Der Ampel geht das Geld aus ????

 

Der ampelgeht das geld aus  ?????–:wirtschaftsminister habeck sieht sich niht imstande einen Boxkampf mit über ca 930 mrd euro steuergelderaufkommen als haushaltzu führen in diesem laufenden jahr  . es ist möglich , einen haushalt von 446 mrd euro  national zu führenund im nächsten jahrsollen es über 1 billion euro zu erwarten sein , ihr müsst nur keine krise mit fehlerhaften gebahren heraufbeschwören und damit einen zu erklärten angenommenen  notfall , aber keien tatsächlichen darstellt, sondern eine langfristige und jahrzehntelange  umstrukurierung erfordert und dasauch die deutsche infrasturkturen seit jahrerzehnten vernachlässigt werden , die kann aber auch nicht in einem jahr renoviert und finanziert werden , dazu benötigt es dauerhafte anstrengungen :das ist keine aktuelle  notfallsituation , sondern ein marathonlauf und  kann daher auch nicht mit einem notfallhaushalt gereglt werden , sondern ist nur der vorwand , für ein jahr nachträglich rechtsssicherheit formal herzustellen - auch eine trickserei ! ,erste eine finanzielle  , dann eine juristische trickserei, weil ihr es dürft  und damit ihr alles  hinbiegen könnt ,wie ihr es wollt ,d enn bezahlen müssen ihr  es nicht asl politiker  !Nein, die politiker waren alle ganz  ruhig ,wussten sie es doch ,dass  merz als opposition den haushalt zunichte machen wird und sie  dann ganz hcochoffiziell mit rückenwin daus karlsruhe  ihn nachträglich für rechtens in laufenden jahr erklären  können unter nachträglicher ausrufung des notfalles  und das urteil dann hernehmen werden, um nicht etwas betriebskosten für die multis zusammen zu streichen oder unnötige subventionen von fossilen und dienstwagen abzuschaffen , die e mobilitä für gutvediener oder horrende summen an nachfolgewerwendugen fürpolitiker posten grosszügig zu finanzieren lebenslang wie den BP -oder deutsche steuergelder für staatsfremdenalimentation auszugeben oder die abgaben an die die eu neu festzulegen zu lassen , den wiederaufbau der ukrainekosten uns aufdrücken zu lassen , die militärkosten dort ebenso erhöht auf 8 mrd verdoppelt, für  eien sinnlosen stellungskrieg der materialschlachen oder auch die israelische rechtsaussen regierung rückhaltslos bei ihren manövern für grossisrael mitzufinanzieren nicht nur ideellals blankocheck , sondern auch finanziell und auch den gazastreifen der hamas zu finanzieren -sie haben sich an die macht geputscht -auch das war inkorrekt , die terrorgegenseite zu finanzieren oder eu geldern für  betriebskostenübernahmenan investitionen von mulits zu übernehmen ,  auch staatssfremden bürger sozilhilfe zu alimentieren unter missbrauch des asylverfahrensrechtesder genfer konvention des unhcr unter umgehung der eigenen grundgesetzes , das dies nur für politisch verfolgte einzelindividuen vorsieht, oder unnötig entwurzelte menschen durch die welt zu jagen , um sie dann aus versagenden staaten und willkürliche  instabilisierte nationen oder vorsätzlich hervorgerufene kriegsgebiete zerrütteter völkern sie über  resettlementprogramme über die welt zu verteilen , weil ihnen die staatssouveränität oder gleich ganze das volle völkerrecht vorenthalten wird – wie den kurden und den palästinensern . Ihr hättet die aufgabe , die politischen probleme politisch - diplomatisch zu lösen , statt sie geheimdienstlich heimlich zu aggravieren , sei militäricsh zu vernichten oder wirtschaftich zu bekämpfen mit sanktionspolitik ! Alles schwachsinn ! die verfassungswidrige umstrukturierung von steuergeldern aus dem notfall coronafonds für andere einsatzwecke späterer staatshaushalte  unter m.W. Scholz persönlicher verantwortung hatte gleich die experten als illegal eingestuft, wurde also von anfang an mit vorsatz betrieben:  die jetzige situation war also abzusehen , sodann auch dieses nicht zufällig von himmel gefallen , sondern offensichtlich abscihtlich eingeroghrt worden , damti es nun zrnun die vorrlage zur haushaltsschliessung erzuegt  : dieses politikmanöver gibt nun der sog. oppositon unter merz die möglichkeit , sich für die nächste legislarur zu profilieren, mit scholzbashing auftrumpfen zu können, sich als kanzlerkandidat in stellung zu bringen und mit der oppositionsklage beim bvg auch offiziell vom BVG das illegale vorgehen der ampel nun offiziell juristisch bestätigen zu lassen, und so  !! in zusammenarbeit mit der regierung ! den aktuellen regierenden den vorwand zu präsentieren: 1.: entweder weitere steuererhöhungen in D zu veranlassen , 2.: die grundgesetzverankerte und eu - relevante  neuverschuldungsgrenze des bundeshaushaltes abzuschaffen , um damit die last gerneration die zukunft und staatliche handlugsfähigketit  zu nehmen3.:  den staat weiterhin massiv mit verschwendeten steuermilliardenraussschmissen unnötig zu belasten – diser blig gitb seit jaherne dafpr exacte beispiele von hdunerten millieradena n gesetzweirdgirne steurergeldrn missabruche dn rauschmissesn unter verlertzugnd er gebtoen ewirtschaftlichkeit - für im inneren