bemerkungen April 2016

Bemerkungen April 2016 Panama-leaks: hier zeigt sich , wie die Reichenschicht ganz legalisiert durch unsere Politiker, aber auch usnere Politiker selbst immmer noch ungehindert bereichern koennen im Amt, und sich ihre Vermögen vor dem Zugriff der Behörden oder einer fairen Teilhabe an einer adaequaten Besteuerung durch Transfer ihrer Vermögen in Niedrigsteuergebiete entziehen können oder diese veschleiernd gar nicht angeben vor den deutschen Steuerbehörden, um ihr Vermögen einer Besteuerung gänzlich rechtswidrig zu entziehen : dies ist weltweit der Fall. Ich gehe davon aus , dass merkel nicht an einem relativ politisch unsicheren Ort wie Panama ihre Schattenvermögen verschleiern würde- sondern eher z.B. in Delaware in den USA, wo sie sich direkt geschützt vom Entscheidungszentrum des Systemes weiss und wohin sie sich immer für andere offizielle Ämter, wie bei der UNO, ganz offiziell sich mal absetzen kann. In Island ist der Regierunsschef aufgrund des Drucks seiner Bevölkerung - nicht aber aufgrund juristischer Belangbarkeit zurückgetreten : er hatte seine Briefkastenfirma vor Antritt seines politischen Amtes für den Symbolpreis von 1 Euro auf sienen Ehefrau übertragen! Die Isländer haben hinter sich , dass die gesamte Nation in den Bankrott durch Korruption der eigenen Regierung getrieben wurde! Zur Abbnahme der Teilhabeverpflichtungen der Vermögenden und ihrer systematischen Begüsntigung durch etablerite parteien gelich welcher Coleur hier ei ndueste Aussage von "Die Anstalt , die dies bildhaft in Szenen setzen: PS: die Empfehlung die AFD zu wählen war einen Wutempfehlung meinerseits , um den etbaleirten parteien Asdruck zu evrleiheen dmasnd ie Art der Flüchtlingspoliitk gegen die INteressen und den Willen grosser Anteile des eigenen Volkes gerichtet sind und auch so umgesetzt wurde von mekrel , dass zum Nachteil der Flüchtlinge slebst und zum Nachteil der Sicherheitslage in ganz Europa führen sollte ! Ich kann aufgrund der ideologisch und nciht situativ vernufntigen Politikagenda der etbaleirten parteien daher nur je nach führendem Problematik irgendeineen Partei zur Wahl empfehlen, da ich persoenlich Aspekte aller Parteien in meiner persönlichen politischen Meinung vereinige! http://www.zdf.de/ZDFmedaithek#/beitrag/video/2678346/"Die -Anstalt"-vom-5-April-2016 Die Abnahme in das Vertrauen gegen den Staat, die zunehmende soziale und gesellschaftlichen Spannungen und zunehmende Verrohung auf der Straase als Ursache für zunehmende Gewalt und Pöbeleien gegen die Polizei auf der Strasse. Aber auch Rettungssanitäter , Feuerwehr , und des "Jobcenters" ( früher: Arbeitsamt) als staatsvertretende Behörden müssen sich immer mehr dem Unmut von Leuten aussetzen- wegen krasser poltiishcer MÄngel der verantwortlichen Politiker . Die Asylverfahren werden jetzt endlich auf EU -Ebene vereinheitlicht!! Dies ist eine Teillösung- es vebleibt, dass die internationale Gemeinschaft aber nur gegen das Recht auf Kriegs- und andere Katastrophenzustände -Asylverfahren etc. zustäng sein kann- politisches Asyl aber kann teilweise durch nationale Aunfnahme in Einzelfallentscheidung gelöst werden ! Und hier sieht man , wie gerade unbegleitete jugendlichen Flüchtlinge ,die konkret aus wirtschaftlichen Erwägungen von ihren Familien mit viel Geld über Schlepperbanden nach D/EU geschickt wurden- über die Verschuldung in die