hört endlich auf

mir ständig die internetverbindungen zu trennen, die Internetgeschwindigkeit ins Bodenlose  runterzudrehen, den abgespeicherten Netzwerkzugangscode zu fälschen  auf meiner Festplatte, die homepage des blogs "aus Sicherheitsgruenden " zu sperren und die Veröffentlichung von eingegebenen posts zu blocken- auf meheren browsern!-
und das FBI mir wiederholt die facebook- messenger -Funktion seit Wochen wiederholt  stillzulegen -wegen "unerwünschter Informationsweitergabe "- von wegen freie Meinungsäusserung. LÄCHERLICH  !!
es reicht jetzt langsam mit eurer Mobberei.....

wir brauchen ein eigenes internet in Europa . nicht nur software mit unserer eigenen Pirvate software black box betreibssysteme-sondern auch ein separates Intranet hardware-netz  für die Basisversorgung von verkehr, energie- wasser etc. Versorgungsstrukturen -. sonst bleiben wir in der Hand des US-Imperiums.
und unsere eigenen Datenschutzstandards im Umgang - nur bei der Kriminalitäsbekämpfung :da blocken die Politiker alles ab - zur Förderung udn zum Schutz von organisierter Kriminalität : kontraproduktiver Schwachsinn!

siehe gestern . ARD 23 Uhr : die abhängigkeit Europas von microsoft -Konzern
auf linux und free x-change ausweichen !....

der Vetrrag : die Gegendarstellung

und hier der Vertrag :
www.tagesschau.de/multimedia/koalitionsvertrag-101~_origin-5ec2f7b9-b85b-4462-a15d-8b94b23ad9f6.pdf

Kommentaar zur Koalitiosnvertrag.
Präambel
das ist kein Aufbruch für Europa- das wir langfristig Europa zerreissen , die Groko steht schon seit langem für eine gespaltene Gesellschaft ohne Gerechtigkeit  mit schon bestehender  Kinder- und Altersarmut, der Verwirtschaftung des Rentensystemes , der schweren Fehler in Migration, der Schädigung der inneren Sicherheit, Arbeit und Beschäftigung ohne soziale und Arbeitsplatzsicherheit mit prekären und ungerechten Entlohnungen , immer grösserem Anteil der Gesellchaft haben keine Teihabe an den erwirtschafteten Werten, die sozialen Errungenschaften und die Teilhabe aller wurden deutlich reduziert- aber nur für die utnenre Einkommen- , durch die von der Groko gestüztze Agenda 2010 wurden grosse Teil der Gesellschaft von der Teilhabe zunehmend ausgeklammert, die Sicherheit im Alltag ist deutlich gesunken unter der Verantwortung der Groko durch importierter Kriminalität aus einer vorschnellen Osterweiterung der EU und durch die offene Grenzpolitik in Zeiten des Terrors .
sei haben das Land unsicherer, schlechter und ungerechter gemacht! Herzlichen Glückwunsch zur Sozialdemokratie
Die Groko hat  die Probleme weder in D noch in der EU bisher angepackt , sondern nur Absichtserkärungen geäussert , seit Jahren schon nicht eingehalten oder gleich in ferne  Zukunft verschoben.
Sie spaltet zunehmend den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft.
die Teilhabechancen sind für viele nicht vielfältig , sondern immer stärker von der Herkunft abhängig. Familien werden zunehmend belastet und müssen sich auflösend wegorganisieren für eine immer stärkere Produktivitätsbelastung im Arbeitssektor bei schlechterer Entlohnung  .
Das Vertrauen der Bürger in die Politik und die Demokratie wird dadurch immer stärker geschmälert.

I. der Zusammenbruch Europas wird vorbereitet.
Europa steht nicht für wirtschaftliche Integrität , sondern zunehemender Spaltung in eine wirtschafltichen Norden und eien vernächlässigten Süden, die Beschlüsse über den Kopf von nationalen Parlamenten wird die Einheit Europas auseinanderbrechen ö fragen der MIgration und des Militärismus, seit Jahrzehnten sind zukunftswichtige Investitionen  nicht umgesetzt worden.( Bildung, Verkehr , Digitales ).
Wir werden Migration gar nicht mehr steuern können , sondern diese soll uns von der EU vorgegeben werden-damit wird Europa auseinandergetrieben werden , weil es dem Selbstverständnis von Jahrtausende alten homogenen Nationen in Europa völlig entgegensteht.
Es ist vor allem der Militarismus des US -Imperiums , was die Welt zerstört.
Die Demokratie in Europa wird abgebaut, ebenso die Rechtstaatlichkeit  , die Solidarität in der EU wird zur finanziellen Einbahnstrasse für D, es gibt keinen Diskurs, die Bürger haben keine direkte Teilhabe am politischen Prozess- ihne wird alle svorgesetzt bsi hin zru eigee Entmachtung der parlamente -wei beim TTIP.
die Mobilität wird durch die versäumte Renovierung -eschwiege denn Modernisierung! - des Verkehrs mit drohenden Fahrverboten gefährdet- ebenso der Binnenmarkt und damit die Wirtschaft  .
Die grossen Konzerne und die Vermögenden können erleichtert ihre Vermögen systematisch vor einer fairen Besteuerung verstecken. Steuerdumping kann nur auf EU-Ebene behoben werden. vernünftige EU -Aussendiplomatie geht gegen null- vor allem in der Ukraine, eine militäsiche Sicherheitsarchitektur wurde für die Eu bisher nicht erarbeitet, eine kooperationauch , es wurschtelt jeder allein vor sich hin - vor allem die bundeswehr , der man  jahrzehntelang nur Ausschussware asl steuergeldersenkungsgrab ehat über die Parteien andrehen lassen- es existieret nicht mal eine vernünftige EU -Aussengrenzsicherung in Zeiten des Terrors !.
vor einer EU Erweiterung - bzgl des autokratisch abgedrifteten  Türkei ist kontraproduktiv , genauso bzgl. des extremistisch-islamistisch  unterwanderten WEst-Balkans. Hier soll  die Sicherheitslage in der EU nochmals deutlich verschlechtert werden.
Die Afrikapolitik der EU ist destruktiv , es zerstört die regionalen Wirtschaft in Afrika mit subeventiioneirten Exportgüter und enthält Züge eines steuergesponserten Konzerns- Neokolonialismus .Es sorgt und fördert so die MIgrationswilligkeit .
Die Solidarität im EU Haushalt wird für D eine existenzgefährdende Einbahnstrasse.
D unter BK merkel hat den Anlass für den Ausstritt der Briten aus der EU geliefert- der anfang von Ende der EU eingeleitet.

II. der Groko- vertrag bedeutet ein weiterer Stillstand für D.
D wird wirtschaftlich durch Aussitzen wichtiger Modernisierungen udn wichtiger Probleme bedroht und der weiterbestand der Sozialssysteme gefährdet. Das wird D zunehmend sozial spalten .
Im Groko- vertrag wird alles Wichtige vertagt, wichtige Modernisierungen werden herausgezögert, die Innovationen werden ausgesessen,  die wichtigen Fragen nicht angegangen.

III. Familien stehen schon lange nicht mehr im Mittelpunkt einer disruptiven Staats- und Gesellschaftspolitik.
Doe Gefarh für Kinderarmut ist so hoch wie nie-die familienwirksamen Leistungen müssen dringend überprüft werden
Ausser Steuergelderübschüsse zu verteilen, können andere personelle Verbesserungen nicht umgesetzt werden. Kitaplätze sind  jetzt schon nicht ausreichend, die personelle Ausstattung ist ausgereizt , die verbesserte Entlohnung soll politisch durch Steuergelder aufgefangen werden gegen Kinderarmut , Kernaussagen über Lösungen werden in die Zukunft  bis 2025 verschoben, es braucht keine erneute Kommission, sondern eine Verbesserung der Verzahnung der verschiedenen Beteiligten in der Arbeit gegen Kinderschändung jeder Art.
Das alte Thema der Fraungleichstellung -verschoben bis 2025.

IV. Bildung bleibt weiterhin ein Stiefkind, die Digitalisierung wrid immer noch nicht vollzogen - seit Jahren .
Die veranschlagten Investitionen für Bildung werden den jetzigen Modernisierungsbedarf erst in  ! 30 Jahren ! behoben haben- das ist kein " Rekordniveau ", sondern Selbst- und Bürgertäuschung .
Alle angaben sind nicht konkretisiert, sodnern riene Absichtserkärungen , wenn konkrete zahlen genannt werden, wird die Umsetzung bis 2025 hinausgeschoben.
Die Digitalisierung von Hausanschlüssen werden nicht zwingend umgesetzt, es reicht die Verlegung von Netzen auf der Strasse.
30 jahren nach der entwicklung des internets soll  jetzt erst eine nationale Weiterbildungstrategie aufd en digitalen Wandel begonnen werden !

V.: die Arbeitsverhältnisse haben sich verschlechtert.
die Millionen Langzeitarbeitslosen sind seit Jahren nicht integriert worden. es rid verstärkt auf werksverträg udn leiharabti ausgeweichen werden- und Sachgründe für Befristungen erfunden werden: so bleibt der soziale Druck auf die Arbeitnehmer bestehen.
Die Höhe und die Art der steuerentlastungen aus d em Wahlkampf  wurden nicht umgesetzt.
auser Absichtserklärungen werden keine konkreten Angaben über die Umsetzung gegeben.

VI.: der Wirtschaftsstandort in D ist erhbelcih gefährdet
der mittestand wird durch die Herauszögerung der Digitaleirugn , durch den Aufkauf durch Asiaten und durch dei heruasgezögert Umstlugnauf Industire 4.o gefährdet , dermittlstadn wird getezlicu -juristisch benachteiligt , dei steuerlichen Einsparungen von inernaioanel aufgestelltn konrzen egegenpber der ortgständigen mittsltstandiwrtschat fürht zu erhebliche Wettberwerbsverzerrungen zu Lasten des Mittlelstandes- in der Industrie und landwirtschaft.
Zukunftsfähige Schlüsseltechnologie hat merkel von den Chinesen aufkaufen lassen.
Eine Steuerentlastung in den ersten beiden Jahren von Fimenneugründungnen bei den hohen Investitionskosten sind wohl unnötig , da dann noch keine nennenswerten Gewinne bei hohen Abschreibungen eingefahren werden , sondern die Absetzung von Investitionen noch greifen.
die Frreihandelsabkommen mit Afrika sind alles andere als fair-sie schaffen erhebliche Probleme dort.
Die gemeinsamen Steuersätze werden erst jetz  jahrzehnte nach der EU und EWG eingeführt, und zwar erst jetzt , wenn der EU droht , dies aus  GB und USA unterboten werden und so hier Arbeitsplätze vernichtet werden.  Der Soli soll erst stufenweise abgeschafft werden .
Dei Steuernenttlastungen von 15 MRD werden nicht genannt.
Die Energiewende für den AKW-ausstieg wurde unzureichend umgesetzt  und führte zu erheblichen Steuerentschädigungszahlungen in D an die Betreiber. Der Braunkohleausstieg wurde unter der Deckelung der eE herausgezögert.
Die Förderung der eE werden bis 2030 und somit nicht mehr in den Zuständigkeitsbereich dieser Groko hinausgezögert.

Die Verkehrsmodernisierung sit bei der Bundesregirung  schon vor 10 Jahren angemahnt worden , eine nutzerfeundliche Moderniseirugn asl Start- Zielsystem ohne Umsteigen unter verbesserter Ressourcenausnutzung wurde ausgesetzt, obwohl alle tschnische Notwendigkeiten in Deutchaldn heirzu existieren. sStattdessen drohen Fahrverbote wegen der Luftverschmutzung- das ist kein Sprung in die Mobilität 4.0 - wir stecken weiterhin im 1900 Jahrhundert fest !
Das fhrt zu erhebclihe Eiscsrnkeugnen in der Mobilität und verurscth erhebliche Kosten, deutliche Reibeungsverluste im Ablauf einer modernen Mobilitätsgesellschaft und eine Produktivitätsminderung im Ablauf wirtschaflicher Prozesse- es führt immmer noch zu erheblichen Todesfällen und Verkehrsverletzen.  

Die flächendeckende Therapieversorgung ist im ländlichen Bereich zunehmend gefährdet, weil keine ausreichenden regionalen Vorgaben bei der Praxisübernahme gegeben wurden, sondern deren Verlegung in umliegende  Städte zugelassen wurde.

Die heimische familienbasierte Landwirtschaft mit überschaubaren Tierbeständen und nicht nur eines stark abhängigen hohen Spezialisierungsgrades wurde strukturell zunehmend vernichtet; es wurden vorrangig und wettbewerbverzerrend  grosse Agrokonzerne von ern internationalen Export gesponsert, der Ökolandbau wird gerade durch die EU-Ebene zunehmend unter Druck gesetzt und existenzgefährdet.  
Das Tierwohl wird seit Jahrzehnten mit Füssen getreten , wichtige Verbesserungen zur Bestands- , Transports- und Versorgungskontrolle durch technische Einführungen werden nicht vorgenommen , noch die strukturellen und eu -weit verbreiteten, seit Jahrzehnten dokumentierten gravierende, und allseits vorhandenen  Tierschändereien konsequent abgestellt : dies führt zu einer stillschiegendnen Duldungshaltung struktureller Tierquälereien , entsprechende Sanktionierung werden cith umgesetzt.
Die Lebensmittelverschwendung ist weiterhin hoch, es wurde nichts unternommen , um dieses bisher abzustellen ;dazu findet sich auch nichts Konkretes an Massnahmen im K.-Vertrag , es bleibt Privatinitiativen vorbehalten , der Vernichtung von genussfähigen und einwandfreien Lebensmitteln einzudämmen und diese einem vernünftigen Konsum zuzuführen .

Die gesetzliche Rente ist extem gefährdet , die Finanzierung ist nur noch kurzfristig geregelt. Die Mütterente für alle, bezahlt von dern Versicherten aus der gesetzlichen Rentenkasse , ist eine Zweckentfremdung von Geldern aus dieser Versichtertengemeinschaft und wird zwangsläufig dazu führen , dass diese endgültig vernichtet und ungerechtfertigterweise für unfinanzierbar gelten wird.

Trotz jahrezehntelangen hohen Exporten in der Wirtschaft erhalten die Rentner nur eine Grundrente etwas über Sozialhilfeniveau.
Die Unterfinanzierung von Pflegeleistungen wird das Wohneigentum von Familien der MIttelschicht systematisch auffressen.

Die öffentliche  Verwaltung ist 30 Jahre nach Einführung des internets immer noch nicht umgestellt auf eine bürgernahe Teilhabe. Ebenso sind die staatlichen Behörden immer noch nicht ausreichend kompatibel vernetzt. darsu entsteht  ein Sicherheitsrisiko durch ineffktive Krimeienlitäesbekämpfung und kommt einer indirekten Förderugn der international organisierten Kriminalität gleich.

