bemerkungen juni 2016 III

hier die Wut von "Normalbürgern am establishment" - die denjenigen zulaufen , die erst ein "change" (Obama) versprachen , und jetzt die Wende (Trump) versprechen. http://www.ardmediathek.de/tv/Hart-aber-fair/Die-Methode-Trump-erobern-Krawallmache/Das-Erste/Video?bcastId=561146&documentId=35825006: minute 19 ff , insbesondere ab 21.40 von Dirk Schürmer: das ist ein Problem des globalen Kapitalismus , immer mehr sagen , unser Sozialstaat muss verteidigt werden, die glauben, dass sie keine Repräsentation mehr haben (politisch ),das ist ein globales Politikversagen durch eine wirtschaftliche Elite..." Minute 25.30: Populisten auf dem Vormarsch , sie fangen Wähler mit hohlen Versprecugnen ein, die auf dem eigenen politischen Versagen dieses Politiktheaters beruhen Die etablierten Parteien als Vertreter des NWO-Agenda merken, dass die Leute eine Mehrheit bekommen , die weg wollen , von diesem Wirtschafts- und Finanzsystem , deshalb stellen sie jetzt mit den Freihandelsabkommen die Konzernspolitik und derer Profite ueber die demokratische Selbstbestimmung der Bürger mit ihren Parlamente: damit werden in Zukunft Demokratie abgebaut und machen die Konzerne immun gegen sie . http:www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759552/heute+-vom-09-Juni-2016---Stream:" Bilderberg " als vordemokratische Veranstaltung , die der Steuerzahler zu blechen hat- einschliesslich der dafür eingesezten Sicherheitsmassnahmen ! unter:" Bilderbergmeetings.org" kann man Teilnehmer und Themen nun einsehen ! hier die Wut von "Normalbürgern am establishment" - die denjenigen zulaufen , die erst ein "change" (Obama) versprachen , und jetzt die Wende (Trump) versprechen. http://www.ardmediathek.de/tv/Hart-aber-fair/Die-Methode-Trump-erobern-Krawallmache/Das-Erste/Video?bcastId=561146&documentId=35825006: minute 19 ff , insbesondere ab 21.40 von Dirk Schürmer: das ist ein Problem des globalen Kapitalismus , immer mehr sagen , unser Sozialstaat muss verteidigt werden, die glauben, dass sie keine Repräsentation mehr haben (politisch ),das ist ein globales Politikversagen durch eine wirtschaftliche Elite..." Minute 25.30: Populisten auf dem Vormarsch , sie fangen Wähler mit hohlen Versprecugnen ein, die auf dem eigenen politischen Versagen dieses Politiktheaters beruhen Die etablierten Parteien als Vertreter des NWO-Agenda merken, dass die Leute eine Mehrheit bekommen , die weg wollen , von diesem Wirtschafts- und Finanzsystem , deshalb stellen sie jetzt mit den Freihandelsabkommen die Konzernspolitik und derer Profite ueber die demokratische Selbstbestimmung der Bürger mit ihren Parlamente: damit werden in Zukunft Demokratie abgebaut und machen die Konzerne immun gegen sie . http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2759552/heute+-vom-09-Juni-2016---Stream:" Bilderberg " als vordemokratische Veranstaltung , die der Steuerzahler zu blechen hat- einschliesslich der dafür eingesezten Sicherheitsmassnahmen ! unter:" Bilderbergmeetings.org" kann man Teilnehmer und Themen nun einsehen ! http://zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2760102/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Juli-2016: neues waffenrecht für die EU? das Gesetz ist ineffektiv , wenn es um die Bewaffnung von Terroristen geht, sie haben sich ungehindert aus dem Ausland in die EU Waffentransporte einführen können , sie koennen sich Waffenteile - eine Kalaschnikow- aus dem Internet ankaufen , um die dann zusammen zusammensetzen, sei konnte sich in d er Vergangenheit in D chemikalien zur Herstellung von Sprengstoff aufkaufen und flogen nur auf, weil spontan eine