Frau Merkel lassen Sie das Verfahren schliessen , weil Sie sich damit nur aus der politischen und auch moralischen Verantwortung herausstehlen wollen: Sie allein haben eine Vorteil davon , genau mich jetzt erneut für unzurechungsfüähig einstufen lassen zu wollen: Sie stecken dahinter und für den fall ,d ass Sie Frau Hinzberg , dessen Sohn wohl erhebliche gesundheitliche Schwierigkeiten als Fliesenleger hat, zur Vorteilsannahme veranlasst haben, gegen mich vorzugehen , dann ist das genau Ihre Art ; hinten herum und mit allen mitteln , sobald sie wieder gewählt waren zu versuchen, mich auf irgendeine Art auch immer "auszuschalten" ( Nazijargon!).
Seien Sie gewiss : neben einer Mehrheit , die nicht gewählt hat! , haben sie nur so gut abgeschnitten, weil man sie in manchem zum Erfolg prügeln musste! Allein hätten sie es auch nicht mit noch so vielen Medienbeauftragten und Imagepflegern geschaftt so ein grosses klerikales Rollatorgeschwader hinter sich zu vereinen!
PS: erst wurde verhadlet um die Ministerposten,solang hat man mich in NRW nicht ausgeliefert und jetzt kommen die Inhalte dran, und vor den Parteitagen hat man nochmal aufgedreht , damit es aussieht ,d a es hier um wirkliche Inhalte geht.
ie Energiewenden ist falsch strukturiert und falsch gesponsert worden : und mit diesen Fehlern als Begründung wollt ihr jetzt auch noch die Förderungen streichen ud die ereuerbaren kappen: grotesker kann man es nicht vermasseln: dass ihr die Hochseewindkraft eindämmen wollte kann ich nachvollziehen: die "Parks" werden geradezu zum Parcour, wo dann Riesentanker und Containerschiffe bei hoher See und sturm hindurch sollen und das im Weltnaturerbe wattenmeer! Nur weil die hohen Kosten zur Aufstellung sich nur dei grossen Energeiriesen leisten können, sagen sie mal einen shönen gruss an Hollande, der soll die mal an der Atlantikküsten aufstellen und nicht in die Vogelfluglinien.
Danken Sie ab,
schönen gruss an alle!
Tuesday, November 19, 2013
Monday, November 18, 2013
vorgangsbeschreibung
vo0r einiger Zeit bekam ich mit ,d ass unserer Nachbarin morgens per Notarzt ins Krankenhaus verbracht wurde.
Die vermineirin berichtete , dass morgens der Pflegedienst dagewesen sein und danach nocmals zwei Perosnen , die den Notarzt riefebn. sie kamen nciht mit dem normalen Pflegedienstauto.
Die nachbrain erzählte mir haargenau die Nebenwirkungen eines starken Scherzmittels oxycodon bei ihrer Miterin frau Heussner und sagte ,d ass sei damit rechtnete ,d ass ihrer Bwetereuerin sie nun ins ein Heim verbingen werde.Man könnte von ihrer Wohnung genau auf meine Wohnung einsehen, besodners das Schalfzimmer.Frau Hinzberg aber zeigte mir nur ein Medikament vertigoheel mit der aufschrift 3mal 1 Tabl täglich und ein selobst gekauftes Homöopaaticum iher Mieterin. Ich habe darauf hin die nachbarin im krnakenhaus besucht, die maich bat, nun für sie kundzutun ,d ass sei gut versorgt sei und auf keinen faol übe die Betreuerin ins Heim verbarachat werden solle.Ich riet ihr , im Zweifelsfall den Pastsor zur hilfe zu nehmen , falls man sie gegen ihren Willen ins heim verbringen wolle.Sie erzählte mir dann von eingien tabletten mehr , die sie bekommen und das sie morgens drei kleine wiesse tabletten auf einmal einnnehme. ich schribe daraufhin Prof scholttmann, mit der Bitte sie nciht in eien Heim zu verbignen und die Medikamenteneinenahme zu überprüfen , ob ein ausgabe oder einnahmefheler bestsünde ,d a ich unterhscidliche Angaben von der Vermiererin Fraj Hinzberg und Frau Heussenr selbst bekommen hatte.