Die Pflege bleibt weiterhin unterversorgt: personelle Aufstockung bleibt durch den weiterhin hohe Abwanderung ausgebildeter Pflegekräfte im stationätern Bereich weiter bestehen und kann auch nciht durch die Ausbildung neuer Pflegekafte annähernd aufgefangen werden -  die ambulanten Versorgung bleibt ebenfalls unterversorgt . Ausreichende Ausbildungen von Fachkräften werden nicht vorgenommen oder verbessert.  Die Reform der KV wird nicht konkretisiert ,
auch hier bleibt es bei Ankündigungen und allgemeine Absichtserkärungen..  

VIII.
Die unbegrenzte Asylrecht soll weiterhin bestehen bleiben-auch unter den unzureichenden Verfahrensabläufen.
Die Zuwanderung wird soagr in Zukunft ausschliesslich von der  EU -Ebene gesteuert werden und den Nationen der EU aus der Hand genommen. Das Asylrecht  und ein generelles Asylantragsrecht für alle bleibt ohne Begrenzung bestehen.
Damit müssen die Nationen in der EU die Integrationsleistung und die Kosten tragen , haben aber keinerlei Mitspracherecht trotz erheblicher nationaler Auswirkungen nicht  mehr . Diese Regelung wird zum Austrittsvorwand vieler Nationen und Teilstaaten in der EU führen und die EU zerbrechen lassen .
Die Wiederholung der Flüchtlingssituation  aus 2015 zeichnet sich bereits bei der jetzigen militaristischen US Aussenpolitik erneut ab. Ungeregelte Sozial- und Arbeits-MIgration durch reine Umsiedelung ist kein politisch nachhaltiges und zielführendes Mittel, um strukturelle Missstände in Poliitk und Wirtschaft  weltweit zu beheben.
Die Entwicklungspolitik unter merkel hat sich grundlegend geändert und ist zu einem Steuermittel subventionierten Konzerns-Neolokolonialismus verkommen; es wird die mirgationsprobleme ncoh weiter befördern.
Deutschland als kleiner Bildungsstaat kann kein Zuwanderungsland unbegrenzt für MIrganten aus fremden Kontinenten sein und war dies noch nie- und kann und darf dies schon gar nicht arbeitsplatzunabhängig anbieten- auch in Anbetracht hoher, ungelöster Arbeitslosigkeit innerhalb der EU .
Die Aussetzung sinnvoller EU- Gesetzte diesbezüglich hat fatale Folgen für Deutschland und der EU insgesamt.
Die Justiz und die zuständigen staatlichen Behörden sind durch Art und Umfang der MIgration und wegen aufwendiger , nicht zielführender juristischer Verfahrensabläufe überlastet , was zudem noch zu weiteren Belastungen der Sozialsysteme durch systemimmanente , unangemessene   Bearbeitungsverzögerungen beiträgt.
Die Gesamtsituation wird zusätzlich verschärft durch die jahrzehntelange Unterlassung effektiver Abschiebungen . Dies betrifft  Nichtidentifzierbare, Kriminelle , gewaltbereite gefährdende Extremisten ,  Nichtberechtigte, Abgelehnte oder Bürgerkriegsflüchtlingen mit weggefallenem Fluchtgrund und beläuft sich auf Hunderttausende.
Die Unmöglichkeit der Kontrolle der gemachten Angaben von Asylantragstellern , auch bzgl. Basisinformationen über die tasächliche Identität, der mangelnden Überprüfungen und der Koordination der Behörden untereinander auf nationaler und EU-Ebene läd seit Jahrzehnten zum nachweislichen Missbrauch des Asylsystemes in der gesamten EU unter offensichtlicher  politischer Handlungsunwilligkeit zur Problembehebung ein und verstärkt das Problem zu Lasten des deutschen und europäischen Steuerzahlers zusätzlich .
Das jahrelanger politische Versäumnis der Rückführung nicht oder nicht mehr berechtigter Migranten verstärkt diesen Missbrauch erheblich; es ist Ausdruck einer politischen Handlungsunwilligkeit oder Handlungsunfähigkeit zur Durchsetzung von rechtsstaatlichen Gegebenheiten bzw. zur Anpassung einer existenzerhaltenden Reform der bestehenden Gesetzeslage bzgl. der nationen Sozialssysteme für einen nachhaltigen Erhalt desselben für die Lebenssicherung der eigenen Bevölkerung, die eigentliche Aufgabe eines nationalen Sozialsystemes  .
Eine Familiennachzug für Angehörige von Migranten , deren Fluchtgrund bereits weggefallen ist oder absehbar ebenfalls wegfallen wird , ist unwirtschaftlich und unvertretbar . Dies wird durch Rückführung des Betreffenden in sein  Heimatland sowieso realisiert werden  bzw. steht kurz bevor .
Der schon bestehende Wohnungsmangel in Deutschland für die einheimische Bevölkerung würde durch eine weitere  Familienzusammenführung und ungeregelte Migration zudem noch in unzulässiger Weise verstärkt werden.
Das Recht auf Wohnung im Heimatland stellt ein Grundrecht für die einheimische Bevölkerung dar; es wurde gegenüber einheimischen Obdachlosen nebst deren medizinischer Basisversorgung hier bislang politisch nur unzureichend bewältigt. Ebenso ist eine Rückführung von unberechtigen MIrganten ohne gleichzeitiger, europaweiter Regelung einer Wiedereinreise in die EU unsinnig. Es führt zu wiederholten Einreisen und Antragstellungen innerhalb der EU bei Fehlanreizen offenstehender, nationaler Sozialsysteme für alle Weltenbewohner . Dies führt zu einer unwirtschafltichen Belastung der nationalen Sozialsicherungssyteme , die in einer mobilen und globalisierten Welt zur Existenzgefährdung desselben ausgeartet ist und somit droht , ihre wirklichen Aufgaben gegenüber der einheimischen Bevölkerung nicht mehr in gebotenern Weise wahrnehmen zu können. Ein hierzu notwendiger  EU-Aussengrenzschutz wurde jahrelang sträflich vernachlässigt, hat zu einer unverantwortlichen Schädigung der innerne Sicherheitslage in der gesamten EU  mit zahlreichen Terroranschlägen durch nachweislich unter diesen Bedingungen eingereister Extremtisten geführt und beeinträchtigt zusätzlich das reibungslose  Funktionieren des europäischen Binnenmarktes durch ersatzweise eingeführte nationale Grenzsicherungsmassnahmen. Dies politischen Unterlassungen der Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte  ist nicht nachvollziehbar und stellt eine gravierende Verletzung  grundlegendster politischer Aufgaben in Deutschland , aber auch innerhalb der gesamten der EU dar.
Diese politischen Versäumnisse verschärfen eine mittlerweile bestehende Existenzgefährdung des nationalen Sozialsicherungssystemes und beläuft sich auf eine Geamtbelastung an Sozialkosten in Deutschland in Höhe von über 900 MRD Euro jährlich.
 
IX.:
Die ländlichen Regionen werden immer mehr  abgehängt -auch durch eine angeschobenen Konzentrationsprozess in der Landwirtschaft und einer verzögerten flächendeckenden Digitalisierung dort .
Die Kommunen wurden mit dem Migrationsproblem alleine gelassen und überfordert. Die Entlastung der Wohnraumsituation unterliegt noch eines Prüfungsvorbehaltes, obwohl das Problem sich schon seit langem abzeichnete, sit keien Abhilfe eschaffen worden. Die Mietpreisbremse hat schon in der letzten Legislatur nicht funktioniert.
Das Baukindergeld kommt nicht bei der Zielgruppe der Bedürftigen an, sodnern hat den höheren Mittelstand im Blick . Er hat keinen Effekt auf den sozialen Wohnungsbau . Die Freisetzung von Immobilien aus der sozialen Bindung wird dadurch nciht geändert und kann diesen nicht einmal ersetzen.
Die Bedrohung der Biodiversität- darunter auch die Schädiugng von Nutztieren , wie Bienen, war zu keiner Zeit so hoch wie heute;
Dei nachweislich damit in Zusamenhang stehende konventionelle Landwirtschaft wird trotzdem vorrangig gefördert , in der die Landwirte aber gezwungen werden, in Abhängigkeit von monopolisierten weiterverabreitenden Betrieben, wie Molkereien , dem Einzelhandel und auf globalisierten  Märkten ihre Existenz durch hohe Erträge und grosse Tierbestände im einer konventionellen Landwirtschaft abzusichern.  

Die Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften ist bereits durch die "Blue card "geregetl. Es besteht zu befürchten , dass das beabsichtige Einwanderungsgesetz dazu missbraucht wird, dauerhaft nicht Abgeschobene und Geduldete ohne Arbeitsplatzbezug als angeblich integrierte Neubürger mit einer Staatszugehörigkeit zu versehen.
Die Integrationskraft - gesellschaftspolitisch , arbeitsmarktpolitisch, wirtschaftlich und  finanziell - ist in Deutschland und der EU ausgereizt.
Es kommt bereits zur Verwahrlosung ganzer Stadtbezirke , öffentlicher Anlagen und eines zunehmenden kriminellen backrolls der Migranten mit Ausbildung von Parallelstrukturen.
Die allgemeine Verstädterung , eine zunehmende Bebauuungsdichte mit Wegfall von städtische Naherholungszonen bei gleichzeitiger Ausdünnung von ländlichen Regionen hat weiter zugenommen.
Die Integration von Migration ist ausgereizt , es enstehen vielerorts parellstrukturen und no go areas , als auch ein zunehmender rollback bei Migranten ohne Arbeitsperspektive , sodass der Rechtsstaat , dessen Durchsetzbarkeit , die innere Sicherheit, aber auch die Integrität des eigenen Kulturbereiches zunehmend unter Druck gesetzt wird.  
bei vielen sozialen Aufgaben zieht sich der Staat in disruptiver Art zurück; sodass der gesellschaftliche Zusammenhalt ohne ehrenamtliches Engagement in vielen Bereichen zum Erliegen kommen würde. Die Stärkung des ehrenmates darf cnith zu einem Rckzug von staatlichen Versorgugsmasnshmen und Strukturen führen.
 
X.
Die Bundesregierung zeigt sich sowohl national als auch als Mitglied der EU zunehmend nicht in der Lage und Willens, die gesellschaflichen Zukunftsprobleme, des anstehenden wirtschaflich-industriellen Strukturwandels , des Arbeitsmarktes und mit seinen erheblichen Auswirkungen auf das soziale Leben hinreichend zu thematisieren, einen gesellschaftlichen Diskurs hierüber durchzuführen und den Wandel politisch aktiv und sozial gerecht gestalten zu wollen. Stattdessen wird eine Politik eines disruptiven Staatsabbaus,  einer gesellschaftspolitischen Überfremdung und eines zunehmenden Verlustes des politischen Gestaltungswillens gegenüber einer ausufernden Machtzunahme einer finanzstrarken internationalen Machtelite über globalisierte Finanz-und Wirtschaftsräume und eines ungehinderten Konzerneinflusses über monopolisierte Konzernstrukturen zugelassen.

Gleichzeitig wird die Gesellschaft über diese Strukturen und Einflussnehmer überwacht , der Datenschutz zurückgefahren, die Datenhoheit des Bürgers über seine eigenen Daten ausgesetzt und dieser über selbst bezahlte Medien systematisch manipuliert und über demokratisch unkontrollierte Geheimdienste drangsaliert . Die deutsche Bundesregierung ist dabei verkommen zum US -Imperiums Vassallen. Ein handlungsfähiger, starker  Staat und eine freie Gesellchaft existieren nicht ( mehr ).

Die Aufklärung von Kriminalität wird durch fehlende Koordination in der EU und auch zwischen natioanlen Strukturen und Behörden  behindert , ebenso durch die Versorgung der exekutiven Behörden mittels vorhandener Informationen aus den umfassenden Datenzentren in Kriminalitätsfragen . Einbruchsdiebstahlsprävention wird auf die Bürger abgewälzt.
Um die Kriminalitätsopfer wie auch um andere sozialen Belange  kümmern sich zunehemend Privatstiftungen oder Ehreneamtliche und Vereine  .
Wichtige Präventionsaufgaben in der Medizin aber auch in der Psychiatrie werden enegegene der Kennislage  -so wie die schon lange eingemahnte Prävention und Therapie von Pädophiliekranken  , wird nicht ausreichend umgesetzt. Dies hat eine schlechte innere Sicherheitslage z.B.  von Kindern , aber auch allenlebenden ältereren Menschen zu Folge .

Der Verbraucherschutz hätte anlässlich von europaweiten wiederholten Nahrungsmittelsakandalen , aber auch des weltweiten Betrugsskandale in der Automobilbranche dringend gemäss der Verursacherprinzipes über Entschädigungszahlungen mittels Sammelklagen nachgebessert werden müssen , wurde aber lediglich von der Bundesregierung ausgesessen . So waren die die Nachrüstungen bei Automobilen unzureichend und nicht zielführend in der Sache, Lösungen zur Problematik wurden auf die Steuerzahler und Kommunen abgewälzt ,  die Haftung von Managern für verursachte Schäden bei Betrugsfällen wurden ebenfalls nicht eingeführt .
Die Bekämpfung von Wirtschaftskriminilität , insbesondere aber auch von Internetkriminalität, bleibt personell und technisch unterversogt.
Es bleibt , dass sich bei unzureichender Rechtslage jeder einzelne sein Recht versuchen muss, selbst zu erstreiten.

XI.:
Die Groko sieht sich tatsächlich als Vorreiter des Klimaschutzes, kann aber die selbstgesetzten Ziele nicht annähernd erreichen: weder in der e- Mobilität , noch in der Energeieffizienz , noch in der Einsparung von Emissisonen---das grenzt an selbstbeweihräuchernder Realitätsverkennnung.
Die Zerstörung der selsbstverursachten , weltweiten Biodiversität ist zu keiner Zeit so bedroht wie derzeit. Das macht auch nicht vor natianeln Grenzen halt. Die Vergrösserung von Schutzräumen und deren Verzahnung wird einer immer grösserem Nutzungsdruck von Repucen und Land nicht gerecht. Die einheeimscihe flora udn fauna ist daher für den Erhalt für kommenen Generationen so gefährdet wie nie.
Bezüglich der Nutzung der Atomkraft fehlt es in gravierender Weise an einern übergeordneten, unabhängigen EU-Behörde , dei für dei sicherheit aller AKW zuständig wäre . die sdarf cith idn enrhadn der betrerieber udn der oft abhängien nationalen Reeirugn allien belieben, da die notwendige Neutralität und Objetivität nicht ausreichend gewahrt ist.

XII.:
Bie Bundesregierung hat es zu verantworten , die höchsten Stand an  Rüstungsgüterexporten auch in Krisen- und Kriegsgebieten und an aktive Kriegsteilnehmer ausgeliefert zu haben - auch wenn diese offensichtlich völkerrechtswidrig agieren.
Die Bundesregierung unterlässt es , für deutsche und europäsische  Rüstungsunternehmen einheitliche, strenge Exportkritieren EU- weit einzuführen . Dadurch bestehen immense Möglichkeiten für deutsche Unternehmen, deutsche Exportkriterien zu unterlaufen . Dies wird durch die Verlagerung von Rüstungsproduktionstätten in andere EU-Nationen mit weniger strengern Exortkritieren erreicht . Es wird noch dadurch aggraviert, dass die Bundesregierung akitv unterstützt, gleich ganze Rüstungsfabriken selbst an rechtsstaatlich fragwürdige Drittstaaten, wie Saudi- Arabien oder die Türkei-  auszulagern.

