der Regierungsermöglichungsvertrag : Groko um jeden Preis

die "Chaos- Koalititon "-  "die Stllstands- Groko um jeden Preis ", " die erneute Groko der immerwährenden Versprechen "
und die parteipolitischen Erschütterungen bei  CDU und SPD ...:

CDU: "Kanzlerin um jeden Preis" nur durch "schmerzhafte Kompromisse für die CDU " - "Kanzlerin schenkt der SPD die Regierung"- "destaströs verhandelt ", "merkel verärgert die Partei " - "es brodelt gegen merkel " - , weil wichtige  Regierungsressorts an die SPD gegangen sind: "Das Fass ist übergelaufen "
merkel muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass das wichtige Finanzmimisterium und sozialdemokratische Inhalte im Koalitionsvertrag an die SPD gegangen sind ...
Ich kann mir gut vorstellen , dass unter strikter Verschwiegenheit  die "Braut, die sich zierte " , von Anfang mit der ihr bekannten besonders starken Position nur in Koalitionsgespräche gegangen ist , wenn schon im Vorhinein klar war, dass sie bei der Postenverteilung  dann auch drei wichtige Ministerien bekommen würden .
merkel steht als schlechte Verhandlerin nun da....und dass sie um des eigenen Machterhaltes Willen zu enormen Zugeständnisse bereit gewesen sei , damit sie nicht in eine von ihr abgelehnte Minderheitsregierung gehen musste:
So ist dieser Koaltitionshickhack nicht nur ein parteipolitisches Problem für die CDU , aus dem nun die CDU und mekrle geschwächt herausgekommen ist: Die Basis brodelt- es gäbe viele Parteiaustritte !
"Die Machterosion von merkel - mit jedem Tag etwas mehr ! " das habe ich schon vor einem Jahr gepostet-  "die Fassade bröckelt " - nun ist es Realität !
Aber, so Bosbach : "diese Partei wird alles absegnen, was merkel beschliesst, und dann auch noch alles als alternativlos erklären , was sie macht," es geht hier um Posten udn machterhalt udnd ie Fortführung der Poliitkagenda des US-Imperiums..
Die Union bekommt weiterhin das Verkehrsministerium und mit Seehofer auch das Innenministerium , darin kann nun die vorbereitete Infrastrukturprivatisierung und der damit verbundenen Ausbau eines flächendeckenden Überwachungsstaates des Privatverkehrs ausgebaut werden ! (ich berichtete: sensoretechnik im Rad und in der Strasseninfrastruktur zur Detektion !) mekrel wird strategsich die grössten Kritker verstummen alssen udn sie mit Ministerposten zur Ruhe bringen ....z.B, mit dem Jens shan ,d er schon in fifnzminiserium zum "Neuen afgebaut wurde - auch nur alter wein in neuen Schläuchen- nichts weiter als neue Lügenmärchen !  

Nach diesen Verhandlungen ist es auch nicht verwundlerlich , dass Seehfoer am Wochende danach im BR zum   `traditionellen Sonntagsstammtisch mit Wurst und Brezeln´ persoenlich erschien , um die Situation schön zu reden !  Dort hat er sich um soziale Fragen und Fragen der Steuerermässigungen geäussert , also alles Ministerin , die die Union nicht besetzt ! Die Politikagenda aus seinem  Ressort , dem Innenministerium , ha ter sich nciht geäusset : alter Trick, seine äuserungen , man kann keien rpckfürhung von Leuten mit verübergehdnern Duldugn udn eier Asylzustandes durchführen - dan sind sie nicht in der lage den Rechtsstaat umzusetzen und somit auf dem Posten der innenministerium absolut nicht geeignet !