an staatsfremde bürgeralimentation und deren notweingieer infrastrukur ( unterberingun , verkostigung , bildung , betreuung, vermientliche integrationsmassnahmen etc. )-an fremdfirmen für deren betriebsinvestitionskosten als sozialisierte kosten (intel) ,- durch unnötiger finanzausgaben aus kommunalen strukturfonds ,die eben lieber für unsinniges herausgeschmissen werden, weil sie nicht von den kommunnen aufgespart werden können für sinnvollere investitionen in die nächsten jahre, -zur weiteren  aufrechterhaltung unsinniger subventionierungen ( dienstwagen ) und im äusseren : -an korrupte regierungen unter greenwashing (afrikaklimafonds ) unkontrolliert verschleudert werden – von marokkanischen soalrpabels auf oscheeen bis zu dikaaataroen zru schelpeeeperbekmpfung ,  -wegen vermeintlich notwendiger illegaler migrationsbekämpfung zur finanzierung von diktatoren und autokraten ( orient , afrika ) statt vernünftiger eigener gesetzgebungen zur verhinderung illegaler immigration (ich berichtete meine alternative ) -  über die überdehnung des sozialstaates und bildungssytemes an staatsfremde bürger ,- nicht zielfphrende und -  auch die ungerechtfertigte fremdfinanzierung des nahen ostens wegen seit jahren von der uno festgestellten völkerrechtswidrigen jüdischen besiedlung des westjordanlandes ,der aktuell dort stattgefundenen willkürlichen ermordung unbewaffneter arabischer  bauern in der olivenernte zu deren vertreibung mit der von netanjahu willkürlich zur verfügung gestellten hochwirksamen gewehre an jüdische sidlr ten , um deren vertreibung von palästinensern zu bewirken únd aktuell auch an die jetzigen ultrarechte netanjahu -regierung mit fragwürdigen verfassungsänderungen einerseits ,- aber auch der an die von der terrororganisation kontrollierte und von vielen zivilisten dort aus völkerrechtlicher entrechtung entstandenen sympatisierung unterstützte gazastreifenpolitik der hamas : beiden seiten hätte ich die finanzen schon seit langem entzogen  - statt einer der beiden seiten einen freibrief für ihre jeweiligen ambitionen auszustellen und noch fremd mit zu finanzieren- die weiterführung eines menschen – umwelt und material-  verschleissenden stellungskrieges in pattsitution unter aktuell angebotener friedensverhandlungsangebotes von putin in der ukraine , aber unter einer groünen aussenpolitikmit weiterfinanzierung von morden, zerstörung, vernichtungund destruktivem energieverbrauch – das unterstüzt auch durch die katholische  amtskirche übrigens und pampert daher immens und mit hohem aufwadn und einsatz  die ukrainischen flüchtligne , um sie bei den hohem persönlichem einsatz für ihre kirchenamtlichen ambitionen bei laune zu halten unter den deckmantel von freiheit und estelihen werten der vorgeeebrachten demokratie   !  - freisetzung von menschen, umwelt  und kulturellen errungenschaften mit enormer energieverbräuchn und co2 belastungen , feinstäuben und chemischer verseuchung und militärischer verseuchugn mit landminen …..Die 60 mrd loch ist nun der vorwand , den sozilastaat herunterzubrechen, die fdp finanzminister hat zu anfang des jahrss den notfall nicht ausgerufen, obwohl allen klar war,d as die klage beim BVG druchkommn wird und den haushalt sprengen wird  und daher freift das bvg gerichtsurteil bei der illegealen verscheibung  von geldern su einem andern notfallfonds ind ne regulären hasuahltsklmafonds so nicht , nun sind allejvorhanben  nichtig zur klima neutralittä und zur fianhzeirung der hohen ennergiekosten für die wirtschaft , so hat i sich d ie ampel selbs t in die kriese hienieingeritten, illgale  buchungsverscheibeugnen laufen so nicht, ws war eien formaler fehler darin , und es feheldn dabei noch  200mrd fpr dne writschaftsstabilssierungsfonds, und die 60 mrd fonds energeirprieisbremse die wirtschaft wird verunsichert und steht wieder ohne klare verlässlichkeit und  planbarkeit da , die eigentliche dilemma sidn die überziehung der finazmittel und nicht die schuldenbremse , man kann die wirtschat nicht auf dauer stützen , soen uss gute wirtschaftsbedingugn schaffen https://www.youtube.com/watch?v=lqA2wmgSyOEhaushalt ohne klare rechtsprüfung bzw unter vorsataz der illegalität di e sanktionen gegen russaldn hingegen sidn wrikugnslos und deswegen effektlos, es ght nur gegen usnerer wirtschaft   sdine ffektlsoe die eiznige wirugn gehsith als schuss anch hitnnr auf gegend ie iegen wirtscahft , witcatspol-es ist eien druch die ampel selbst hervorgerufene  krise : der selstb prduzierte fehler ist heri die vorwadn zurm sozilstaatsabbau, https://www.youtube.com/watch?v=9i0r0V2VPuA der doppel wums  die finaznzmarktmittel sind einfach umdeklariert worden von scholz ausersonnen und als doppelwumms deklariert , wobei es von vornherein als verfassungwidrig erkannt wurde… dier dopelwumms wird also isn leere laufen …auch ind en unionsregierten länderhaushalten sind davon betroffen ,w as merz mit seiner klager bewirkt hat https://www.youtube.com/watch?v=yvRZOBdsSskmerz lacht über seinen  coup !