Die Bundeswehr ist seit Jahrzehnten in einem katstrophalen Zustand.
Die Verteidigung Deutschlands und auch Europas ist damit nicht sichergestellt, wird aber militärisch nicht unmittelbar bedroht.
Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen deutlich erhöht werden, ein koordination der ausgaben auf EU Ebene muss intensiviert werden ,um Ksoten einzusparen . diebezüglich ist die bewährte Kontorlle des Einsatzes der Verteidungsarmee durch das deutsche Parlament aufgweicht worden und soll nun  -  umgebaut von einer Bürgerarmee zu einer  Berufsarmee -direkt unter die Einsatzhoheit der Nato und damit unter die Führung der USA gestellt werden. Dies wird fatlae Folgen haben; das US Impeirum kennt nur eigene Vorteile, Verbudnete kennt es nur als ERfüllugnsgehilfen udn Gegener , wenn diser siene Rolle ausgeführ hat.  Darüber darf auch die zukünftige deutsche Nato-generalsekretärin von der Leyen nicht hinwegtäuschen:
die Einsatzhoheit einer deutschen Berufsarmee wird dadurch aus unserem Einflussbereich direkt genommen. Das wird fatale Folgen für Deutschland und auch die Europäische Union zugunsten der USA haben. Solange die USA eine derartig zerstörerisch- militiärische, desaströse und undiplomatisch -konfrontative Aussenpolitik betreibt , ist diese unkritische Haltung der Bundesregierung zu Lasten der eigenen Armeenangehörigen , des iegeen Volkes , der EU , aber auch gegenüber Dritten und anderer Blockstaaten gegenüber und bezüglich des gesamten Weltfriedens unverantwortlich !
Ein Verbleib in bestehenden Militär-Bündnissen muss daher äusserst kritisch betrachtet werden.

Die EU -Erweiterungspolitik ist ebenfalls unverantwortlich durchgeführt worden. IHr fehlt zu einem nicht unerheblichen Anteil der Wille zur vernünftigen Arbeitsmarkt -und Sozialregelung . Dies hat gearde in der bisherigen Osterweiterung zu einer Beitritt von Nationen geführt , bei der die innere Entwicklung an europäische Standards vorab nicht ausreichend unterstützt wurde. Das deutliche Gefälle der Sozialsniveaus zwischen Alt- und Neustaaten hat zu einer systematischen Förderung einer organisierten  Kriminalitätsmobilität  innerhalb der EU beigetragen zu Lasten der Sicherheit und der Eigentums der Bürger in den westlichen Nationen geführt.
Vernünftige begleitende gesetzliche Regelungen innerhalb der EU zur Verhinderung einer ausbeuterischen, prekären Arbeitsmigration und einer reinen Sozialmigration wurde ebenfalls unterlassen. Das ist Ausdruck des Fehlens eines vernünftigen politischen Gestaltungswillens bei erkennbaren Gefahren und Auswirkungen .
Eine weitere EU -Erweiterung in Bezug auf dei Westbalkanstaaten wird die inneren Konflikte und die bestehendnen Probleme noch verstärken und auf die Tatsache erweitern, dass sich dort extremistische,  radikale-ismlamische  Hochburgen ausgebildet haben.
Eine Visaliberalisierung , eine Zollunion und auch weitere EU-Beitrittsgespräche mit der Trükei sind unangebracht , bei der Türkei handelt es sich um e inen Staat der wesentliche Rückschritte in bezug auf Rechtstaatlichkeit und Demokratie unterläuft. Dort sind die meisten kritischen Bürger und Ausländer unter unrechtsstaatlicher Bedingungen in Haft. Ebenso ist der von der türkischen Regierung gewünschte Bau eines Panzerproduktionbetriebes durch Rheinmetall völlig unangebracht. so unterstüzt die Bundesregierung Krisen- und Kriegsherde. Das ist weder ein Bekenntnis zur Abrüstung , ncoh zur Einschränkugn von Rstungsgütern , noch eine Friedensverpflichtung
Ebenso kann von einer globalisierten nachhaltigen Entwicklugnszusammenarbeit gegenüber Entwicklungsländern nicht mehr gesprochen werden . Der Umbau derselben wird fatale Folgen in den Entwicklungsländern selbst haben, die weitere Zerstörung regioanler Märkte dort beitragen, dei Asbeutugn der Ressourcen weiterbetreiben und die Arbeitslosigkeit dort erhöhen , die soziale Zustände veschlechtern und Fluchtursachen vervielfältigen.
Mit der zunehmenden Abhängigkeit der Arbeitnehmern im industriellen Sektor und auch der Landwirte von monopolisierten Konzernsstrukturen und ihren Produkten ohne weltweit einheitliche Standards für Soziales, Umwelt, Verbraucherschutz, Arbeit und Tierschutz wird weder ein fairer Welthandel aufgebaut , noch eine gerechte  Teilhabe für Arbeitnehmer aufgebaut, sondern Strukturen aufrechterhalten, das die einzelnen abhängigen Teilnehmern gegeneinander beliebig ausgespielt werden können .
     
 XIII.:
Die finanzielle  Schlechterstellung der Kommunen beim Bund -Länder Ausgleich hat zu einer Ausdünnung und Unterfinanzierung von regionaler und kommunaler Infrastruktur zur Folge gehabt . Kutlurelle Strukturen wie Orchester , öffentliche Schwimmbäder, Bibliotheken sind Finanzeinsparungen , aber auch öffentlichen Dienste (Polizei, Jusitz ) sind nicht ensprechend modernisiert worden bzw sind dem erhöhten Bedarf nicht angepasst worden ,sondern zum Opfer gefallen.  
Der Medienstandort Europa wird über die EU-Ebene durch die neue Förderregelung in seiner Einzigartigkeit seiner vielgestaltigen Kultur nivelliert.

XIV.:
Bei den meisten einschneidenden Massnahmen entfällt völlig ein gesellschaftlicher Diskurs seit Jahrzehnten, es weren mchtvolle gesetzesregelungen nicht selten in der Nacht oder während populärer gesellschafltlicher Ereignisse schnellstens durch das Parlamament
gebracht worden.
Die Bundesregierung hat sich schon dadurch kenntlich gezeigt, politische Entscheidungen am Budnesrat utner falchen Methodik in Kraft zu setzen, die Unionsparteien zeichnen sich nicht durch basisbeteitlgiugnen oder die Unterstüztung oder die Einführung von  Direktdemokratischen Verfahren aus.
dei etzen Koalitionsvertäge sidn inhaltlich nciht umgesetzt wroden, obwohl die Grosse Koaltion dazu alle Mittel in der eigenen Hand hatte-
bis hin zu vielfältigsten Grundgesetzänderungen.    


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Abbruch :.
aus Zeitmangel muss ich abbrechen- weil heuet die Abstimmungsperiode  darüber startet.
ich denke es reicht auch , um alle davon zu überzeugen , mit  >>> NEIN<<<<  zu stimmen ! -

                 sowohl aus partei- internen Gründen , aber vor allem

      !!! für D und Europa und für die Wiederherstellung  des Friedens !

die Groko-Vertragsinhalte

zu den Inhalten des  "Regierungsermöglichungsvertrages ":

Baukindergeld-Zuschuss für Einkommen bis zu 75 000 Euro -gestreckt auf 10 Jahre ! Die Unterstüztung ist nicht ausreichend , um den Wohnungsnot zu lindern !
Damit werden keine Sozialwohnungen gebaut und auch keine Mietpreise im freien Markt gesenkt ! Diese Unterstützung kommt nicht bei der bedürftigen Zielgruppe an - die finanziell Schlechtergestellten ! Es kommen nur diejeingen in den Genuss, die es sich leisten koennen , ein Eigenheim zu bauen- das aber schafft wiederum viel Pendelverkehr aus dem Umland in die Städte mit grossem Zeitaufwand und Staus : hier wäre hilfreich , unterschiedlich grosse Wonungzuschnitte in Sozialwohnheimanlagen mit durchmischter Generationsvermietung-auch barrierefrei anzubieten - oder Wohneinheiten mit mobieln Wnden zur flexiblen Wohnungsgestaltung und ausreichenden Grün- und spielflächen zu schaffen ! .udn die Sozalbindung von vorhandnen Wohneinheiten deutlich zu verlängern, dmati sie nciht den investorenhaien zum Opfer fallen ...die vile zitierte "sozialdemokratisch Handschrift" ist lediglich die Einbringung von Gehaltsstaffelungen für das Baugeld , damit nicht wohlhabendere davon auch noch mit profitieren ..das wrid keine Entlastung des Mitwohnungsmarktes bringen , und zudem noch zu höheren Baugrundpreisen führen, dei Steuergelder werden von allen gezahlt -sie werden von allem in die neuen Stadtrandgebiete fliessen und so zu einer weiter Verstäderugn führen ...schnelle Entlastung des Mietwohnungsmarktes kann nur durch sofortiger und konsequenter Rückführung der MIrganten führen - mit Beginn der Iraker, weil dort jeder gebraucht wird beim schon laufenden Wiederaufbau in Friedenszeiten !    

Das Recht auf Digitalisierung
soll ab 2025 kommen -also nach merkel-Groko -klar. Seit jahren erneut ein Versprechen in die Zukunft- so auch jetzt  wieder  ! Wird aber tatsächlich schon seit Jahren unter merkel systematisch hinausgezögert . Mancherorts sollen die Glassfaserkabeln schon auf den Strassen liegen , aber die Häuser werden nicht angeschlossen.  Oder die Telekom reagiert nicht auf Anfragen der Kommunen zur Verlegug von Glasfaserkabeln in ländlicheren Regionen. Wenn die Kommunen dann mit Steuergeldern endlich selbst die Anschlüsse fertig gelegt haben, fängt die Telekom genau dann an, ein zweites Kabel zu verlegen : dafür hatte die Bundesregierung ein Wettbewerbsgesetz extra gemacht , damit die Telekom  dann jedwede Eigeninitiativen direkt  unterlaufen kann, um einen beschleunigten Ausbau weiter zu verzögern oder asuzubrmesen - das klingt ja nach Sabotage ! So wird die Digitalisierung systematisch in D solange herausgezögert, bis die internet- onlineverkauf- Martkübernahme von China aus erfolgen kann und die "one- belt- one-road- Infrasstruktur von China bis nach Europa fertig gestellt wurde! Dann kann der jetzt schon von mekrel vorbereitete Abzug der deutschen /europäischen Hochtechnologie nach Asien und Abbau der deutschen und europäischen Arbeitsplätze vollzogen werden , wobei der know -how -Transfer nach China als neue Werkbank der globalen Wirtschaft schon voll läuft - und von in unseren Unis ausgebildeten chinesischen Ingenieuren in China betrieben werden kann : gute Nacht D und Europa !
Das digitale Einfallstor mit seinem besonderen Verfassung zur Marktübernahme jedes beliebigen Unternehmens mit Sitz in der ganzen Welt ist schon eingerichtet : Estland- umgesetzt vom geheimbündlerischen Freund der Queen dort als Präsident - ich berichtete! Und Theresa May soll gesagt haben , die Brexit-Verhandlungen über die Märkte zwischen GB und der EU sollen für beide Seiten gleichsam günstig sein ?? Lächerlich !!! - Sie hat das angekündigt - was Trump  in den USA jetzt schon gemacht hat - mit immensen Unternehmenssteuersenkungen die Unternehmen aus Europa abwerben ! Und die Strategie wurde dann als günstig für deutsche  Unternehmen in den Medien dargestellt - klar : günstig für die Aktieneigner  a la " emir von katar" (pars pro toto) , aber ungünstig für den Wirtschaftsstandort EU, weil wir dann keine Unternehmenssteuereinnahmen mehr haben, die Produktionen aus der EU abgezogen werden , hoeh arbeitslosigkeit dadurch erzeugt wrid und dann auch die Einkommens- und Lohnststeuereinnahmen wegbrechen werden, während sie Leute aus allen Herren Ländern bis dahin in der EU eingebürgert haben :  Analphabeten oder kaum Beschulte ins die Sozialsysteme : klasse !!: katastrophal - in den so heraufbeschwörten Bürgerkriegsähnlcihen Zuständen werden sie eine totale Überwachugngs-und Militärstaat einrichten  : nachhaltig wäre , diesen ressourcenreichen  Herkunftsländern zu einer transparente Diektdemokratie zu verhelfen und einen know- how -Transfer zum Aufbau ihres eigenen  Bildungs,-Sozialsystems , Berufsausbildungs- und Gesundheitssystem etc.zu verhelfen : ds wäre vernnftig udn würde wirklcih etwas in den Herkunftsländern verändern!.
D hat in diesem Zusammenhang  zusätzlich verpennt, als Exportnation und Wirtschaftsstandort vielmehr in die Ausbildung Nachwuchs im Bereich Informatik , Elektrotechnik investieren müssen -die Berufsinhaber fehlen nämlich schon heute ! -   30 Jahre nach Einführung des Internets endlich soll dann lediglich die Infraastruktur  ! flächendeckend ! - (ich berichtete) umgesetzt sein ?? :die noch wichtegere  Aus- und Weiterbildung der Mittesltandbetriebe für die Umstellung auf Industrie 4.0. wird noch viel gravierendner völlig verpennt , ist aber die Grundlage für der Erhalt des Wirtschaftsstandortes D und der EU und für zukünftsfähige Arbeitsplätze !! davon höre ich auch nichts!  
Apropo Ausbildung : in F haben sie eine Ausbildungsvertrag für Studenten mit China : die französischen Studenten dürfen für !ein! Semester nach China und die Chinesen für mehrere aufeinanderfolgende Studiengänge unbegrenzt nach F -und frei studieren, nur die Einschreibegebühren bezahlen ohne Studiengebühren , obwohl sie nicht zur EU gehören und eine reichenNation sind- bezahlt von uns Europäern auf Steuerzahlerkosten - so ähnlich dürfte das auch in D sein  - zu Lasten des deutschen Steuerzahlers- China ist ein reiches Land und könnten hier als NIcht -EU-Mitglied für eine Uni -Ausbidlung über Fonds gemäss der Kosten für Infrstruktur und für die Beahlugn der Perosneals anteilsmässig  bezahlen -so aber  dürfen wir hier die Ausbildung der Technik-Ingenieure für China bezahlen --damit sie dann in Davos die Märkte und die neuen Werkbänke des globabisierten Wirtschaftssystem neu ordnen können-ist Euch das klar ?- und dann müssen wir den government change über die Nato  mit militär für die USA-Imperium machen !
Dazu die aktuellen Zitate der Münnchner Sicherheitskonferenz: " Europa ist nicht nur eine Interessens- , sondern auch eine !!! Schicksalsgemeinschaft !! - es steht mit dem Rücken zur Wand." - ist Euch klar, wie  dramatisch die Situation hier ist ????

