Bemerkungen zum csd

Abdul b. Hatte zweimal versucht sich dem is anzuschliessen , indem er über die türkei versuchte nach mauretanien zu gelangen bzw in 2025 über die türkei in den libanon nach syrien. Durch information der deutschen behörden an den libanon über den beasichtigten is anschluss von ballout wurde er dort im juli 2025 in untersuchungshaft genommen und durch ein militärgericht unter anderem. wegen anstiftung zu religiösen und konfessionellen konflikten verurteilt . Die höhe der haftstrafe ist mir unbekannt , jedoch wurde er als deutscher staatsbürger nach d am 17 november überstellt, Wo er am flughafen in berlin ankommend sofort in untersuchungshaft übernomnen wurde. Wie hoch war die im libanon tatsächlich verhängte haftstrafe und warum musste sie nicht in d verbüsst werden ? https://m.youtube.com/watch?v=4zx72Mp-lIA&pp=ugUEEgJkZQ%3D%3D Am 18.07 wurde durch bmi dobrindtdie hedrhungslag in D von einer abstrakten zu einer hohen bedrohungslage hochgestuft., da mit einem anschlagsrisiko jederzeit zu rechnen ist ., o. weil er über konkrete anschlagspläne durch ausländische Nachrichtendienste gewarnt wurde. https://m.youtube.com/watch?v=4zx72Mp-lIA&pp=ugUEEgJkZQ%3D%3D https://m.youtube.com/watch?v=4zx72Mp-lIA&pp=ugUEEgJkZQ%3D%3D Alle information und deren Auswertungen über die nachrichten - und geheimdienste werden individualisiert vorgenommen . Hier gilt es zu ermitteln, ob - eine personenbezogene terrorwarnung ausgesproxhen wurde -es sich hierbei um die person des späteren täters handelte, über die die konkrete Terrorwarnung aus dem Ausland erfolgte.. -falls keine personenbezogene terrorwarnung trotz individueller datenauswertung der nachrichtendienste des ausland erfolgte , diente die terrorwarnung dann ledigliglich zur gefahrenlagehöherstufung mit der kompetenzausweitung für die regierenden, aber nicht zur verhinderung der terrortat trotz kenntnis des potentiellen täters ? - ob die aufgetretene ueberwachungsluecke bei dem spaeteren attentaeters genau dann auftrat, als er sich im umfeld für eine terrortat am csd äusserte. Und sich um den ankauf eines pkw bemuehte und später dann die konkrete anmietung des citroen kastenwagens auf seinen namen als typische tatwaffe für attentate auf Grossveranstaltungen kurz vor dem csd erfolgte. Durch die hochstufung in der terrorstufe har sich die regierung mittels verfassungsschutz grössere kompetenzen verschafft für die zeit des csd. https://m.youtube.com/watch?v=KcUh8F4xaN8&pp=0gcJCaMLAYcqIYzv unter kai wegner, CDU, OB Berlin, wurde genau in dieser voebereitungsphase zur Foerderung des Attentates - aus" mangel an ressourcen " in dem zeitraum vor dem attentat die überwachung des späteren täter und des gewaltbereitesten gefährders in berlin seine persönliche durch video audio und personeller überwachung heruntergefahren worden, seine daten hierzu wurden nicht mehr zeitnah ausgewertet .. Dadurch bekam der spätere täter eine grösseren handlungsspielraum. Die zeutverzögerte datenauswertung verhinderte wohl auch eine ersichtlich rechtzeitige erkennung der terrorvorplanung, Hilfen gab es o. Auch im salafistischen umfeld mit der zur verfügung stellung eines zweiten fremdhandys für nachrichten und kurzinfos jeweils kurzfristig eingesetzt. Bzgl der anmietung eines kastenwagens auf seinen klarnanen erfolgt zumindest aus meiner erfahrung bei professionellen mietwagenverleihern eine sofortige Registrierung bei der polizei . Ein fussfesseleinsatz beim spaeteren Attentaeter zur Verhinderung von terroristischen anschlägen gemäss der aktuellen Gesetzeslage ASOG in Berlin ist nicht erfolgt und wohl auch nicht beantragt worden Die Ausreden wegners , cdu, nachträglich in der pressekonferenz sind inhaltlich nicht zutreffend, sondern falsch ausweichend.die berlinner gesetzeslage sieht ausdrücklich deren einsatz zur verhinderung von terroristischen straftaten vor., Mit fussfessel hätte der attentäter beim anmietung des pkw aufgefallen müssen und ebenso auf dem zufahrt in richtung tiergartengelände und bei der tat schon direkt festgenommen werden können, zumindest in der nacht zum sonntag auf der flucht bzw. nach seiner identifizierung offiziell von polizei festgejommen werden können . Diese überwachung hätte präventiv schon den anschlagsplan schon im vorfeld verwitlt. Allein in berlin soll es über 9000 salafisten , dschihadisten , islamisten und darunter gefährder geben , allein die überwachung von ballout habe 50%der berliner überwachungskapazitäten beansprucht. Daran erkennt man die politische unverantwortlichkeit , solche verfassungsfeinde als potentielle attentäter im land unkontrollierbar zu belassen. Ob wegner sieht keine mängel in seinem sichetheitskonzept. Dies ist falsch: Es gibt ein