bei einem erneuten Kontakt der Vermiererin erhi9let ich dann die Tabelttenkasten mit den tabeltten ohne benennnung. ich konnt die wichtigsten in einer Apohtke mittesl identalisten und auswiegen bestimmen und kam auf oxycodon, was die Nebenwikrungen machte. daraufhin habe ich noch die Huasärztin kontkaitert mit der Bitte eine Medikamentenanpsassung und überprüfung vorzunehmen ,da Frau Heussern völlig schmerzfrei war, aber die Nebenwirkugnen nun im Vordergund standne udn zu der Notarätzocihen Einweisweung geführt hatten.
Dies kann man mir jetzt auslegen, ich hätte nciht situationsgerecht reagiert, was aber der Fall war aber aufgrund der Teil oder Fehlinformationen von Frau Hinzberg beruhte. Merkwürdig ist auch ,d ass die völlig medizinsiche unbedachte Frau Hinzberg mir exakt die ganzen Nebenwirkungen von Oxycodon herunterbeten konnte.
Ich baeb nun den Prof schlottman angemailt mit der Bitte und den Erklärungen, einen Antrag auf ein mögliches Betreuungsverfahren zur+ckzuzeihen. Anschreiben und die patverfü anbei.
Meine mutter habe jedenefall keine Antrag eingreicht, so kann es nur Prof schlottman sein , oder die hausärtzin frau Hegemann, die aich folgendermassen kontaktierte:
Dr . med Regina Geilich Böckmannstr.3
59439 Holzwickede
AG Unna, Betreuungsstelle
nachrichtlich Frau Dr. Hegemann, Holzwickede
Betr.: Frau Hildegard Heussner, Böckmannstr.8, 59439 Holzwickede
Sehr geehrte Damen und Herren,
betreffend der Medikation von o.g. Patientin muss ich mich nun korrigieren, da ich jetzt erst die von der Hausärztin verordnete Medikationsliste einsehen konnte.
Für Frau Heussner sind tatsächlich – es handelt sich nicht um eine von mir in Unkenntnis der Medikationsliste vermutete Verwechslung in der Medikamentenausgabe - von der Hausärztin drei (!) verschiedene Schmerzmittel gleichzeitig ,darunter auch das von mir bei Apotheken bestimmte Oxycodon, ein morphiumähnliches, starkes Schmerzmittel verordnet worden, welche jeweils mehrfach täglich von der kleinen Person eingenommen werden sollen.
Da Frau Heussner aber schon seit längerer Zeit keine(!) Schmerzen mehr beklagt , aber laut Aussagen von der Vermieterin als Nebenwirkung – wohl vor allem vom Oxycodon - erhebliche Tagesschläfrigkeit , nächtliche Schlaflosigkeit und Austrocknung und Verstopfung , Schwindel gelitten hatte und leider auch gewisse Gedächtnislücken auftreten, welches letztendlich wegen mangelnder Ansprechbarkeit auch zu der notfallmässigen Einweisung ins Krankenhaus führte.
Es wäre daher dringend empfehlenswert, eine Medikationsüberprüfung vorzunehmen und gegebenenfalls eine Schmerzmittelanpassung aktuell vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüssen
hier kann man keine situationsuntypische Reaktion dahintersehen.
Es war im katholischen CVJM Heim in MÜnchen , wo nachts die Türen aufgingen, es war auch in Klöstern , wo man mich immer aufforderte, mich erst schriftlich anzumeldlen, obwohl für gewöhlnlich immer unangemdelte Wanderer abends um Übernachtungen anfragten, dann hätte man mir ins Betreuungsverfahren bei Postabfangender Betreuerin meinen Aufenthaltsort übermitteln können. Die nichttherapie meines Fusses im katholsichen St Josefs stift in Sendenhorste und weider das aktholsiches Katharinen Hospital in Unna , wo man wahrscheinlcih wieder ein erneutes Betreuunsverafhen angestrengt hat.