Equal Pay:
Die soziale Arbeit (typisches weibliche Terrain!) ist gegenüber der technischen Arbeit nicht aufgewertet worden . Auch das ist eine strukturelle Diskrimierung : die Kranken -und Altenpflege ist zunehmend technisiert , theoretisch anspruchsvoll , verantwortungsvoll und zudem psychisch belastend : auch hier von merkel blumige Worte ,aber in Wirklichkeit hat merkel mit nahles die Erhöhung der Pflegedienstvergütung abgeblockt ! um den vebelib der Pflegepersonals zu erwetern ist auf diene gute Arbeitsumfeld und auch um eine psycholgische Supervision des Pflegepresonals zu achten .
Auch hier müsste  das Geld des Gesundheitswesen nicht vorrangig in künstlich konzerns-kontrollierten  Absatzmärkte unter Unterdrückung der Martkeinführung wichtiger medizinischer Innovationen - ich berichtete - vornehmlich von der Pharmaindustrie oder von profitorientierte Pflegekonzerne abgezogen werden , sondern in die Prävention, die direkte Patientenversorgung und in die Personalentlohnung und deren Aus- und Weiterbildung gehen udn vo rallem in eine gesetzlich vorgegebenen Personalschlüssel , dad offencihtlich die Dokus in TV ersehen lassen, da ansonten die Patientenversorgung gefährdet ist ! : derzeit gehen aus den Gesundheitsversichertengemeinschaften die Gelder vorrangig in die Aktiengewinne der Investoren, sodass die dort Ausgebildeten weiterhin aus diesem unterbezahltem Berufsfeld nicht länger als nur die 10 Jahre Durchschnittsberufstätigkeit im Sektor gehalten werden können, sondern permanent abwandern.- Dies verstärkt noch die personelle Unterversorgung: damit blutet das Berufsfeld aus: Hoher Arbeitsdruck , schlechtes Arbeitsumfeld , Diskrepanz zwischen realer Arbeitswelt und eigenem Arbeitsanspruch führen zu dauerhafter Berufsenttäuschung  , und schlechter Bezahlung mit hohem Areitsdruck und maximalr fellexibilität bei ständigen Ausfällen anderer Mitarbeiter und Unterbesetzung.  : so wrid es jdem vergrault! ! Und zusätzlich wird  die nicht ausreichende finanziell aufgestellt  Pflegegversicherung  zudem noch als Privatvermögens-Enteignungsprogramm für die Pflegebedürftige eingesetzte: das Häuschen geht dabei drauf !
in meien Gesundhetiswesen wären  !ohne Beitragssatzerhöhung!  genug Geld für Prävention und für die gesamte Pflege vorhanden -statt das Geld daraus in Pharmaunternehmen und in die Pflegeheiminvestoren vorrangig umzuleiten :  durch Innovationen udn dadrch erreichte immens Kosteneinsparungen , besserer Prävention , effektiverere Therapien und ausreichendne Pflegeausstattung !
das Problem der ambulanten qualitätive Palliativversorgung - ist auch nicht geregelt.
aber das wollte merkel ja mit einem Gesetz zum selbstbestimmten Tod und weissen Tabletten regeln- auch über Berufsbetreuer - ich berichtete !
Die von der Groko versprochenen 8000 neue Stellen im Pflegebereiche fallen bundesweit nicht annähernd ins Gewicht- es gibt ca  13 000 stationäre Plfegeheime , dass sind dann also eine halbe Stelle für jedes Pflegeheim . - damti kann mal gerade der Krankenstand vielleict ausgelcihen werden  und dabei sind noch nicht mal die ambulanen Pflegeeinrichtungen einbezogen : dringend wäre eine verpflichtender Pflegepersonalschlüssel - aber eben nicht freiweillig , weil dort wird am ehesten gespart !  -ist also wieder ne vielfältigste Luftnummer , weil hier ein  Personalsschlüssel nicht gesetzlich vorgegeben werden : So werden sie nichts ändern an der Pflegemisere .
Eine Transparenz in der der verschleierten Qualitätsberurteilung von Plfegeheimen wird ebenfalls nicht eingeführt- es bleibt also von aussen eine Lotterie, ob man eine gutes Heim findet : bessere Ausbidlung als Ausbildungsberuf mit Lohn schon in den drei Ausbildungsjahren und bei einem vorgegebenen Personalschlüssel gibt dann im Markt eine besserer Entlohnung .
Besser:  Pflegeheimen als Nonprofitunternehmen rückabwickeln, als Pflegebdürftige dem freien Investionsmarkt unter dem Motto der Profitmaximierung aussetzen, damit es - ganz nach Söder!- ich berichtete- die Pflegbedürftigkeit der alten Leute zu einem Instrument der Immobilienenteignung von Familienbesitzstandes wirken zu lassen . das Häuschen muss vekauft werden !!-

Die Personalaufstockung in öffentlichen Dienst und bei der Pflege ...
So könne die beabsichtigte  Aufstockung für Pflege -, Polizei und Justizpersonal in der Groko-Vertrag  gemäss der Kritik der ensprechenden Berufsverbänden gar nicht umgesetzt werden , weil dazu das Personal nicht ausgebildet worden sei , was aber jahrelang dauern würde , selbst, wenn man sofort die Ausbidlungsplätze schaffen würde :das sind also nur schöne Wunschvorstellungen  der Koalitionspartner und erschöpften sich in reinen Absichtserkärungen .

Wildtiere:
der Wolf soll demnächst systematisch abgeschossen werden, " um die notwendige Bestandsreduktion zu erreichen. "
Für Wölfe gibt es eine ausreichende Nahrungsgrundlage in Deutschland an Wildtierbetand - ein vielfaches mehr  wird durch den Strassenverkehr an Wldtieren getötet  als Luchs , Fuchs und Wolf hier verzehren !
Beim Spaziergang im Wald muss man eben einen Pfefferspray mitnehmen,  wenn man zuviel Angst hat, obwohl Angriffe durch den Wolf auf den Menschen gar nciht bekannt sind- Kinder sind um ein Vielfaches mehr durch untherapierte  Pädophile in D bedroht  als durch den Wolf   ! Wir erwarten , dass  in Indien Tiger selbstverständlich geschützt werden sollen und in Afrika  Löwe , Hyänene , Wildhunde , Flusspferde , Krokodile zu Wasser und zu Land geschützt werden sollen - aber wir hier nicht entsprechend bei unseren eigenen Wildtieren unseren eigenen Beitrag leisten wollen ???
Besser: es gibt bisher keinen  vernünftigen Schutz der Nutztierherden über entsprechende Versorgungansgebote durch den Bund !: - z.B. durch volle Kostenerstattung für die Anschaffung von spezialisierten Herdenschutzhunden (2 pro Herde Minimum , je nach Grösse mehr  !) , der Futterkosten und Hundesteuerfreiheit -die Zucht muss in die Hände von Fachleuten gegeben werden : es kommt hier auf Qualität an ! :- auch für Halter von kleinen Nutztierbeständen muss dies damit umsetzbar sein , auch durch   Hundesteuererlass, und  Einzäunung nachts durch zusäztlichen Plastiktütenleinen ; teure Elektrozäune allein bringt nichts, das kostet immens und da gehen die drüber , auch ein Esel allein bringt nichts ! - die können auch nur warnen und dann weglaufen !  der kann ochstens sich selsbt schüzten durch tritte , aber keine Schafe zusätzlich. Die Nutztierhalter werden doch mit so etwas verarscht-damit es nicht funktioniert  ! natürlichd isind ie Nutztierhalter sauer , weil ihr bestand geschändet wird- denn die Bundergeriugn handelt nicht fachgerecht !


Das Rentenproblem
wird nur zwichenzeitlich kaschiert und die groteske "Lebenleistungsrente" auf Sozialhilfeniveau wenigstens um 10 % über dieses Niveau angehoben , die so ausgerichtete Rente wrid nur durch Erhöhung des Renteneintrittsalter mit 70 oder mit erheblichen Abzügen erreicht werden unter diesen Politkern und wird gar nicht thematisiert, sondern nur verschoben -oder die schon anvisiere Expertenkommission dann zu Schluss kommen , dass bei dieser Ausrichtung des Rentensystemes die gesetzlcihe Rente für nciht mehr finanzierbar eingestuft wird- um es abzuschaffen -damti wie es soder in der CSu angekpdngit hat- die leute ihr eigeneheim verflüssigen müssen , ums ich am Leben zu halten ! wählt sie schön, Eure eigenen Abzcoker und Ruinierer !  - bis nach merkel auf Jens Sphans Zeit , der sich schon auf seine typisch provokative Art gegen Rentenerhöhungen in 2008 geäussert hat ! Die kleinen Zuckerstückchen der Groko im Form einer "Grundrente für alle"  , die nun als "Lebensleistungsrente" wenigstens 10 % über Sozialhilfe liegen soll,  ist nur eine kleine Zwischenlösung bis das System zusammebrechen wird unter der Runierung des deutschen Sozialdemorkatie(Uniosn -groko- Scheiss  - im Auftrag des NWO-Systemes!

Bildungsinvestition:
Experten stellen einen Investitionsbedarf derzeit von !!!  30 MRD jährlich !!! fest - dieser Koalitionsvertrag seiht aber lediglich  3,5 MRD Euro gestreckt auf drei Jahre vor - das ist eien WITZ !!! damti müsse man 30 Jahre warten, bis unter dieser Finazierung der heute schon existierenden  Saneirungsbedarf abgewendet werden würde- nciht mitgerechtnet der jederzeit dazukommende Sanierungsbedarf..
Das öffentliche  Bidlungssystem - UNSERE EINZIGE RESSOURCE !!!- wird durch die nichtstrukturierte Inklusion von Gehändikapten (ich berichtete)  und der hohen MIgrationsanteil von Anaphabeten oder  kaum beschulten und  Fremdsprachlern und Kurlturfremden überlastet . Durch das Fehlen von Lehrpersonal , das nciht mal für den absehbaren Grundschulbedarf  bei bekannten Geburtenzahlen ausgebildet wurde , derzeit schon nur noch durch zahlenmässig auch noch zu wenigen  Quereinsteigern ohne pädagogische Ausbildung -  nicht bewältigt werden kann  und in einer  gandenloss- desolaten Unterfinanzierung IMPLODIEREN- nicht nur das in dessolaten Famielenverhältissen auch noch Sozialarbeiter engen Kontakt mit den Familien in bildungsferner Umgehung oder in kindsgefährdenen Verhältnisse ausreichend  !!! für die uns Schutzbefohlenen !!  vorhanden sind  - durch diese Groko´s der letzten Jahre wird unser öffentliches Bidlungssystem vorsäztlich und beabsichtigt grundlegend RUINIERT  - oder besser gesagt: das ist es schon !  aus diesem öffentlichen Bildungssystem werden keine Fachexperten mehr hervorgehen : deshalb wollen sie ein Einwanderungsgesetz von Qualitfizierten ! - weil sie werden sie hier brauchen werden - statt jetzt massiv ins eigene Bildungssystem die Versäumnisse der Flaute- Raute -Ära zu investiereren- wird heir nur zur blossen Augenwischerei  gemacht  .
die INvestitionen  beziehen sich nicht nur auf die Räumlichkeiten bzgl. des oft katastrophalen Zustandes der sanitären Anlagen und deren Plege - schon in der zweiten oder dritten Reihe in den Klassenräumen ist der Lärmspiegel oft so hoch , d ass nachweislich viele KInder schon einen Teil des Unterrichtsstoffes  gar nicht akustisch mitbekommen - hier müssen sowohl bauliche Massnahmen greifen , als auch eine Wohlfühlatmosphäre geschaffen werden , damit Kinder und Jugendliche, die sich ganztags für eine ganzen lebensbaschnitt bis zum Abi in einer solchen mgebung aufwachsen müssen ,  ausreichend Platz udn auch Ausweichräumlichkeiten für soziale Kontakte , für Hauaaufgabenbetreuung , für Betreuungsangebote am nachmittag in Ganztagsschulen , für vernpfntige Ernährung in örtlich vorhandenen Küchen mit ERnährungsberatugnen für die Köche und Haushälter , sich vor Ort auch wohlfühlen und auch helle und freundlich  gestaltete  Gemeinschaftsäume zur Verfügung gestellt bekommen . Ausserdem muss in den Schulen die individuellen Hausaufsgabenbetreurung und Nachhilfe geregelt werden - das darf nicht zu finanzielle Lasten der Eltern führen , das kann von guten Oberstufenschülern für die Kleinen erfolgen oder von den Lehern in Individualbetreuung am Nachmittag erfolgen !!! statt den eigenen jungen Menschen und für Kinder und statt hier die lehrer mit Kettenvertträgen hinzuhalten im  "Bildungsland D !"-  Ausserdem müssen strukturelle und finanzielle Anreize geschaffen werden , um die Direktorenstellen in Schulen auch zu besetzen- das will nämlcih keiner mit hohem Zeitaufwand machen , es bedeutet nur viel Zusatzarbeit und keien zusätzliche Vergütungen : aber nur, wenn einer die örtliche Ausrichtung und Verzahnung von schulen mit wieterbidlugnseirnichtugn , wei  Berufsschulen und Aus- udn Weiterbidlungsstellen mit Lehrstellen , mit individeuller Berufs- und Studienberatungen , den Kontakt zu den Familien vor Ort zusammen mit staatlichen  Institutionen udn Behörden umsetzten kann- nur so kann  Schule zum erfolgreichen Sprungbrett ins Leben werden - und zwar gleich in die rechtige Richtung - und nciht, dass die jugendliche nach der Verschulungszeit nicht wissen  , wie es weitergehen soll, keien ÄHnugn von arbetismarkt udn sienen schancen haben , iher iegeen Staerken ncih t richtig einschäztne können - udn erstmal in ein Loch fallen !
das können die schulen vor Ort erreichen, wenn man ihnen die Kapazitäten udn die anregeugnen in form von spezeiliserten Weiterbidlungen dazu freischaufelt !
Stattdessn gibt es hier Kettenverträge für Lehrer ! so kommen auch keine eigenen Kinder mehr aus Familien , wenn keinerlei private  Planungssicherheit mehr besteht .  
wenn ich reportage sehe, dass 30 Jährige , die im Kinderheimen aufgewachsen sind , erst als Lehling mit  30 Jahren in einem Ausbidlungsbetrieb als Analphabeten auffallen , dann brauchen wir die Deutschkurse nicht für Migranten , sondern für die eigenen leute, merkel ! was ist denn das für eine Betreungssystem in Kinderheimen und in  der Schule , wenn solche leute völlig durch das System fallen , sich aber dann in der Einzelbetreuung als Erwachsene binnen Kürze in wenigen Stunden lesen und schreiben lernen können - das ist doch der Beweis für katastrophale Zustände ind er Schule , eien mangelnde rechtzeitige individuellen hHausaufgabenbetreuung  in der Schule mit personeller Unterversorgung  -auch der Betreuungssituation in D ist nen Witz -wenn ein Betreuer - nur um Geld abzusahnen - bis zu 50 Betreuungsfälle gleichzeitig übernehmen kann - und dann so etwas dabei rauskommt !
In diesem Bildungsystem wird die tatsächliche Benachteiligungen der eigenen Kindern konsequent eingeleitet - das wir nach Vorbild USA nur noch in teuren privaten Gymnasien und Unis vonstatten gehen koennen - die Implosion des eigenen öffentlichen Bildungssystem wird keinen wissenschafltichen Nachwuchse mehr rekurtierern . deshalb brauchen sie ein Gesetz zur Erleichterung von Qualifizieten weltweit nahezu ausgegelichen werden- von ausserhalb der EU : die eigenen arbeitslosen Akademikern aus der EU werden nicht vermittelt   !
Eine unverantwortliche Luftnummer !

Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen -
ist nur ein kleiner Baustein der von der Groko gewandelten Arbeitsmarktes in einen dis-equal-pay-Arbeitsmarktumbaus  -wenn dabei nur ein kleiner Baustein abgeändert werden soll, wird das wieder eine der typischen Groko -Luftnummern - um sich beim Wähler einen guten Eindruck zu verschaffen : dann erfinden die Arbeitgeber eben beliebige Sachgründe oder sie werden in Leiharbeits- oder Werksverträge ausweichen  !  Bringt allein gar nichts ! Bisher wurde übrigens unlimierterte Kettenverträge geduldet - von nahels als Arbeitsministerin - das war in meiner Zeit schon nicht erlaubt !

Pädophiliekranke
die fachliche Betreuung von traumatsisierten Einheimischen kann kaum bewältigt werden und ein flächchendeckendes Angebote für Pädophilie- !Kranke! in D wurde seit Jahren nicht annähernd von der Groko umgesetzt :
Pädophilie ist eine international anerkannte psychische Erkrankung . Hier fehlt es seit  Jahren,  merkel,  bei einer geschätzten Anzahl von 250 000 Pädophilen in D an speziell ausgebildetem, nachqualifizieterten Fachpersonal und einer flächendeckenden Therapieangeboten für Freiwillige und der dringedn ntoweingien besserern Verzahnung von  Pädagogen , ERziehern , Sozialpädagogen , Psycholgoen, Kinderärzten , Betreungsinstitution, Betreuern , staatlichen Behörden, insbesondere Gerichten zum präventiven Schutz von Kinder in nachweislich gefährdeten Situationen (besonderern Lebenskonstellationen) ,wobei es bei vielen um Psychopaten eigentlich um die Ausübung von Macht und Gewalt gegen Schwächere - auch Frauen sind hier gefährdet - handelt.
Hier muss auch der unkontrollierte Zugang von Kindern mit gewaltverherrlichenden Medien überprüft werden und viel mehr auf die Zustände in Familien mit schwierigem Umfeld achten- auch heir konne nciht usnern eigenen nationalen  Ressourcen für Mesnchen aus andnerne Kontienten zweickentfremdet werden : heir sidn vo allem usnern eigee kidnern gefährdet -ohne ds die schon längst beakntnen Abhilfen geschaffen werden .
Auch die Verzahnung  mit der Exekutive (Polizei) bi nicht erfolgreicher Therapie zur erlangung einer ausreichenden Selbstkotrolle der Probanden wurde nichts von der Groko der vergangneheit gemacht !
Diese Leute sind viel gefährlicher für unsere Kinder als die viel gescholtenen  ! Wölfe ! (s.u.)

15 MRD. Steuerentlastung ??- von wegen !:
Die angekündigte Steurentlastung  (für die Mittelschicht) aus dem Wahlkampf kommt nicht- ist eine Farce- weil sie existiert nicht ! :
Ab 4500 Euro Monatsgehalt ist man in D schon beim höchsten Steuersatz von 42 % mit dabei : die Anzahl derer , die diesen höchsten Steuerrsatz von ihrer Lohn- und Einkommenssteuer zu zahlen haben, hat sich innerhalb von 10 Jahren in D  VERDOPPELT- das sind die ehrlichen Steuerzahler in D - damit mekrel die Gelder zum Fenster rausschmeissen kann in MRD -Höhe - aber nicht die Superreichen beteiligen sich dabei !!  - - und für zig MRD Höhe für fremde Leute in D für illegale Migration >>>> zweckentfremdet <<<< eingesetzt werden ist bei gleichzeitiger Untererfinanzierung von Rentnern und Kindern/Bildung in unsern Land untragbar !.

die Mütterrente - der Dolchstoss fure die Rente : s wird der  Abbau und das Verwirtschaften der gesetzlichen Rentenverischerung in D eingeleitet !:
sie soll -trotzdem es eine  !! steuerliche  !!! Leistung sein müsste   - allein von den Beitragszahlungen aus der Mitgliddern der gesetzlichen Renetenversicherung genommen werden : hier wird  die gesetzliche Rentenkasse geplündert- und die gesetzlich versichtere Kassiererin bei Aldi muss mit ihren Rentenkassenbeiträgen die Mütterrente der nicht erwerbtätigen Arztgattin bezahlen -ist Euch das klar ??? Blödsinn  : das soll ca 30 MRD Euro kosten und wird die gesetzliche Rentenkassen implodieren lassen und später al Vorwand dafür dienen, Euch vorzumachen , die gesetzlcihe Rentenversicherung sei nicht mehr finanzierbar : GROTESK  !!!
Ausserdem : hier wird systematisch Gelder der Versicherten !!!  zweckentfremdet !!!  eine allgemeine Leistung für alle Mütter in D, aber eben ausschliesslich genommen aus den gesetzlichen Rentenkassen , UM DIESE ZU SCHÄDIGEN MIT SACHFREMDEN LEISTUNGEN -bezahlt von den gering Verdienern : das ist Zweckentfremdung von Versichertenleistungen und wird die gesetzliche Rentenkassen vernichten- eingestielt von den sog. "Sozial"-demokraten und den sog. "Christ"-demokraten- absolut destruktiv !  Müterrente ja , aber doch nicht so finanziert ! Damit wird die Mütterente- so wie sie jetzt umgesetzt wird,- über eine beabichtigt eingebaute Zweckentfemdung von Geldern zum Todestoss für die gesetzliche  RV umfunktioneirt :hinterhältig obenderein - damti bewesit dei alte Rieg dr sozialdmeorkaten weider enemal , nachdem sie shcon dern tariflohnarbeit udn den Sozialversicherungen in D den grössten Abbau !

nichts mehr von der Finanztransaktionssteuer-
dabei würden nur wenige Promille auf jede geschäfltiche Transaktion alleine ausreichen , um genug Steuern einzubringen - für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ...-aber das wollen sie nicht:denn esgeht im arbeitsmarkt auch um die Kontrolle, den Druck auf die Bürger  und um die Ruhigstellung der Leute über Existenzangst... (s.u.)
Nur mehr Geld für die EU von Deutschland und zugleich noch eine Einführung einer Risiko- und Haftungsunion innerhalb  der EU !! D zahlt für alle !! :
keien diplomatische Lösung mit Russalnd, keien wirtscahftssanktioene aufgehoben- auch nciht aufgrudn der von Putin vorgschlgenen Wafenrufhe unter dr hoeheit von UNO Bluahlemnen in der Ostukraine ....
so werden keine der europaweiten EU-Probleme auch nur ansatzweise gelöst , sondern der wirtschaftlich-finanzielle  Untergang Ds weiter vorbereitet !
Im Gegenteil es wird eine Katastrophe werden für D : macron wird mit der von der SPD indoktrinierten Agenda zum Sozialabbau innere Unruhen im F heraufbeschwören, er ha tgerade siene arbetismarkt refomen duch gekriegt - geenua inahtl kekne ich nicht , gotseidank solen sie abgeschwächt sein- warhscheinclih aht auch er hier iene salaimitaktik gewhält - und  wird die EU- Ebene voll im US- imperialistischen NWO-Kurs nicht nur in eine zentraslitisch geführte  !!! Finanzunion, sondern vor allem auch in eine !!!  finanzielle Haftungsunion  !!! umbauen . , d.h. genau das , was ich schon prophezeit und befürchtet habe: die EU wird dazu verwand werden, dass vor allem D alle versteckte Schulden allein bezahlen werden muss, die versteckten Schulden der EZB (Target 2 Salden - ich berichtete!) , die Überschuldungen der Südländer von D allein bezahlt zu werden : damit wird die deutsche Verkehrsinfrastruktur ( Bahn- , Bundes- und Landesstrassen ) dann privatisiert und die deutschen Bankkonten geplündert werden , wenn merkel das Bargeld abgeschafft hat und so der ungehinderte Zugang zu den deutschen Vermögen der  BÜRGER als BÜRGEN in der finanziellen HAFTUNGSUNION sofort möglich gemacht  .... -das wird genauso schlimm, wie es die USA gegen D mit dem Versailler Vertrag gemacht hat im letzten Jahrhundert !
unbedingt lesen:
http://www.unangreifbar-2017.de/neue-artikel.html:
nogo -areas und Terror: keine steuersenkungen , von wegen 15 MRD. wie von der Wahl versprochen - schäuble/CDU  ist jetzt genauso verschwunden, wie steinbrück/SPD mit seinen vollmundigen Vermögensbesteuerungsversprechen nach der letzten Wahl !
die angestrebte finanzielle Haftungsunion auf EU -ebene wird umschrieben als " wechselseitige Solidarität im EU-Haushalt " -damit wird absichtlich vertuscht, dass es sich hier nur eine Einbahnstrasse von D für alle anderen geht ! : damit müssen die Mittelstandbasierten ehrlichen Steuerzahler  D für alle Pleitestaaten der EU zahlen, ohne dass die ubiquitären , strukturell-wirtschaftlichen Benachteiligungen der Südstaaten behoben werden , der Euro-Konstruktionsfehler für eine zukünftigen wirtschaftliche Teilhabegerechtigkeit der Südländer endlich behoben wird , die wirklich Reichen in jedem Staat fairerweise am Steueraufkommen beteiligt grechter anteilsmässig beteiltigt werden  und vor allem die Famielenbetreibe im Markt politisch -strukturell unterstützt werden , statt sie gezielt zu benachteiligen  : damti werden wir blchen müssen , ahebe eine weder eine Überwachungsmöglichkeiten oder politische  Korrekturmöglichkeiten in den Einzel-Staaten : das ist ein strukturelles desaster !!

Integration.
hier wird den deutschen Bürgern vorgegaukelt , dass Bürgerkriergfüchltigne dauerhaft ein Recht auf Einbprgerung und  Integration haben - die können nur vorübergehend aufgenomen werden -wenn sie überhaupt je berechtigt waren, hier alle nach Westeuropa kommen zu dürfen - alle aus UNHCR-Camps unter Verlust ihres Flüchtlingsstatus!
Hier werden die Kommunen mit 8 MRD. Euro vom Bund für die Kommunen hingehalten. Das riecht nicht , dei aufgabe zur Flpchtlginsversorgugn gehtdaher ncur zu slten der eigenen Bürger:  es ist eine Lüge zu meinen , dass  leute aus Kriegsgebeiten hier jemals ein Recht auf aufnahme in D asu UNHCR-Camps hatten bzw hier ein Recht auf dauaerhafte Einbprgerung und Integration in D haben- das ist m.W.  ne Lüge !
Ausserdem werden sie hier nie einen Job finden werden ! Hier werden systematisch dei europäische Wirtschaft und der "Bildungsstaat " Deutschland kaputtgewirtschaftet , die Aufnahme von Migranten aus den von der USA hautpsächlich besetzten und bekriegten Nationen ist nicht deutschen Aufgabe mit seinen nationalem Sozialsystem . Hier wird ein internationales Problem dem deutschen Sozialssystem aufgebürdet. Hier werden die nationalen Steuergelder zweckentfremdet für internationale Probleme  - das halte ich für unstatthaft und es zerstört grundsätzlich und vehement die Zukunftschancen für unsere eigenen Kinder -denn sie werden benachteiligt in einer limitierten nationalen Infrastruktur....    
Fatal ist, dass die Migration  jetzt auf der EU-Ebene und nicht mehr von den Einzelstaaten bestimmt und geregelt werden soll -damti wird uns selbst die Entscheidung und die Kontrolle über die Steuerung und den Zulauf der Migration aus der Hand genommen....- das wird der Anlass sein für die Bayern , Sachsen , Ungarn, Polen und Tschechien und auch für F unter Le Pen aus der EU auszutreten und damit habt Ihr dann den Salat : die USA hat mit eingeschleussten Politikern Europa , den Euro und den Europäischen Gedanken kaputtgetrampelt- bevor der wirtschafliche Zusammenbruch kommen wird- mit den von merkel eingestielten teschnsichen know-how Abzug aus D nach China auch in D noch der wirtschafliche Zusammenbruch und die und dem Arbeitsplatzabzug nach China ncoh obdendrauf kommt und und der Implosion des deutschen Bildungswesens udn die Zerstörung des gesezlcihe Rentenverischerung komen wird - nach mekrel -die sitzt dann in Südamerika in ihrer villa !!!!

Luftverbesserung :
statt in D in Sammelklagen , Enschädigungzahlungen nachd em Verurscaherprinzip gegen die grossen konzerne wegen Betruges bei der Angabe beim  Karftstolflverbrauch und der Emissionwerten als Verbraucherschutz endlich nachzubessern soll nun in der Groko  die Luftverbesserung - um Fahrverbote zu vermeiden- die Kosten sozialisiert werden als  typsische systemkonforme Vorgehensweise - dei nachrustugn sol durch stuerergeler bezahlt werden udn der lfentn PÖPNV soll ksotenfrei werden . das heisst Steuergelder zweckentfremdung und Einnahmeausfälle für die Kommunen-beides geht zu Lasten der Steuerzahler und der eigenen Bürger- die haben das aber nicht verbrochen  !

EU
mehr Geld für den EU- Haushalt asu D , die MIgrationsfrage soll nur noch auf der EU-Ebene entschieden werden und die Zusammenarbeit mit der USA soll vertieft werden - wahrscheinlich mit dem Militär : echt Klasse !

Nichts zur Energieeffizienz, Klimaschutz, E-mobilität, saubere Städte weniger Luftverschmutzung,  Braunkohleausstieg, Steuernentlastung , Rente und wieder mal die Digiatalsierung , nur blumig angekündigt, aber in Wirklichkeit  konsequent von merkel verzögert ausgesessen  !
 
Dieser Koalitionsvertrag soll abgesegnet werden durch :
die Vorstandsbefragung in der CSU  , eine Delegtiertenzustimmung in der CDU und eine Mitgliederbefragung von 463 000 Mitgliedern in der Urabstimmung bei der SPD .. !

Kommentare aus dem Düesseldorfer Rosenmontagsumzug:
"von tollen Posen zu vollen Hosen "- die FDP  " Schulz der Rohrkrepierer ", "Genossen, das Ende ist NAHles" -die SPD ,
und merkel die spinne "schwarze Witwe", die bisher  alle Koalitionspartner abgemurxt  hat ..


Fazit: nachdem die deutsche Sozialdemokratie schon den Arbeitsmarkt mit Billiglohnsektor  unterminiert hat di sozale absicherugn aufgewicht hat, erhelbclihen sozialen  Druck auf den unteren Verdienstsektor erzeugt hat, werden sie nun die Rentensystem , ideologisch überbaut auch das Bildungssystem und das Sozialsystem
und merkel die deutsche und europäische Wirtschaft platt machen !  

