beispiel nciht funktionierner Gesetze , Luftnummern, unter merkel

weitere Beispiele von nicht funktioniernden gesetzten unte rmekel un Co:damit der Staat zu Lasten der eigenen Bevöllkerung nicht funkioniert und die Kripo behindert wird... http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2840756/Fronatl21-Sendung-vom-Septmember-2016: Probleme beim Providerwechsel Das Gesetz zum Prividerwechsel bei Telekommunikationsfirmen: wieder ne Groko Luftnummer !! Wechselfristen, die Garantien zur Weiterversorgung mit dem alten Anbieteranschlusses in einer Interimszeit werden nicht eingehalten , schnelle Notversorungen über online Schnellbeschwerdeformulare werden nicht beantwortet oder bearbeitet , die Bundensnetzagentur agiert nicht im Sinne des Verbrauchers durchsetzungsfähig, Bussgelder wurden bisher nur in minimaler HÖhe im Ausnahmefall verhängt "in Höhe der Portokasse" , das Bundeswirtschaftsministerium unter gabriel (sPD) sieht keine Anpassung des Telekommunikationsgesetzes für einen verbesserten Verbraucherschutz für angebract : hier entshet der Eindruck , dass der Kundenwechsel problembehaftet nicht gefördert werden soll ....... so fehlt ein Vebraucherschuzt förderliche Sammelklagen mit pauschalisiertem und erhöhtem Schadensersatz ansprüchen ...berechtigte Ansprüche des Kunden werden so nicht durchsetzbar !! die sind vergleichbare Zustände wie beim equal -pay- Gesetz ( von Schwesig/ sPD) , bei dem Ansprüche für eine gleiche Vergütungshöhe wegen fehlender Transparenz der Lohnhöhen innerhalb eines Betriebes konkret nicht einklagbar werden ! . Verantwortlich: gabriel und der Groko -Scheiss !! Im Gegensazt dazu funkioniert das Gesetzt der Reisekundenrechte oder bei der Bankkunden sehrwohl : hier ist der grösste Teil der Bürger in D seit Jahrzehnten Kunde bei den regionale Sparkassen oder Volksbanken, diese Bereiche wollte wegen seiner Gemeinnützigkeit und de sozialen Ausrichtung merkel schon einmal vor der Finanzkrise verkleinern und in die Privatisierung überführen : daran könnt Ihr ihre "Gemeinheit " ablesen: In der Finanzkrise waren dann genau diese Bankinstutuen ein Stabilisierungsfaktor für den gesamten Finanzmarkt in D ! --- hier aber wird der Kundenwechsel gefördert und leicht gemacht : diese Gesetze funktionieren: hier wird den banken bei Kudnenwechsel Fristen vorgegeben und ihnen die gesamte Übernahme der Infomationsweitergabe auf das Neue Institut auferlegt : dies düften in der Mehrheit Sparkassen und Volksbanken sein , was für diese eine erherblicher personeller und zeitlicher Mehraufwand bedeuten dürfte ... Die Politiker könnten ,wenn sie nur wollten : offensichtlich aber wollen sie nicht : immer dann, wenn es um das Gemeinwohl und/oder den Vebraucherschutz geht ! Mietpreisbrmese funtkioniert nicht : die Luftnummer von JM maas. nach Modernisierung und die Sanierung und Neubau gilt die MB nicht , sondern auf der Basis bei Neubauten der letzten 4 Jahre wird der Mietspiegel aufgestellt, er sit aber ohne unabhängige Kontrolle erstellt , bei der MB - das ist die Hintertür , dei die MB funktionsunfähig macht : es gibt bei Verletzung keine staatliche Sanktionierung bei Verletzung derselben , deshalb wird gelogen oder gar keine Auskunft gegeben über die Höhe der Vormiete - dies ist bewusst von JM maas ins Gesetz sPD so unmassst worden, weil heir nur er Anschein einer gesetzlichern Regelung - ZUR VOLKSVERBLÖDUNG aufgesetzt wurde !! 