Zur verurteilugn des chef des berüchtigten folterchefs aus syrien
die verurteilung des oberbfehlshaher des syrischen foltergefägnisses aus syrien in D:
er kam typischerweise als sog „flüchtling“ also asylant und wurde schon jahrelang in D von den deutschen steuerzahlern durchfinanziert . Nur wegen es einsatzes der syrische community in D und dem glück , dass ein miltiärfototgraph beweisfotots von zu tode gefolterten leichen aus dem foltergefängnis herausschmuggeln konnte , welche durch aufzeichnung von häftlingsnummer auf den leichen den foltertod genau verantworltlich zugeordnen lassen konnte , konnte dieser typ überhaupt in D juristisch belangt werden – sonst hätte der unter bk merkel unbehelligt und unidentifiziert hereingelassen wurde , hier weiterhin vom deutschen steuerzahler finanziert werden müssen und ein angenehmes leben führen können – - nun müssenw ire siene haftstrafe umsetzten – auch das kostet! ich machte schon auf den misstand aufmerksam ,d ass unser asylrecht – nun durch das eu -recht des migrationspaktes -auf alle potentielle menschen aus der ganzen welt ausgeweitet wird , die nicht mehr nur angebliche asylanten sein müssen, sondern einfach hier hereinkommen können und alle persöncliehen rechte and enr staatszugehröigketie vorbei gegen den deutschen staat richten können und hier finanziert werden müssen und nun auch noch hier unter umgehung der itnernaitonlen ebene verurteilt werden können und aber auch müssen . Auch das sind finanzbelastungen und personelle belastungen für deutsche gerichte , die auf den deutschen staat zukommen: Da gehört zum ICC in den haag , dorthin hätte er ausgeliefert werden müssen zur untersuchungshaft – meinetweigen mit erín d ermittleten utnerlagene und daten , bezahlt aber von der internationalen ebene- solagen der dtuseh staat ncith aus eigeen gronden diese vgreichtsverfahren slestb druchpfhren will – aus eigenen interessen oder aus eigener betroffenheit - hier wird alles auf D , also auf den nationalen ebene heruntergebrochen , um einzelne staaten durch überlastung finfziell abzuwürgen – das urteil wird schule machen , es werden noch mehr nach D kommen , um hier ihr allgemeines völkerrecht einzuklagen , weil heir mehr asusicht auf eroflg und korekte druchfprhugn besteht – das muss anders geregelt werden ! Hier sind die zuständigkeiten der gerichtsstandes unzureichend festgeschrieben – es kann allerdings vorermittlungen auf nationaler ebene laufen dun beiwese gesammelt werden , isnbesodere dann , wenn diese nation selbst ein interesse an d er aufklärung eines straftatbestandes hat !
völkerstrafgsetzbuch VSTGB (https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/VStGB.pdf) § 7 abs. 4 ist vor dem hintergrund des allgemeinen migrationspaktes unhaltsam , weil es dann keine illegale Immigration mehr gibt, sodnern alel pberall hin konne und sich drot einnisten können – die staten werden mit diesem migration spakt gegen ihr souvernänes elstbbestimmguns recht beraubt- nämlcih zum erhalt iehr eiegen kulutru und ihres eigenen existentzraumes – s kann und wird es den kollaps des ziellandes bedeuten , und die einklagbarkeit von recht auf nationaler staatsebene ist insofern falsch , als es gehört af die finanzierbarkeit der internationalen ebene, wo sie auch von allen finanziert werden muss. Die usa hat sich slebst beim icc ein sonderrecht den NL abgerungen : sie dürfen die NL besetzen und jeden heraushoen , den sie wollen bei einer anklage beim ICC – das ist wieder die hintertür , jeden eigen staatsverbrecher von der gerechten jsutizverurteilung zu schützen. Die jetzige vollzugsebene auf nationaler ebene darf nicht zur internationalen Gewohnheit werden , um sich gegen unrechtsstaaten in D ihr persönliches Recht einzuklagen . Das muss zwar möglich sein , aber nicht auf kosten der deutschen steuerzaler allein . eine ausweisung von menschen aus anderen herkunftsländern muss möglich bleiben , diese bestimmung kollidiert ansonsten mit dem selbst bestimmungs recht jedes volkes , wenn ich in D schon die zustände sehe , die merkel hinterlassen hat !-
in einem fest organisierten internationalen ebenen mit diesem völkerrecht auf internationaler ebene aber , ist die möglichkeit geschaffen ,d ass sich die unterschiedlichen nationen in einem allgemein psycho - gesellschafltich -politischen entwicklungsproszess langsam und in unterschiedlicher geschwindigkeit auf sich zu entwicklen werden – jede nation mit seiner eigenen spezifischen „ volksseele“ , und der wird in einigen nationen sehr langsam voranschreiten und innerhalb eingier nationen selbst, sich in einem stadt -land -gefälle zu dem noch vollziehen , aber nur so aus eigenemem aufgebauten entwicklungspotential heraus , kann sich eine friedliche koexistenz sich volziehen und entwicklen – es funktiioniert ebne ncith mit eienr goss aufgezognenen petersebrger konfernez in D , um den afghanen eine pseudoedemokratie aufzuhalsen , damit sie das land darunter unter besser ausbeuten können.
das Völkkerstrafrecht vom 20.06.2002 § 7 sind Vergehen gegen die Menschlichkeit und macht sich strafbar , wer in form einer ausgedehnten und gezielten aktion einen bevölkerungsanteil teilweise oder ganz zu zerstören versucht , diese oder teile hiervon unter folter stellt.
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