Es ist der deutsche Klerus ,d er mit den Berliner Jesutien die Pädophilieskandal heraufbeschworen hat, der auch im Vatikan dafür gesorgt hat, das der eine Altfall gegen papst bendeikt aus den 80er jahren den Medien übergaben wurden,d amti er zurücktrat , um grössere UNheil von der Kirche abzuwenden, der einzgie der zu recht gegen das gottlose System der NWO in seinen Enzykliken offiziell Stellung nahm , auch vor der UNO und dem deutschen BUdnestag: richtig so , papst Benedikt, deshalb will ich ihn zurück!
Es sind die deutschen Bischöfe ,d ie um Geld , Privilegien und ihren fetten Frieden mit einem korrupten und völlig abgewrackten christlichen partei in BRD behalten wollen. sie stecken hinter allen Austritten aus der Kirche und den ganzen Skandalen : sie sind ihren eigenen Papt in den Rücken gefallen: Pfui!!!
Schliesst endlcihe das Verfahren!
Jetzt werdn schon am ersten tag die hand- und badetücher ausgewechselt und heute kamen sie mit HUnden in den Wald: die haben angeschlagen und gemeldet!Pension udn cafe Praust nördlich der budnesstrasse von Elzach, schämt euch!
Thursday, November 14, 2013
wie hoch ist das Kopfgeld, Frau Merkel?
Ein Förster aus Heimbach bei Stuttgart und einer mit hiesigen Ortskenntnissen. Es ist nicht Aufgabe von Förstern gezielt Leute zu hetzen , aufzuspüren , festzunageln und der Poliezi zu übergeben. das wäre Amtsmissbruach, und stinkt nahc Korruption und Vorteilsnahme! Die würden das doch nciht freiwillig machen , sodnern können nur geködert werden.
Herr Krestschamnn , sehen sie zu , das IHre Förster so etwas nicht unternehmen.
Und wieder patroulieren Zivilpersonen mit PKW im Wald, Kennzeichen OG scharzer Kastenwagen!
KOmme nicht an meine emails, weil die jetzt der Browser nicht mehr aktuell sein soll, hat aber bisher immer damit funktkioniert.
Vielliecht können die Medien ja endlich mal über meine blog berichten und dass eine BVG Kage gegen die Bundesregierung läuft und nciht nur die Tatsache auskleiden, dass es sehr wohl rechtswidrig ist, normale Zivielpersonen einfach so mit Drohnen abzuknallen, bei alnz hat ein ehemalig3es gekidnapptes SAchweizer Pärchen berichtet,d ass auch ein Kölner durch Drohenen mitgetötet wrude, der Fall ist also schon eingetretetn, rein zufällig , und auch als Zielperson!
Wollt Ihr so ein Gebahren der Regierung.
Merkel will von Snowdon ncihts wissen: der würde ihr doch bloss erzählen , was sie sowieso schon weiss: seit Jahren wird von BRD aus : Ramstein! schön mitgeholfen mit Daten und ausgeführt, diese Drohnenangriffe gegen Nicht -Verurteilte: das ist Regierungsterror !! " die stekcen unter einer Decke" und wir sollten es nciht wissen!
Wie lange will das BVG noch zuwarten bis es endlich das Urteil spricht!??
Herr Krestschamnn , sehen sie zu , das IHre Förster so etwas nicht unternehmen.
Und wieder patroulieren Zivilpersonen mit PKW im Wald, Kennzeichen OG scharzer Kastenwagen!
KOmme nicht an meine emails, weil die jetzt der Browser nicht mehr aktuell sein soll, hat aber bisher immer damit funktkioniert.
Vielliecht können die Medien ja endlich mal über meine blog berichten und dass eine BVG Kage gegen die Bundesregierung läuft und nciht nur die Tatsache auskleiden, dass es sehr wohl rechtswidrig ist, normale Zivielpersonen einfach so mit Drohnen abzuknallen, bei alnz hat ein ehemalig3es gekidnapptes SAchweizer Pärchen berichtet,d ass auch ein Kölner durch Drohenen mitgetötet wrude, der Fall ist also schon eingetretetn, rein zufällig , und auch als Zielperson!
Wollt Ihr so ein Gebahren der Regierung.
Merkel will von Snowdon ncihts wissen: der würde ihr doch bloss erzählen , was sie sowieso schon weiss: seit Jahren wird von BRD aus : Ramstein! schön mitgeholfen mit Daten und ausgeführt, diese Drohnenangriffe gegen Nicht -Verurteilte: das ist Regierungsterror !! " die stekcen unter einer Decke" und wir sollten es nciht wissen!
