrt sofort nach thüringen : er redet mit
kemmerich unter vier augen , beide treten dann getrennt voneinander
vor der presse auf , damit nicht der eindruck erscheint , lindner
haben mit macht kememrich aus dem amt zitiert , :linder beginnt nun
sein oeffentliche zureukruderei und entschuldigt sich für den
fauxpas und kemmerich gibt kleinlaut bei und kündig t ruecktritt an
. Damit hat merkel über den „absehbaren „ fdp-
taschenspielertrick christian lindner vorgeführt : " besser
nicht zu regieren - als falsch zu regieren.“ mit solche
tranparenten wird schon vor dem landtag demonstriert !
Ziemiak
/ generalsekretär der cdu setzt merkels vorgaben um : regierung in
thüringen wird angefuehrt von der fdp aber auch mit stimmen der
cdu , die thueringische cdu , keine zusammenarbeiten auf der
grundlage dieser wahl ,: entlastet seine Parteispitze, belastet
mohring , der sich an die vorgaben der bundespartei nicht gehalten
hätte , damit ist mohring absreviert .
baerbock
und Habeck/gruene fordern fdp kandidat auf , seine wahl
niederzulegen !
spd
landtagsvorsitzenden gab zu , schon vor der wahl angesprochen worden
zu sein von kemmerich , eine landesregierung mit zu bilden,
akk
:das geschah ausdruecklich gegen die forderungen und bitten der
bunfespartei im dreitenen wahlgang bei einem neuen fdp kandidaten
mitzustimmen . Damit musste akk zugestehtn ,s cih ncith druchgesetzt
u haben .sie bekommt noch mehr druck , ist schon seit monaten von
merkel geschnitten worden , weil sie sich gegen sie auflehnte und
schnelle bundestagswahlen als kanzlerkandidatin wollte….
kemmerich
ist nun endgültig zurueckgetreten , so kann er auch nicht mehr
neuwahlen ausrufen , da land ist fpührungslos- lindner muss ind enr
fdp über die vertauensfrage seinen kopf retten
Nun
kommt es zu einem telefonat von merkel mit ramelow, über dobrindts
handy, warum das eigentlich ,das ist landessache und parteisache ,
und sie ist nur kanzelerin und keine parteivorsizende mehr. der
inhalt wäre interessant , denn ramlow hat eine achillisferse, er war
früher gewerkschaftelr und soll an abwickelungen beteiligt gewesen
sein im osten zum nachteil der arbeiter oder so etwas ( doku ncith
merh genau erinnerlich !)
nach
mehreren tagen erst geht nun ramelow das erstemal vor die presse und
gibt bekannt , er wolle sich bei neuen landtagsabstimmugen nur noch
im ersten wahlgang stellen und bietet der cdu gespräche an :.das war
der zustand auch vor der whal , 22 punkte zur zusamenarbeit waren
asugehandelt , weider kieen ergbnis ; im weiteren gesprächen schlägt
ramelow frau lieberknecht von der cdu alsehemalige MP als
übergangsregierung vor , um an neuwahlen auszufen zu lassen, dafür
stand sie auch zru verfügung , die cdu aber , nun bei den neuesten
umfragen über – 10% ,will diese herauszögern ,die fdp waere wohl
ganz weg aus dem landtag, afd und linke gestaerkt.
Mit
welchen beiden hauptakteuren haben wir es hier zu tun :
ramelow
als ein im westen aufgewachsener gewerkschaftler , der in die linke
beigetreten war ,aber mit seinen ansichten , „die spd vor der
agenda 2010 repräsentiere „. mit 70% als guter MP im thüringen
geführt wird und beliebt war , zuvor auch mit der cdu lieberknecht
gut zsuammengearbeit hat und auch schon in einzelfragen für
lieberknechts cdu gestimmt hatte im landtag., durch die stärkung der
afd aufgrund merkelscher migrationspolitik im sinne der nwo in die
minderheit geruscht ist-
Und
mekrel , in hambrug geboren , aber mit den eltern als kleinkind aus
politisch-ideologischen gruenden in die ddr übergesidelt ist , als
geneaslsekretärin der sed für proaganda aufgetreten war, hat als
pastorentochter in der sauna gesessen ,als die demokraten in der ddr
aus den protestantischen kirchen zu friedlichen protesten aufliefen ,
nach der wende die totale wende vollzog, und jetzt der cdu verbieten
will mit ramelow zusammen zu arbeiten bzw die cdu mit
harrstraeubenden argumentationen -nur aus parteitaktischen gruenden
und postenschacherei verhindern will , in neuwahlen vom waehler
frisch abgestraft zu werden ….lächerliches gebahren der gesamt
-cdu !
Merkel
hat ramelow verhindert, mohring und akk abserviért und lindern
abgestraft als vergeltugng für den jamaikabruch – merkel muss weg,
sie treibt immer noch ihr unwesen !
ach
übrigens:
nils
melzer , Schweizer rechtsprofessor, un -sonderbeauftragter für
folter :.
die
vergwelatigungsvorwürfe gegen julian assange seien erfunden und
manipuliert ,
so
sollte unabhaengige informationsveroeffentlichungen ueber die
unrechtstaatliches vorgehen von staaten verhindert werden!
die
beidne vergewaltigugnsvorwürfe seien erfunden und manipuliert
,
im juni 2010 begannen die afghanistan leaks: darin wrueden
staatliche missverhalten und völkerrechtwidriges unds strafbares
verahlten der usa bekannt gemacht geamcht, danch habe die usa hat
danach die allieirten aufgefordert, julian ssnag zu beseitigen . ds
habe sie mitgesüeitl in rechtsbeugung : gb habe bei dem vorwurf
auf verstosses gegen die auflagen vogebacht , deis sei nciht derfall
sein
fazit : der Rechtsstaat funktioniere , aebr wenn die staatsinteressen
nicht bedroht sind ,dann funktionieren
rechtstatlichkett
gegeben obwla die tder erechtsstaat ncith !
im
london begintn am 24 02 die anhorerung der julian assange!
zdf
heute 19 uhr: 04.02.2020