Fänge von bereits existierenden arabischen Clans an organisierter Kriminaliät geraten und ausgenutzt werden : weder diese Jugendlichen werden in internationaonen Wettbwewerb hier iene Teilhabe im Arbietsmarkt bekommen , noch aus der Kriminalität kommen , das unsere Politker gegen sie nciht durchgreifen: bisherige Legalsierung sind nur gegen Schwerstkriminellen - wei bei MOrd- dann aber wandern sie soweiso in das Gefangnis udn später weigern sich die Herkunftsländer diese noch wieder aufzunehmen als kriminelle Schwerverberecher und dürfen dann trotzdem noch bleiben : grotesk: schiebt sie ab in die Flughäfen , wenn sie "vor der Türt stehen" werden sie schon von ihrer Heimat aufgenommen werden ! sonst machen sich unsere Politiker doch zur Hanswurst anderer Regierungen im Umgang mit ihren dortigen Bürgern !! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video//2710760/Frontal21-Sendung-vom-5-April.2016icherheitslücken -Terroristen auf der Durchreise: jetzt berichten die Medien darüber , wen es stattgefunden hat: die Terrorschläfer sind jetzt unter uns! IHr erlerntes Handwerk werden sie in Zukunft abrufen: das habt ihr merkel zu verdanken ! esahlb war es gerechtfertigt die AFD zu wählen ! HIer wurden grundlegende politishcen handeln zum Nachteil der eiegnen Bverölkerung von mekrel un Co verletzt: für die Sicherhehtie im eiegenen Land zu sorgen - vor Jahren aben sie uns noch weissmachen wollen - wir müssten usnere Sciherheit in Afghansitan verteidigen - jetzt sorgen sie selbst dafür , dass diese nicht mal mehr in D selbst aufrechtzuerhalten ist - vond er täglichen Kriminalitätszunahme durch falsche Toleranz gegenüber organisierter Kriminlität ganz zu schweigen - die Polizei und Justiz können nur handeln, wenn sie entsprechende juristischen Rahmenbedingungen dazu haben! der Flüchtingsstatus und die Asylbewerberszenen dient hier zur Ausnutzung von Aufenhaltsberechtigungen , die vor allem die Grundlage für eine kriminelle Karriere darstellen : deshalb muss an dieser Szene und am Asylbwerberbungsverfahrensweise dringend Änderungen gegen den Missbrauch erfolgen und strikte Ausweisungen Krimineller erfolgen - das müssen wir nicht erdulden müssen! Besser: Rückfphrung in ihre familien und zu en Erzeihungsberechtigten : das ist nicht der deutsche Staat- wir haben ur eine vrübergehende Gewahrsamspflicht Minderjährigen gegenüber - aber das wird nicht wahrgenommen !! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video//2710760/Frontal21-Sendung-vom-5-April.2016: "Die Flüchtlignskinder vom Kotti" ab Minute 1 : die neuen NOGO Gebiete in D ! Der derzeitige Abgasskandal bei Dieselmotoren in PKW durch die automotische Abschaltung von vermehrter Ad Blue( Flüssigharnstoffeinspritzung in den Motor zur Stickstoffreduzierung ) hatt sich 2003 (vgl. MOnitor 2003) gleichermassen bei LKW abgespielt . auch hier wurde durch Manipulation unter Prüfbedingungen gute Abgaswerte hervorgerufen mit Selbstausschaltung der Anlage im Strassenbetrieb :der Abgasskandal war also eine reine Medienmache durch dei USA; dasselbe haben sie dann in die PKW -Dieselmotoren eingesetzt!! bekanntes Verfahren - von der Politik gedeckt: sie hätten es besser wissen müssen- also auch unsere Medien, die das zeitnah beim VW Skandal nicht erklärt haben, sondern erst jetzt - ein halbes Jahr später !! mangelndes Politikvorgehen in korrupter Zusammenarbeit mit den Autogrosskonzernen - Zetsche et alii sitzen jeden Monat einmal bei merkel im BKA zum Kaffestündchen ! Sie hat uach mitzuverantwroten mda d auf EU-Ebenen nicht härter und konsequenter gegen diese Praktiken vorgegangen wurden nach 2003- auch nciht konkret Herr Weil MP von NIedersachsen im Aufsichtsrat bei VW : abwählen alle !!! Solches politische Unterlassung rufen nicht nur Tote hervor ,sie gefährden auch noch hiesige Arbeitsplätze : der Beitrag zeigt : es hatte die Technik existiert, auch saubere PKW laufen zu lassen - allein es sollte der kleinere AD blue tank nicht häufiger nachgefüllt werden müssen , dieser sollte bis zur nächten Inspektion in der WErkstatt ausreichen : desahlb weniger adblue- Beimischung zur Abgasreinigung und vermehrt Tote durch höhere Stickstoffwerte durch Autoabgase gerade in Stadtbetrieb - vom Klima ganz zu schweigen : grotesk!!! Abwählen alle !! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video//2710760/Frontal21-Sendung-vom-5-April-2016: "PKW schmutziger als LKW "! ab Minute: 10 !! http://www.zdf.de : "zoom" vom 06.04.2016 !! Und hier könnt ihr sehen wie durch TTIP, Ceta, SIta und die anderen Freihandelsabkommen legalisert durch unsere Polikter schon seit jahren ein riesiges Geschäftsmodell für glablisert interanioanle tätige Konzerne zu Lasten von Staaten geschaffen wurden : HIer die Auswirkungen von TTIP auf ein armes land wie Rumänien wo sich die Bevölkerung gegen den umweltbelastenden Abbau von Mineralien wehrt ! Die von Gabriel /SPD geforderte leichte Abänderung von private Wirtschaftsgerichtshöfe bei der Weltbank in den USA zu Handelsgerichten ändert nichts grundlegend daran , dass hier ein parallele Gerichtsbarkeit geschaffen wird , die sich der nationalen Gerichtsbarkeit unabhänger Gerichte und den nationalen /europäischen Gesetzgebungen entziehen kann und so die international global agierenden Konzerne eine ihren Profit absichernde Gerichtstruktur parallel aufbauen können ! Ein riesiges Geschäft für Konzerne bezahlt vom Steuerzahler ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video//2710760/Frontal21-Sendung-vom-5-April-2016: 23. MInute ! Und so konnte sich auch einen IS- Szenen in ganz EU etablieren und auch ungehindert untertauchen und sich frei in ganz EU bewegen und so ihre Terrrornetz ungehindert aufbauen : das ist nicht nur merkels Versagen-sondern ihr gezieltes Vorgehen : " staatlich betreute Terrorismusförderung durch Unterlassungen und gezeiltes Vorgehen - meine Bemerkung in Anbetracht der hunderten hingerichteten toten Menschen der Terrroanschlägen in Paris und Brüssel ! Die Terrositenwaren den Behörden schon seit 2012 bekantn ; sie haben es zugelassen - genau wie in den USA 9/11 und auch später bin Bruessel: "Betreuter Terror! " http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video//2710760/Frontal21-Sendung-vom-5-April-2016: "Sicherheitslücken": Minute 33 !!! Landgericht Duisburg hat die Gerichtsklage gegen einige Mitarbeiter der Sicherheitsfirma und der städtischen Behörden nicht angenommen , weil in Erwägung der Wahrscheinlichkeit die Klage nicht ausreichend Aussicht auf Erfolg habe: offizielle Begründung : das der Klage beiliegende Gutachten habe inhaltliche und methodische Mängel basierend auf falschen Zahlen und der Gutachter sei befangen. Sowiet die Darstellung beim zdf heute journal! Dies ist eine vertuschende Darstellungsweise ! HIer wird aber wird