Die SPD hat ein verheerendes Bild und einen hinterhältigen Eindruck hinterlassen:  Schulz wurde von aussen auf den unbeliebtesten Posten über den schmackhaft gemachten Parteivorsitz zum unbelbeten udn zum schietern verurteilten Kanzlerkandidatenposten gehoben , den von den Berliner SPD-spitzen gegen merkel nämlich kein anderer übernehmen wollte . Er hatte weder ein Amt , um während des Wahlkampfes eine mediale Plattform zu haben , um ausreichend Gehör zu finden , noch hatte er eine augegorenes Wahl-Programm , noch hatte er selbst Vorerfahrungen auf nationaler Ebene , ncoh hatte er ein Koalitionskonzept gegen die CDU und ein halbes Jahr vor der Wahl war dies eh zu spät! Das Scheiteren war vorprogrammiert und seine zukunftsgerichteten Wahlkampfäusserungen musste er dann auch noch alsbald alle über den Haufen werfen...  Die undemokratische  Parteivorsitzweitergabe an nahles und die Besetzung des Aussenministeriums durch Schulz selbst wurde von Gabriel über die Medien und der erhebliche mediale Druck gegen Schulz und seine zunehmende Ungalubwürdigkeit abgesägt- aber eine Paradebeispiel , wie sich die Berliner SPD den unbeliebten und zum Scheitern verurteilten Kanzlerkandidatenposten vom Hals halten konnten und dann mit dem selbst höchst undemrokatisch mitgetragenem und von der gesamten SPD-KLicke vorgenommenen Postengeschachere Schulz mit viel Rückenwind vom übergangenen Gabriel über die Klinge springen liessen -ein unrühmliches Parteienhickhack-denn nur darum geht es - wer will uaf welchesn Posten udn kann sich wie ind er Partei etbalieren- darin erschöpft sich schon fast die gesamte Parteienpolitik !
weil der SPD klar war, eine ausnehmend starke Verhandlungsposition gegen merkel zu haben , weil merkel weder eine sonst drohende  MInderheitsregierung , noch beide Neuwahlen haben wollte...konnten sie eingiesn im Koaltiosnvertrag durchsetzten - das stehet aber nur auf dem papier udn ist ncoh nicht gesetzlich mgesetzt - udn wird asl papiertierg enden ,denn merkel wir nur asozile luftnumemr rauslassen-dei genau wei ind er letzten lgisatlur leichtest von den meidne auseinadnergepflückt werden können !
alels andnern sind Wunschvorstellugnen von der SPD - soazilspoliike ist out!- der abbau des sozilstaates soll umgesteztwerden indnern intenraioaneln Poliitk -gneuasuo wie in F - udn dagegen werden die SPD wei auch in andnerenr europäscihen Staaten erhebelich  Federn lassen - diese talsohle ist noch nicht erreicht !
die starke Verhandlugnspiistion hat die SPD hputsächlich dazu eingesetzt , mehr Ministerialposten für ihr Berliner Parteipersonal verhandelt hat, aber weniger , um dringende sozildemorkatische, politische Inhalte umzusetzten !!
In der Neuauflage der Groko soll die SPD den Sozialbereich, das Arbeitsministerium , das Finazministerium und das Aussenministerium bekommen : auch in der nächsten Groko wieder inhaltiche Luftnummern an Gesetzen hinlegen , sie wird über das Finanzministerium zudem noch vor allem mit viel Geld aus der Bevölkerung - d.h. unsereren eigenen Steuergeldern aus der Mittelschicht - die Bevölkerung ruhighalten -und vor allem die finanziellen Niedergang Ds unter Schützenhifle der Union festzementieren- auf der EU-Ebene  !!!  : denn macron wurde ja schon von Gabriel indoktriniert , die Agenda 2010 auch in F durchzudrücken, was Le Pen hochbringen wird .
Macron  hat 1 Tag nach der Bundestagswahl in D sein EU- Programm in der Sorbonne zum  !!! zentralistischen Umbau der EU !!!  . Ausserdem will er durch den Ausbau des ESM nicht nur in eine  !!!!  finanzielle Risiko- , sondern auch eine !!! Haftungsunion !!!  - ganz auf der Linie des Imperiums -USA umsetzten- denn für diese MIsssion  !!! der Zerstörung der EU und Ds  !!!! ist er von den US- politischen Netzwerken unter Zustimmung von Bilderberg gezielt ausgesucht und ausgebidlet worden  in F in die Politik eingeschleuest worden   -ich berichtete !
Die SPD glaubt , sich unter der NWO-Agenda in politisher Regierungssverantwortung als sozialdemokratischer Partei erholen zu können ???
Die Luftnummern des Arbeits- udn Sozialministeriums wird die Partei weiterhin belasten, das Aussminstierium wird die Kriege der welt begleiten müssen, die Rüstungssexporte erköären müssen  und die fragwürdigen Natopartner wei die Türkei werden die SPD  jebenfalls schlecht aussehen lassen , und vor allem da Finanzministeruum wird sich zu Katastrophe auswachsen , denn viele der im der Koalitionsvertrag aufgeführten Punkte stehen unter vorherigen Prüfungsvorbehalt , d.h. die von merkel vorgegeben schwarze null wir nur beibehalten werden  können, wenn die SPD das die Arschkarte haben wird, die ganzen in Aussicht gestellte Vergünstigungen streichen zu müssen ! Und die jetzt schon erkennbaren erneuten SPD- Luftnummern mit weiterhin schlechten Pflege-und Schul- und Wohn -situationen werden auf die SPD allein zurückfallen , weil sich weiterhin nichts ändern wird : dmait hat die  SPD die Arschkarte im Inneren gezogen , aber sie will es noch nciht wahrhaben!  an kann sie mit Posten blenden : - und sie werden die Haftungsunion auf EU -ebene bald  zu verantworten haben- damit werden sie sich politisch das Genick brechen : endgültig !

