bemerkungen April IV2016

Bemerkungen April 2016 IV Die aktuellen Daten des politbaormeters desZdf mit 33 % CDU und 22% SPD müssen neu oder falsch sein ! Im der heute show wurde schon letzte Woche die SPD mit 19% Wahlbeteiligung publiziert und in d er letzten Woche in den Nachrichten mitgeteilt , dass die Groko keine absolute Mehrheit mehr habe, also unter 50% liege! Und wer hat schon wieder die FDP mit 7% gewäht???: fallt ihr wieder auf die Sprüche von Lindner un Co rein: die FDP steht doch gerade mit der CDU in D für die Umsetzung des NWO-KUrses als wirtscchafts-neolibelare Partei und ermöglicht es den Superreichen sich aus der grundgesetzlichen Verantwortung : Eigentum verpflichtet " rauszustehlen--nochmehr aber stehen sie für eine Privilegierung von mulitnationalen KOnzenren über eine gesunde Mittelstandwirtschaft , letztere, die hier sehr wohl ihre Steuern bezahlen !! Wenn ihr Medien- Frontmann Kubicki sich vor laufennder Kamera hinsetzt und als Strafverteidiger mit eigener Kanzlei- hier werden keine peanuts verhandelt - und noch ein zweites Landtagsabgeordnetengehalt einstreicht, behauptet , er könne seinen Angestellten keine Mindestlohn zahlen, weil er sonst Pleite ginge - machte aber in derselben Sendung klar , dass sein Vermögen in LIechtenstein anzulegen sich lohne- dann steht er genau für die Einstellung von Besserverdienern sich nicht beteiligen zu wollen am Gemeinwohl- sei es durch faire Bezahlung am unteren Level, Rentenbeiträge in eine gesamtgesetzlichen Rentenversicherung oder eben gerechte Steuerzahlung in D ! Auch hat die FDP bisher nichts Wesentliches für Datenschutz getan-auch nicht durch das neue BVG Urteil wird sich etwas ändern: hier wurde nur erreicht , dass ein Datenschutz-Gesetz neu überarbeitet werden muss; das wird erneut Hintertürchen und Ausnahmen haben, und wird sowieso durch die vielen Geheimabkommen mit der USA unterlaufen - über die merkel zwar Bescheid weiss, aber die Bevölkerung anlügt mit ihren Verblödungsprüchen "Abhören unter Freunden , das geht gar nicht " : in Wirklichkeit werden tatsächlich alle deutschen Daenschutzgesteze von den US Geheimabkommen wie dem Patiot Act ausgehebelt: hierfür hauptsählich ist die CDU in Regierungsverantwortung schuld !! Wir sind unter Fremdherrschaft der USA ! Und wenn ich den neuen herangezüchteten Emporkömmling Jens Sphan als neuestes Präsidiumsmitglid sehe bei maybrit illner diese woche , wei er ncoh zum besten gibt, dass bei drohenden Parallelgesellschaften die Plizei nicht mher für voll genommen wird: es ist die CD in Regeirungsverantwrotugn die für diese zusitädne verantorltich ist -über die er sich hier lustig macht !! Die andwesende Polizeioberkommissarin so auch Herr Sebastian Fiedler vom Bund der Kriminalbeamten bemängeln richtig , dass die Polizei keine ausreichenden Rahmenbdingungen hat um gegen die internationale aufgestellte organsierte Kriminalität oder auch \kleinkriminelle vorzugehen und die politiik nicht mal die Straffälligen und hier sich nicht berechtigte Nicht EU-Bürger ausweisen kann! Und falls mir etwas passiert ,dann müsst ihr entweder AFD oder LInks wählen! Bei der AFD habe ich eine erheblcihe Sorge : sie kann mit der berechtigten Kritik an der F lüchtlignspolitik Wählerstimmen einkassieren und wirbt mit Basisidemokratie, aber dann geht sie doch mit der CDU zusammen und schmeisst die Baissdemokratie raus und verbleibt dann nur als gnadenlos neoliberale Wirtschaftspartei übrig: das ist aber auch nicht das, was ich empfehlen kann! Eigentlich könnte ich nur mich selbst empfehlen , aber mich will ja keiner im Parteienspektrum : eigentlich habe ich von allen etwas , aber passe nicht in eine Partei hundertprozentig rein: wen sich die LInke doch mal durchringen könnten von dem von Frau Kipping so progagierten Kurs der ungehhemmten Fluechtlignsaufnahme ohne Rückführungspolitik und -programmatik Abstand zu nehmen , Frau Wagenknecht ist da sehr viel einsichtiger: diese Asylpoliitk , dass alle nur nach D wollen, kann so nicht praktiziert werden, ein Anspruch auf Krisenhilfe muss nur über die internatioale Gemeinschaft laufen , aber kan nicht von einigen Einzelstaaten bewältigt werden. HIer müsste dringend gesetzlich nachgeregelt werden in D ; allein es darf kein von aussen einklagbares Recht auf unbemessene Aufnahme, Aufenthaltsberechtigung und Versorgugn in D von prinzipiell der ganzen Welt geben; auch das regelt merkel nicht : so kann man Flüchtlginsströme auslösen , kananlisiieren und instrumentalisieren : das alles hat sie gemacht ! merkel hat als US-Schattenregierung vor, Kontinentaleuropa als " melting pot of nations" gleichsam wie die USA den Gemeinwohlsinn zu zerstören , einen Droheneinsatz zu ermöglichen in Europa durch importierten IS Terror mittels stattgehabter unkontrolierter Grenzöffnung Ds udn EU und eine Radikalisierung der Gesellschaft durch Massenverarmung und multikulti- Parralellgesellschaften auch mit Anstiege von Kriminaltiät in eine Individualsierung der Gesellschaft hineinzutreiben , den Sozialstaat endgütlig aufzulösen, die eigenen kulturelle Identität durch Masseneinwanderung fremder Kulturen zu überfemden, und Europa wirtschaftlich durch fehlerhaften Eurokonstruktion , durch Abwürgen der mittelständigen Industrie und der familienrstrukturierten Landwirtschaft mit Begünstigung der internartionalen Konzerne zu zerstören : dafür kan man sie kaufen! Sie wirtschaftet im Amt in die eigene Tasche ! Abwählen alle - CDU ,, FDP und SPD und die Grünen stellen sich schon mal realo-typisch in der Doppelspitze mit der heilgen Johanna und dem Sprücheklopfer Özdemir als MItläufer im System auf , um eine schwarz - grüne Koalition zu begünstigen! Sie haben weitaus Bessere in der Partei ! Das Parteiensystem hat abgewirtschaftet - damit habe ich einst meine INternetaktivität begonnen!- wir brauchen in Zukunft die Besten aus allen Parteien, um die Probleme der Zukunft zu lösen in Direktwahl und eine effektive Gewalteneteilung durch Direktwahl aller politisch relevanten Posten von nationalen Instiutionen - und dafür brauchen wir eine Verfassunsüberarbeitung! Die GÜte von Politikern im Amt muss in Zukunft daran bemessen sein, wie sie die anstehenden Probleme konstruktiv lösen und die Anregungen und MItwirkungen von Bürgern zu Gesetztesvorhaben , Gesetzesintitiativen und die Ergebnisse aus Volksabstimmugnen erfolgreich umsetzen- und darin müssen sie von unabhängigen Medien überprüft werden und mündige Staatsbürger objektiv über sie informiert werden! Nur so, aber dann können sich Völker selbst definieren !!