zur Migrationspolitik

Neues zur Asylpolitik

allein im Südsudan :
wegen des Bürgerkrieg sind 70 % aller Kindern dort  ohne Bildung ,  1 Million ist unterernährt, davon 300 000 lebensbedrohlich . die seht ihr nicht, die kommen nämlcih hier in D  gar nicht an , weil sie die tausenden Dollar für Schleuser gar nicht haben :
Wollt ihr die gravierenden Probleme Afrikas durch Umsiedelung nach D lösen ? Welch ein Schwachsinn!

zur rechtlichen Lage des Asylgesetzes...
Asyl- vor -ever- Regel:
nach Aussagen von Jan Bergmann , Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Baden- Württemberg,  ist die Lage im Europäischen Asylverfahrensrechts folgendermassen: (aus spiegel  6/2018 ) :
- jeder Mitgliedstaat der Eu muss jeden Antrag auf Asyl prüfen , bei jedem  Asylsuchenden der an der Grenze oder im Land  Asyl ausruft : dazu muss der generelle Asylantrag aufgenommen werden  und auch welches Land dafür zuständig ist , und kann dazu diesen danach an das zuständige Land überstellen , das kann nicht an der Grenze selbst entschieden werden, auch nicht durch eine sofortige Zurückweisung an der Grenze aufgrund einer Dublin -Regel , da diese Regel viele Sonderzuständigkeiten enthält für Minderjährige, Familienzusammenführung etc..
-auserdem besteht eine Dauerschleife Asylrecht: Ausserdem besagt das jetzige Asylrecht, dass selbst bei abgelehnten Asylsuchenden jeder später neugestellte Antrag erneut einem langwierigen Verfahren und Rechtsweg unterzogen werden muss, weil auch bei schon festgestellten negativen Asybescheiden geht der Asylanspruch grundsätzlich nicht verloren und kann daher von jedem einzelnen jederzeit wieder erneut gestellt werden , denn theotetisch könne sich bei jedem aktuell die Lage gerade erneut geändert haben.und somit ein neuer Asylanspruch bestehen. das heisst jeder Abgewiesene kann in einer Art Dauerschleife auslösen von kosten- und personalaufwendigen never ending -Dauer-Verfahren mit jeweils imemr wiederernueten klgaeweg : grotesk und nicht zielführend !
-mangelnde gesetzliche Klarheit für Zuständigkeiten und Anspruchsrechte:
Deswegen  verlaufen die Anerkennungen unterschiedlich in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten bei gleicher Rechtslage ab, in Fällen von Irakern gibt es Postitivbescheide von 11% in Bulgarien , bis zu 90% in Italien ....so wird allein die Einziehung zum Wehrdienst in Syrien als Verfolgungsgrund  in unterschiedlichen dt. Bundnesländern anerkannt ! - ( das ist nicht haltbar , weil ich wir bis vor kurzem die allgemeine Wehrpflicht auch in D hatten - es kann doch nicht sein , dass D für alle Unzulänglichkeiten oder weltweiten Sebstverständlichkeiten wei die Wehrpflicht , die in jedem land selbst zu klären sind, der dt staat herhalten muss mit belibeigen langen aufendhtlagenehemigungen oder bei Unbilden in allen weltweiten Ländern zwecks Übernahme ganzer Bevölkerungsanteilen in unser Sozialsystem und nur D  national dafür zuständig sein soll  !
Assad hätte man rechtsstaatlch international das Handwerk legen müssen - aber das machen sie eben nicht , und allgemeine WEhrpflicht gehört zum einem normalen Staatsorgansiation  ! das ist doch kein politischer Verfolgungsgrund  - das ist mir nicht nachvollziehbar - das ist ein Faktuem ,dass muss politische Entscheidungen und durch die Wahlen geändert werden vor Ort; es muss grundsätzlich klar sein , welche enge und begrenzenten Kriteriern nur noch für einzefallpolitische Verfolgte gelten dürfen -alles andere ist nicht umsetzbar ! Allgemein nationale Misstände , wie ein magelndes rechtsstaatliches Regierungsvorgehen z.B. in Eritrea , muss auf internationaler , diplomatischer Ebene mit Wirtschaftssanktionen  und persönlcihe Sanktionen gegen die Regierungsverantwortlichen gelöst  und beendet werden , z.B. durch Einfrieren , später Einzug deren Bankkonten ,  internationalen Haftbefehle wegen Völkerrechtsverletzungen mit Reisebverboten geahndet werden , aber kann nicht dazu führern ,  ganze Bevökerungen  eine Umsiedelungsaktion in andere ,  wenigen Staaten mit offenen Sozialsystemen vonstatten gehen sollen ,-d si die flachen methode , weil das macht die Aufnahmestaaten kaputt :dass schcafft man nämlich nicht  ! die Probelme müssen vor Ort behoben werden und nicht die Bevölkerungen deswegen eine Umsiedelungserlaubnis  gestattet werden , dass dann nur die jeweils stärksten, finanziell besser gestellten und mobilsten Bevölkerungsanteile -junge Mänenrn aus gutem Hause- überhaupt  umsetzen können , um sich eine Fahrt und Schlepper für illegale Einreisen leisten zu können, um in WEsteueorpäischen Wunschländern in wenigen dann angeblich politisches  Asyl zu beantragen , obwohl sie nie politisch tätig waren, und die eigenen Versäumnisse der heimischen Bevölkerung zur Verbesserung der politischen und gesellschaftlichen Situation dann noch Anlass genommen wird , sich in solche beliebig ausgeuschten  Wunschlädnern einzuklinken , die diese entwicklugn mit viel Engagement unserner Vorfahaen bereits errungen haben , um genua dieses jetzt mti BLdisinn udn Doofheit der massenvebrlädeteten Brge  weider einerissen zua lasen , mit nich tzieofphrndnen methoden die welt im dt. Sozialwesen retten zu wollen  dann noch die einzigen wirkung damit zu entfalten ,d assdan usere sozailssytem damti verwritschafttet werden....den das ist da einzige , was merkel damait erreichen will - unter dem verlogenen Deckmäntelchen als " Mutter Theresa " -Verschnitt und ideologisch , protegiert von ideologisch verblendeten privaten Vereinen mit frei flottiernendem Helfersyndromen im gesamten MIgrationswesen und dabei genau mit ihrer politischen Wirkungsrichtung gemeinwohl-destruktiv gegen  das eigene Land blind vorzugehen , denen ich aber unterstelle , nicht wirklich so doof zu sein, um nicht selbstständig erkennen zu können , dass dies der grundsäztlich flasche Ansatz ist  ! ihr gemeinwohlorientierter !!! Vereinstatus ist damit hinfällig -zumal unter ihrer verantwortlichen Vereinsleitung !.
stattdessen hat mekrelr attac den veriensstatus entzogen ,weil sie politisch kritisch sind- damit seht ihr ihr wahres Gesicht !