Wie lange will das BVG noch zuwarten bis es endlich das Urteil spricht!??
Saturday, November 9, 2013
die Hatz geht weiter
jetzt schicken sie mir schon die Förster hinterher, um mein PKW tagsüber zu bewachen, und Zivilpersonen- sind diese veilleicht CDU und SPD Mitgelider?- um mich im Waldf aufzufinden.
Immer noch keine Antwort von AG Unna : der Rechtstaat behält sich vor zu schweigen , solange bis man mich hat, diese vorgehensweisen sind alle unrechtsstaatlich: der Betroffenen hat ein Recht sich ständig im Verfahren äussern zu können und deshalb muss er auch bevor iregndwelche zwangsmassnahmen ausgeführt werden, vorab informiert werden:mdies ist aber offensichtlich rechtlich n icht !! gegergelt, damit man dei Betr5offenen besser überrrumpeln kann: weider ein Hintertürchen, die ganze Gesetzgebung ist doch so gestrickt , damit man sie leichter gegen die Bürger einsetzen kann.
Macht mal lieber eine Regelung ,damit die Leute ,die hier offiziell einen Flüchtlingsstatus haben, hier aber locker und witzig der organisierten Kriminalität nachgehen können und man sie trotz schon erfolgter gerichtlicher Verurteilung wegen Gewalt- und Straftatdelikten , sie nciht mehr ausweisen kann ???: Gastrecht ist nicht eine Einaldung zur Kriminlaität, dann wird der Rechtsstaaat unglaubwürdig, aber für korrupte Politiker zum idealen Arbeitspartner für die Halbwelt und den Geheim dienst !!. Diese Gesetzeslücken habt ihr Politiker ebenso nicht dingfest gemacht, wie Ihr die Kriminellen noch in ein Praktikum ins BMI unter Friderich /CSU eingeladen hattet laut reportage, arbeitet ihr schön mit denen zusammen?????
Und ziehen sie die Franzosen hier ab! Ich glaub nicht dran , dass die hier zur Zeit wirklich Urlaub machen wollen!
Frau Merkel, wenn mir etwas passiert, stecken Sie dahinter, ziehen Sie dieses Verfahren beiom AG Unna zurück: Sie haben das in Auftrag gegeben und irgendjemendaen gegen mich eingestielt mit Versprechungen und Vorteilsnahme!
gibt es nciht ein paar souverände leute, die mir mit einer Generalvollmacht hier heraushelfen können : rmgeilich@gmail.com
Gluabt doch n ciht ,d ass man mit einem Geheimdienst eien Vertrag machen kann, der dienst ist geheim , weil er isch nciht in die karten schaeune lässt und im Graubereich - auch mit Tötungsdelikten - arbeitet: er ist und bleibt nciht zu beherrschen: die vereintigte Stasi von USA ist nciht galubwürdig, der Präsident ist nur eine marionette der Geehimdienste ,d as primat der Politk schon lange verspielt, seit Kennedy!!! Der Keith Alexander hat nur zum Schein eine Uniform an, damit ers so aussieht , asl unterstünde er der politk: sie sind die geheimen Strippenziehr der NWO zusammen mit den Vermlögenden, die Politiker nur Marionetten!!
Wenn wir nciht gegensteeurn ,d ann haben sie uns für immer in der hand: ihr habt doch jetzt schon Angst von einer ungewissen Gefahr!! Es kann keiner alleine und die Umwätzungen poltiisch kommen nur von einer breitne Front von unten , sonst können sie uns allein festnageln und liquidieren: wollt ihr das???? Die Zeit ist günstig , es wird gegen sozialabbbau in Südamerika in Europa und auch in Chiina und Russland gestreickt und wenn Snsodon auspacken würde, dann würden auch den in der USA die Augen aufgehen! Sie sind schon mit den Einwandereren bald mher als 50% Wähler , auch hier geht es nur von unten , nciht mit der Teaparty, das ist rechts, die sind gerade dran!!: die NWO!!! - Dikatatur!!!