prinzipielles gravierendes sicherheitsrisiko, indem tausende islamisten aus einer totalitären religion geprägten ideologie eine verfassunswidrig aufgestellten politischen extremismus umsetzen wollen , aber weder kontrolliert werden können in einer anzahl von 28 000 in D bzw über 9000 allein in Berlin. Diese leute werden toleriert und auch nich fehlerhaft einfebürgert oder durch grob fahrlässige unterlassung im politischen amtsversagen durch alle bundesregierungen der letzten jahrzehnte nicht umgehend ausgebürgert. aus sichrheitsgründen wegen gefährdung der eigenen bevölkerung und verfassungswidriger einstellung als staatagefährdung der rechtsordnung. , obwohl sie durch verfestigtes , nicht integrierbarer einstellungen und stastsgefährdendem verfassungswidriges fehlverhaltens und ansichtenn weder aus der staatsgemeinschaft fehlerhaft eingebürgert wieder sekundär eliminiert werden, noch als fremdstaatler aus dem staatsgebiet entfernt werden, sondern frei agierbar auch in berlin zu tausenden unbehelligt gelassen werden, dazu ein gewaltbereiter potentieller attentäter schon mit ersichtlicher fester fixierung an den is, rechtzeitig suf freien fuss gesetzt wird , er mit klar geäusserter konkreter terroristischen attentatsplänen gegen den csd unter lockerung der überwachung zur erleichterter anschlagsorbereitung und unter missachtung der berliner sicherheitsgwesetzgebung durch wegner begünstigt wird und dazu o. Die partei cdu über ob cdu wegner über seine cdu - justizministerin papenberg o.politischen einfluss auf das urteil gegen den potentielle attentäter o. nehmen lässt unter flexibilisiertester auslegung der juristischen möglixhkeiten zugunsten des bekannten gefährders mit höchstem gefahreinschätzung durch die antiterroreinheit während der untersuchungshaft auf die gerichtliche urteilsausgestaltung mit klar erkennbarem bruch zwischen dem freisetzendem urteil zu einer klar verhaftungswürdigenden urteilsbegründung als ausdruck einer politisch vorgegebendem , maximalen hinbiegung der juristischen urteilsverkündigung rechtzeitig zur freilassung des gefährders vor einem grossereignis von für den attentäter inaktzeptablen zu tolerierenden gesellschaftlichen minderheiten, er dazu klare attentatspläne im vorfeld im umfeld für den csd äusserte . Dazu in berlin das grossereignis zentral auflaufen lässt mit einer gesellschaftlichen minderheitsgruppe , welche für diese frei herumlaufenden und verfassungsmässig falsch in diesem staat geduldeten, potentiell gewalttätig agierenden gefährdergruppe provokanten wirkenden als potenzielles gewaltziel geballt als grossereignis auflaufen lässt und dazu genau zwischen dem wohnort des bekannten is gefährders und diesem grossereignis parallel zum tiergarten über die lineestrasse und dem ahornsteg einen befahrbaren - nicht mit polder befestigten zugangaweg nur leicht zugestellt mit alugittern, welcher eben mit pkw leicht zu durchbrechen ist : , trotz direkter nähe zum tiergartengelände wird hier der nahe zugangsweg zum zentralen ereignisplatz ohne polderabsicherung nur mit aufgestellten alugestell passierbar gelassen. Für dieses sicherheirskobzept war ob wegener, cdu, veranrwortlich , es stellt bei erhöhter gefahrenlage einen erhehlichen sicherheitsmangel dar. Es war nur dem umstand zu verschulden, dass der haupttäter seinen kastenwagen als eingesetzte terrorwaffe schon nach kuzer zeit auf dieser nebenstrecke vor den baum fuhr und damit selbst unbrauchbar machte , denn sonst hätte er diesen wagen in kürze direkt auf das zentrale tiergartenfeld zusteuern können, wo sich eine grosse menge menschen dicht am abend niedergelassen hatten , um ihr fest zusammen in der lauen sommernacht friedlich gemeinsam ausklingen zu lassen , um dieses fest gewaltsam und brutal zu unterbrechen durch wahllose ermordung deutscher staatsbürger und inrernationaler gäste ,.. wobei der attentäter und seine familie das deutsche staatsgebiet aus freien stücken ohne einladung betraten , sondern meist noch unter iliegalen umständen betreten haben , deren integrationsauftrag sie grundlegend missachten , sondern ins gegenteil verkehren durch den versuch der aufoktroIerung ihrer verfassungswidriger ansichten und diesen staatsbürgern in ihrer eigenen heimat das internationale völkerrecht, ihre eigene kultur zu leben damit rechtswidrig abzuerkennen trachten , und ihnen ihre fremden eigenen ansichten gewaltsam und verfassungswidrig mit strafbaren hochkriminellen handlungen aufzwingen wollen, basierend auf einem fragwürdigem gottesbild aus rache mit ermordungsauftrag gegen menschen anderer kulturen und ansichten trotz deren monitheistischem glaubens vorgehen zu dürfen . Dieser zustand der ideologischen staatsgefährdung, des