ach übrigens : den schulz haben sie das Himmelfahrtskommando " Kanzlerkandidatur  gegen merkel " angedreht- nur hat der gedacht , er kann danach den Oppostionsführer spielen unter der abgestrebten Jamaikakoalition als SPD- Parteivorsitzender - dies ist aber gehörig schief gagangen ! Über das Postengeschwachere !! der gesamten Berliner SPD -Spitze !!! ohne Wahl hat man ihn dann offiziell über die Medien auflaufen lassen und dagegen  gabriel getwittert, da er vor der Basis und der Bevölkerung seine grundlegende Glaubwürdikgeit durch seine Wortbrüche verloren hat , weil er mit zwei grossen Brüchen seiner Wahlversprechen - die SPD geht in die Opposition und ich gehe in kein Kabinett merkel - an Glaubwüdrigkeit verloren hatte.....aber die Berliner Klicke ist vor der Kanzlerkandidatur verschont geblieben !
Er ist also derezit nur schwer vermittelbar , ist aber zwichenzeitlich abgetaucht ; gabeirel ist zwar in denr offentlichekti beleibt , aebr nciht ind er Berliner Spitze , Schulz sol aus parteitaktischen Grpnden erst wieder hervorgeholt werden , wenn die Zustimmung zum Groko-vertrages abgesegnet ist.