Immer noch keine Antwort von AG Unna : der Rechtstaat behält sich vor zu schweigen , solange bis man mich hat, diese vorgehensweisen sind alle unrechtsstaatlich: der Betroffenen hat ein Recht sich ständig im Verfahren äussern zu können und deshalb muss er auch bevor iregndwelche zwangsmassnahmen ausgeführt werden, vorab informiert werden:mdies ist aber offensichtlich rechtlich n icht !! gegergelt, damit man dei Betr5offenen besser überrrumpeln kann: weider ein Hintertürchen, die ganze Gesetzgebung ist doch so gestrickt , damit man sie leichter gegen die Bürger einsetzen kann.
Macht mal lieber eine Regelung ,damit die Leute ,die hier offiziell einen Flüchtlingsstatus haben, hier aber locker und witzig der organisierten Kriminalität nachgehen können und man sie trotz schon erfolgter gerichtlicher Verurteilung wegen Gewalt- und Straftatdelikten , sie nciht mehr ausweisen kann ???: Gastrecht ist nicht eine Einaldung zur Kriminlaität, dann wird der Rechtsstaaat unglaubwürdig, aber für korrupte Politiker zum idealen Arbeitspartner für die Halbwelt und den Geheim dienst !!. Diese Gesetzeslücken habt ihr Politiker ebenso nicht dingfest gemacht, wie Ihr die Kriminellen noch in ein Praktikum ins BMI unter Friderich /CSU eingeladen hattet laut reportage, arbeitet ihr schön mit denen zusammen?????
Und ziehen sie die Franzosen hier ab! Ich glaub nicht dran , dass die hier zur Zeit wirklich Urlaub machen wollen!
Frau Merkel, wenn mir etwas passiert, stecken Sie dahinter, ziehen Sie dieses Verfahren beiom AG Unna zurück: Sie haben das in Auftrag gegeben und irgendjemendaen gegen mich eingestielt mit Versprechungen und Vorteilsnahme!
gibt es nciht ein paar souverände leute, die mir mit einer Generalvollmacht hier heraushelfen können : rmgeilich@gmail.com
Gluabt doch n ciht ,d ass man mit einem Geheimdienst eien Vertrag machen kann, der dienst ist geheim , weil er isch nciht in die karten schaeune lässt und im Graubereich - auch mit Tötungsdelikten - arbeitet: er ist und bleibt nciht zu beherrschen: die vereintigte Stasi von USA ist nciht galubwürdig, der Präsident ist nur eine marionette der Geehimdienste ,d as primat der Politk schon lange verspielt, seit Kennedy!!! Der Keith Alexander hat nur zum Schein eine Uniform an, damit ers so aussieht , asl unterstünde er der politk: sie sind die geheimen Strippenziehr der NWO zusammen mit den Vermlögenden, die Politiker nur Marionetten!!
Wenn wir nciht gegensteeurn ,d ann haben sie uns für immer in der hand: ihr habt doch jetzt schon Angst von einer ungewissen Gefahr!! Es kann keiner alleine und die Umwätzungen poltiisch kommen nur von einer breitne Front von unten , sonst können sie uns allein festnageln und liquidieren: wollt ihr das???? Die Zeit ist günstig , es wird gegen sozialabbbau in Südamerika in Europa und auch in Chiina und Russland gestreickt und wenn Snsodon auspacken würde, dann würden auch den in der USA die Augen aufgehen! Sie sind schon mit den Einwandereren bald mher als 50% Wähler , auch hier geht es nur von unten , nciht mit der Teaparty, das ist rechts, die sind gerade dran!!: die NWO!!! - Dikatatur!!!
Monday, November 4, 2013
klageausweitung
die BVG klage wurde ausgeweitet auf die zuständigen BMInneren, da diese für die Beschaffung und Weitergabe der Ortungsdaten ebenfalls verantwortlich sind : Demaiziere, Schäuble und Friedrich.
zusätzliche Begründung der Einschränkung der Grundfreiheiten als Klagebegründung: die Drohnenangriffe werden auf vermeintliche Terroristen ausserhalb von Kriegsgebieten und ohne Vorankündigung nur rein auf geheimdienstlicher ermittelter Ortungsdaten durchgeführt. Dabei wird billigend in Kauf genommen ,d ass regelhaft zufällig gleichzeitig Anwesende völlig unbeteiligte Zivilisten mitgetötet werden. Es kann dabei jeden Treffen, der isch zufällig in der Nähe befindet , auch BUndesbürger , so dass Leib und Leben durch diese Machenschaften bedroht sind.