es werden dabi alle möglichen Missstände zur Umsiedelung als Vorwand genutzt -denn die meisten dürften nur wegen allgemeiner MIsstände migrieren ,a ber nciht wegen persoenlicher Verfolgung als politisch Aktive , weil sie nie politisch aktiv waren udn eben öpberhaut nciht gewillt isnd ,s ich mit en potisiche Entwicklungsproblemem aktiv ausienadnerzusetzten udn sie abschaffen zu verbwaserrn zu wolen , sodnern lieber sich eien beserer Örtchen suchen , wo die leute dort da schon eriericht haben!- dazu darf das individuelle Asylrecht für einzel politisch Verfogte nicht missbraucht werden - hier geht es nicht um inddividuelle Verfolgung ,sondern um allegmeien Misstände ind en ländern - diese müssen auf internationaler Ebene geklärt werden und nicht auf nationaler Ebene , weil diese Vorgehensweise den jeweiligen  Einzelstaat IMMER überfordern würde : oder anders ausgedrückt . wir koennen nicht die Migrationswilligen Eritreaer hier aufnehmen und für Entwicklungsmisständen und noch dort  zu leistetende Entwicklungsrückstände  in der ganzen welt für umsiedelungsaktionen nach D  herhalten , sondern dei Entwicklungsrückstände müssen vor Ort für alle aufgeholt werden in einern globablen Welt - solche allgemeinen Misstände müssen vor Ort generell geklärt werden udn zwar für alle dort udn ncith nur druch individuelel teure udn gefährlcihe lösugnen für wenige jinge männer aus reicheren Familien über Schlepperbanden!
Das heisst auch, dass viel zu allgemein gehalten Asylrecht muss zumindest stärker umrissen werden und es darf keinen (unlimiterter) Rechtsanspruch in einem einzelnene Land für internaioanel Missstände egben, auch nicht eine einklagbares , um dann für welweite potentielle Misstände aller Art und ursachen udn auswirckungen herhalten zu müssen  -deshalb muss es eine Einzelfallentscheidung geben unter Initiative des Aufnahmestaates . Deshalb müssen funkionierende internationale Institutionen - drignen refomrierte WTO . ICC und UNO -  geschaffen werden - nicht einmal die uno kann im kriegsgebieten durch vetorechte einzelner die menschenrechte garantieren. diese uno ist völlig insuffizient von den usa massgeblich aufgestellt worden diesbezüglich ,damit genau solche situationen wie jetzt im Mid East vorherrschen, und umgesetzt werden können -vom westen !   ausserdem müssen die Interessen des Aufnahemestaate gewährt bleiben, d.h. mit anderen worten : die usa hat uns eine Asylrecht untergejubelt ,d ass uns existentiell gefährden kann wegen unlimitiert einklagbaren Rechte anderer aus der ganzen welt dem deutschen staat gegeeüber in einer mobilen und globablen welt geltend gemacht werden können: das ist unzulässig :  es darf kein Asylrecht geben unlimitiert mit einem ncoh langwrierig und zeiltich unbegrenztem und unlimitierbar weiderholbaren  Rechtsanspruch gegen uns existerien , unlimitert aus der ganzen Welt,  bis es selbst uns selbst überfordern und benachteilgen würde : hier muss das Aufnhameland immer die letzte Entscheidung selbst haben und es darf somit kein gesetzlicher Rechtsanspruch bestehen !