Das Postengeschacher der Personalie ums Regierungskabinetts --
wird in der CDU aus parteitaktischen Gründen dazu genutzt werden , die maulenden Deligierten mit einer jüngeren Truppe ruhigzustellen und darüber hinwegzublenden , die Bürger und die Parteibasis mit neuen Gesichtern über inhatliche Politikstillstands- Mängel der Flaute -Raute- Ära hinwegzutäuschen - das Prinzip findet sich fast allen europäscihen Ländern- wie die junge Riege: Renzi in Italien , Kurz in Österreich  , Macron in F und - erspart uns Jens Spahn in D ! das ist nur alter Wein in neuen Schläuchen ! ......
Jens Spahn - jung katholisch , bekennend homosexuell , verheiratet mit einem Regenbogenpresse-Journalisten der "Bunte", mit Krafttraining ins entsprechende mediengerechte Outfit in Form versetzt  , war mit 15 Jahren in die Partei eingetreten und hat sich seither vor allem dadurch ins Gerede gebracht , von der Parteibasis aus mit immer derselben Ellebogenmanier  mittels seines typischen  "Geschäftsmodells provokativer Dissidenz" entsprechend jeweils höhere Posten " mit Killerinstinkt " einzuheimsen , eine hohe Medienpräsenz mit vielen Interviews und vielen Wahlkampfauftritten konsequent seinen Bekanntheitsgrad zu steigern ( war statt nach der Bundesparteiwahl stat bei der eigenen Partei  statatdessen bei der Siegerparty von Kurz in Österreich !) und konnte sich vor allem mit Schäuble als Mentor "mit diskreter HIlfe hinter den Kulissen " (Tagesanzeiger , 13.02.2018 )  dadurch nach oben bugsieren. So funktioniert leistungsfreie Parteipolitik !
Inhaltlich hat er übrigens in neoliberale Art a la  Lindern/FDP ( sein persönlicher Freund !) die Rentenerhöhungsreform aus 2008 stark kritisiert . Er erschöpft sich hinter seiner "modern- konservativer Marke " mit seinem "Schwulsein als Alibifunktion" zur Kaschierung systemkonformen Verstaubtseins auf reine aktuelle, populistische Symbolthemen mit jeweils zeitnaher hoher medialer Aufmerksamkeitsgarantie , wie Burkaverbot ( eine Selbstverständlichkeit bei öffentlichem Vermummungsverbot ! )
Als !  studierter Politologe ! muss er sich aber die Fachfrage gefallen lassen , die immensen demokratischen Strukturdefizie der " institutionellen Scheindemokratie " und des unrechtsstaatlichen Parteienpolitiksystemes zur Unterrminierung der Gewaltenteilung entweder gar nicht erkannt zu haben und /oder  sie machtangepasst nicht thematisieren zu wollen : Was also erwartet Ihr von all den jungen , systemkonformen Parteiemporkömmling der alten Schule ? ! Ein parteipolitisches Souffle:  viel Luft- wenig Substanz , viel Schaumschlägerei- hautpsächlich perfekte Medienvermarktung  !

Das Postengeschacher ums Regeirungskabinett---
wird in der SPD aus parteitaktichen Gründen bis nach dem Groko-Abstimmung vertagt worden , weil sie den in den Öffentlichkeit beliebteren, aber in der Berliner Parteispitzenszene mit seinen Medieneskapaden eher ungeliebten gabriel wahrscheinlich  aus der Aussenministeramt drängen wollen , der schon zweimal den Himmelfahrtskommandoposten des Kanzlerkandidaten gegen merkel als Parteivorsitzender nicht angetreten hat . gabriel versucht zwar immens für seinen Posten zu kämpfen , sagt disbezüglich auch , die Freilassung von Denis Ücel dürfe man nicht für Postengeschächere instrumentalisieren , aber genau das soll er gemacht haben : statt auf der Münnchner Sicherheitskonferenz wichtige Gesprächstermine mit der Ukraine und Russland durchzuführen , hat er diese erstzlos gestrichen und soll stattdessen die Freilassung von Ücel in Berlin augekostet haben, obwohl hier der Alt-BK schröder massgeblich daran beteiligt gewesen sein soll.
Es soll über Göring- Echhard /Grünen durchgesickert sein , dass der Ücel -deal  mit faulen Zugeständnissen um die rechtswidrige Nachrüstung von Panzern der Türkei ausgehandelt worden sein soll  !
gabriel steht aber für einen Entspannungkurs gegenüber Russland , eine schrittweise Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegnüber Russland und steht dafür dem mainstram der US -Iimperialistischen Politik konträr gegenüber !
Das Absägen von gabireil  wird wahrscheinlich nach dern Urbabstimmung von nahels durchgeführt werden und dafür wahrscheinlich der unglaubwürdige,  zwischenzeitlich aus den Schussliniene abgetauchte schulz in amt kommen können.