Ausserdem wurde unter dem Verantwortungstrio Merkel , Pofalla und Demaiziere gezielt ein deutscher Staatsbürger getötet, obwohl es weder Todesstrafe gibt , noch eine rechtskräftige Veruteilung durch ein ordentliches Gericht vorlagen. Deshalb ist es Mord und Beihilfe dazu von den beteiligten Politikern.
Ich bedanke mich für die identischen BVG Klagen aus Rheinland - Pfalz und Hamburg gegen den Rundfunkstaatsvertrag zur Klärung und gegen die Einflussnahme von Politikern in den öffentlich rechtlichen Medien!
Hoffentlich ändert sich dann mal etwas und die amtierenden Ministerpräsidenten und Landes- und Bundesparlamentarier zeihen sich endlich zurück, damit es wieder eine kritische Distanz in den Medien gibt und wir besser informiert werden.
Frau Merkel , ziehen Sie Ihre Schergen aus Baku/Aserbeidschan ab!
zusätzliche Begründung der Einschränkung der Grundfreiheiten als Klagebegründung: die Drohnenangriffe werden auf vermeintliche Terroristen ausserhalb von Kriegsgebieten und ohne Vorankündigung nur rein auf geheimdienstlicher ermittelter Ortungsdaten durchgeführt. Dabei wird billigend in Kauf genommen ,d ass regelhaft zufällig gleichzeitig Anwesende völlig unbeteiligte Zivilisten mitgetötet werden. Es kann dabei jeden Treffen, der isch zufällig in der Nähe befindet , auch BUndesbürger , so dass Leib und Leben durch diese Machenschaften bedroht sind.
Ausserdem wurde unter dem Verantwortungstrio Merkel , Pofalla und Demaiziere gezielt ein deutscher Staatsbürger getötet, obwohl es weder Todesstrafe gibt , noch eine rechtskräftige Veruteilung durch ein ordentliches Gericht vorlagen. Deshalb ist es Mord und Beihilfe dazu von den beteiligten Politikern.
Ich bedanke mich für die identischen BVG Klagen aus Rheinland - Pfalz und Hamburg gegen den Rundfunkstaatsvertrag zur Klärung und gegen die Einflussnahme von Politikern in den öffentlich rechtlichen Medien!
Hoffentlich ändert sich dann mal etwas und die amtierenden Ministerpräsidenten und Landes- und Bundesparlamentarier zeihen sich endlich zurück, damit es wieder eine kritische Distanz in den Medien gibt und wir besser informiert werden.
Frau Merkel , ziehen Sie Ihre Schergen aus Baku/Aserbeidschan ab!
Sunday, November 3, 2013
Herr Oppermann , willkommen im Club!
Herr oppermann, Sie meinen eine grosse koalition sei eventuell deswegen gerechtfertigt, dass die Möglichkeit zur Volksentscheiden eingerichtet werden soll: ich empfehle das BUch: "die Volkverblöder" von Thomas Wiczoreck, darin sind viele Politikerprofile u.a. ausgedruckt.
Herr Oppermann, Sie als Richter wissen ganz genau ,dass es dafür keine absolute Mehrheit bedarf und auch keiner Grundgesetzänderung: da steht bereits von Anfang an drin, das der Bürger seine Meinung durch Wahl - und Entscheidung !- kundtut: d.h. Volksentscheid, aber seit über 60 Jahren hat es keine Regierung je fertig gebracht, dazu einen gesetzlichen Rahmen aufzustellen , wie dies abzulaufen hat , damit es endlich mal dazu kommt! Und - ich m eine es war dieser Patrick Döring von der FDP- hat noch in der letzten Wahlperiode gelogen, es gäbe so etwas nicht im Grundgesetz! Gut , dass die weg sind! Und ihren Brandt können Sie auch einpacken und vom Sockel hohlen, mich beeindruckt der nicht! Von wegen mehr Demokratie wagen: Willy wählen: Nicht passiert , alles Wahlkampfgetöse: alles Unterlassungen von Möglichkeiten, dies auch umzusetzen: dann hätte es in BRD nie ein AKW gegeben und das Gesetz zur Sanierung der Asse wäre so auch nicht durchgekommen: ihr habt zwar behauptet , es müsse saniert werden: Hintertürchen: wenn es nicht zu gefährlich wäre! : und dann wird solange zugewartet, bis genug Wasser in den Salzstock gelaufen ist und ein bestellter Gutachter dann behaupten kann , es sei jetzt so durchgeweicht, dass es einzustürzen drohe: zu gefährlich: so macht ihr Politik! Pfui!