dsahlb mussdringedn beie ienehtiklcihen schengenraum auch eihetliche einriesebedingugnen aufegstellt werden - mit Umweltstandards und gesundehtisstandards
- dass Einreisen in die EU in Zukunft nur mit gültigen Papieren erfolgen darf  nach polizeilicher und geheimdinstlicher Überprüfung , und generell nur aus Ländern , die auch defacto das internationale Recht zur Rücknahme der eigenen Staasbürger auch umsetzen , sonst nur in Ausnahmefällen in Einzelfällen, z.B.  bei Geschäftsinteressen des Einreiselandes
-das Einreisen nur nach gesundheitlichen Aufagen und Checks zu erfolgen haben-anlässlich des Klimawandels zum Schutz der eigenen landes . z.B.  gegen Zikavirus und anderen Tropenkrankheiten und Tropenlebewesen, dies sich sonst hier festsetzen und das Einschleppen und die Verbringung neuer , gefährlichen Krankheiten vorbeugen , die jetzt schon unsere Wirtschaft gefährden , wie die eingeschleppte afrikanische Schweinegrippevirus und das Potenial hat , unsere gesamte Schweinezucht zu gefährden mit MRD -Schäden für unsere Bauern und unsere Wildschweine abschiessen müssen , die aber eine biologisch wichtige Funktion im Wald haben- Bodenbelüftung , Verbrereitung von Samen nach intestinaler Aufschliessung derselben  !
- dass muss in die gesetzlich in unserer neu auszuarbeitenden Verfassung.: damit muss geklärt sein ,
-dass nur Asyanträge in D selbst gestellt werden können/müssen udn nicht in Afrika in zentralen Aufnahmelagern oder so ein Schwachsinn , der von systemkonformen Duo merkel- marcron nur dazu missbaucht werden sollen , geordnetere Umsiedelungsaktionen nach Zentraleuropa zu organisieren asl ersatz für die  derzeit von beiden tolerierten  illegalen Eineisen weiterhin stattfinden zu lassen !
-dass nur indiviuell klare Asylanträge mit klarer Herkunftsangaben und Identitäsangaben mit gültigen Dokumenten  geprüftt und bearbeitet werden und nur dann noch höchstens umgesetzt werden , wenn !! eine individuelle , politische Verfolgungslage !!! vorhanden ist, und dazu muss der Antragsteller die zumindest nachprüfbare Beweislast dabei tragen, und international allgemein abgeklärbar sein : dazu muss mit allen Staaten klare Rechtshifleauskünfte vereinbart werden  das sind alles Grundvoraussetzungen die POLITISCH vorab als Basis einer international rechtsstaatlichen Zusammenarbeit geschaffen werden müssen mit allen anderen Ländern ! das alles sind politische Versäumnisse der verantwortlichen Regierungen als Exekutive ! - hier Jahrzehnte Flaute -Raute- Aussitzpolitik !
die internaionale Regerlungsunterlassungen in der rechtstaatlichen Zusammenarbeit der Flaute -Raute Ära  sollen nun laut mekrel also  damit ausgeglichen werden ,d ass im Falle des Iraks Leute von woher auch immer mit Falschangaben mit Falschdokumenten ohne technisch ausreichend von merkel zur Verfügung gestellten ÜBerprüfbarkeit über Person, Herkunft, Motive und Lebensumstände udn angeblicher Verfolgugnslage überhaupt einreisen durften oder ganz illlegal ohne Dokumete, nur allein aufgrund von auswendig gelernten Phrasen und Lügen , Regierende die illegale Kriege gegen die eigenen Leute betreiben in falle Asssads aber von der internationalen Gemeinschaft solche kriminell Regierende nicht aus dem internationalen Verkehr herausnimmt - wie beim shopping Trip der Familie Assad in GB - und von den ICC stellt - wie bei Assad -ist eine fehlgeleitete internationale Diplomatie : stattdessen soll D das Problem Assad durch Umsiedelung eines ganzes Bevölkerung  - übrigens genasuo wie im ersten und zweiten WK künstlich aufrechterhaltenen langen Kriegsschauplätzes, DAMIT sie nun die Bevölkerung  umsiedeln könnne , UM UNSER NATIONALES SOZIALSYSTEM ZU ZERSTÖREN ! denn wenn sie in libanon reingelassen wurden ,wern sie von unhcr danach versorgt , wir aber nehmen sie auf in unser nationales  Sozialsystem auf: das ist nicht nur teuer , es ist eine grosser Unterschied, denn ein nationales Sozialsystem kann nur als gesschlossenes System funktionieren, durch Umschichtung von Geldern von den Reicheren zu den Ärmeren -deshalb hat die USA uns dieses GG aufgedrückt , weil schon Jahrzehnten vorher klar war, dass sei die Mid east verwüsten wollen , um mit künstlich und unrechtmässig verlängerten Kriegen in Syrien di leute zu deziierrne , die staaten zu verwüsten und sie mit umsiedelungsaktioenen im grossen stil dieser selbst verursachten Problemkriege  mit flaschen Methoden zeitgerecht  mit usnenrer flüchtlignskanzlerin unsere sozaklsystemddes alten europas verncithen wollen ! um uns US- kompatibel zu machen -
und im falle des irak wird nun von der irakischen Regierung behauptet, dass die heir aufgeneommen Leute , die Irak als Herkunftsland angegeben haben , gar nicht iraker seien , weil sie ja ohen papire hereingelassen wurden udn sie sie nun nitht gemäss der internationalen Rechtsstatuten ihr eiegen leute nicht mehr zurücknehmen wollen , sie müssten aber immer ihre iegenen Bevölkerung  wieder im Heimatland aufnehmen, aber die Bundesregierung und merkrel verantwortet gleichzeitig ,  dass unter solche rechtliche Misständen der irkaischen Regierung  gleichzeitig von D Hunderte Mio Euro an Steuergeldern in den Irak  geschenkt werden, ohne dass sie überhaupt bereit sind , ihre eigenen Bürger zurückzunehmen- nur sie können ja wirklich überprüfen , ob es auch tatsächlich Iraker sind-das sind die Konsequenzen , wenn merkel und die ganze verlogen EU- Mischpoke unter Juncker ohen etwaige standards auch für die gesundheitliche Überprüfung einfach leute ohne Papiere reinlässt und die Deutschen dafür zahlen lässt über die Massen der an uns gesetzten MRD Euro an der internationaler HIfle für den UNHCR hinaus!- in einem soslchen ausmasses , wei es merkel für die eigenen hilfsbedüfrige Bevöllkerung nie umgesetzt hat: im gegentiel . sie hat dei asoziale poliitk der SD bzgl der sozialgesetzgebung und des Arebitsmarktliberalisierung von schröder immer verteidigt ! udn eine zerstörerische Politk betieben sie zynsicherweise unter humantitärem Deckmäntelchen- das ist nicht nur staatsdisprutiv, das ist auch noch verlogen ....
ach uebringes- die arfikanische schweinegrippe ist gefaehrliche fuer unsere wildschweine , fuer unsere massentierhaltungsscheinebestaende, sie kann durch menschen uebertragen werden, ist aber fuer menschen selbst ungefaehrlich…