ABWAEHLEN ALLE --

dieser Vertrag ist eine  !!!!  SCHANDE !!!!
wenn das die Handschrift der deutschen  Sozialdemokratie sein soll -dann führt ihr eure eigene Partei nach 150 Jahren zielsicher und nachhaltig in die Grube !

deshalb: bei den Abstimmungen  !!!  NEIN  !! zu diesem Koalitionsvertrag stimmen !! - weil mit dieser Groko wird  die   !! gesetzliche Rentenversicherung !!, das eigene Bildungsystem platt gemacht werden  ,  das eigene Verkehrssysem wird enteignet werden müssen, indem   !!!!  D zum alleinigen Zahlmeister der Eu!!!  verpflichtett wird , unsere Ersparnisse nach Abschaffung des Bargeldes wird darauf in die Tnne geklppt werden  und unsere gesamte Verkehrsinfrastruktur (Bahn , Bundes- und Landstrassen )  wird dafür endgültig privatisiert werden müssen , um die EU Schulden zu bezahlen , der Europagedanke wird zerstört , unterminiret und zersetzt und wird in D  werden alleine die ganzen Überschuldungen der Südländer und die versteckten EZB- Schulden - dazu soll draghi auch Schulden von Privatfimen aufgekauft haben in FOrm von Obligationen -  allein mehrere hundert MRD Euro an versteckten Target 2 Salden- ich berichete  ! werden wir allein von D beglichen werden müssen -statt sie von den Steuerhinterziehern in den jeweiligen MItgliedsstaaten einzuholen !

Dieses politischen Vorgehen ist beabsichtigt , es ist eine direkte Folge der falschen internationalen , der EU -und der nationalen Politik dieser NWO -systemkonformen Politiker im WEsten -auch von unseren eigenen deutschen Politiker : es wird ein zweitesmal eine absichtlich politisch eingestielte Situation zur Unterjochung Ds und F durch die USA realisiert werden und ein  zweites mal - genauso wie mittels des Versailler Vertrages nach dem 1 WK - die wirtschafltiche Zukunft Ds langfristig verbaut und nebenbei die EU auseinandergetrieben werden- und nebenbei noch eine ein totaler Überwachungsstaat durch die Totalkontrolle und Überwachung des internets, des Mobilfunkverkehrs, der privaten Verkehrs und des pirvaten Wohnbereiches durch smart home Verkabelung eingeführt werden zur digitalen Totalkontrolle Aller
Wie die von mir geposteten beiden Beiträge über macrons politischen Aufstieg zeigte , wissen die politischen Netzwerke in Hintergrund schon durch die beliebige  Medienkontrolle und Softpowertechniken - Massenmanipulation, wer "die nächste französische Präsidentin " in F sein wird- das kann dann nur Marine Le Pen sein : sie wird den Frexit hinlegen , dei EZB udnie Fed  den Euro und mekrel mit der mIrgationspolitik die EU zerbersten lassen , ! - und le Pen rrid  nationalistische Töne gegen die USA schüren -als Atommacht !- , aus der Nato austreten und dann wird die USA eine von den neuen kleinen Atombomben, die sie gerade nicht nur für die Nordkorea , sondern auch für F oder auch für D bauen - uns in D womöglich noch für die endgütlige Zersetzung der EU von D aus mit deutschen Kamfpjetpiloten über die nato zwingen mit den vonfrü die USA uasgebeidleten eigeen kamfojetpiloen und den  in D gelagerten Sprengköpfen wziegnen , die  auf Paris niedergehen lassen : denn die Nation F  , die gegen die weisse, aristokritsche Privilegierungsideolgoie (der Queen,)  des anglo-amerikanischen NWO-Systemes die allgemeinen Menschenrechte ausgerufen hat, gegen die elitär-privielgerite Monarchie den eigenen König enthauptet hat und gegen die verfehlte Staatskirchenphilosohpie die konsequnete Trennung von Kirche und Staat umgesetzt hat- wird zutiefst vom anglo-amerikanischen NWO System , deren organsierten Geheimbünden und auch den Staatskirchen bekämpft  und gehasst -denn F hat diesen allen den Spiegel vorgehalten !! . Dieses GB ist in den USA nach demerungnendn Sieg in den Unabhängikeitskriegen den kapitulierten und abziehenden  Franzosen hinterhergegangen und ist ihen in den Rücken gefallen und hat alle hinterrücks ermochelt - gegen die allgemein akzeptierte "Kriegsmoral" , den Untergebenen frei abziehen zu lassen , jetzt haben sie sich erneut gerächt und ihnen mit diesem macron ein echtes faules Ei ins Nest gelegt - wobei vor allem die mainstreammedien erhebliche Mitschuld hatten, und sie werden im nächsten Schritt die Franzosen in F selbst noch vernichten- in einer stetigen Salamitaktik einer langrsitig angelegten Strategie  , nachdem die USA ihnen mit Disney World bei Paris schon eine kulturelle US- ÜBerfremdung a la Infantilisierung Erwachsener aufgedrückt haben und Macron schon die angeblich französich -amerikanische Dauer- Freundschaft (seit wann gab es die denn ??: F verkörpert ein grundlegendes anderes Selbst-verständnis !!) zelebriert hat und dann noch dafür gesorgt hat, dass der französische Elvis-Kopie-Verschnitt in F quasi eine Staasbegräbnis erhielt : grotesk !
Habt Ihr das nötig in F ? Ihr habt doch Edith Piaff, Charles Aznavour , Juliette Greco , Jaques Brel etc.:  Mensch !!!!!

Diese Poliitker stehen ALLE  für ein falsches System:

weil mit dieser Groko wird über den von den USA eingeschleusten Macron !!!!  D zum alleinigen EU -Zahlmeister !!!  werden , unsere Ersparnisse nach Abschaffung des Bargeldes und unsere gesamte Verkehrsinfrastruktur (Bahn , Bundes- und Landstrassen )  werden endgültig privatisiert werden , um die EU Schulden zu bezahlen , der Europagedanke wird zerstört und wir in D  werden alleine die ganzen Überschuldungen der Südländer und die versteckten EZB- Schulden ( hunderte von MRD Euro an versteckten Target 2 Salden !) werden wir allein in D begleichen müssen !

wollt Ihr das wirklich ????

Es geht auch anders !: hier: Kommentare von der Bevölkerungsausbeutung und der Drangsaliererei durch die Reichenschicht - angeführt von der Queen und den USA! - und dafür steht auch die heutige SPD  !
siehe DOC -Film:
ORF 2 ,sonntag , 23 Uhr , tv.orf.at/dokfilm : " Free Lunch Society - Komm, Komm Grundeinkommen"
 - neben der Abstimmung in der Schweiz haben sich viele Fachexerten aus Wirtschaft , Industrie und Finanzwesen zu Worte gemeldet , die bezeugen ,dass das jetzige Wirtschaftssystem nur ein Mittel zur Ausbeutung , Drangsaliererei und Unterdrückung der Bürger mit Angst vor Arbeitsplatzverlust, um die eigenen Existenz, der Teilhabevornethaltung er iegnen Bürger  innerhalb der  eigenen  Gesellschaft und gegen eine gerechten und fairen Güterverteilung ist national und international ist  ....-eben halt die Handschrift der Queen und des anglo-amerikanischen NWO-Systemes der elitären Geheimbünde und der internationalen Reichenschicht trägt !
Hierzu ein Versuch in Namibia, einem  !! reichen  !! Land in Afrika mit der grössten ungerechten Vermögensumverteilung reich gegen arm ( das ist das  eigentliche Problem in Afrika , neben dem politischen Problem unzureichender demokratisch-politischer Teilhabe - struktuten und Diktaturen !) , hat in einer Studie in einer Region nach Einführung des Grundeinkommens gezeigt, dass das Geld nicht einfach faul verprasst wird ( häufige , aber falsche Kritik ! ) , sondern reinvestiert wurde:  viele Geschätfe realisiert werden konnten, die sie ohne Grundeinkommen nie hätten startfinanzieren können, Kinder vermehrt in die Schulen geschickt  wurden , weil die Basisestintenzverrsogung nicht mehr durch zusätzlcihe Kinderarbeti mit erarbeitet werden musste , mehr wirtschaftliche Wertschöpfung in der Beverlkugn geschafafn én werdn konnte e , mehr Geschäfte mitiegenen Produkten entstanden , mehr Geld in den Umlauf kam , die Infrastruktur verbessert wurde in Gemeinschaftsinvestitionen, und fast alle genauso, aber ohne Druck weitergearbeitet haben !- so wie auch in anderen Ländern es die Lottogewinner gemacht haben , aber eben ohne die ständige Existenzangst mit mehr Spass am Arbeiten unter teilweise Begleichung der bestehenden Schulden  .... alle haban profitiert !

Es geht auch anders - aber nicht mit dieser Groko und diesem Vertrag !!




ach merkel:
Für den Irak wird jetzt eine Geberkonferenz abgehalten : 80 MRD Dollar werden benötigt für den Wiederaufbau- mrd ahbens chon ei USA gegeben- ohen kontrolle ?? merkel unterstehen sie sich , noch mehr deutschen Steuerzahlergelder dort zu versenken,  nachdem wir schon hunderte Millionen dort abgedrückt haben und zwischenzeitlich MRD für die Beherbergung für Leute von dort im Innern ausgegeben haben, : die sollen gemäss des Verurscherprinzipes zu GB-USA gehen - die haben dort gewütet mit Luftflottenbombardierungen in eine asymmetischen Krieg gegen Bodentruppen !  -und nicht wie es in der Anmoderation im BR  erzählt wurde : "der IS habe dort die Häuser flächendeckend alleine vernichtet ???! ....GB und USA  sollen mal schön die Folgekosten für ihrenr deströse militaristische Aussenpolitik selbst tragen und für ihren verlogenen offensichtlich völkerrechtswidrige Kriegseinsätze aufkommen.
In Syrien und im Irak ist der IS  besiegt : also machen sie endlich eine Familienzusammenführung in den Iran und schicken sie alle jungen Männer , die behauptet haben,  sie seien aus dem Irak , wieder zurück ins  vermeintliche Heimatland  - die werden dort jetzt dringend zum Wiederaufbau gebraucht -während sie hier nicht integriert werden können und auch nicht gebraucht werden in der EU mit unserer eigenen und nicht abgeschaften Arbeitslosigkeit ! Also machen sie Familienzusammenführung zurück in ihre Heimatland, denn der Grund für den Schutz ist nicht mehr vorhanden -- sie, merkel - wollten ja den Lügenkrieg mitmachen -passt dann ja auch zu ihnen : aber das war das Beste von AM Joschka Fischer ever -die Verweigerung der Regierung Schröder . udn es sit eine Banroterkärung an den Rechtsstaat und bzgl einer politsiche handlugns- und Durchsetzungsfähgikeit als Regierungsmitglied , wenn Seehofer behauttet ,e s sei ncith mlgich , leute nahc eine paa rjahren wieder nach hause zu schicken . das ist eine Lüge, wenn die politiche Entscheidungshoheit im eigenen Land nicht mehr bei uns selbst liegt  !!

Abbruch - hier muss ich abbrechen , weil die Abstimmung ja schon  am Dienstag , 20.02. beginnt !

viel Spass beim Lesen und Schauen:

www.zdf.de/politik-21/frontal-21/frontal-21-vom-13-februar-2018-html.:Anfang:  satte Gewinne im Pflegebereich für die Investoren- bei offensichtlich grober Vernachlässigung von schutzbefohlenen Pflegebedürftigen...

www.zdf.de/nachrichten/euheute/diesel-nachruestung-durch-steuergelder-im-gespräch-100.html. davon haben sie aber im Wahlkampf nichts gesagt ...
www.zdf.de/nachrichen /kostenloser-oepnv-kommunen-skeptisch-100.html: gratiis tickets unbezahlbar
www.zdf.de/nachrichten/heute/was-europa-und-die-welt-von-der-groko-erwarten-koennen-100.html
juncker gefällt das: Grokovertrag:  " wir sind zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU- Haushalt bereit:" als "Investivhaushalt für die Eurozone" wollen die Finanztransaktionssteuer einführen . sagte merkel schon seit Jahren ...mit der USA "verstärkte Kooperationsangebote" betreiben - wahrscheinlich nur im militärischen Bereich ! "hart bleiben gegenüber Russland" , "kein Abbau der "Wirtschaffssanktionen" :  damit schneiden wir uns nur ins eigene Fleisch ! visaliberalisierung und Zollunion mit der Türkei stehe nicht zur Debatte,??- das hat aber merkel gerade beim Besuch von Jilidirim anders dargestellt : "wegen gemeinsamer Interessen und gemeiamer Werte zwihcen D und der Türkei "   ??????
Eine Visaerleicherterung ist genauso wie mit der Urkaine ein Unding . die unkraien  hat keien kontrorlierten Aussengrenzen und die Türkei ist Rückzugsort vom IS -Angehörigen und derzeitgte Aufentshaltort  von MIllionen von Flüchtlingen , wenn es erneut kracht in Syrien zwischen der USA und dem Iran- dann kommen wieder Füchtlignsströem - die warten nur derauf , bis merkel wieder im Amt sitzt- um lsoschlagen zu können !
Das muss verhindert werden !

www.zdf.de/politik-21/frontal-21/frontal-21-vom-13-februar-2018-html :  25: 38 :   befristete  Arbeitssverträge
Kettenverträge kein ende der Unsicherheit , vertretungsleher erhalten nur Verlängerungsvertrag immer erst wenige Tage vor Schulbeginn in Zeiten eines hohem Bedrarfs an lehern , hier wir zu alsten der sozialen sicherheit der angestellten in Bidlugnssytem  gespart- auch auf Kosten der Bindungen der Schüler  , Vertetungslehrer als vorgscheobenener  Sachgrund für Ketteverträge sl angebliche Kolleginnenvertretung , die auch noch eine adnere kollegin vertreten muss ,dazu  Prof Peter Schüren , Uni Münster udn  Arbeitsrechtler:dei Flexibilsierung des Arbeitsmarktes sei eienst von der SPD unter dem Märchen eingefprht worden , neue Arbeitsplätze zu schaffen , aber es gibt !!!  keinerlei Nachweis !!! dafür , dass es zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen hat, sondern nur mehr Arbeitsunsicherheit und Planugnsunsicherhit für die  eigene Lebens- und insbesondnere auch der eigenen Familienplanung geschfafen wurde  , vor  30 Jahren zunehemnd umgestezt , aber bisher sei kein nNacheis erbracht wroden , zusjätzlckh arbeitsplätze geschaffen zu haben ,: nur Druck auf die menschen auszuüben.. auch der staat stellt nur befristet ein im öffentlichen Dienst :statt feste Anstellungen wurden unbefristete Stellen  durch durch befristiet Beschäftigte ersetzt. so hält man die eigene Belegschaft still !!
www.zdf.de/politik-21/frontal-21/frontal-21-vom-13-februar-2018-html.: 34:47 : die Koalition der ewigen Versprechen : schnelles inernet seit Jahren , gerechtere Arbeitsverträge,  unzuverlässige Renten, Enegieeffiezienz , alles in die Zukunft verschoben ... seit unerbindliche Versprehceugn für später...Digitalisierung mit schnellen internet wurde schon 2013 von derselben groko vesprochen und sollte  bis 2018 erfolgen... !
Rente : Anspruch auf Verlässlichkeit und Beruhigung in der Rentenversorgung . aber nur abgesichert bis 2025  , das Problem kommt danch ! falsche erwartungen werden geweckt für die Zukunft .... eierosrugng kann nru mit dienr verdollepeung bis verderifiahcugn der steuerumittle zu stpztun gde rrnente erfolgen sagt eien volkswrit ,
klimashcuzt. 2007.  muss gehadlet werden indenr vroreiterrollen dds : bis bsiehr keien emisisonen  im verehr  sie steigen sogar auf dne stand von vor 20 jarhen , der koalitions vertrag sgat heirz ncihts , nur ezekle dn ascihten ind ie zukfutn .
eergeiffeizeine . 2007 , weniger enrergeri verbauch t. bsiehr vond ne anweiseiternt 20 % nru 8 % ereicht , is tnciht zureirehcen .  fernzeile sind nur ausgesprhcen ohene mthoden zu konkreteieiserne .

