Bemerkungen juni 2021
werden deutsche zu bürgern zweiter klasse im eigenen vaterland ?
nicht nur das recht auf unterbringung wird offensichtlich den deutschen obdachlosen nicht vermittelt und keine information weitergereicht an alle bedürftigen, sondern auch das recht auf unterstützung im bildlungs - und teilhabepaket für eltern ebenso. So wird zu lasten einkommenschwacher familien die gesellschat in ihrem recht auf teilhabe und chancengleichheit weiter aufgespalten ….hier wird die zukunft der eigenen jugend – wie im beispiel der familien -und sozilapädagogen beschrieben – vertan … uschi von der leiden als damalige familienministerin offensichtlich, neben merkel eine der besten offensichtlichen volksverführerinnen und einlullerinnen - ist im beitrag mit den begriff chancengerechtigkeit unterwegs . Ich warnte vor dem austausch mit chancengleichheit ! Bei gerechtigkeit aber kann leicht so argumentiert werden : Wer halt selbst kein geld für die ausbildung der eigenen kinder hat , der kriegt auch keine erstklassige ausbildung , oder anders herum : wer tausende von euro in D in seine kinder investiert, bekommt natuerlich mehr bildung fürs geld ! Das ist gerecht ! deshalb hat leiden ein gesetz so ausgeführt , dass die teilhabe eben nicht sicherstellt , sondern stattdessen nur dessen anschein erweckt , aber über den eingebaute methodischen Fallstrick, bei dem nur formal eine hinwirkungspflicht als juristischer gummibegriff ausgeführt ist , aber keine tatsächliche sicherstellung der Teilhabe durch überführung des bedürftigen zur Nachhilfe besteht ! typisches cdu nwo -folge ! Die meisten der beduerftigen wissen um ihre rechte nicht : sie wurden behoerdlich nicht in kenntnis gesetzt und nicht unterrichtet über ihre rechte und die möglichkeiten ,auf die sie zurückgreifen bzw. die potentiale werden für sie nicht erfolgreich aktiviert. Auch diese hinwirkungspflicht zur sicherstellung wird nicht umgesetzt oder kontrolliert , zusätzlich wird die umsetzung auch noch durch behördenhürden einer überbordende bürokratie erschwert bsi zur erfolgreichen wirkungsumsetztung geradezu behindert ! Es besteht ! kein Sicherstellungsgebot zur Teilhabe ! , - sodass der beduerftigte nicht zur nachhilfe gebracht werden muss und die hifen dazu bedarfsweise zugeteilt werden müssen : das ist die eingebaute sollbruchstelle des gesetzes , das es ins leere laufen lässt ! Inzwischen war von der leiden verteidigugnsministerin mit aktenvernichtung - und ausschreibungsaffäre, und ist ohne bezug zur eu eben , ohne mitglied einer partei des eu parlamentes gewesen zu sein , ohne kanditatin geworden zu sein , zur eu- kommissionchefin hochgelobt worden in einer eu -wahl , die nicht einmal die mindeststandards von demokratische wahlen erfüllt zu haben : die personenidentifikation des wählers und seine teilhabeerlaubnis überprüft zu haben : jeder konnte mitmachen , der sich einen wahlschein besorgt hat.
Besser: Deshalb muss jede gesetzesausführung aus den ministerien , aus den parlamentsauschuessen in den medien direkt bekannt gemacht werden , im internetplattform publiziert werden für jedermanns verbesserungsvorschläge online und von nahmhaften juristen, oppositionspolitikern kommentierend begleietet werden und bekannt gemacht werden in den Medien für die verschiedenen politischen levels , bevor solch ein gesetz zur bundesparlamentarischen diskussion und abstimmung kommt , es wird stets erst nachträglich in den medien berichtet , wenn es das , was Politiker so unter sich lassen , schon jahrelang nicht läuft ; inzwischen war von der leiden schon verteidigungsministerin, hat dort ebenfalls aktenvernichtung und auschreibungsaffären hinterlassen und ist dafür noch zur höchsten eu -kommissarin ohne jedweden bezug zur eu -ebene überhaupt hochgelobt worden als eu komissionschefin ohne kandidatur in einer eu -wahl ohne wähleridentifizierung im wahlbüro -keiner hats gemerkt ! Verbacht worden : ind ihre meitn , dass man so etwas als demokratie bezeichnen sollte ?
