Hamburgwahl und Ceta.
die Wahlbeteiligung ist weiter heruntergegangen : so hat auch der Amtsinhaber Scholz nciht nur relativ zur Vorwahl seine absolute Mehrheit verloren , sondern absolut noch mehr Stimmen eingebüsst bei geriengerer Beteiliung, die cDU ist weiter abgerauscht und hat im Vergeoich mit den zahlen zu ole van Beust Zeiten von 300 000 Wählern nun nur noch rund 100 000 Wähler. Wer hat eigentlich weiterhin die FDP gewählt???? Da bruacht nur eine PR managerin kommen un dim neunen gelb-pinken outfit einen auf " drei enegle für ...Lindner " machen ihr ihr fallt auf denen ihaltlosen PR gag rein: wenn Demokratie zu reinen manipulativen und auf Infoauswahl beruhenden Mehrheitsbeschaffung degradiert , d ann hat sie ihre Berechtigung verloren!
Die schwarz- gelbe Bundesregierung hatte seit Jahren in Geheimverhandlugnen da Freihadlensabkommen mit kanada ausgehandlet und in Auftrag gegeben. und wieder ist in Gemeinschaftsaktion mit cDU und fDP nur derselbe Wirtschaftsneoliberale Scheiss herausgekommen wie immer schon: CETA und Merkel und Gabriel haben es dann in der Groko unterschrieben
hier könnt ihr nachlesen ,d ass unter CETA schon US Konzenrn dieMoglihkeit haben D zu Milliardenschweren Entschädigungszahlungen zu verklagen: nachdem Merkel erst nach Kiew, dann nach Washington geflogen war, ist sie danach nach Kanda gejettet wegen CETA. Da das vertragserk aber schon unterschieben war, darf man hoffen ,d ass die jungen SPD Juristen nun wirklich Klage gegen das Vertragswerk wegen Verfassungwidrigkeit des Investorenschutzes in Parallelgerichten eingeleitet haben; das ist wohl auch der Grund , weswegen Gabriel SPD nun vor eingen Tagen auch einräumte, wegen des Investorenschutzes bei dem Freihandelsbabkommen mit den USA, TTIP, noch nachverhandeln zu wollen! Näheres hören wir hier nciht : INfostopp ind en geleiteten, aber von uns bezahlten Medien! Klasse!
www.tagessschau.de/wirtschaft/ceta-document-101.pdf
http://www.canadians.org/ceta
http://corporateeurope.org//international-trade/2014/ceta-trading-away-democracy
oder auf deutsch:
http://corporateeuerope.org/sites/default/files/verkaufte-demokratie.pdf
Abwählen alle !!!!!
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