angestrebten landfriedensbruches und der wahllosen ermordungsgefahren der eigenen bürger wird durch systematische grob fahrlässige unterlassung im amt der verantwortlichen politiker o. verursacht. Die prinzipiellen und konkreten sicherheitsmängel mit politischer förderung und o. massiver politischer förderung dieser migrantenkohorte und ihrer gefährdungsmachenschaften wird durch falsche politische toleranz in der unterlassung höchstpriorisierender regierungsaufgaben erzielt und hervorgerufenn, wie die sicherung der eigenen bevölkerung gegen genau solche gefährder im eigenen land durch deren freien duldung im land, masslos missachtet.,es wird o. Für den versuch zur ausweitung politischer regierungsbefugnisse und zur ausweitung von politisch nutzbaren gesetzteslagen am rechtsstaat vorbei politisch instrumentalisiert missbraucht . Zu ermitteln waere der zeitlichen und ursaechlichem zusammenhang dieser politischen Vorgehensweise im falle der ausländischen individualisiert durchgegebenen Terrorwarnung und die Klärung der Tatsache, wenn trotz Bekanntheit der name des potentiellen und spaeteren Attentaeters diese evtl, nicht weitergegeben wurde durch denbauslandsgeheimdienst bzw durch die informierte bundesregierung an die örtlichen politischen einheiten. Im falle des verschweigens des potentiellen täternamens durch ausländische nachrichtendienste wurde erreicht , dass im rahmen der höherstufung der terrorwarnstufe sich die regierung erweiterte befugnisse für den zeitrsum des attentates erteilt , aber die tat nicht verhindert werden musste , da der täternamen evtl. nicht explizit herausgestellt wurde. Im falle der korrekten weitergabe des potentiellen terroristenname ist die gezielte herunterstufung der überwachung von ballout mit verzögerter datenauswertung vor seiner geplanten terrortat und die unterlassung der anlage von fussfesseln gemäss der berliner gesetzeslage als gezielte förderung der terrortat durch ob wegner zu werten. Wie die polizeichefin von berlin mitteilte , konnten nachträglich keine hinweise gefunden werden durch die untere polizeiliche exekutive für eine gefährdungslage , sodass durch dieses herunterfahren der überwachung , der lockerung bzw der lücke der überwachung keine konkreten anhaltspunkte erfasst werden konnten, was zu der tatsächlichen bedrohungslage ersichtlichen anlass gegeben hätte durch die polizei bzw.dann auch nicht zu einer gon der politei veranlassten beantragung von fussfesseln geführt hätte, wenn diese aufgrund der einschätzung der antiterroreinheit politisch schon grob fahrlässig nicht vorgenommen wurde. Dies wurde zugunsten der terrorplanung o. gezielt verhindert, obwohl er als der gefährlichste potentielle attentäter eingestuft war von der antiterroreinheit und dies auch ob wegener bekannt gewesen sein muss als oberster politisch verantwortlicher für die sicherheit des csd , sodass dies gerade in der hohen terrorwarnstufe , dem potentiell gefährlichsten is - terroristen gegenüber hätte präventiv vorgenommen werden müssen als indizierte präventivmassnahme - auch ohne konkrete terrorplanung, nämlich zur verhinderung eiber solchen, wegen der dieser gewünschte is kämpfer schon angeklagt war zur planung von terrortaten. Die fussfessel war also zur verhinderung derselben im voirfeld dringens indiziert lat berliner gesetzeslage , was eine grob fahrlässige sicherheitsmangel unter ob wegener o. darstellt. Das gegenteil aber hat ob wegener arrangiert und zu verantworten. Es wurde also durch benachteiligung der exekutive in der ausführung der überwachung durch überwachungsrücksetzung die aufgabe der polizei politisch behindert zugunsten der terrorplanung. Damit wurde die untere polizeiliche exekutive ausgehebelt und dem späteren attentäter die notwenige handlungsfreiheit zur terrorplanung geschaffen. Vgl zdf heute journal vom 29.07.26 Daw terrorfahrzeug wurde - anhand von zeugenaussagen bestätigt- von zwei personen gefahren, die täteridentifizierung ist o. anhand von Verkehrsüberwachungsvideos anhand des kfz kennzeichens auf der zufahrt vom autoverleih bis zum tatort in der tatnacht von der polizei erfolgt , wobei beide fahrer identifiziert werden konnten. Der beifahrer sei ein mehrfachkrimineller iranischer ausreisepflichtiger staatsangehöriger gewesen soll, der in der tatnacht mit einer kopfverletzung nach dem aufprallunfall gegen den baum festgenommen wurde . Er soll aus der untersuchungshaft entlassen worden sein mit der begründung , dass keine dna im auto sichergestellt werden konnte, das schliesst ihn aber als beifahrer nicht aus, wenn andere indizien dafür sprechen , nur ein dna nachweis ist ein harter beweis, dass er im fahrzeug gessen hat im umkehrschluss. Er wurde aus untersuchungshaft