nachhilfe von den schulen rechtzeitig direkt beantragbar machen und dafür zusätzlich entlohnt werden für überstunden und schülernachilfe aus der oberstufe innerhalb der schule ; ein bürgeramt , welche mit beamten besetzt wird, die alle einzelne fachstellen vorab durchlaufen haben und eine umfassende fachliche kenntnisse haben und dann als anlaufstellen für alle bedürfnisse der bürger befähigt sind , so auch für die unterbringung von obdachlosen deutsche staatsbürgern und tatsächliche förderung von bedürftigen verantwortlich ist – und alle anderen müssen bei ihren eigenen staaten auf sozialhilfe nachfragen , und konen nur in der eu eine arbeitsstelle bekommen , wenn kein eu bürger dafpür vorhanden oder mobilisierbar ist. Nur so wird eine akzeptanz dahin gehend geschaffen in allen ländern , familienplanung , bevölkerungsbegrenzung , als auch erziehung, bildung und ausbildung für die teilhabe ihrer eigenen staatsangehörigen umzusetzen – umsiedlung und auswanderung in staaten nur in die dortigen sozialshilfesysteme darf nicht zur alternative und zur zerstörung der anderen staatensystem ausgebaut werden -das aber wird mit dem migrationspakt alles kommen und damit die staaten geschliffen und zu reinem siedlungsgebiet degradiert – hier muss man vorsatz von der nwo -cdu für soviel unsinn annehmen , um die britische agenda der queen umzusetzen !
Abwählen alle !
- trotz maskendeal und verschwiegene nebeneinkünfte und lobbytätigkeiten der (bundes ) -parlamentarier : das grosse transparenzversprechen der groko : Ins leere gelaufen !
die abgeordnetenkontrolle verschoben und parteiengesetzt zur vermehrten das transparenz nicht durchgeführt . Keine versprochenen grundlegenden gesetztesveränderungen werden vond enr groko durchgeführt : die union blockiert , zeitlich verschleppt und lässt alles ins leere laufen ! Typische strategie . Absichtserklärungen und keine wirklichen Änderungen !
ARD, Das Erste , Tagesthemen vom samstag , 29.05.21:
dringender verdacht auf betrug mit abgerechneten, aber nicht durchgeführten coronatests durch die grossen testanbieter ...dazu BMG spahn , der für das gesetz zur durchführung der testungen auf staatskosten verantwortlich ist, sein gesetzt aber ohne Kontrollen der tatsächlich vollzogenen testungen gemacht wurde .: 2 niemand darf sich dann der Krise bereichern.“ das muss gerade von
der cdu kommen ! Der test auf der basis der meist eingesetzten RT PCR testungen ist weder in negativen noch im positiven testergebnis irgendeinen aussagefähigen faktum wieder , ob der betroffene infektiös oder gar krank ist : bei infizierten ist im asymptomatischen anfangsstadium ist der test negativ, trotzdem der patient in kürze erkranken kann und infekiös ist , im positiven testergebnis weist der test nur einen teil des genom des virus an und ist laut aussage des prof. drosten unspezifisch und reagiert auf alle asiatischen viren der coronafamilie, sodass gar nicht gesagt ist , ob sich ein lebendigen und infektiös komplettes sars vius oder ein ungefährliches erkältungsvirus der coronafamilie bei betroffenen nachgewiesen wurde. Vordergründig aber ist der ein negativer test als voraussetzung zur öffentlichen teilhabe zwar plausibel , aber fachlich völlig desolat . Deshalb ist der test so eingesetzt sinnlos und überflüssig , das steuergeld dafür fahrlässig verschwendet ;