1990 soll es noch 4 mMio Soialwohnungen und jetzt nur noch 1,6 Mio Sozialwohnugen und jährlich fallen ersatzlos 100 000 Wohnungen aus der Sozialwohnugn heraus: gleichzeitig Leerstand von Wohnungsräumlichkeiten oder illegaler Fremdnutzung als Verkaufsflächen: dies ist von der Groko genauso politisch bewusst so vollzogen worden ! die Mietpreisbrmse funktioniert nicht , der Sozialwohnungsbau wrude von diesen Poliitker bewusst eingestampft und illegaler Leerstand hin zu kommt noch , dass Gelder für den Sozialwohnungsbau nicht zweckgebunden von Bund vergeben wurden , wurden zur Sanierung der Finanznotstände von den Länderregierungen fremdeingesetzt ! weg mit den asozialen Sozidesolaten und den kriminellen Christdiktatoren ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2836100/Irrsinn-auf-dem-Wohnungmarkt die von mir in Aussicht gestellten Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft auf beiden Seiten besteht schon . zum einen sollen minderjährige Heimbewohner als Asylbewerber gewalttätig geworden woren sien , genausso wie auf den vo mekrel eingeriechteten hotspot sauf Lesbos , die ihr Fchtligns wohnhei komplett niedergebrannt hatten , um eine schnellern Änderung ihrer sicheren und versorgten Situation vor Ort zu erpressen und anderseits bei drohendem Abschiebung wegen fehelndem ASylrechtsstatus dieselbseaktiv zu verhidnern versuchen -undauc dder nadnerne Seit eine ! zurecht ! aufgebrachte Bevölkerung, die sich gegen dei merklsche totale politische Fehlentscheidung zur Zerstörung unseres Sozialsicherungsystemes weiterhin ohne Zuwanderungsbegrenzung weiterhin auf viefältigsten Fluchtrouten mit faktisch offenener Grenzsituation umsetzen will :: die angeblich später erfolgreich und vermeintlich wirtschaftlich notwendige " staatliche Karftanstrengung" zur vereimeintlch notwendigen Integration von weillkülrichen Immigrantnen -überwiegend unausgebildetete Wirtschaftsflüchtlinge - ier wird mit den ehrliche , aber vorsätzlcih Hinter sich lciht gefhrten Hoffnungen der Imigranten genauso schändlcih umgegangen , wie die Beachteiligugn der eigenen Bevölerkung : sie werden eben von merkel und der Groko nicht mit demselbem Engagement und finanziellen Unterstützung der eigenen Bevölkerung gegenüber politisch gefördert ! Gleichzeitig wird das vernünftige Vorranggesetz zur vorrangigen EInstellung und Förderung von deutschen und europäischen Arbeitslosen rechtswidrig ausgesetzt : Das ist eine berechtigte Kritik an der merkelschen Trotzhaltung des "weiter so " und der groko Bundespolitik , die sämtliche Anstrengung hier in D gegenüber allen Hereingelassenen sich erübrigen lassen !!! Das its Seurmittelmissbrauch!! Und wieder wurde ein IS geleiteter sog. minderjärhiger syrischer Flüchtling von einem Attentat mit Bombenbau abgehalten und muss nun auf Staaskosten festgenommen und inhaftiert werden ! Alles unnötige Folgekosten der Poiltik der offenen Grenzen von mekrel und der Groko !! Auch ides eine persönclihe fatale fehlentscheidung von mekrel ! Das fremdenfeindliche Aufmärsche Investeoren zurückschrecken oder unausgebildete und unqualifizierte Flüchtlinge zur Fachikäftemangelbehebung in D notwendig sienen wird als volksverblödendes Märchen in den gegängelten Medien immer noch verbreitete. dies halte ich schlichtweg für vorsätliche Volksverblödung : wir brauchen hier keine von den hereingelassenen Wirtschaftsflüchtlignen von mekrel aus wirtschaftlichen Gründen , auch nicht zur Behehung des demrographischen Wandels, wenn 18 mio Arbeitsplätze wegfallen und nur 13 Mio Erwerbstätige aussscheiden ,aber gut ausgebildete 7 Mio nachrücken ,dann haben wir immer noch eine hohe eigene Arbeitslosigkeit , sowie genug Erwerbstätige für Umschulungsmassnahmen zur Verfügung stehen - auch LKW- fahrer -Jobs sollen jetzt durch selbstfahrende LKW- züge zu Hundertausenden entfallen !! Der Sorge und der Unwillen gegen die Millionen hier Hereingelassener sind daher berechtigt !! Es wäre heute schon die dringende Aufgabe , aufgrund der politischen Kenntisse, welche Arbeitspätze entfallen werden , entsprechende Umschulungsmassnahmen aufgrund der beruflichen Kenntnisse der zuküfnftige Arbeitsplätze Gesetz zur Eingrenzung des Umfanges und des Missbrauches von Leiharbeitstätigkeit durch nahles / sPD: wie ich sagte : auch ne Luftnummer !!: aktuelle Fakten : noch nie sei die Zahl der Leiharbeiter so hoch wie zuvor ! Beispiel zum systematischen Missbrauchs der Leiharbeit Nicht nur, dass hier die SPD in Bund wieder ne luftnummer an Gesetzesvorgaben durch nahes auf den Weg gebracht , mit der weder Leiharbeit für schlechte Entlohnung generell , noch dessen gravierenden Missbrauch bei seiner eigenen Hauptwählerlklientel - der Arbeitnehmerschaft- wirkungsvoll eingeschränkt hätte. wir haben aktuell einen Höchststand unter der nahelschen Gesetzesänderung derzeit !