also mit fadenscheinige begründung freigelassen , konnte untertauchen spurlos verschwinden , sodass ein wichtiger zeuge aus der salafistenszene in berlin verschwand und für weitere ermittlungen des gsta nicht mehr zur verfügung steht. So wurde durch die unterlassung der fussfesseleinsatzes ebenso verhindert , dass mit der auswertung von verkehrsvideobildern , mit dem abgleich der fussfesselbewegung in die lineestrasse und den ahornsteg, der anmietung des pkw auf seinen klarnamen am attentagstag , und der identifizierung des fahrers als haupttäters und des iranischen kriminellen beifahrers als beihelfer nicht nur die tat rechtzeitig ersichtlich in der ausführung zu vereiteln war, sondern auch in folge sofort in der nacht auf sonntag schon der haupttäter direkt durch die polizei festgenommen werden konnte, welcher sich immerhin mit machete möglichst viele menschen töten wollte. Er blieb nahezu 20 stunden unbehelligt in berlin . Es wurde also eine öffizielle festnahme durch die polizei damit auch vereitelt und so das abdrängen des täters in die angebliche parzelle des vaters in der kleingartenanlage ermöglicht.,. Der vater aber soll im libanon leben und hat daher wohl kaum einen schrebergarten in berlin., was dann wohl eger ungewöhnlich sein dürfte . Viel eher ist die hilfe durch die islamistenszene als versteck in die kleingartenanlage. Durch ausrufung des notstandes in berlin mit hohem fahndungsdruck und blockade der öffentlichen verkehrswege wurde ein flucht t des hauptäters aus berlin verhindert. Der täter verblieb danit im hoheitsbereich der cdu . Der haupttäter wurde in der kleingartenanlage ausfindig gemacht., Bmi dobrinft bestätig die erschiessung des haupttäters ballout mit einem schuss, Ausserdem wurde durch tot des haupttäters das ermittlunfsverfahren des gsta gegen den haupttäter zum einstellen gebracht. Damit konnte durch die leitung des einsatzkommandos gleichzeitig verhindert werden, dass über das stastsanwaltschaftliche ermittlunfsverfahren die schwerem politischen unterlassungsfehler , welche als förderung der terrortat wirkten und zusammen in eine richtung zusammenwirkten aus allen teilen der cdu besetzten positionen diverser behörden . Es handelte sich eben nicht nur um einen einzeltäter, sondern es existiert o. Auch in mehreren grossstädten ein ganzes netzwerk fest instsllierter islamistischer terrorganisationen im land, werlche.vgl kit den syestematischen vergewaltigungen von frauen in unserer primär egalitären , liberalen gesellschaft auftreten wie in uk ehenso aufgeflogen und ersichtlixh wurde., aber systematisch von der politik im lsnd toleriert wird. Ob wegener hat sich zudem stundenlang aus datenschutzgründen geweigert, das fahndungsfoto des hochgefährlichen attentäters zu veröffentlichen, damit wurde der bevölkerung die möglichkeit genommen , sich vor dem attentäter bei sichtung in sicherheit zu bringen. , aber es wurde auch die hocheffektive öffentlichkeitsfahndung damit umgangen, welche aber immer zu einer offiziellen festnahme durch die polizei in der öffentlichkeit geführt hätte, wobei der attentäter wahrscheinlich lebend gefasst worden wäre. Das fahndungsfoto wurde erst am sonntag publiziert, da sass der attentäter wohl schon in der kleingartenkolonie und war damit für den sek einsatz bereit. . Damit wurde ein weitere ermittlungen des gsta bzgl des Haupttäters durch tod vereitelt. er abtransport der leiche des nicht mehr reanimierbaren erschossenen attentäters ungewöhnlicherweise unter medienbeisein mittels leichentransporter öffentlich erfolgte. https://m.youtube.com/watch?v=ureb4mGYREc&pp=ugUEEgJkZQ%3D%3D Das video zeigt ebenfalls den tatbestand, dass hier o. Jemand bäuchlings auf dem boden gelegen haben muss, der die hände auf den rücken nehmen sollte. Damit war er nicht mehr bedrohlich. , das SEK hatte die situation unter voller kontrolle . Der leiter der kleingartenanlage bellgard und weitere zeugen, Mehrere Zeugen in der kleingartenanlage sprechen von zwei serien von schüssen. https://m.youtube.com/watch?v=pZXp1yEAhYo https://m.youtube.com/watch?v=vKFn96WiI24&pp=ugUHEgVkZS1ERQ%3D%3D Weder eine inhaftierung aufgrund fehlender erfüllung der gerichtlichen vorbewährungsauflagen, noch eine verstärkte observation oder untersuchungshaftvollstreckung im laufenden verfahren bei der anklage der vorbereitung einer terroristischen staatsgegährdenden strafftat unter beschwerde des gsta berlin wurden umgesetzt. Im gegenteil durch unterlassungen und überwachungsabbau. Bzw gar unterbrechung wurde das attentat genau abgestimmt politisch o. gefördert. https://www.zdf.de/play/magazine/heute-journal-104/heute-journal-vom-28-juli-2026-100 ------- Der leiter der deeskalationsnassnahme hatte schon beim