Für ein Volksbegehren bedarf es nur eines Rahmengesetzes und die Bedingung ,dass die Inhalte dem Grundgesetz entsprechen müssen, d.h. von den entsprechenden Landes- oder Bundesverwaltungsgerichten genehmigt werden müssen, damit es nicht zugeht, wie in der Schweiz mit rechtsradikalen" Alle Ausländer raus- Abstimmungen !
Und dann gehts los!
Wieder ein Drohenenangriff der USA für einen mutmasslichen Terroristen mit 3 - 25 toten Zivilisten!!!!
Das ist der Beginn der Cyberkrieges auf Erden: wollt ihr das???
Frau Merkel stellen sei das Verfahren gegen mich ein, und teilen Sie mir endlich mit, wer den Antrag gegen mich gestellt hat! Das AG Unna schweigt ,damit ich mich nicht äussern kann! So wird der Rechtsstaat unterlaufen.
ein Rechts--Staat!
Herr Oppermann, Sie als Richter wissen ganz genau ,dass es dafür keine absolute Mehrheit bedarf und auch keiner Grundgesetzänderung: da steht bereits von Anfang an drin, das der Bürger seine Meinung durch Wahl - und Entscheidung !- kundtut: d.h. Volksentscheid, aber seit über 60 Jahren hat es keine Regierung je fertig gebracht, dazu einen gesetzlichen Rahmen aufzustellen , wie dies abzulaufen hat , damit es endlich mal dazu kommt! Und - ich m eine es war dieser Patrick Döring von der FDP- hat noch in der letzten Wahlperiode gelogen, es gäbe so etwas nicht im Grundgesetz! Gut , dass die weg sind! Und ihren Brandt können Sie auch einpacken und vom Sockel hohlen, mich beeindruckt der nicht! Von wegen mehr Demokratie wagen: Willy wählen: Nicht passiert , alles Wahlkampfgetöse: alles Unterlassungen von Möglichkeiten, dies auch umzusetzen: dann hätte es in BRD nie ein AKW gegeben und das Gesetz zur Sanierung der Asse wäre so auch nicht durchgekommen: ihr habt zwar behauptet , es müsse saniert werden: Hintertürchen: wenn es nicht zu gefährlich wäre! : und dann wird solange zugewartet, bis genug Wasser in den Salzstock gelaufen ist und ein bestellter Gutachter dann behaupten kann , es sei jetzt so durchgeweicht, dass es einzustürzen drohe: zu gefährlich: so macht ihr Politik! Pfui!
Für ein Volksbegehren bedarf es nur eines Rahmengesetzes und die Bedingung ,dass die Inhalte dem Grundgesetz entsprechen müssen, d.h. von den entsprechenden Landes- oder Bundesverwaltungsgerichten genehmigt werden müssen, damit es nicht zugeht, wie in der Schweiz mit rechtsradikalen" Alle Ausländer raus- Abstimmungen !
Und dann gehts los!
Wieder ein Drohenenangriff der USA für einen mutmasslichen Terroristen mit 3 - 25 toten Zivilisten!!!!
Das ist der Beginn der Cyberkrieges auf Erden: wollt ihr das???
Frau Merkel stellen sei das Verfahren gegen mich ein, und teilen Sie mir endlich mit, wer den Antrag gegen mich gestellt hat! Das AG Unna schweigt ,damit ich mich nicht äussern kann! So wird der Rechtsstaat unterlaufen.
ein Rechts--Staat!
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