das dt sozialsystem für alle leute in der Welt zuständig :  
-derzeit muss auch noch gerichtlich abgeklärt werden, ob junge gesunde Afghanen nicht mehr in ihr Heimaltland abgeschoben werden ,weil angeblich auch ein Grund für Asyl darin besteht , das sei nicht nur nicht politisch verfolgt werden, sondern wenn anzunehmen ist , d ass in dem Heimatland die Existenzsicherung nicht nachgewiesen sei  -wenn so etwas als politischer Asylgrund in D durchgeht - in einem reichen land wie Afghanistan -statt die Regierung zu veranlasen , in Soziales und ein krankenversicherungssystem aufzubauen , sondern die Lösung des Problemes nur wiederum durch Umsiedelung nach D gelöst werden soll  , dann können wir ja theoretisch hunderte Millionen aus ganz Afrika aufnehmen ,weil sie bei der hohen Reproduktionsrate dort nie einen job oder ausbildung finden werden, die mit lernfähgien PC standhalten kann - eine Schwarzarikanerin gefragt, dass sie zuviele Kindern hätten , sagte sie nur: " Gott werde helfen " , und ich ihr sagte ,es sei nicht die Verantwortung Gottes, sondern die Verantwortung des Einzelnen , dann schaute sie mich nur dumm an , weil "Gott als Bild eines Supermarktmentalität" für alle Wünsche und Sorgen ist praktisch ,  aber von Eigenverantwortung wollen sie nichts wissen. und dann kommen sie hier angelaufen , der outcome solcher umsiedelungen ist : dann sind wir am Ende und die Eingereisten auch dazu, weil dann kann jeder der aus irgendwelchen Gründen unterversorgt ist , in D aufgenommen werden müssen. dieses Asylrecht  kann so nicht länger stehen bleiben und angewand werden , weil es viel zu berzogen ist und einen Einzelstaat für alle politischen , wirtschaftliche , persoenlcihe ,  gesellschaftlichen und religiösen Versäumnisse und Unzulänglichkeiten aus d er ganzen welt hernehmen kann ! das ist der flasche ansatz - die welt kann und darf nicht am dt. soszialsystem zur genesung gebracht werden wollen,weil es nie  funktionieren kann   , die probleme Afrikas müssen in afrika als grosser und reicher Kontinent selbst gelöst werden , Afghanistan ist ebenfalls ein reiches land , hier muss über die internationale Gemeinschaft darauf gedrungen werden, dass Aghanistan eine eigene KV und sozialsyteme für die eigenen leuten durchsetzt , auch damit kann dann nur erreicht werden ,dass gerade in Entwickltungsländern mit hohen Reproduktionsraten nicht unkontrolliert so weiter gehen kann , aber eben nicht mit einem kastrohalen Krieg oder verbreitung von inhumanen Seuchen , sondern durch internationalen Hilfen und vorgaben zur gesellschaftlichen Entwiclkungen , die politisch dann auch al bedingugne fuer internaioanen hiflen vorgegeben werdne muessen-sonst ist afrika ein fass ohne boden
stattdessen sollen wir sie dann dann theoretisch unbegrenzt alle in D wegen aller möglicher  Versäumnisse zum Aufbau eigener Sozialinfrastukturen aufgrund eines völlig überzogenenen Asylgesetzes in D versorgen  ??? das ist doch kein nachhaltiges Ansatz !.jetzt sollen in D gerichtlich geprüft werden , ob ein afghane in afghanistan ausreichend versorgt ist, ansonsten ist für alle der dt. Staat zuständig in der ganzen welt  ?  das dt. nationale sozialsysstem darf und kann nicht zuständig sein für die übrige Welt :daran könnt ihr sehen ,d ass die USA nie unser Freund war und das internationale System nicht funktioniert ! die usa hat uns diese Asylgesetzt zum spaeteren missbrauch ins GG  eingesetzt , um unsere sozialsyteme rentenverischerungsystem und auch das Kv sytem udnjbidlungssytem erodieren zu lassen und zu zerstören . das ist das eigentliche ziel-deshalb bin ich dagegen -anstatt unseres durch ueberforderung kaputtzuwirtschaften, müssen wir den anderen helfen, ein eigenen aufzubauen -für alle !   hier muss eine grundlegende Änderung her