www.zdf.de/politik-21/frontal-21/frontal-21-vom-eo-januar-2018-100.html : die Grundschulmiserere:  31:28
grottenüble Zustände als Normalzustand an den Schulne der deutschen Hauptstadt !

www.tagesschau.de/ausland/groko-europa-103.html.
der ESM (Euopäische Stabilitäsmechanismus) soll in einen dauerhaften europäischen Währungsfond mit parlamantarische Kontrollen " umgewandelt werden - wahrscheinlich aber wird die Kontrolle nicht mehr mit dem nationalen Parlamentszustimmung, sondern nur noch vom EU- Parlament beschlossen werden !:Wollt Ihr das : hier geht es vorrangig  um usnere deutschen Gelder - und dann bestimmen andere darüber ?? dann ist das Geld weg , ohne dass wir eine ausreichende Entscheidung über den Einsatz oder eine Kontrolle deren Verwendung und über den korrekten Gebrauch desselben haben . Das kann dann auch noch bis ins Uferlose gesteigert werden - weil hier eine Risiko - und Haftungsunion eingerichtet werden soll : das beinhaltet die Notwendigkeit von Zahlungen deutscher Steuzerzahlergelder  für Schulden anderer Nationen; das kann sogar über reine Steuergelderzahlungen hinaus gehen und sich auf unser aller Vermögen als !!  BÜRGER !! erstrecken , sodass wir als Bürgen dann für  alle Schulden der gesamten EU  zahlen müssen: diese Strukturen sind damit eingerichtet und stehen schon -damit wird der gemeinsame Europagedanke kaupttgewirtschaftet, weil die EU-Ebene hier grottenüble PoLitikfehler macht -unter Juncker  ! . Jetzt brauchen sie nur noch auf den nächsten Finanzmarktknall ausgelöst durch die  USA  warten : dann ist die EU  , der Euro kaputt , die EZB muss aufgelöst werden  ! und vor allem , was noch viel schlimemr ist : der einstige Europäische Gedanke wrid kaputtgetrampelt - und genau das will die USA - und die systmkonformen politiker in Auftrag der US -Imperiums---  und die deutschen Bürger müssen für die ganzen Schulden blechen ! Klasse !-

merkel hat es noch einmal gesagt - beim politischen Aschermittwoch :  wir schaffen das.......???????????????????????????????????????????????????

ww zdf  heute shwo  .......................
www ard xtra.3...............................




Fazit:
alte , immer noch ungelöste Kamellen aus der merkelschen Ära werden erneut aufgewärmt ,  viele Probleme werden in die Zukunft verschoben, veiles belibt unter prüfungsvorbehalt undmuss später wegen der festgezurrten Schwarzen Null ausgestezt werden ,  nichts Wesentliches wird gelöst und wurde in den ketzten Grokos gelöst.
die CDU hat früher durch immense Zweckentfremdungen von Geldern aus der gesetzlichen Rentenversicherungen (statt aus Steuergeldern) den Aufbau Ost finanziert ,
einen Euro für Enzelstaaten immens unterschiedlicher Wirtschaftsleistungsfähigkeit mit flaschen Konditionen einzuführen.
hat die SPD unter der Mär, die Arbeitslosigkeit zu verringern, die soziale Marktwirtschaft abgebaut und ist massgeblich dafür verantwortlich, den Arbeitsmarkt zu unterminieren und  riesigen prekäre Beschäftigungsbereiche mit unsicherern Arbeitspläzten geschaffen zu haben und wesentlich staatliche Versorgungsleistungen zurückzufahren und diesen unter Qualiatätsverlust für die Bürger in den privaten Versicherungbereich zu verschieben, die CSU massgeblich vorbereitet hat, die gesamte Verkehrssinfratruktur in D für die aus den Währungsverwefungen massgeblich innerhalb der EU entstandenen Schuldenverwerfungen veräussern zu können , die CDU den Ausverkauf des deutschen/europäischen Hochtechnologiestandort durch die Chinesen gefährdet, hat nun die SPD durch erneute Zweckentfremdung von Geldern aus der gesetzlichen Rentenversicherung deren Unterfinanzierung unter der Mär einer Nichtfinanzierbarkeit derselben  fortgesetzt.
ferner wurde durch unstruturierte Inklusion, Auflösung von spezialisierten Schulsystemen und teils immensen MIrgationsbelastungen aus sprach- und kulturfemden Kontinenten das öffentliche Bildungssystem und jahrzehntelanger udn weiterbestehdner  Unterfinanzierung zur Implosion gebracht .
Gesetzlcih und mit eiern unkontirleirten Grenzöffnung , auch mittels eines wenig vorberereiteen EU -Osterweiterung wird die inerne Sicherheit gefährdet, Terrorismus gefördert und importiert als Vorwadnd für den Abbau von Bürgerrechten, des Datenschutzes und einer Ausweitugn von offiziellen Überwachugnsmassnahmen ,  einen politischer Rechtsruck veranlasst und mittelfristig eine kulturelle ÜBerfremdung veranlasst und auch gesetzlich gefördert, die kulturelle Vielgestaltigkeit der eurpopäischen Nationen /Regionen in EU zu nivellieren.
Gleichzeitig wurde/wird  die EU -ebene  autorisiert, mitirärische Entscheidungen , Immigration und die  !! finanzielle Haftungsunion für alle Mitglieder gegenseitig !!  einzuführen :
-Hier wird das deutsche Parlamant beim zukünftigen Einsatz der Bundeswehr umgangen , nachdem sie von der CSU von einern Bürgerarmee ind eine Berufsarmee umfunktioniert wurde und in Salamikatik schon als ubiquitäre Einsatztruppe weltweit eingesetzt wurde , sei wird dmati direkt über nato der US-Imperilaen Zwecken  zur Verfügung gestellt , darüber soll von der Leyen als zukünftige Nato-Generälin verscheliernd hinwegtäuschen, gleichzeitig eine Aufrüstung  !! ohne aktuelle Bedrohung - das sind alles Scheinfeindbilder !!  eingeleitet wurde , während gleichzeitig ein government -change in Russland und China vorbereitet wird , inddm dazu mittels dilomatischen Totalversagens in der Ukraine eien Bürgerkrieg und ein Schlachtfeld erzeugt wurde und mit lügenhaften völkerrechtswidrigen Kriegen und Kriegsführungsstrategien des Westens im dem Mittleren Orient  und durch die generelle Bedrohungslage für Nordkorea die entsprechenden medial ausschlachtbaren Vorwände geschaffen wurden..
- durch eine unkontrollierbare und ungeregelten arbreitsplatzuanabhänngie  Immigration , welche in den Herkuftsländern nichts verbessert , abe da Potential hat,  druch erneute konsequente Zweckentfremdung von Sozallisetugne auf nationaler das eigene nationalen Sozialsysteme  zu verwirtschaften
-das  Migrationsproblem gleichzeitig als Vorwand genutzt wurde , Einzelstaate!n !  aus der EU herauszulösen und die EU kaputtzuwirtschaften ,
- die EU asl undemokratisch aufgepfopfte Politikebene  missbaucht , dei keulutrel veilfale innerhalb der EI gesetlich zu nevelieren, über eien Haftunngsunion einzelstaaten wirtscahftliche zu ruinieren ,  wirtschaftliceh Rahmenbedingungen zu schaffen , die eine unausgewogenen Wirtschaftsverteilung aufzubauen , eine steuerliche, finanzielle   und juristische Benachteilgung der originären  enstandenen familienbasierten Land -und Mittelstandswirtschaft wettbewerbsverzerrend in die Existenzgefährung zu treiben über : das alles wird  D und Europa finanziell, wirtschaftlich , miltiärisch- kriegerisch, bidlungsmässig , kulutrell , sozial und gesellchaftspolitisch kaputt machen !
dies ist das Ziel des Imperiums USA-GB !

Dieser neue Groko -Vertag passt sich in die langfristige Politikstratetgie des US-Imperiums nahtlos ein ; er stellt die nächste Stufe einer disruptiven , staatsauflösenden Politik dar zugunsten der internationalen Machtübernahme, der totalen Kontrollübernahme mit Datenhoheit aller Bürger,  der ungehemmten Wirtschafts- Produktions-  und Absatzmarktkontrolle von global agierenden Konzernsstrukturen .
Dieser Gorko -Vertrag  wird durch die Auflösung der gesetzlichen Rentensystemes und der Sozialsystemes in D massgeblich der Dolchstoss für die deutsche Sozialdemokratie in D  sein , denn durch die Übernahm des Finanzministeriums wird der SPD alleine die unrühmliche Rolle gegenüber dem Bürger zufallen ,  konkret die Streichung wesentlicher finanzieller Erleicherterungen unter eingebauten Prüfungsvorbehalt in der Legislatur erklären zu müssen und mittelfristig durch die vorrangig  von der unter der SPD zu veranwortenden Zweckentfremdung von Rentenzahlungen die Verwirtschaftung des Rentensystemes und durch die vorrangig druch die Linksparteien propagierten Migration des Sozialsystemes und eine damit verknüpfte Abnahme der innere Sicherheit auch unter der Wiederauflebeung des  alten Negati-Image , nicht wirtschaften zu können , alleine angehängt werden dei SPD -Spitze hat die Wesentlichen Antiel zur Umsetzugn des Abbaus der sozialen martiwrtschaft , des Rentensystems udn des Spzialsystemesn dadurch zu verantworten- und iwr sich dmati ihr iegenen Grab schaufeln ...klar dass sich die JUSOS dagegen auflehnen - ihre politischen Karrieren sind dadurch in Gefahr !

                                                     EINE KATASTROPHE !!
 nicht nur für die deutsche Sozialdemokratie , sondern auch für D und Europa!

---------------------------     """"  NEIN  """"---------------------------------
                            zum Koalitionsvertrag  !!!

der Regierungsermöglichungsvertrag : Groko um jeden Preis

die "Chaos- Koalititon "-  "die Stllstands- Groko um jeden Preis ", " die erneute Groko der immerwährenden Versprechen "
und die parteipolitischen Erschütterungen bei  CDU und SPD ...:

CDU: "Kanzlerin um jeden Preis" nur durch "schmerzhafte Kompromisse für die CDU " - "Kanzlerin schenkt der SPD die Regierung"- "destaströs verhandelt ", "merkel verärgert die Partei " - "es brodelt gegen merkel " - , weil wichtige  Regierungsressorts an die SPD gegangen sind: "Das Fass ist übergelaufen "
merkel muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass das wichtige Finanzmimisterium und sozialdemokratische Inhalte im Koalitionsvertrag an die SPD gegangen sind ...
Ich kann mir gut vorstellen , dass unter strikter Verschwiegenheit  die "Braut, die sich zierte " , von Anfang mit der ihr bekannten besonders starken Position nur in Koalitionsgespräche gegangen ist , wenn schon im Vorhinein klar war, dass sie bei der Postenverteilung  dann auch drei wichtige Ministerien bekommen würden .
merkel steht als schlechte Verhandlerin nun da....und dass sie um des eigenen Machterhaltes Willen zu enormen Zugeständnisse bereit gewesen sei , damit sie nicht in eine von ihr abgelehnte Minderheitsregierung gehen musste:
So ist dieser Koaltitionshickhack nicht nur ein parteipolitisches Problem für die CDU , aus dem nun die CDU und mekrle geschwächt herausgekommen ist: Die Basis brodelt- es gäbe viele Parteiaustritte !
"Die Machterosion von merkel - mit jedem Tag etwas mehr ! " das habe ich schon vor einem Jahr gepostet-  "die Fassade bröckelt " - nun ist es Realität !
Aber, so Bosbach : "diese Partei wird alles absegnen, was merkel beschliesst, und dann auch noch alles als alternativlos erklären , was sie macht," es geht hier um Posten udn machterhalt udnd ie Fortführung der Poliitkagenda des US-Imperiums..
Die Union bekommt weiterhin das Verkehrsministerium und mit Seehofer auch das Innenministerium , darin kann nun die vorbereitete Infrastrukturprivatisierung und der damit verbundenen Ausbau eines flächendeckenden Überwachungsstaates des Privatverkehrs ausgebaut werden ! (ich berichtete: sensoretechnik im Rad und in der Strasseninfrastruktur zur Detektion !) mekrel wird strategsich die grössten Kritker verstummen alssen udn sie mit Ministerposten zur Ruhe bringen ....z.B, mit dem Jens shan ,d er schon in fifnzminiserium zum "Neuen afgebaut wurde - auch nur alter wein in neuen Schläuchen- nichts weiter als neue Lügenmärchen !  

Nach diesen Verhandlungen ist es auch nicht verwundlerlich , dass Seehfoer am Wochende danach im BR zum   `traditionellen Sonntagsstammtisch mit Wurst und Brezeln´ persoenlich erschien , um die Situation schön zu reden !  Dort hat er sich um soziale Fragen und Fragen der Steuerermässigungen geäussert , also alles Ministerin , die die Union nicht besetzt ! Die Politikagenda aus seinem  Ressort , dem Innenministerium , ha ter sich nciht geäusset : alter Trick, seine äuserungen , man kann keien rpckfürhung von Leuten mit verübergehdnern Duldugn udn eier Asylzustandes durchführen - dan sind sie nicht in der lage den Rechtsstaat umzusetzen und somit auf dem Posten der innenministerium absolut nicht geeignet !