- noch werden offenkundig hier mit Landeseigenen Steuergelder überbaut sinnvoll Projekte gefördert. Hier kommt es nciht nur zu einem erheblichen Ackerüberbau , weil keine Vorgaben gemacht werden für solche Standorte ,da sdsie auf bereits ebrabuterFlche ihrer HYdrokultur alngaen eriechten sollen , ncoh ist es abzuiwgen , ob in hiseigen breiten ebrheupt solche sommergemüse angebaut werdn solten oder leiber die klaitsch begpsntigten eurpopsäieh Südlander weiterhein heirfür aus energetischen Gründen bevorzugt gefördet gelten sollten ,d enn dies haben kein WINTERPAUSE DORT : es ist also heir nur asl Sainosnalbetrieb förderwürdrig : da baer könen durcha us sainsonarbeiter eingestellt werden , wenn sich dann der Tranpsort lohnte und die Südlädner in andeer Ländern wie nach Russland exprotieren könnten oder auch Mischfruchtbeständen gezogen werden könnten. Hier werden weder sinnvolle Prjekt gefördet, coh wird eien msisbruach der stueremittel udn eien syteamtische Ausbeutung äzudem ncoh von ausereuropäscihen Nutzniessern eingedmmt bei der gelchezit vorleigeendne nciht rückfhreung von mdienerjährigne , von Abgelehnten immfigrantn , von Krimeienlen , bseodnern eben auch dei von teroroisten geneutzten Kelinkrimrienalität , dei Kriemienleen udn dei sekundäere nciht intergeirebarnen sog Flüchlingen üebr jHre , des Untelassugn einer Öffnugn eienr natioanel Sozialsicherung ssyteme ohen nachwies eienr Bedürftigkeit für Asylbewerber aus allen ldänern der Welt kann nur EINEN GRUND HABEBN . HIER SOLL SYSTEMATISCH UNSER EIGENES SOYIALSZSTEM KAPUTTGEWIRTSCHAFTET WERDEN !!! Das ist das eigentliche, da durch diese Poltikagenden noch erreicht wrden soll ! und so wird oransierte Kriminlaität von den deutschen Gesetzgebern- also unseren politiker - gefördert: auch wenn grose Verkaufsmessen abgehalten werden, darf die Polizei nicht kontrollieren , wei dies auf privatem gelände stsattfindetn- dann muss man eben dafür eine Ausnahme machen , wenn ein Geschäftsbetrieb abgehalten wird ! und als Bundespolizei bei verlassen von D dürfen sie nur einen Blick in Transporte werfen - obowhl dies eTransportern schon zutreffend asl "Helerschleudern " genannt werden -, DAMIT sie !! keine !! vernünftigen Kontrollen durchfürhen könenn und so die gnaze Heelerware von Diebstählen - immermehin organsieirte Kriminalität !- unendeckt beibt:un d unangetstett nach Osteuropa ausgeführt wrden kann: so schüzten Eich die Grukeentruppe vor den Dieben !! das ist gerazu FÖRDERUNG VON KRIMINALITAET und die VERARSCHE der eigenen POLIZEIBEAMTEN, wenn die nciht mal so durchgreifen können, dass ihre Arbeit überhaupt erfolgversprechend sein kann: wei kann man nur seine eigenen Beamten so verarschen !!!. ABWAEHLEN ALLE !!! mein Gott , Ihr müsst Euch doch auch mal melden über Eure Polizeigewerkschaften bei solchen Arbeitsbedingungs- Missständen : die BÜrger wissen gar nicht , unter welchen grotesken und kontraproduktiven Bedingugen Euch diese Krampen von Verblödungs-Politiker schon Jahre lang arbeiten lassen !! http://www.ardmediatehk.de/tv/Panorama/Fahrradklau-Wohin-verschwinden-unsere-R/Das-ERste/Video?bcatsId=310918&documentId=37905572 fronatl 21 ..... "ja der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her " - CDU-Generalsekretär Taubert . aber ihr habt euren Kopf gewählt und für diesen Scheiss legitimeirt !! toll Minute 42:30 mekrle hat nciht smehr als hohel Prhasen seit jahren austuaschbar !! eben visioslos langweilig !! hete show Abwählen , die kriminellen Christdiktatoren und die asozialen Sozidesolaten !!!