Aufnahme in der dt. Infrastruktur :
Richter Bergmann im spiegel betont , wenn ein staat besschliesst über eine mio leute aufzunehmen ,dann hat das konsequenzen für die Verwaltung , das war nur in einem jahr - insgesamt sind es schon fast 18 Mio ! mit migrationshintergund : das muss auch merkel klar sein , derzeit lägen 400 000 Klagen den den dt Verwaltungsgerichten vor ! ein richter könnte pro woche derzeit nur 5 Asylklagen regeln , allein in stuttgart aber lägen 1500 klagen auf Halde - dazu hat merkel öffnentlich ebenflass aufgerufen und den Klageweg für Asylanten empfohlen im tv  - und somit noch verstärkt , in karlsruhe müssten schon ein ganz neuen gebäude angemietet werden, weil alles aus den Nähten platzt , das ist merkel staatsdisruptive Politik-und hat sie zusammem mit der cdu csu und der spd zu verantworten !und kosten MRD für uns !

Missbrauch des Asylrechts durch Lügenpolitik:
laut richter bergmann würden inzwischen -wahrscheinlich von der rechtsanwälten in umlauf  gebracht - die schon veröffentlichten Begründungen aus Positivbescheiden von Asylgerichtsverfahren von anderen asylbwerbern auswendig gelernt und wörtlich vorgetragen werden für ihr eigenen Verfahren als Blaupause von neuen Migranten misbraucht werden.oder die allheimittel –seisieen homosexuell zum vortrag gebacht werden –so schnell kriegt man eine daueraufenthaltsstatus in d !

Beweislastumkehr zu Lasten der Gerichte:
dann gibt es auch den vorgang ,d ass der Richter nachweisen und angeben muss, warum eine Angabe eines Asylanten nicht stimmen kann, d.h. das dt gericht hat die beweislast zu tragen und nachzuweiese ,d ass keien Asylgrund vorliegt statt der angeblich poltisch Verfolgte die Beweislast mitbringen muss !- z.B.anhand von Zeitschriften, d ass er persoenlich politisch aktiv und benachteiltigt oder verfolgt wurde , die unsinniges Vorgehensweise und systematisches Belügen der Richter wird so methodisch  ermöglicht udn leicht gemach t . das geht soweit ,dass ein Schwarzafrikaner  behauptet e, er sei Mitten in Afrika in einen grossen Tanker gestiegen und mit diesem direkt bis nach Karlsruhe geflüchtet und dort ausgestiegen  , um Asyl zu beantragen - und mit so einem Lügen-Scheiss wird die teure Infrastruktur belastet und die Richter beschäftigt , wenn merkel solch einen systematischen gesetezlich ungeregelten Missbrauch zulässt und auf die Gerichte abwälzt -...und der dt steuerzahler alles bezahlen muss:

illegale kostenverursachung
diese immensen Kosten für solch Unsinnnsverfahren genauso wie der schon seit langen bekannte Missbruch von illegalen Sozialgeldern- Mehrfachbezüge durch Identitätsfläschungnen-dies ganzen  verheerende illegalen Kosten immensen Ausmasses gehen auf die Kappe von merkel und co :sie gehen uns verloren für dringend notwendige Modernisierungen der Infrastruktur und der Bildungssystems ...

Lügen vor Gericht durch methodische Mängel und politisch zu verantwortende Verfahrensfehler
laut Richter Bergmann sind die eingesetzten Dolmetscher selbst oft anerkannte Asylberechtigte und sind daher parteiisch, dafür hat merkel sie nicht vereidigen lassen , damit sie so handhaben können und ohne sanktionen ausgesetzt zu sein , falsch ÜBersetzungen abgeben können und dabei nichts zu befürchten haben :  die dolmetscher  würden bestimmte schlüsselworter benutzten , obwohl der Antragstellende  sie gar nicht gesagt hat , um damit ein Positivbescheid zu bewirken ....  anwälte legen regelmässig Atteste über postraumatische Belastungen bei angeblicken  Folterungen vor, die nicht haltbar seien,
die überlastung der gerichte hat noch einen andere Fogle . wenn innerhalb von 6 monaten nicht entschieden ist, ob ein anderes eu land zuständig ist ,d ann ist automatisch  auch wieder D zustänndig ....auch die fristen sind hinderlich und kontraprodutiv bei offener Grenzpolitik   !