dieser schmarn der politik wird herauskommen , merkel ist intelligent und wusste dies , persönlich unterrichtet auf dem internationalen gesundheitskongress, sie werden ihrer eigen offensichtlich vorsätzlich fehler des politischen systems dazu hernehmen , zu fordern , dass in zukunft nur von technokraten an die politik arbeiten, damit kann die nwo direkt ihrer eigenen entscheidungen umsetzten lassen , und diese wiederum ist ebenso ein gravierender demokratischer fehler, weil es keinen vorgeschobener oder gar – wie im fall der Pandemie sogar selbst hervorgerufenen szenarien -sachzwang für den nächsten politischen schritt hergenommen werden muss, sondern es immer eine politische entscheidung sein muss , ob man einen politischen weg einschlägt oder einen anderen weg geht : die umsetzung und die beratung hierzu müssen fachkompetent sein , prof . drosten hat hierzu vielfach erklärt , dass seine fachäußerungen auf den coronagipfeln von merkel nicht berücksichtigt wurden .
So wird er zukünftige untertan herangezogen :
Die staatsanwaltschaft steht unter der kontrolle und der weisungsbefugnis der politik: hier werden die aufmüpfige bürger bestraft, weil der typische untertan angestrebt wird und herangezogen werden soll ! die staatsanwaltschaft hat dreimal einen bürger wegen des nichtigen vorwurfes vor gericht in mehrern instanzen verklagt und benachteiligt : in jahr lang keine akteniensicht , die staatsanwaltschaft ist nicht vorgegangen gegen ungerechtfertigtes niederschlagen, rechtswidrige fesselung , gefährliche körperverletzung im amt, beleidigung , rechtswidrige blutabnahme , freiheitsberaubung im amt , alles aktenkundig festgestellt durch das landgericht in köln, angeblich kein öffentliches interesse und keine entschädigungsleistung in aussicht ? . trotz erhebliches öffentliches aufsehen und vor allem direkte infos an den justizminister peter beisenbach , cdu im kabinett laschet in NRW : er hat die weisungsbefugnis gegenüber der STA , hier liegt die ursache des gezeigten desasters !
Alle nachzusehen unter :
ARD, Das Erste , Monitor , Sendung vom 27.05.2021::
- natuerlich hat china ein motiv und interesse , alle seine bürger nanochippen zu lassen , haben sie doch jetzt schon ein in der öffentlichkeit flächendeckendes überwachungssystem für umfassende soziale und politische verhaltenskontrolle ! Da liegt in der art des politischen systems systemimmanent angelegt ! Deshalb war klar , d ass china auf einen möglichen deal mit den us- plutokraten eingegangen ist!
ARD, Mediathek , Das Erste : reportagen und dokumentationen : „ kommt der überwachungsstaat oder …. die überwachung einfach gemacht : die chinesen : die perfekten untertanen ….wenige kritikfähige menschen - bis hin zum schleichenden völkermord an uiguren und uigurenalarm in echtzeit , aber nicht auf den anderen auge blind sein . auch die usa machen dies auch. Auch sie haben für wahlen die nicht nur black und white , sondern auch die einzelnen unterethnien von migranten und bürgern feststellen lassen !, wie hispanos etc. ; alle produkte – auch aus china- müssten in der eu marktzulassung durchlaufen , sowohl herstellungprozess als auch in der teschnischen Ausführung, bezahlt von den unternehmen , ausgeführt von einheimischen beamten. Und internationalen team vor ort und jederzeit wiederholte nachkontrollen ….
Ach übrigens :
Heute landtagswahlen in sachsen -anhalt :. gibt es dort die partei „diebasis“ ? Sie haben eine verfassungklage in der coronapandemie eingereicht .
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