Der Groko- Vertrag ist voll gepflastert von reinen  Absichtserkärungen und Wunschvorstellungen , die uns schon seit Jahren vorgekaukelt worden werden oder gar nicht kurzfristig umgesetzt werden sollen , d.h.  bis 2030 oder noch später angesetzt werden  bzw aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden können oder aus finanziellen Gründen nciht umgestezt werden ! Er ist ne reine luftnummer - schöne Worte zur einlullenden Verdummung und vorsäztlichen Täuschung der Bürger udnder Parteibasis  !

Ausserdem stehen viele Aspekte der Neuerungen im Groko -Vertrag unter einem sog "Prüfungsvorbehalt", d.h. es müsse erst in Zukunft geprüft werden, ob und wieweit diese tatsächlich umgesetzt werden können und finanzierbar sind . Dabei hat nun die SPD das Finanzministerium bekommen . Das liegt also in ihrem Fachbereich :. hierbei ist aber schon jetzt klar beschlossen worden, mehr Geld ins Militär zu stecken und in die schwarze Null in Haushalt auf jeden Fall beizubehalten , sodass  die SPD in der Gorko dann  die "Arschkarte" haben wird, weitere  Inhalte des Gorko -Vertrages streichen zu müssen, wenn diese dann als nicht mehr finanzierbar eingeschätzt werden - bei weiterhin hohen Ausgaebn für das Militär und auch für die Migrationspolitik , die soll nämclih von den ienezelen nationene nun auscheisslich von der  EU -Ebene beschlossen werden !.Da wr die Voradn fr viele eropäscihen naitoneen sien , die EU zwangsläufig erlassen zu müssen .Und da wird in D  -genauso wie die Agenda 2010 und mit der Unterminierung der Tariflohnarbeit und der staatlichen Versicherungsleistungen- der Basis und den SPD-Wählern nicht vermittelbar sein : die SPD wird darunter in der Versenkung verschwinden und  wird weiter veheerende Auswirkungen für die Sozialdemokratie in D haben! es wird ncith bei dne 16 % bleiben- der abwärtstrend wir ncoh erst kommen! !! Das ist beabsichtigt : Die deutsche SPD  wird nach 150 Jahren genauso wie anderere sozialdemokratische  Parteien europäischer  Nationen in der politischen Versenkung verschwinden !!

Das "Schmierentheather " (Zitat: Heribert Prantl /SZ) der letzten Monate ist aber nur ein nationales Parteienhickhack um vermittelbare , kleine, aber systemkonforme  Inhaltsbröckchen fürs Volk und vor allem um Partei -Posten... - die internationale Politikagenda des US - Imperiums ist dadurch in keiner Weise gefährdet , sondern weiter abgesichert!

Kommentare aus dem Düesseldorfer Rosenmontagsumzug:
"von tollen Posen zu vollen Hosen "- die FDP  " Schulz der Rohrkrepierer ", "Genossen, das Ende ist NAHles" -die SPD ,
und merkel die spinne "schwarze Witwe", die bisher  alle Koalitionspartner abgemurxt  hat ..

Diese Poliitker stehen ALLE  für ein falsches System:

wollt Ihr das wirklich ????

ABWAEHLEN ALLE --

und bei den Abstimmungen  !!!  NEIN  !! zu diesem Koalitionsvertrag stimmen !! -
er macht nur ein weiter so nach mekrslcher Aussitzungstrategie und Kanzlerposten um jeden Preis !

noch nicht als vereidigten Regierung im Amt und schon ein Fauxpas : merkel will die Beziehung zur Türkei anlässlich des Besuches von AM Jildirim  wieder vertiefen ??? - wegen gemeinsamer Ineressen ??? und gemeinsamer Werte ????????? HÄHHHH?????? dafür alleine müsste sie zurücktreten !