systematische Verfahrensfehler auf eu ebene  - von juncker und co
und die anderen südstaaten registrieren einfach gar nicht ,sondern winken alle nach D und F durch -sowie beispielhaft der Film in spanien gezeigt hat- ich berichtete : sie inhafitieren die illegalen Mirgranten,  die tausende dollar für schlepperbanden ausgeben konnten ,un wenn sie festgestellt haben, dass sie ausreisepflichtig sind  , dann werden sie aus untersuchungshaft freigelassen und dann kommen die Helfer des Roten Kreuzes und geben ihnen noch  tickets zur illegalen weiterreise nach Mitteleuropa
:diese prkatiken sind auch merkel und co bekannt -das geschieht seit Jahren so !
hier muss frontex für die Registirerung und Unterbringung von illegalen Eingereisten zuständig sein -bezahlt von allen Mitgliedsstaaten und eien Vorbestrafung bei illegaler Einreise muss ein Asylantragstellung von Vornherein ausgeschlossen werden-also nur mit Papieren,damtit überhaupt eine vernünfigitige Voraussetzugn zur korekten  Bearbteitung von individuellen Anträgen gegeben ist  !
dei bundesregierugn hat jahrzehntelang illegale einreisen geduldet udn dmit diesem utneralssugnen geradezu gefördert - in zeiten der terrorors di Grenzen geöffnet, obwoehl imemr geneug zeit ist ,d ei miraten regreistiert udn überprüft zu haben  -sie waren tage -und wochenlang zu Fuss unterwegs durch halb Europa  !!...
-das kann doch kein politisches Konzept sein?
 derzeit würde ich beginnen , alle iraker wieder geordnet  wieder in ihre Heimat zurückzufuehren , weil hier mio arbeitsplütze eingespart werden bald und sie hier keine Perspektive haben werden –alels ander ist Luege  , weil der Krieg dort nicht mehr existent ist, sondern die Aufbauphase der Landes schon längst gegonnen hat ! dennn j etz komt die irakische Regierung und will ihre eigenen leute gar nicht mehr zurucknehmen,  weil sie einfach frech behaupten ,sei seien keine Iraker , das mach aber böses Blut in D , weil wir haben eine willkommenskultur mit hundertausenden freiwilliigen Helfern und spenden und viel steuergeldern aufgebracht und jetzt blockiert die eigene Regierung die Zusammenarbeit . also darf auch kener einreisen ,d er sich nicht ausweisen kann und aus den ladner die keien rueecknahmeabkommen fuer alle leute umsetzten wollen , dnen das ist internationales voelkerrecht....
dieses Asylgesetz muss grundsätzlich abgeändert werden, weil es läd geradezu zum systematische missbrauch ein.: ein gesetzlich unbegrenzt einklagbarer anspruch für jeden auf der welt kann es in D nicht gegenueber D geben -das  mus sauf der internationalen ebene verschoben werden, aber die funkioniert eben so wie sie die usa fuer uns aufgestellt hat nicht !
damit machen wir unsere eigene gerichte  zu hampelmann des systematischen Missbrauchs eines eigentlich für politische Verfolgte ausgelegtes  Asylrechtes , indem auf dauer sich jeder für Jahre staendig und unbergrenzt wiederholbar aktiv ins Sozialssystem einklinken kann -dazu muss man  diese gesetzeslage ändern !,
....diese derzeitige Asylgesetz ist eine personelle, fiannzielle udn infrastruktuerlle unbegrnezte  Belastugn , weil damit auf nationaler Ebene die problem der welt geregelt udn aufgefangen  werden sollen...das wird usn übroderen udn dan wiess auch merkel , es kann udn darf so nicht weitergehen , zumal die poltiker hier offensictlich in grosne unberechtigte nicht ienemal  abschieben udn vieläflgste Vorgeschobene Gründe dafür gelten lassen -es ist eine gestezlich -politische Versagen unter merkel udn co  , weil


MIGRATION ZEIHT WEITERE MIGRATION NACH SICH , VOIR ALLEM DANN, WENN MISSBRAUCH SYSTEM HAT UND DER`GERDEZU BEFÖRDERT WIRD UND das ist der Zustand in merkels versifftem deutschland ...
derzeit 2015: 1.25 Millionen Asylanträge , 2016 : nochmals: 1,2 Millionen Asylanträge und 2017 immer noch ca. 650 000 Asylanträge in der EU !
und eines muss auch klar sein -. die mangelnder Entwicklungszustand in politischer und gesellschaftlicher Hinsicht in ländern muss durch die Verantwortlichen in amt und den bürgern dort politisch in ihren eigenen heimatländern  verbessert werden - udn nicht durch umsiedelung in solche  länder ,deren Vorfahren das mit viel Einsatz udn politischen  engagement erreicht haben und gesellschafltiche freiheiten und politische Entwicklungen errungen haben - um sie jetzt niederzureissen durch finanzielle Überforderung udn kulturelle Überfremdungen ,denn darauf wird solches krassem politischen fehler von merkelr und konsorten  hinauslaufen
vgl spiegel juni 2018