völlig verschwiegen, dass die Angestellten der Sicherheitsfirma und auch die Angestellten der Stadt auf Sidherheitsmsängel hingewiesen haben, aber letzendlich nur umgesetzt haben , was die eigentlichen Entscheider dieser Veranstaltung , der ehemalige OB von Duisburg gegen die geäusserten Socherheitsbedenken seiner städtischen Mitarbeiter und auch nicht der Leiter der Sicherheitsfirma wegen finfiellem Vorteil für seinen Firma dieses Grossereignis unter bekannten Sicherheitsrelevanten Umständen durchsetzten wollten : der eigentliche Grund für die Abweisung der Gerichtsklage ist, dass hier die eigentlichen verantwortlichen Bosse nicht angeklagt wurden -deshalb ist die Wahrscheinlichkeit, dass diese Klage Erfolg haben konnte , so gering - bewusster juristischer Formfehler vor allem zur Schonung des verantwortlichen Politikers !!! Erst bei heute plus um ca ein Uhr nachts werden die Zeilen des Landgerichts Duisburg gezeigt: " Das Landgericht hat entschieden , dei hHauptverhandlung nicht zu eröffnen . Die mit der Anklageschrift angeschuldigten Personen "- Einschub: das sind nicht der Sicherheitschef und er ehem. OB von Duisburg !!!- " sind nach Auffassung der kammer einern Straftatnciht hinreichend verdächtig " , d.h. hier wurden die>>>> falschen Leute beklagt<<< , aber eben nicht die beiden Hauptverantwortlichen für das desaster an 21 Toten und an die 500 Verletzten: der ehemmalige OB von Duisburg und der Chef des Sicherheitsdienstes !!! Das Landgericht Duisburg hat recht mit der Ablehnung der Klage, damit nicht Unschuldigte angeprangert werden als Sündenbock für den Zorn der HInterbeliebenen und Verletzten , wenn vornherein schon klar ist , dass sie wegen Ermangelung ihrer Verantwortung und der Beweislage sie dafür nicht verurteilt werden können. ZUmal habeb die Medien sehrwoh darlegegt einerzeit ,da sd ie Bematen der Stadt eindeutig auf die mangeldn ciherhheitslage hingewiesen haben - sie aber der OB übergangen hat in eigener Entscheidung !! Die eigentlichen Verantwortlichen aber- der Sicherheitschef und der ehem. OB von Diusburg -haben bei mangelnder Sicherheitslage entschieden , diese Veranstaltungen stattfinden zu lassen: sie aber wurden fälschlicherweise zur Schonung vor allem des Politikers von der STA Diusburg nicht verklagt: dies ist der Einfluss der Politiker zum Schutz der eigenen Kaste: das ist das , w as ich mit" faktischer Narrenfreiheit der Politiker über dem Gesetz stehend " anfangs beschrieben habe !! deshalb brauchen wir eine konkrete Gewaltenteilung, damait die Politiker nicht auf die Juridikative Einfluss nehmen können ; diese Gewaltenteilung aber existiert nicht !! Die eigentlichen Verantwortlichen für die Klage : die Staatsanwaltschaft unter Hannelore Kraft und der Rot/ Grunenen NRW -Regierung , die die STA kontrollieren könne und hier ihre "Politikerfreunde" schützen: es war sodem schon vor den 6 Jahren und 2 Jahren Prüfung der vorgelegten Beweismaterialien durch das Landgericht Dusiburg schon fast fest, dass die Hauptveranwortlichen hier "davon gekommen sind "- unter Frau Kraft/SPD - die sich schon direkt "als betroffene Mutter eines Besuchers dieses Festivals " alles daran setzte, den Zorn auf die verantwortlichen Politiker zu dämpfen und alleine als SPD- Politikerin öffentlicht Stellung bei den offiziellen Trauerfeiern zu nehmen un keiner von der CDU-Partei , und so auch von der Veranwortung des CDU- OB abzulenken - im Notfall halten sie immer zusammen !! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2710812/ZDF-heute-journal-vom-05-April-2016: Hauptverfahren abgelehnt www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2710868/heute+-vom-05-April-2016---Stream: insbesondere : Minute 1:15 Christine Lagarde die neue und alte IWF Chefin - will sich nicht an der weiteren Finazierung Griechenlands beteiligen wegen nicht durchgeführter "Reformen" was auch immer sich dahinter verbirgt: ich vermute , dass dies eine weitere neoliberale Öffnung der Wirtschaft heisst- nicht aber eine gerechte Steuergesetzgebung und -umsetzung für alle Griechen: dann wäre nämlich die Finanzkrise Griechenlands sofort behoben !!! So aber wird sich die Finanzkrise Griechenlands schnell wiederholen !- denn das deutsche Parlament hat die Zusage an deutschen "Hilfsgelder" an die Beteiligung des IWF gekoppelt hat: in Griechenland ist nichts an den heimischen Problemen wirklich behoben worden unter mekrel !! merkel will vor der Wahl keinen Schuldenschnitt zulassen- das wird sie dann nach einer Wiederwahl durch Uninteressierte und Ininformierte umsetzen- genauso wie das TTIP endgültig unterschrieben wird - und dann auch der Familiennachzug von Millionen von Kriegsvertriebenen Syrern und Irakern etc umgesetzt wird. In Syrien soll jetzt in den nächsten Tagen das neue Parlamament gewählt werden ???:auch nur eine "Scheinwahl " - wie soll denn unter den Umständen, dass MIllionen an Syrern versprengt oder auf der Flucht sind - annähernd der Wille des Volkes Rechnung getragen werden - die machen doch nicht zu Millionen alle Briefwahl !! - diese Wahl ist doch ein Witz und dient nur zur formalen Rechtfertigung derer ,die zurückgeblieben sind: die Regierungspartei unter Assad und seinen Verbündeten !! mangelnde Integrationswillen auch von Seiten der Immigranten -hier eine abgeschottet lebende Brasilianerin mit permanenter Ruhestörung durch laute Sambamusik : das ist ein absolut landestypischen Verhalten in Brasilien : sie nehmen keine Rücksicht auf die Ruhebelange von Anwohnern. Ich habe dort selbst erlebt,dass in einem Mittelstandswohnbereich auch Clubs und Diskos die ganze Woche lautstark aktiv sind, ohne dass hier Einschränkungen wegen Ruhestörung bestehen; die haben dort ein anderes Verhältnis zur Rücksichtnahme auf andere trotz Millionenstadt von Sao Paolo, die jungen Frau macht das einfach hier auch , weil sie die hiesigen Geflogenheiten nie kenenngelernt hat -aus Heimweh- sie würde das Verhalten der Anwohner als persönliche Beleidigung auslegen, weil sie nicht weiss, dass die Anwohner die Ruhestörung gegen jeden anderen- auch Einheimischen- genauso machen würden . HIer sieht man , dass in D schon Ghettobildungen entstehen , wo Deutsche ausziehen wegen zahlenmässiger Unterlegenheit mit gefühlter oder tatsächlicher Abnahme der Sicherheitslage , mit mangelnder Integration von seit Jahren hier lebender Ausländer oder wegen mangelnder Chancenteilhabe ihrer deutschen Kinder in Schulklassen mit erschwertem Lehrbetrieb durch überwiegender KInder aus einern Vielzahl unterschiedlicher Ländern mit unterschiedlichem Muttersprache ohne hinreichende Deutschkenntnisse :so driften die wenigen verbliebendenden deutschen Kindern wegen NIveauverlustes der öffentlichen Schullsystemes in Privatschulen ab ! Diese Vorgängen kommen durch eine zu hohen Anteil von nicht