ersten treffen den eindruck fester is zugehörogkeit und msngelndemvkritischer distanz des betroiffenen und daher saher die nassnahme vor allem in bezug auf das erreichen einer krisenfesten änderungseinstellung beim betroffenen für nicht erfolgversprechend. Der betroffene selbst hat nifht einmal die minimalst grundvoraussetzungen mit seiner physischen anwesenheit erfüllt und ist zu den angesetzten 26 terminen nur zweimal erschienen. Der leiter der deeskalationsmassahme hätte dies sofort zum gericht melden müssen, wo die vorbewährungsstrafe damit nicht vorgezogen überprüft wurde und der gefährder und spätere täter damit in unverantwortlicher weise der allgemeinheit gegenüber auf freiem fuss blieb. Diese einstellung des leiters der deeskslationsmassnahme lässt unabhängig von der rein fachlichen qualifikation o.. auf eine unzulässige politische einstellung solcher islamisten gegenübet schliessen . Sein engagenent in migranten -Ngo lässt dahingehend auf eine einseitig nahe inobjektivität in der gesamtführung solcher gefährder schliessen und lässt seine gesamtbefähigung zur sach - und fachgerechten ausübung seiner funktion infrage stellen. , denn die deutliche ersichtlichr und von ihn such sofort ricjtig eingeschätzte erfolglosigkeit der deeskalationsmassnahme hat er öffentlich selbst in interviews bestätigt nach eigener einschätzung., aber nicht dementsprechend reagiert, und das gericht nicht zeitnah über die ineffektivität der massnahme beim betroffenen informiert, nicht nur im hinblick auf die vom gefährder susgehende gefahrenlage für eie allgemeinheit, sondern auch im hinblick auf das unnötige und nicht erfolgversprechende weiterlaufenlassen einer von ihm selbst abzurechnenden , durchzuführenden und vom steuerzahler zu finanzierenden behördenmassnahme. Mit einer solchen terrortat soll nun in der bevölkerung die angebliche notwendigkeit zur einführung weitreichender erweiterter machtbefugnisse der regierung durchsetzbar gemacht werden gegen die gesamtbevölkerung, wobei o, verfassungsfeinde im land frei herumlaufend belassen werden und weiterhin wahllos auf eie bevölkerung losgehen könhen., da ist der falsche ansatz, denn durch korrekte politische vorgehensweise unter kenntnis der gefähhrlichkeit des täters hätte unter verantwortlicher anwendung der bereirs bestehenden gesetzeslage, der verlängerung der untersuchungshaft und einer verurteilung gemäss der vom gericht in der urteilsbegründung sehrwohl korrekt erkannten gefährlichkeit des bereits auch schon als hochgradig gefährlich eingeschätzten angeklagten , denn die antitertoreinheit berlin hat eiesen gegährdet als zu angewandten straftaten bereiter besonders gefährdungsgollen potentiellen attentäter hereitsvklasdifiziert und eingestuft , das gericht tiergarten ihn nach seiner verurteilung als angestrebter is kämpfer im libanon unter die anklage der vorbereitung staatsgefährdender straftaten gestellt, da er sifhbdem is und seiner ausbildung und kampfes anschlieseen wollte , wad durch die inhaftierung des staates libanon unterbunden wurde. In der weiteren korrekten funktion der staatlichen institutionen gericht hätte dieser terrorist an der ausübung seiner straftat gehindert werden können.und müssen durch weiterevinhaftierung, denn auch das gerifht hat seibevklate rixierung und damit auch die ausdichtslosigkeit des gom geticht im urzeil und deesakalationsmassnahme im sinne einer versuchten resozialisierungsmassnahme selbst erkannt. Immerhin warveie krassevextremisierung bei eibem in d geborenen und durch das gesamte schulsystem bis in die oberschule in berlin nach demokratisch rechtstastlicher ausrichtung von dem attentäter durchlaufen worden und trotzdem können sich solchev eute in abgeschlossenen parallelgesellschaften aus erfassungswidrig gesinnten migrantengruppen hier derart extremisieren , dem das bildunggssystem nichts entgegenbringen kann unter dem einfluss solcher abgeschotteter gruppen als ausdruck der von soziologen schon längst gewarnten fragmentierter gesellschaft in D. , welche keinen einheitlichen konsens mehr bzgl rechtsstaat und verfassungkonformität aufweisen und diev einheimische bevölkerung zum dringlichen umdenken bzgl .falscher tokeranz gegen verfassungsfeinde veranlassen sollte. Die gerichtliche freisetzung des hochgradig bekannten gefährders wurde o. Durch krasses fehlurteil des ag tiergarten ermöglicht. Der richter hat in unzulässigerweise hier das jugendstrafrecht angewand bei einem alter zwischen 18 und 21jahren. Dieses steafrecht mit mildernden umänden gilt aber nur für jugendtypische straftaten. Dies wurde nun aber unberechtigterweise aktuell im rückblick auf frühere delikte des angeklagten ausgerichtet und ist in unzulässigerweise eben nicht