deutsche Aussenpolitik

Der Afghanistankrieg erfolgte wegen Bodenschätze, unter Merkel sind nicht nur ganze Fabriken mit Patenten für Schnellfeuergewehre an die Saudis gegangen , sondern auch Militärboote für einen ostafrikanischen Staat , der offshore- Ölbohrungen durchführt. Dann ist in Somalia - angeblich erst nur wegen der militärischen Unterstützung von Hilfstransporten an die somalischen Flüchtlinglager , die wegen Bürgerkireg und Dürre in eine katastrophale Hungersnot geraten sind - ein Drohnenkrieg unter Ausweitung von Bombardierungen der Piraten auch an Land zur Sicherung der Transportrouten für private Reedereien ( sozialisierte Kosten! das können die auch selbst bezahlen!)   Jetzt sollen auch in Mali Einsatzkräfte hingeschickt werden: dort ist im NOrden durch islamsitische Kräfte der Transprot weg des NIger unterbrochen , ausserdem werden dort internationale Waffen und lateinamerikansiche Drogen für den europäischen Markt umgeschlagen, und jetzt werden wir auch noch Abwehrkräfte gegen Syrien entsenden. Mali droht dann ein zweites Afgahnsitan zu werden. Die USA ist Pleite , die können Ihre Seidenstrassenstrategie gegen China nicht mehr selbst bezahlen , jetzt sollen wir es machen! In Lybien haben sie sich zuvor nicht getraut, deutsche Truppen hinzuschicken, das mussten die Franzosen unter Sarkoszy noch unterstützt mit deutschem Geld machen. Afghanistan ist ein Disaster, denn dort ist nach Abzug von Truppen nach jahrelangem Krieg und Millarden Verluste und toten Soldaten und Zivilsiten keine Ruhe eintreten , die besten Zeiten zu Verhandlungen hat man verpasst , vor allem die Einsetzung von juristischer und verwaltungsmässsiger Infrastruktur , damit ein Land funktionieren kann.
Es ist eine dreiste Lüge zu behaupten, wir können nicht unsere Demokratievorstellungen oder unsere Verwaltung in anderen Ländern etablieren: es ist ein Grundrecht für eine Gesellschaft sich selbst vernünftig verwalten zu können und Rechtsstaatlichkeit für jeden Bürger zu garantieren. Jetzt haben wir bald ein Afrikacorps! Wie ihr Euch doch alle ähnlich seid!

Heute kam die Nachricht , das wir ein Jahr hatten mit dem höchsten Treibhausgaswert, den es je gegeben hat, 40% höher als vor der industriellen Entwicklung, nochmals 0,5% höher als im Vorjahr, und in Dortmund baut man einen neuen Kran und Umschlagplatz für ein neues Kohlekraftwerk im Hafen, das importierte Kohle täglich zig Frachter  zu entleeren hat! Wahnsinn!!
Wir haben in diesem Jahr  so viel Energie wie noch nie exportiert. Hier wird statt eines Strukturwandels hin zu einer peripheren Energieerzeugung nur alles gemacht , damit die grossen Konzerne weiter ihre Profite machen im üblihcen Sril machen können: Grossprojekte für Grosskonzerne! Und die erneuerbaren Energien werden walhllos gefördert, statt diese Förderungen auf vernünftige Vorhaben zu beschränken , aber den Umsatz zu steigern und dabei sebst Biogas zu erzeugen und zu lagern europaweit, stattdessen wird jetzt Gazprom noch eine Leitung nach Europa für Österreich und für Italien bauen und will dann selbst verstromen und verkaufen: wir sollen abhängige Erdölkonsumenten bleiben, statt dass Europa unabhängig von Importen wird!!! Wahnsinn , alles Schwachsinn!!
Weg von den Ausbau fossiler Brennstoffe, und weg von der Vernichtung grosstadtnaher Naherholgungsgebiete und wertvollem Laubbaumbestandes, wie jetzt im Braunkohlegebiet um Köln, wir brauchen nicht unser Land verbaggern lassen! Bloss weil RWE es so will!

In der Entwicklungspolitik müssen wir dringend zur Eergiewende weltweit, diesen Ländern in der Entwicklung unsere Technologie und unseren Wissensvorsprung im Paket situationsgerecht ud individeuell nagepasst weitergeben und die Völker aufklären , was Rechtsstaat und selbstbestimmte und verlässliche Staats-Verwaltung für ihre Entwicklung bedeutet, statt nur einer Oberschicht ihre Geschäfte machen zu lassen. Die würden uns die Füsse küssen dafür und ganz freiwillig dafür usnere Produkte akufen, zumal sie auch noch weltweit qualiatativ führend sind!
Merkel hat jetzt für Indonesien einen Freihandelszone gefordert, dann macht sie mit der dort entstandenen Mittelschicht dasselbe , was sie mit Süddeuropa gemacht hat,: die dortigen Märkte mit deutschen Gütern fluten und abwürgen. Die Oberschicht , die dabei verdient, hat sie schon mit Panzern zur Selbstverteidigung gegen die eigene Bevölkerung ausgestattet und dort für Millionen abgesetzt und verkauft! Als wenn die dort nciht dringend was anderes brauchen würden! Auf einem 1000 Inselstaat kann man solche Panzer nur gegen die eigene Bevölkerung einsetzen , aber zur Verteidigung gegen äussere Feinde nicht! Herzlichen Glückwunsch, Frau Merkel, ganz NWO konform und die Grünenen haben stragtegisch noch ne evangleische Patorenfrau gewählt, die nämlcih bei der Rot grünen Agenda von Schröder auch schon Mitgewirkt hat, zusammen mit trittin ist göring eckahard am CDU kompatibelsten, damit haben isch sich alle Optionen offengehalten rot grun oder schwarz grum , aber letztere iwr dnur kommen wenn es schwarz-rot nicht funktioniert, damit kann nda System am besten arbeiten, nur erfolgreich war das duao Merkel/ Steinbrück im Krisenjahr der Finanzkatastrophe nicht!! Noch immer sollen auf den sich enorm ausgeweiteten Schattenbanken, die sich der Regzlation entziehen,  jetzt die Geschäfte laufen : insgesamt über 65 Billionen sollen dort verwaltet werden! Herr Steinbrück, Sie haben es nicht reguliert als sie dran waren! Ich erwarte von Ihnen auch in einer neuen Legislaturperiode keine wesentlichen Verändernugnen! Sie hatten jan allen Grund , solche von Ihnen jetzt lauthals geforderte Regularien schon längst einzuführen 2008 und haben es nicht gemacht, genauso wenig wie Merkel!

Und in der letzten Sitzungswoche im November habt ihr alle ohne eine grosse parlamentarische Debatte schnell noch eine zusätzliche Einnahmequelle für die Versicherungen gesetzlich beschlossen: obwohl die Versicherten längst nicht die prognostizierten Gewinne aus ihren Versicherungen beziehen können, sondern weit unter den errechneten Auszahlungen liegen , werden jetzt vor allem die Kleinanleger noch zusätzlich bestraft, indem ihr die ÜBerschussbeteiligungen als Bewertungsreserve gelten lasst, womit sich die Versicherungsunternehmen pro jahr zusästzclich ca 1 Millarde in die Tasche stekcen können, statt sie auszuzahlen! Herzlichen Glückwunsch, Frau Merkel, ihre Gesetzgebung ist wirklich dreist und einzigartig!
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