mehr Intergrierbaren an einem Ort zustande ! Und was noch schlimmer ist, wir haben einen systematische Aufbau von organisierter Kriminaliät von ausländischen Banden - jetzt unter Ausnutzung von minderjährige Flüchtlingen - hier in D - ohne dass schon gesetzgeberisch , als auch in der Exekutive wirkliche das Problem angegangen wird/werden kann : wir brauchen eine bessere personelle und technische Ausstattung der SOKOS und ein verbesserte juristischen Durchsetzungskraft des Rechtsstaates gegen solche Banden - und später auch die Abschiebung aus der EU und eine verbesserte Kontrolle , wer hier in die EU einreisen darf und sich hier aufhalten darf: falsche Toleranz gegenüber Kriminellen ist keine "open society "! Und auch keine Rückführung von ehemaligen Kriegsflüchtlingen aus dem Kosovo ! Und keine ausreichende Orientierung/Vermittlung im christlichen Glauben mit Neuorientierung im Islam ! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2710174/drehscheibe-am-5.April-2016: Expedition nach Bremen : Minute 34! merkel fauler Türkendeal ist nicht umsetzbar und besteht nur aus einem Hin- und Hergschiebe von Menschen - diese Leute aber kommen zumeist aus Drittländern ohne Kriegzustand und aus Flüchtlingslagern - sind also formal sekundär illegale EIngereiste - die versuchen jetzt eine Abschiebung durch Asylantragstellung in Griechenland zu umgehen - sie wollen aber alle nach D : völliger Schwachsinn!! die Flüchtlingsfrage muss von der UNO gelöst werden und auch inZUkufnt bei den zu erwartenden Klimaflüchtlingen oder Betroffen andere Kastrophenfälle - diese Folgeschäden mit diesen Ausmassen kann nicht von anderen Kontinenten oder gar Einzelstaaten gelöst werden !! Die Flüchtlinge aus Kriegs- und Kastrophengebieten dürfen kein Recht auf HIlfe in einer von ihnen selbst frei ausgesuchten Nation in freier Wahl haben!!!: wenn demnächst in China auch noch Bürgerkriege gemacht werde , kommen dann Milliarden nach D und wir müssen sie alle aufnehmen ??? - dieses Aylgesetzt ist ein Selbstmordakt auf Raten in D - es muss abgeändert werden : nciht ,um die Flüchtlinge zu schaden , sondern um die eigene Nation zu schützen - hier müssen politisch andere Regelungswerke aufgelegt werden durch die UNO - hier wird mit einer Vielzahl von sog "Experten " immer am eigentlichen Thema vorbeigeredetet - Auch Amnesty inernational verritt hier nur einseitig die Belange der Betroffenen aus den Kriegsgebieten, aber sieht die Gesamtproblematik solcher Vökerumsiedlungsaktionen nciht !!!- die Betroffene haben eine Heimat- deren BÜrger müssen zwischenzeitlich versorgt werden , immer mit der Zelsetzung , sei dauerhaft wieder in ihrer Heimat zurückzuführen - dieser Aufbauakt müsste jetzt bereits organisiert und umgesetzt werden durch konsequente Entminung befriedeter Gebiete - und eine Wahl ohne die Beteiligung der meisten (Millionen!) Bürger in Syrien ist ebenso ein Quatsch -auch hierr vermisse ich den Einfluss der UNO- Schwachsinn !! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2711286/phoenix-Runde-vom-05042016 Ich bitte dingend den Iran, mir die durchgeführten Testeergebnisse meines Blutes und meiner Haaren zur Verfügung zu stellen! Sie dürften davon ausgehen können , d ass nach der Legislaturperiode von Obama ihr Nukleardeal mit den uSA keinen Bestand haben dürfte- auch unter dem klar geäusserten Einlfuss von Israel unter B. Netanjahu vor der UNO !