auf die aktuelle gefährdereinschätzung eines hochgradig gefährlichen potentiellen attentäters unter der anklage der vorbereitung einervstastsgefährdenden straftat sowieso nicht anwendbar für einen hochgradigen gefährder , der seit seinem 16. Lebensjahr ausgerichteteten und stetig verfestigten ideologische zugehörigkeit zum is entwickelt ubd sich stetig radikalisiertt hat. Eine jugendtypusche wtraftat ist also unter der aktuellen anklage auf planung einer staatsgefährdenden schweren terrortat per se jicht girhanden und schliest sich daher aus, . Dies stellt wahrlich keine jugendtypische straftat dar, sondern eine schwerwiegende terrortat, wie das gericht selbst umfassend in seiner eigenen urteilsbegründung darlegt und somit das gericht auch kein informationsdefizit bzgl. der gefahr durch den angeklagten aufweist. Es liegt also nicht an einer fehlerhaft aufgestellten gesetzeslage bzgl des jugendstrafrecht, sondern an einer krassen fehlerhaften anwendung desselben durch das ag tiergarten, Bei der klaren gesetzlich vorgeschriebenen und fachlichen eindeutigen anwendung des jugendstrafrechtes darf man also keine qualitativen juristischen mängel beim zuständigen richter annehmen. , diese vorgabe prinzipuell auch richtig unsetzen zu können. Warum also wurde hier unberechtigt die mildernden umstände eines jugendstrafrechtes unberechtigt und völlig falsch juristisch angewand auf einen hochgradigen gefährder mit seiner anklage zur planung einer staatsgefährdenden terrortat ?. Weil man einenbpotentiellen attentäter freisetzen wollte und man das attentat für politische zwecke der gesetzesverschärfung missbrauchen wollte ? Die poliitik und eie cdu mitglieder unterdes tun so, als wenn es an einer nachzubessernden angeblich fehlerhaften und nachzuschärfenden gesetzeslage für das jugendstrafrecht etwas ändern müssten. Dem iet nicht so, das jugendstrafrecht ist falsch eingesetzt wirden, wo es gar nicht angewand werden dürfte, Das urteil des ag tiergarten läuft damit klar der eigenen einschätzung des gerichtes selbst zuwider. Sie kann also nicht die souveräne entscheidung des gerichtes eines sicherlich fachluch befähigten richters selbst sein. Hier liegt der hochgradige verdacht der einflussnahme der vorgesetzten justizministeriums durch die justizministerin papenberg , cdu , nahe. Diese beteuert zwar offiziell die unabhängigkeit der gerichte, diese ist aber effektiv nicht gegeben , da das übergeordnete justizministerium mit fördernden und herabsetzenden einsatz - und versetzungsentscheidungen gegen einzelne rlchter sehrwohl erhebliche massregelnde oder karrierefördernde einflüsse ausüben kann. Und so einfluss auf die ausgestaltung bestimmter urteile genommen werden kann. Das ist die typische aufstellung der methodischen funktionsweise der sog vorhandenen institutionellen scheindemokratie und zeigen die mangelnde gewaltenteilung und das dadurch strukturell angelegte missbrauchspotential einer zugelassenen politischen übergriffigkeit auf andere gewalten, hier eie justiz. , durch die politische exekutive . diese mangelnden demokratieform ist ein entwickulungsprodukt der britischen staates. Esvkann nur eurch steickte gewaktenteilung über direktdemokratische funktiobsbesetzung in einer mündigen und ! homogenen ! konsensgesellschaft überwunden werden . Bzgl der geheimdienste und ihrer individuellen überwachung muss zusätzlich durch das verschweigen im falle eines bekannten potentiellen tätersnamens die förderung des terrortat ebenso zu unterstellen, denn dann wäre bei vorliegen konkreter terrorwarnungen gegen den späteren täter die politische förderung des anschlages deutlich., damit wie in der presse mitgeteilt , die gesetze zur stärkeren überwachung der gesamtbevölkerung nun umgesetzt werden kann, was unter faeser ebeneo versucht wurde, welche nicht einmal auf terrorabsichten ihrer eigenen bmi plattform reagierte . Nach der haftentlassung im mai 2026 erhielt abdul b. Eine wohnung zentral beste lage fussläufig zum tiergarten in Berlin , wo weinige monate später der csd stattfinden sollte. -------- Nach dem attentat wurde das csd - fest umgehend @abgebrochen und aufgelöst,. https://m.youtube.com/watch?v=zyQv0iUtuU0&pp=ygUYY3NkIGJlcmxpbiAyMDI2IGFuc2NobGFn -------- Die polizei konnte noch in der nacht von samstag auf sonntag aufgrund von ermittlungstätigkeiten den mutmasslichen Täter aus der bekannten islamistenszene in berlin identifizieren., ebenso seinen beifahrer, Es wurde der antiterrorplan der bundeshauptstadt aktiviert. weitere einsatzkräfte aus dem bundesgebiet angefordert ,sek hinzugezogen und somit ein erheblicher fahndungsdruck im berlin ausgeübt.. mit hohem polizeieinsatz, insbesondere verkehrsmittel - und plätze wurden