da versiffte D -auch an berlinern schulen: systematisches mobbing von Schüler jüdischen Glaubens...SZ juni 2018  
der deströse Zustand in berliner schulen -auch der renommierten Privatschule  JFK  zeigt:
dort, wo ein amerikanischer Direktor sich nur um Vermittlung von Faktenwissen bemüht , aber keinerlie Verständnis für religiöse- soziale Belange, insbesondere vor dem hintergrund des standortes Berlin und der politisch- historische Hintergründe mitbringt, der ist hier falsch am Platz,  merkel !
sozialarbeiter und Psychologen, die die tatsächlichen Zustände nicht bemerken und dauerhaft verleugnen ,statt sei aufzuarbeiten ,und schon  Selbstmord und systematisches mobbing an der Tagesordnung sind infolge verbreiteter   !! Judenfeindlichkeit !! - sind Versager und müssen ebenflalls ausgestauscht werden, merkel!!  wenn aber nichts geschieht , dann ist generell etwas faul in D - die lehrer haben systematisch wegegeschaut und die flaschen Entscheidungen getroffen ,wenn die Gemobbten gehen mussten  - bei solchen mobbendnen Jugendlichen aufgrund von geselschafltlich-religiösen  Diskrimienierungen ist es oft Ausdruck der gesellschaftliche Hntergrundes in den Familien , wenn so etwas systematisch umgesetzt wird in den Schulen - das ist damit ein polotisches Problem , wenn es sich dabei nämlich um Künstler z.B. an öffentlichen Museen und staatlichen Einrichtungen Angestellte handelt  , oder  Professoren  und Diplomaten an staatlichen Unis und im politischen Bereich in D aktiv sind  , die von der Bundesregeirung oder der Berlinern Senat anegsstellt bzw genehmigt/bestätigt  werden haben oder eben auch herausexpediert werden können und müssten , weil  so etwas  in D absolut nicht geduldet werdn kann   - auch hier versagt merkel und der Berliner Senat, denn es geschieht direkt in Berlin vor ihren Augen- und offensichtlich auch in ihrem direkten Zuständigkeitsbereich  ! bei so etwas dürfen wir keine Toleranz zeigen, merkel ! " Eltern haften für ihre kinder " und sie sind auch dafür veranwortlich , sie nicht in D vernünftig  zu erziehen , zumal es sich dabei alles um angeblich gebidlete Leute handeln dürfte , die Zustände in solchen Schulen konnten aber ungehindert so weiterlaufen, sind weder aufgearbeitet worden von dern schulischen Verantwortlichen , noch von eltlichen Erziehungsverplichteten- totz Erternpflegschaftsverammlugnen etc...- alles toleriert in merkels versifftem D -schicken sie mal die staatsanwalschaft rein , damit abgeklärt wird, ob es sich heir um strafrechtlch relevante Ausmass handelt von Aufsichtsverletzungen- und wie die genauen Hintergründe der einhzelnen Beiteiligten dabei aussehen !