Die SPD hat ein verheerendes Bild und einen hinterhältigen Eindruck hinterlassen:  Schulz wurde von aussen auf den unbeliebtesten Posten über den schmackhaft gemachten Parteivorsitz zum unbelbeten udn zum schietern verurteilten Kanzlerkandidatenposten gehoben , den von den Berliner SPD-spitzen gegen merkel nämlich kein anderer übernehmen wollte . Er hatte weder ein Amt , um während des Wahlkampfes eine mediale Plattform zu haben , um ausreichend Gehör zu finden , noch hatte er eine augegorenes Wahl-Programm , noch hatte er selbst Vorerfahrungen auf nationaler Ebene , ncoh hatte er ein Koalitionskonzept gegen die CDU und ein halbes Jahr vor der Wahl war dies eh zu spät! Das Scheiteren war vorprogrammiert und seine zukunftsgerichteten Wahlkampfäusserungen musste er dann auch noch alsbald alle über den Haufen werfen...  Die undemokratische  Parteivorsitzweitergabe an nahles und die Besetzung des Aussenministeriums durch Schulz selbst wurde von Gabriel über die Medien und der erhebliche mediale Druck gegen Schulz und seine zunehmende Ungalubwürdigkeit abgesägt- aber eine Paradebeispiel , wie sich die Berliner SPD den unbeliebten und zum Scheitern verurteilten Kanzlerkandidatenposten vom Hals halten konnten und dann mit dem selbst höchst undemrokatisch mitgetragenem und von der gesamten SPD-KLicke vorgenommenen Postengeschachere Schulz mit viel Rückenwind vom übergangenen Gabriel über die Klinge springen liessen -ein unrühmliches Parteienhickhack-denn nur darum geht es - wer will uaf welchesn Posten udn kann sich wie ind er Partei etbalieren- darin erschöpft sich schon fast die gesamte Parteienpolitik !
weil der SPD klar war, eine ausnehmend starke Verhandlungsposition gegen merkel zu haben , weil merkel weder eine sonst drohende  MInderheitsregierung , noch beide Neuwahlen haben wollte...konnten sie eingiesn im Koaltiosnvertrag durchsetzten - das stehet aber nur auf dem papier udn ist ncoh nicht gesetzlich mgesetzt - udn wird asl papiertierg enden ,denn merkel wir nur asozile luftnumemr rauslassen-dei genau wei ind er letzten lgisatlur leichtest von den meidne auseinadnergepflückt werden können !
alels andnern sind Wunschvorstellugnen von der SPD - soazilspoliike ist out!- der abbau des sozilstaates soll umgesteztwerden indnern intenraioaneln Poliitk -gneuasuo wie in F - udn dagegen werden die SPD wei auch in andnerenr europäscihen Staaten erhebelich  Federn lassen - diese talsohle ist noch nicht erreicht !
die starke Verhandlugnspiistion hat die SPD hputsächlich dazu eingesetzt , mehr Ministerialposten für ihr Berliner Parteipersonal verhandelt hat, aber weniger , um dringende sozildemorkatische, politische Inhalte umzusetzten !!
In der Neuauflage der Groko soll die SPD den Sozialbereich, das Arbeitsministerium , das Finazministerium und das Aussenministerium bekommen : auch in der nächsten Groko wieder inhaltiche Luftnummern an Gesetzen hinlegen , sie wird über das Finanzministerium zudem noch vor allem mit viel Geld aus der Bevölkerung - d.h. unsereren eigenen Steuergeldern aus der Mittelschicht - die Bevölkerung ruhighalten -und vor allem die finanziellen Niedergang Ds unter Schützenhifle der Union festzementieren- auf der EU-Ebene  !!!  : denn macron wurde ja schon von Gabriel indoktriniert , die Agenda 2010 auch in F durchzudrücken, was Le Pen hochbringen wird .
Macron  hat 1 Tag nach der Bundestagswahl in D sein EU- Programm in der Sorbonne zum  !!! zentralistischen Umbau der EU !!!  . Ausserdem will er durch den Ausbau des ESM nicht nur in eine  !!!!  finanzielle Risiko- , sondern auch eine !!! Haftungsunion !!!  - ganz auf der Linie des Imperiums -USA umsetzten- denn für diese MIsssion  !!! der Zerstörung der EU und Ds  !!!! ist er von den US- politischen Netzwerken unter Zustimmung von Bilderberg gezielt ausgesucht und ausgebidlet worden  in F in die Politik eingeschleuest worden   -ich berichtete !
Die SPD glaubt , sich unter der NWO-Agenda in politisher Regierungssverantwortung als sozialdemokratischer Partei erholen zu können ???
Die Luftnummern des Arbeits- udn Sozialministeriums wird die Partei weiterhin belasten, das Aussminstierium wird die Kriege der welt begleiten müssen, die Rüstungssexporte erköären müssen  und die fragwürdigen Natopartner wei die Türkei werden die SPD  jebenfalls schlecht aussehen lassen , und vor allem da Finanzministeruum wird sich zu Katastrophe auswachsen , denn viele der im der Koalitionsvertrag aufgeführten Punkte stehen unter vorherigen Prüfungsvorbehalt , d.h. die von merkel vorgegeben schwarze null wir nur beibehalten werden  können, wenn die SPD das die Arschkarte haben wird, die ganzen in Aussicht gestellte Vergünstigungen streichen zu müssen ! Und die jetzt schon erkennbaren erneuten SPD- Luftnummern mit weiterhin schlechten Pflege-und Schul- und Wohn -situationen werden auf die SPD allein zurückfallen , weil sich weiterhin nichts ändern wird : dmait hat die  SPD die Arschkarte im Inneren gezogen , aber sie will es noch nciht wahrhaben!  an kann sie mit Posten blenden : - und sie werden die Haftungsunion auf EU -ebene bald  zu verantworten haben- damit werden sie sich politisch das Genick brechen : endgültig !

ach übrigens : den schulz haben sie das Himmelfahrtskommando " Kanzlerkandidatur  gegen merkel " angedreht- nur hat der gedacht , er kann danach den Oppostionsführer spielen unter der abgestrebten Jamaikakoalition als SPD- Parteivorsitzender - dies ist aber gehörig schief gagangen ! Über das Postengeschwachere !! der gesamten Berliner SPD -Spitze !!! ohne Wahl hat man ihn dann offiziell über die Medien auflaufen lassen und dagegen  gabriel getwittert, da er vor der Basis und der Bevölkerung seine grundlegende Glaubwürdikgeit durch seine Wortbrüche verloren hat , weil er mit zwei grossen Brüchen seiner Wahlversprechen - die SPD geht in die Opposition und ich gehe in kein Kabinett merkel - an Glaubwüdrigkeit verloren hatte.....aber die Berliner Klicke ist vor der Kanzlerkandidatur verschont geblieben !
Er ist also derezit nur schwer vermittelbar , ist aber zwichenzeitlich abgetaucht ; gabeirel ist zwar in denr offentlichekti beleibt , aebr nciht ind er Berliner Spitze , Schulz sol aus parteitaktischen Grpnden erst wieder hervorgeholt werden , wenn die Zustimmung zum Groko-vertrages abgesegnet ist.

Das Postengeschacher der Personalie ums Regierungskabinetts --
wird in der CDU aus parteitaktischen Gründen dazu genutzt werden , die maulenden Deligierten mit einer jüngeren Truppe ruhigzustellen und darüber hinwegzublenden , die Bürger und die Parteibasis mit neuen Gesichtern über inhatliche Politikstillstands- Mängel der Flaute -Raute- Ära hinwegzutäuschen - das Prinzip findet sich fast allen europäscihen Ländern- wie die junge Riege: Renzi in Italien , Kurz in Österreich  , Macron in F und - erspart uns Jens Spahn in D ! das ist nur alter Wein in neuen Schläuchen ! ......
Jens Spahn - jung katholisch , bekennend homosexuell , verheiratet mit einem Regenbogenpresse-Journalisten der "Bunte", mit Krafttraining ins entsprechende mediengerechte Outfit in Form versetzt  , war mit 15 Jahren in die Partei eingetreten und hat sich seither vor allem dadurch ins Gerede gebracht , von der Parteibasis aus mit immer derselben Ellebogenmanier  mittels seines typischen  "Geschäftsmodells provokativer Dissidenz" entsprechend jeweils höhere Posten " mit Killerinstinkt " einzuheimsen , eine hohe Medienpräsenz mit vielen Interviews und vielen Wahlkampfauftritten konsequent seinen Bekanntheitsgrad zu steigern ( war statt nach der Bundesparteiwahl stat bei der eigenen Partei  statatdessen bei der Siegerparty von Kurz in Österreich !) und konnte sich vor allem mit Schäuble als Mentor "mit diskreter HIlfe hinter den Kulissen " (Tagesanzeiger , 13.02.2018 )  dadurch nach oben bugsieren. So funktioniert leistungsfreie Parteipolitik !
Inhaltlich hat er übrigens in neoliberale Art a la  Lindern/FDP ( sein persönlicher Freund !) die Rentenerhöhungsreform aus 2008 stark kritisiert . Er erschöpft sich hinter seiner "modern- konservativer Marke " mit seinem "Schwulsein als Alibifunktion" zur Kaschierung systemkonformen Verstaubtseins auf reine aktuelle, populistische Symbolthemen mit jeweils zeitnaher hoher medialer Aufmerksamkeitsgarantie , wie Burkaverbot ( eine Selbstverständlichkeit bei öffentlichem Vermummungsverbot ! )
Als !  studierter Politologe ! muss er sich aber die Fachfrage gefallen lassen , die immensen demokratischen Strukturdefizie der " institutionellen Scheindemokratie " und des unrechtsstaatlichen Parteienpolitiksystemes zur Unterrminierung der Gewaltenteilung entweder gar nicht erkannt zu haben und /oder  sie machtangepasst nicht thematisieren zu wollen : Was also erwartet Ihr von all den jungen , systemkonformen Parteiemporkömmling der alten Schule ? ! Ein parteipolitisches Souffle:  viel Luft- wenig Substanz , viel Schaumschlägerei- hautpsächlich perfekte Medienvermarktung  !

Das Postengeschacher ums Regeirungskabinett---
wird in der SPD aus parteitaktichen Gründen bis nach dem Groko-Abstimmung vertagt worden , weil sie den in den Öffentlichkeit beliebteren, aber in der Berliner Parteispitzenszene mit seinen Medieneskapaden eher ungeliebten gabriel wahrscheinlich  aus der Aussenministeramt drängen wollen , der schon zweimal den Himmelfahrtskommandoposten des Kanzlerkandidaten gegen merkel als Parteivorsitzender nicht angetreten hat . gabriel versucht zwar immens für seinen Posten zu kämpfen , sagt disbezüglich auch , die Freilassung von Denis Ücel dürfe man nicht für Postengeschächere instrumentalisieren , aber genau das soll er gemacht haben : statt auf der Münnchner Sicherheitskonferenz wichtige Gesprächstermine mit der Ukraine und Russland durchzuführen , hat er diese erstzlos gestrichen und soll stattdessen die Freilassung von Ücel in Berlin augekostet haben, obwohl hier der Alt-BK schröder massgeblich daran beteiligt gewesen sein soll.
Es soll über Göring- Echhard /Grünen durchgesickert sein , dass der Ücel -deal  mit faulen Zugeständnissen um die rechtswidrige Nachrüstung von Panzern der Türkei ausgehandelt worden sein soll  !
gabriel steht aber für einen Entspannungkurs gegenüber Russland , eine schrittweise Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegnüber Russland und steht dafür dem mainstram der US -Iimperialistischen Politik konträr gegenüber !
Das Absägen von gabireil  wird wahrscheinlich nach dern Urbabstimmung von nahels durchgeführt werden und dafür wahrscheinlich der unglaubwürdige,  zwischenzeitlich aus den Schussliniene abgetauchte schulz in amt kommen können.

Der Groko- Vertrag ist voll gepflastert von reinen  Absichtserkärungen und Wunschvorstellungen , die uns schon seit Jahren vorgekaukelt worden werden oder gar nicht kurzfristig umgesetzt werden sollen , d.h.  bis 2030 oder noch später angesetzt werden  bzw aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden können oder aus finanziellen Gründen nciht umgestezt werden ! Er ist ne reine luftnummer - schöne Worte zur einlullenden Verdummung und vorsäztlichen Täuschung der Bürger udnder Parteibasis  !

Ausserdem stehen viele Aspekte der Neuerungen im Groko -Vertrag unter einem sog "Prüfungsvorbehalt", d.h. es müsse erst in Zukunft geprüft werden, ob und wieweit diese tatsächlich umgesetzt werden können und finanzierbar sind . Dabei hat nun die SPD das Finanzministerium bekommen . Das liegt also in ihrem Fachbereich :. hierbei ist aber schon jetzt klar beschlossen worden, mehr Geld ins Militär zu stecken und in die schwarze Null in Haushalt auf jeden Fall beizubehalten , sodass  die SPD in der Gorko dann  die "Arschkarte" haben wird, weitere  Inhalte des Gorko -Vertrages streichen zu müssen, wenn diese dann als nicht mehr finanzierbar eingeschätzt werden - bei weiterhin hohen Ausgaebn für das Militär und auch für die Migrationspolitik , die soll nämclih von den ienezelen nationene nun auscheisslich von der  EU -Ebene beschlossen werden !.Da wr die Voradn fr viele eropäscihen naitoneen sien , die EU zwangsläufig erlassen zu müssen .Und da wird in D  -genauso wie die Agenda 2010 und mit der Unterminierung der Tariflohnarbeit und der staatlichen Versicherungsleistungen- der Basis und den SPD-Wählern nicht vermittelbar sein : die SPD wird darunter in der Versenkung verschwinden und  wird weiter veheerende Auswirkungen für die Sozialdemokratie in D haben! es wird ncith bei dne 16 % bleiben- der abwärtstrend wir ncoh erst kommen! !! Das ist beabsichtigt : Die deutsche SPD  wird nach 150 Jahren genauso wie anderere sozialdemokratische  Parteien europäischer  Nationen in der politischen Versenkung verschwinden !!

Das "Schmierentheather " (Zitat: Heribert Prantl /SZ) der letzten Monate ist aber nur ein nationales Parteienhickhack um vermittelbare , kleine, aber systemkonforme  Inhaltsbröckchen fürs Volk und vor allem um Partei -Posten... - die internationale Politikagenda des US - Imperiums ist dadurch in keiner Weise gefährdet , sondern weiter abgesichert!

Kommentare aus dem Düesseldorfer Rosenmontagsumzug:
"von tollen Posen zu vollen Hosen "- die FDP  " Schulz der Rohrkrepierer ", "Genossen, das Ende ist NAHles" -die SPD ,
und merkel die spinne "schwarze Witwe", die bisher  alle Koalitionspartner abgemurxt  hat ..

Diese Poliitker stehen ALLE  für ein falsches System:

wollt Ihr das wirklich ????

ABWAEHLEN ALLE --

und bei den Abstimmungen  !!!  NEIN  !! zu diesem Koalitionsvertrag stimmen !! -
er macht nur ein weiter so nach mekrslcher Aussitzungstrategie und Kanzlerposten um jeden Preis !

noch nicht als vereidigten Regierung im Amt und schon ein Fauxpas : merkel will die Beziehung zur Türkei anlässlich des Besuches von AM Jildirim  wieder vertiefen ??? - wegen gemeinsamer Ineressen ??? und gemeinsamer Werte ????????? HÄHHHH?????? dafür alleine müsste sie zurücktreten !