haushltsdebatte

Generealdebatte zum Bundeshaushalt , Juli 2018:
Alice Weidel , AFD:
Daurkrise der Chaosakoalition: , notorische Weigerung, Fehler zu korrigieren., keine Lösung der zukunftsfragen für Deutschland, zu hohe Staatsquote, unterlassene Steuerrreform zur steuerfreien Grundsicherung von Haushalten , dringend notwendige Samnierung des Bildungssystem, keine Sicherung der Altesvorsorge, dreiste Erhöhung der Parteienfinanzierung , Umverteilung für Klientelpolitik ( das sind wohl die 5.te Rentenerrhöhungen in Folge , das Dankeschön für die  alten Dauer- cdu /spd- Wähler, die wahlentscheidungsresistent sind, weil sie uninteressiert , unkritisch und nicht internet informiert sind !), 229 MRD Euro sind inzwischen von der EU -Steuerzahlern für Griechenlands Bankenschulden bezahlt worden vom europäischen Steuerzahler!. das Geld dürfte weg sein! :( bitte erinnern , der damalige Finanzminister Griechenland´s sagte, das nur bei der gebotenen Einholung der eigenen Sterueraussenstände innerhalb des Landes, Griechenland sofort schuldenfrei gewesen wäre : das aber haben unsere eigene Poliiker mekrel und schäuble dort nicht eingefordert, noch übr die eu -ebenen durchgesetzt -denn dann htten ja die Vermognenden zur Kasse gebeten werden müssen ! ) , Target 2 Salden sind inzwischen auf über 1 Billionen Euro angestiegen , ( das sind die versteckten Staatsverschuldungen, die in der EZB lagern !), womit die dt. Exporte mit Blankochecks bezahlt würden zu Lasten der dt. Steuerzahler!, ( ich berichtete..) allein Italien sei für die Hälfte dieser Schulden dort allein verantwortlich !,
merkel sei  mit macron zusammen für den Ausbau einer Haftungs-, Wähungs -und Transferunion auf der EU-Ebenen  verantworrtlich !( dafür muss der Steuerzahler einspringen für ein EU- und Euro- System , das so nicht funktioniert , sondern dazu missbraucht werden kann , mit Überschuldungen der Staaten und einer unkontrollierten MIgrationspolitik über den eingeschleppte Kriminalität eine Rechtsruck zu verursachen , durch den eingeschleppten Terrorismus Bürgerrechte abzubauen , durch die offenen Mirgationspolitik die Sozialssysteme zu zersprengen und  unter unterlassener Festlegung von eu Einreisekritierien einschliesslich Gesundhéitssstandards und Umweltstandards noch gleichzeitig eine Existenzenbedrohung durch einschleppte Krankheiten für die gesamte Agrokultur erreicht zu haben und durch das eigene Fehlverhalten die ganzen Eu auseinandertreiben zu können, wobei die Anteilseigner sich in diesem System masslos finanziell bereichern konnten und über die globalisierten Konzerne und auch als Privatpersonen als EU-Mitglied dabei sich einer fairen Besteuerung gleichzeitig entziehen konnten !) , unveranwortliche zukunftshypotheken , missbrauch einer Rchctlinienkompetenz zur Durchsetzun einer Irrweges eienr willkommenskultur, um das recht dauderhalf ausser kaft zu setzten., dazu seine nur vagr Asihtserkärungen entgegengestellt worden, seehfoer sei dagrdiert zum erlängenren der Agonie der merkelr -Ära, bLuffs , sdpeudoabkommen  Planankpndigugnen mti hintertürchen, merkel sie auf ganzerh leinein geshcietert, mit kniffen un listn D udn Europa spalten und de wackelige Koalition  zerlegen,
ditmar Bartsch versucht gurnlegenen sciehritsmängel idn ern mrigationspotik drch bibelzitate idologisch zu rechtfertigen ,seit mekrelr ära h#ten sich die Vermogensmiliienärne auf and ie 1,4 millionen fast erdolptelt, ebenso die mRDäre mtit eineme geamtvermgoen auf 5,2 Billioen Euro, ; 2.8 millioen kidnern in armut 8 (an die 13 Mio von armut bedroht ) kidnern in armut verdoppelt,.