die direkten  Folgen
"kompletter Notstand im Bildungsbereich ":
die Lehrerverbände warnen schon- und ich auch , weil genauso wie die Überlastung von Gerichten und des Bamf , stehen jetzt die Schulen ABSEHBAR am Abgrund-. zum Nachteil unserer eigenen Kinder ! Ist EUCH DAS KLAR ? hier wird gerade unser eigenes Bildungssystem verwirtschaftet, durch merkels offener Grenzpolitik !
ausserdem , wenn es soweit kommt , dass merkel syrische lehrer für syrische Kinder in D einstellen und bezahlen will , ist auch etwas falsch: DENN IM UNTERSCHIED zu allen anderen Ländern , die Flüchtlinge auf ihre Staatsgebiete gelassen haben, hat D sie in IHR SOZIAL -UND BILDUNGSSYSTEM und Wohnsystem aufgenommen- das aber ist der himmelweiter Unterschied , denn damit verwirtschaftet merkel die eigene Infrastruktur, die nur als geschlossene Systeme funkionieren - in allen anderen Staaten , wie der Libanon, der immer von so vielen medien als vorbildhaft hingestellt wird und milionen Fluechtlinge auf staatgebeit gelassen hat, kommt dort aber die internationale Gemeinschaft in Form des zuständigen und ausführende Organs , der UNHCR, und versorgt dei Flüchtlinge dort über die internationale Ebene- merkel aber zieht das Problem auf die nationale Ebene und verwirtschafftete dabei zu unsere eigene nachteil die eigene infrastruktur.deshalb ist merkel eine  KATSTROPHE  für D und die EU , weil dis gleichzetig wichtige Eu gesetzte aushebelt , wei die vorrangige jobvermittlung für EU- Mitglieder auf freien jobs in der EU   !
merkel macht dies voll bewusst mit dem Hintergedanken und der Absicht, dass sie alle illegalen Mirganten nie wieder gehen sollen , sondern mit dem  >> Einwanderungsgesetz<< , nun alle nen deutschen Pass bekommen sollen und langfristig hier bleiben sollen: dazu hat Heil als Arbeitsminister nun einen Plan für Langzeitarbeitlose mit MRD Euro Kosten aufgelegt . die Langzeitarbeitlosen haben auch die SPD seit Jahrezehnte vorher nie gestört, nun aber wenn im antiel der langezeitarbeilosen  überproportoonal die unausgebildeten Mirgatnen wiederfinden werden , wird nun jetzt also ein Program aufgelegt , um sie mit viel geld und kuenstlichen Programmen aus der Statistik zu bekommen und als Scheinarbeitende ihnen eine Berichtigung für einen deutschen Pass basteln zu können: so machen sie das! und die tsächlich immense Kosten für die permanente Finanzierug der illegalen Migranten werden von der bundesregierung  als Investitionsausgaben gelabelt und getarnt -angeblich für usnere verrottrenden Schulen und zerbröselnden Verkehrswege deklariert ,  aber werden eben nicht zweckgebunden an die Ländern weitergegeben und koennen dann auf länderebenen für migantenfinanzierung tatsächlich verwand werden- und Ihr wundnert Euch die die maroden schulen nicht modernisiert werden und weiterhin Unterricht ausfällt : so werden Ihr von allen etableirten Parteien gemeinsam systematisch beschissen !
Dies Leute haben alle eine eigene Heimat !-die nicht selten viel grösser und viel ressourcenreicher ist als D :  in der haben sie selbst eine Verantwortung ,diese zu entwickeln oder auch nach leidigen Kriegen notgedrungen wieder aufzubauen, was die meisten auch schon tun udn wie wir es auch tun mussten !  -dabei koennen  wir ihnen mit unserem know how und Ratschläge behifllich sein - eine Umsiedelungsaktion a la mekel und konsorten nach D schliesse ich als völlig deströs, nicht nachhaltig und existenzgefährdende Methodik GENERELL aus ! de fatco geschieht das unter Missbrauch des Asylgesetztes für politisch Verfolgte ,d enn die illegalen migranten sind eben gerade nicht politisch  aktiv , um ihre Heimat weiter zu entwickeln , sondern wählen alle den einfacheren weg , mit viel geld sich in andere entwickeltere länder ihrer wahl einklinken zu wollen -da geschieht aber nicht einmal aufgrund einer gesellschaftltsspoltoischen auswahlentscheidung ,sondern anhand von fehlanreizen von offenen sozialsysteme und der wahrsscheinlichkeit dort eien versorgung zu erhalten ode iregnwei hei beliben zu keonnen und arbeiten fidnen zu wollen –dabei brignfen sie iher angestammte einstellugnen und meinungen mit-sie kommen aus writschaflichen erwaegungen und werden nicht ploeztlich zu reechtsstaatlichen Volldemokeraten.. . das wird von merkel durch systetmatische fehlanreize angeheizt . offene Sozialsyteme, offene Krankenversorgung,  keine Abschiebungen , deutsche Staatsagehörgkeit ,potentielle Arbeitserlaubnis, viel geschenktes Geld bei Heimreise  - das alles  sind atttracktive Angeboten für viele aus der ganzen Welt , in deren Heimat keiner bislang ein Sozial -und Krankenversicherungssystem aufgebaut hat und die aufgrund ihrer hohen Reproduktionsraten und mangelnder Bildung nachvollziehbar in ZUkunft nie jobs finden können -auch nciht bei uns - deshalb machen sich die auf den Weg , diejenigen , die  tausende Dollar für schlepperbanden zahlen können - die Bessergetsellten und Leistungstärksten . junge Männer aus finanzstärkeren Clans : und unsere etablierten Parteien schauten jahrezehntelang zu , wenn Unmengen an Geldern in einem westlichen System ist permanente Kriege gesteckt werden und wurden , aber dennoch millione verhungertern in afrika- die Linke allein hat auf ihrer homepage darauf eine Vermerk - und nun wollen sie angeblich die Welt retten durch grosangelegte umsiedlungsaktionen ueber aufnahme zentren in Afrika  - seid ihr wirlklcih  so blöd -afrika ist ein fass ohne Boden für West- Europa ! das wird uns allein schädigen -ein vernünftiger Entwicklungsansatz für diese ländern ist das so aber nicht   !
die Iraker müsste genau jetzt von merkel und seehfoer -!! beide tun dies nicht !  - ! systematisch zurückgeführt werden- und dass genau aber tun sie jetzt nicht : im Gegenteil . alle etablierten Parteien -cdu spd , aber auch fdp und grüne und linke sowieso -völlig ideologisch überhöht , damit sie systemkonform bei der von den usa vorgegbenen Agenda zur mirgationsüberflutung Europas mitmachen können !- wollen nun genau jetzt das Einwanderungsgesetz hinterherschieben , von den die braven mainstreammedien nun immer behaupten , es sie für die  "Aufnahme von Fachkräften "- deren Vermittlung innerhalb der EU aber wird gar nicht auf EU -ebene forciert! die Leute aus anderen EU -Mitgliedsstaaten und eben nicht die nur vorübergehend hier aufgenommenen  Asylanten oder illegalen Migranten müssten freie Deutschkurse in D erhalten !:
Ihr lasst Euch aber jeden Scheiss zur Verwirtschaftugn des eigenen Staates und der EU  von merkel einlullen und unterjubeln ! !   .