überprüft. . es wurdem züge, busse , bahnhöfe ,flugplätze , verkehrsknotenpunkte , ringfahndung unternommen. Dies hatte zur folge , dass der täter nicht aus der stadt fliehen konnte , sondern im cdu gebiet verblieb. . in der nacht wurde die wohnung des mutmasslichen täters in der Nähe des tiergartens gestümt.und durchsucht. Dort konnte er nicht angetroffen werden, Nachbarn sollen seine absicht bestätigt haben , einen Terroranschlages auf den csd verüben zu wollen. Kai wegner , cdu weigerte sich jedoch wegen angeblichen datenschutzes zur publikation des täterfotos. Dadurch entfiel die möglichkeit , ihn mittels sensibler öffentlichkeitsfahndung bei Zeugenaussagen festzunehmen durch die Polizeiund in aller öffentlichkeit. Insgesamt 20 stunden war dadurch der hochgewaltbereiter radikaler islamist in berlins grosststadt unterwegs.ohne von der bevölkerung erkannt zu werden zu können. Der täter konnte somit unerkannt den weiten weg zur gartenanlage vom Zentrum his Berlin Spandau unbehelligt bewältigen. Gegen 15 uhr sonntagnachmittag sei der informationen bzgl des untertauchens von ballout in der kleingartenparzelle des vaters in berlin - spandau eingetroffen . Erst in diesem zeitraum wurde o. Das fahndungsfoto vom OB Kai wegner offiziell freigegeben.,o. Erst, als als der täter in seiner falle für den sek zugriff war. die umstellung des areals durch polizei und Sicherheitskräfte sek erfolgte und der zugriff erfolgte durch das sek gegen 18 uhr Dort wurde er vom sek gestellt und soll mit einem schuss getötet worden laut dobrindt. Zeugenaussagen und audioaufnahmen bestätigen einen anderen zugriffsverlauf und eine serie regelmässiger schüsse. Zeugen berichten von zwei serien an schüssen. ........ https://m.youtube.com/watch?v=Nbu3HVQ47cw&pp=ygUYY3NkIGJlcmxpbiAyMDI2IGFuc2NobGFn Zeugenaussagen und tonaufnahmen über die schüsse gegen den den attentäter. Es kommen Zweifel auf an der offiziellen version auf. Dobrindt berichtet überr einen schuss.beim zugriff, Dies differiert deutlich vom o. Tatsächlichen verlauf Durch die freisetzung des beifahrers und wein spurloses verschwinden und deurchvdenbtid des hwuottäters wird sie umfangreichevislamiszen- szene in berlin geschützt und weitere aussagen vom attentäter verhindert und Das ermittlungsverfahren vom GSTA gegen den täter eingestellt . Der leiter der kleingartenanlage spricht von zwei serien von schüssen , eine gegen 18 uhr und eine zweite serie ca gegen 18 uhr 15 . https://m.youtube.com/watch?v=IuPt4FuYZKI Am 02,juli 2026 wurde mb aufgrund der videoaufbnahme des lka übernhauseingangsüberwachung wegen sichtung einer schusswaffe eine hausdurchsuchung, und gefährdersansprache durchgeführt. Man fand eine spielzeugwaffe. Das wird nun als test bzgl. Einerüberwachung durch den gefährder gewertet, was ihn zustzlich verdächtig macht, eine straftat zu planen. https://m.youtube.com/watch?v=vKFn96WiI24&pp=ugUHEgVkZS1ERQ%3D%3D https://m.youtube.com/watch?v=jYgfHCxnhUc&pp=ugUHEgVkZS1ERdIHCQmjCwGHKiGM7w%3D%3D Ausserdenüm gikt es zu hbedenken, das die mitgliedschaft in einer terroriorganisatiion mit nmaximal 5 jahren haft bestraft wird und derjenige danach nicht mehr für dasselbe nochmal angeklagt und verurteilt werden kann. Haftstrafen sind daher nur teuer für den rechtsstaat und den steuerzahler , können das problem aber nicht dauerhaft lösen und ursächlich beseitigen. . DIESES INHAFTIERUNGSMIttel IST ALSO NICHT ZIELFÜHREND UND KEIN MITTEL DEr WAHL gegen islamistische gewalttäter, nur die ausbürgetung als verfassungsfeind und die abschiebung aus der gesamten eu im einklsng mit diesem problem kann hierbei nur ursächliche abhilfe schaffen . Die sog präventive inhaftierung ist die verschwurbelte, Umschreibung , das polizeidurchsetzungsgesetz mit umgehung des rechtsstaates allein aufgrund polirischer entscheidung gegen Alle Bürger eine freigheitsentzug ausüben zu können. Es ist ein politische -diktatorisches - autokratisches instrument unsd ist zutiefst undemokratisch und unrechtstaatlich...esbist ein autokratisch pilitisches ermöcjtigungsgesetz gegen alle bundesbürger... Ich warnte davor vor jahren...wenn die csu das bmi besetzt werden sie das bayerische politische ermächtigungsgesetz versuchen , in ganz D zu etablieren... Das gesetz funktioniert nicht gegen extremisten, es funktiohiert gegen die bundesbürger, wenn die regierung die kritik am einzug ihrer privatvermögen zum krieg gegen russland enteignen und einziehen will... Das gesetz darf nicht durch das parlament kommen...hier kann jedereinzelne parlamentarier aus die links , grün , sozialdemokratie und quch die afd flagge zum rechtsstastsprinzip zeigen..sie müssen es! https://m.youtube.com/watch?v=jYgfHCxnhUc&pp=ugUHEgVkZS1ERdIHCQmjCwGHKiGM7w%3D%3D