Anton Hofreiter; Grüne.:
Ausitzen und Untätigkeit , Mischung von Chaos und Koma., Selbstblockade , Intrigen, Verantwortungsloser Umgang mit der Regierungsverantwortung,  die Mieten hätten sich  verdopplet in Berlin , keine ausreichendne Aussstattung für Polizei und Justiz,......
was hat merkel  eigentlich umgetrieben?:   blankes Ensetzen, betretenes Schweigen : mit der Uraufführung eines Koailtionstreites sondergleichen.:
(ja, das war die entscheidende Frage: warum hat es einen solche Auseinandersetzung zwischen merkel und Seehofer gegeben , obwohl doch erst vor ca 3 Monaten die Migrationsfrage innerhalb der Koalitition gelöst udn fesstgelegt wurde udn obowhl es heir nur um wenge zurückgeschite handeltn könnte, wenn sie denn überhaupt infogle des Dublin -Verfahrens wegen der imensnen Ausnahmergelungen sowieso alle überprüft gehörten und desahlb gar ncith sofort an der grnez entschdien werden könnten. Worum ging es bei dem " Streit zwischen Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsvermögen " also wirklich ?
warum hat merkel also unbedingt mit so vielen Einzelstaaten der EU einzeln unter vier Augen geheime Einzelgespräche führen wollen? , nachdem ständig die Medien von zdf von " unbedingt notwendiger Rückkehr "sprachen , aber Baden -Württemberg nun mal von einem willigen Grünen und einem CDU- Innenminister regiert wird, der auch noch mit der Tochter von Schäuble verheiratet ist ! es gibt ein Sonderabkommen zwischen D und der Schweiz , dass die Grenztruppen bei "Gefahr im Verzug und im Notfall - was auch immer das heissen mag und wie es konkret ausgelegt werden will  - bis auf viele Km in das andere land hinein aktiv agieren können , dass kann man auch aktiv auf andere Staaten aktuell und konkret für einen Einzelfall erweitern und besonderem Vorzeichen ausführen lassen: dann aber ginge es bei merkel , die juristisch alles und politlisch nichts mehr zu verlieren hat , um die Durchsetzungskraft und bei Seehofer um die Glaubwürdigkeit im Landtags-Wahlkampf im Okotber in Bayern ! Um wen und was geht es also genau bei dem Problem Flüchtling, merkel ? und was in diesem Zusammenhang ist "wirklungsgleich "von seeehofer gefordert. wenn keine Festnahme und Elektroschocktherapie in der Forensik , dann umbringen und beseitigen ??? )


Bohriger/ AFD:
mangelnde Transparenz des Haushaltes , kurzfristiges Einbringen von Änderungsanträgen, (zuletzt morgens um 1 Uhr in der Abschlusssitzung für !!!  2 MRD Euro  !!! für das Auswärtige Amt (wozu brauchen sie denn soviel unklar betitutliertes Geld,  merkel ??  im Aussenverkehr mit anderen Staaten in diesem Zusammenhang ? -oder muss ich fragen , wei hoch muss der dt. Steuerzahler blechen für das Mordkopfgeld  ? )
alimentierte NGOs ohne Transparenz des Geldeinsatzes in der MIrgationspolitik, die Hälfte des Etates der Auswärtigen Amtes sei unter sog. Deckungsvermerken   vorbehalten also : dabei sei das Transzparenzgebot des Haushaltes vor dem Parlament ausgehebelt ,weil so an diesem vorbei die Vermischungsfähigkeit bei Teilprojekten vorgenommen werden könnte ( was müssen sie denn , merkel udn maas , an MRD Euro intransparent im Auswärtigen vermischen ? ) , der EU-Haushalt würde staatskonform behandelt, dass sei nicht verfassungskonform , steurverschwendende Kosten für die Integrationsmassnahme  von Nichtasylberechtigten sei nicht zielführend, sondern überflüssig,  weil Flüchtlinge per definitionem wieder  zurückgeführt werden müssten in ihr Heimatland  bei Wegfall des Fluchtgrundes, also keien  dauerhafte Integrationsmassnahme zu rechtfertigen sei  , wegen den hohen personellen und finanziellen aufwandes für den erwerb eines deutschen Sprache gar nciht angegangen gehörte , keien Verteidigungsfähigigkeit sei hergestellt, das Kanzleramt betreibe eine ideologische Diversitätsenwicklungsprogramme aus dem eigenen Etat , es fehlten Rückstellungen für die Ausgaben in der Zukfunft und in Investitionenen in die Zukfunft.

Martin Hebner , afd,
der haushalt sie eine Realitätsatire  , dei europäischen Abschreibungen fehlten anteilsmässig völlig.