Angestellte des Baumarktes sich spontan gemeldet hatte...hier werden vor allem die Normalbürger- 1 Millione Waffenbesitzern wie Jäger und Sportschützen - mit ihren Waffenbestand kontrolliert .das ist eine Überwachung von Normalbürgern mit einern einheitliche verschärften Waffenrecht und eine Liste von waffen und ihren Eigentümern /Besitzern . das zielt vor allem auf die Sicherheit der Politikern ab, bei einer steigenden Radikalisierung der Wutbürgern gegen ihren politischen Vertreter : die Terroisten wird das nicht beeinträchtigen ...Es beinhaltet : strengere Registrierungregeln von Schreckschuss und Gaswaffen, Einschränkungnen beim Online handel auch unter Privatleuten , Nichtaktivierbarkeit von Dekowafffen, zeitlich limitierte Waffenlizenz auf 5 Jahren mit regelmässiger medizinischer und psycholgischen Untersuchungen von Waffenbesitzern (??? wr haben 1 Millionen Schützen in D : wer sol die denn alle untersuchen???) - das ist nur ein probates Mittel, um Leuten ihre Wafen entziehen zu können ! Das zielt auf die Normalbevölkerung ab und ist eine Ordungsmittel um den den waffenbesizt in der Normalbevölkerung zu kontrollieren und zu massregeln ! Dieses Waffengesetz is wirkunglos bei Terroristen : poltischer Scheinaktionismus, aber Kontrollmedieum gegn die eigene Bevölkerung: heir wird der Terrorismus als Vorwand missbraucht , um die Normalbevölkerung gezeilt in Einzelfällen zu entwaffnen - ausserdem ist es ein Mittel um Menschen in Psychiatrien zu verbringen über dei Möglichlichkeit zur regelmässigen Einbestellung zur Durchführung von psycholgoischen Testverfahren -wir werden heir von 1 Millioen Jäger und Sportschützen - wer soll das denn durchführen und eine Selsbtschutz von Bürgern zu verhindern , http://zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2760102/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Juli-2016:Maas moechte Bauvertragrecht reformieren Häuslebauer stärken mit Wiederverkaufsrecht von 14 tagen nach Hausbauvertrag bringt nichts, ist meist lange vorgeplant und durchdacht , verbindlicher Fertigkstellungstermin festlegen, ( bringt nur Schrott an Bau , weil dann Baumassnhamen durchgedrückt wird auch gegen bauliche Vernunft z.B. warten auf notwendige Trockungsmassnahmen, Materialien und Termin konkret bennen ( bringt auch nichts, weil es dann der Ausführung hapern wird- nicht an den eigesetzten Materialien !! : wieder nru ne luftnummer , herr maas- wenn man die Assimilation von nicht oder unsachgemaess ausgebildeten Zuwanderern und deren Gleichstellung mit hiesigen Ausbildungsberufen allein auf Selbstauskunft der Zuwandner aufbaut durch das sog Intergeraitonsgesetz rechtfertigen will ! Nur bei fehlerhaften Materialien und Vesäumnis des festgestellten Fertigstellungstermin soll der Kosten erstattet werden , aber eben nicht BEI MANGELHAFTER AUSFÜHRUNG DER BAUMASSNAHME ; aber genau d ies ist zu erwarten, wenn Qualifikationen hier in D unrechtmässig anerkannt werden : qualitativ mangelnde Ausfürhung zu erwarten sind !!! Luftnummern: die Bauvertragsrechtsnovelle und das Integrationsgesetz: ABWAEHLEN !! http://zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2760102/ZDF-heute-Sendung-vom-10-Juli-2016:Maaßen geht in die Offensive minute 8:34 ff "denkwürdigern Auftitt "arroganter Auftritt des Verfassungschef Maaßen vor dem NSA Untersuchungsausschuss des Parlamentes mit iritiert bis empörten Reaktionen : Selbstgefällig ohen wirklichen Kontrolle- ausschliesslich im Auftag von BK merkel ! das ist dann das Resultat:. er hat auch zu Besten gegeben ,dass man den Einreise von Terrositen nicht hätte vorhersehen können , damit hat er meinen Strafantrag gegen merkel