Zum beifahrer als polizeibekannter seriengewalttäter iranischer herkunft wurde festgenommen. Und wieder auf freien fuss gesetzt aus untersuchungshaft, obwohl dieser der beifahrer gewesen sein soll und auch spuren im pkw von ihm existiert haben sollen bzw er auf überwachungskameras im strassenverkehr als beifahrer identifiziert werden konnte. Er soll unter überwachung gestellt werden , konnte aber spurlos untertauchen,.auch er macht keine angaben mehr zum islamistenszene. Laufen gelassen trotz beihilfe zu einem staatagefährdenden terrortat. https://m.youtube.com/watch?v=S46byQhN27A&pp=ygUYY3NkIGJlcmxpbiAyMDI2IGFuc2NobGFn Floskelalarm wir lassen uns unsere freiheit nicht nehnen ., Genau das wollt ihr als union aber mit den konsequenzen-gesetzen tun., und das macht das ganze vorgehen so verlogen , wie das ganze system der satanischen perversion, Die rede des ob berlin "wir werden ubs unsere art zu leben nicht nehmen lassen" ist die vorbereitung der totalen überwachung und umfangreichen erfassung und auswertung aller digiraler daten im öffentlichen raum mit viorratsdatenspeichetung, gegen die friedliche normalbevölkerung .dazu werden solche terrortaten als anlass hergenommen , stattfinden gelassen indem der csd gegen frei herumlaufende islamistenhochburgen stattfinden gelassen und is anhänger auf freien fuss gesetzt werden. Sie steht in zusammenhang mit der beabsichtjgren und von der ezb bereits vorbereiteten vermögensenrfassung und. Entreingung der zivililbevölkerung zur kriegsaufrüstung und krisgsführung gegen russland. Sie steht in zusammenhang mit der ausrüstungserweiterung der bundeswehr mit panzer und kastenwegen, welche eher für, gegen die eigene bevölkerung eingesetzt weden können, um dann kritiker und opposition massenweise ohne gerichrsverfahren inhaftieren zu können in " kz ", wenn die vermögenserfassung und enteignung zur kriegsführung gegen russland mit d als target des rüstungssrtandortes erfolgt und die abgewürgte automobilindistrie zurvrustungsproduktions umfunktioniert werden soll.und . Durch russland attackiert wird. Diese totalitäre vorgehrn muss dringand aufgearbeitet und verhindert werden . --- https://m.youtube.com/watch?v=4zx72Mp-lIA&pp=ugUEEgJkZQ%3D%3D ------ https://m.youtube.com/watch?v=S46byQhN27A&pp=ygUYY3NkIGJlcmxpbiAyMDI2IGFuc2NobGFn Filmreifer auftritt von merz in der marienkirche in berlin, sonntag , täter noch auf der flucht. Während qm attentat merz auf einerbpaderbornerbkirmes gewesen wein solote, ietver nun am tag des todes des haupttäters persönlich in berlin ...ganz andächtig . damit durch ihren tod die islamistenszene in berlin geschützt wird durch die einstellung des ermittlungsverfahren durch den gsta , um den sumpf nicht in betlin an frei herumlaufenden gefährdern unter ihrem ziel, verfassungswidriges staatszerstörung in d zu betreiben weiterhin geschützt wird ..das ist terrorismusförderung durch ermordung der nicht bedrohlichem täter in bauchlage am rechtsstaat vorbei zur föderung landfriedensbruchartiger bedrohung gegen das eigene volk als sog weiche ziele durch die unions - bundesregierung ...unter erneuter ausmerzung einer seiner wahlversprechen als vorwand zur realisierung seines verfassungswidriges politischen ermächtigungsgesetze - hier volksverblödend verschleiernd bezeichnet als präventive inhaftierung von geföhrdern - und weitreichender befugniserweiterungen ders sog gerfass und der nachrichtendienste zur ausweitung der überwachung gegen das deutsche volk , um unsere freiheit und unsere art zu leben mit lug und trug beenden zu wollen. Die bürger fördern konseqeunzen. https://m.youtube.com/watch?v=1WNZIDe0kCE ----'-'''' Eine woche später ist der nächste csd ins nächste salafisten zentrum in hamburg geleitet worden. Hier blieb es ruhig, ------- In niedersachsen ist der nächste angeklagte mörder als zeuge für veruntreute millionen steuergelder und die verstrickung mit dem spd sumpf zu tode gekomnen und fällt damit ebenso für staatsanwaltschaftliche ermittlungen aus wie in berlin .: trotz geäusserter suicidabsichten und einer damit umzusetzenden video -überwachung in besonderen sicherheitszellen wurden zweizeitig haftlockerungen unter psychologischer unterstützung umgesetzt, die der inhaftierte alsdann zur umsetzung des suicides nutzte . Auch hier wird die fluchthelferin und beihelferin eines 6fach mordes und eigentümerin des fluchtautos nicht angeklagt. Genau wie in berlin der beihelfer im tatauto als mehrfach vorbestrafte iraner nicht wegen fluchtgefahr in untersuchungshaft belassen wurde, sondern freigelassen wurde und nun untergetaucht verschwunden ist. https://m.youtube.com/watch?v=HgsX8_wODLM&t=74s Kunst am pole aus russland https://m.youtube.com/watch?v=8drpwnPmfsU