entkäftet , obwohl es durch die Medien schon vroab vorhergsagt wurde d ass der iS dieses Ziele der Einreise in die EU beabsichtigte . Verfassungschutz werde skandalisiert, arbeit werde behindert , Ressourcen abgezogen und . " Maaßen bestreitet , dass die aus seinem Amt an die USA gelieferten Mobilfunknummern ausrichten , um Islamisten zu orten und diese dann mit Drohenangriffe zu töten udn sich an "völkerrechtlichen Verletzung zu beteiligen " . Herr Maassen hat hier schön unsere Demokratie vorgeführt , d ass man durch belustigend arrogantes Auftritt vor einem Untersuchungsausschuss nicht den Rechtsstaat ersetzt und er sich davor alles rausnehmen kann, bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung haette er rechtmässig aussagen müssen , ein Gutachten über die Telefondatenweitergabe von IT experten gerichtlich angeordet werden müsse und sich Maassen keine vorsätzlichen Falschaussagen haette leisten können und dann ersichtlich geworden wären , dass hier Beihilfen zum MOrd vollzogen wird ! vor allem dann , wenn der Rcihter auch vom Volk direkt eingesetzt wird und von merkel und dem justizministerium unanabhängig ist !! auch hier wird merkel gegen meinen Strafantrag geschützt. So kann sich etablierten Politikerelite gegenseitig decken : deshalb braucht man die Direktbesetzung aller wichtigen Positionen aus d em Volk , damit diese strukturen gebrochen werden und dies nicht mehr über dem Gesetz stehen !! das ist die Poliitk ,die vollzogen wird , wenn sich die Posten gegenseitig voneinander abhängig ist und merkel alle Posten selbst bestimmen und einsetzen kann : Parteienfilz statt Rechtsstaat oder " institutionalisierte Scheindemokratie " !! Politiktheater : nichts mehr !! Aber Achtung : Maaßen beschwerte sich , der NSA Untersuchungsauschuss des Bundestages würde in seiner Behörde massiv Kapazitäten binden , indirekt sagte er , dies !!! schränke die Terrorismusbekämpfung ein !!! Hier wird schon ein Schuldiger für bevorstehende Anschläge gefunden und von den eigentlichen Verantwortlichen - wied merkel - abzulenken !! das fehlende Durchgreifen der Polizei bei fehlenden juristischen Rahmenbedingungen. zu kurze Untersuchungshaftzeiten http://www.ardmediathek.de/tv/Tagestehmen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentiD=35825130: minute 14 ff vorbestrafte Einbrecher können wegen zu kurzer Untersuchungshaftzeiten nicht wieder überführt werden und es besteht kein Abschiebemassnahmen gegen vorbestrafte und bekannte Straftäter ,keine Ausweisungsmöglichkeiten und -verbote der Wiedereinreise von solchen Leuten als Praeventionsmassnahme : trotz Einbruchswerkzeuge müssen sei wieder laufen gelassen werden, trotzdem sie Einbruchsgegenstände mit hatten : das ist doch nur eine fragwürdige " Arbeitsbeschaffungsmassnahme" für die Polizei ohne outcome : Kein Zugriff auf Datenbanken international , keine ausreichend lange Untersuchungshaftzeiten zum Abgleich mit Daten von frischen Tatorten bundesweit . sie brauchen nur ueber die Grenzen und können gleich weitermachen , weil sie dann nicht aufgegriffen werden koennen, muessen sie laufen gelassen werden : das ist Untersütztung von sytemtischer Straftaetern durch politischee Unterlassung ! Allien in hamburg soko: 9000 Einbrüche 2015 plus von 20 % zum Vorjahr 2014 , bundesweites Phaenomen aus Ostreurepa , gemeinsamer Aufenthaltsorten , -auch bei Anwesenheit von Geschädigten - uhren Geldbörse und andnenr einbrushserien anchweisbar damites zu haftstrafen kommen : heir muss das rechtsstaat erfolgreicher arbeiten können . dies ist durch politische Unterlassung das systemastische und strukrurelle geförderte Täterunterstützung .