sicherheitserklärungen der CDU Innenpolitiker vor der Wahl

Sicherheitspolitische Statements der CDU-Innenminister von Mek- Pom und Berlin vor den Wahlen https://www.tagesschau.de/inland/union-innere-sicherheit-101-_origin-61e27192-7da3-49c1-9077-8f2ccb3c8405.html Zusätzlich zur de maiziers Papier kommt ncoh dias grundsätzlcihe Positionspapier der CDU Inneminister vo rder Wahl als quasi Wunschliste für dei Budnesebene zur Profilierung : dis ist aber keie landespoliitk . in gegensatz dazu hat Seeling von dr SPD in Mek -Pom einige Positionen der AFD übernommen als reine Wahlversprechen übernommen, wa ihm eine Plus von 4 Prozent sofort eingebrcht hat. alel snur hohel wahlversprechen : selling ist and er Maht , er bräucht es nur umsetzten -warum also hat er dies nciht getan???- alles nur hohel Profilierung , DAMIT IHR ALS WÄHLER DORT DAS KREZCHEN MACHT -so funktieniert Parteipolitil http://www.zeit.de/politik/deutschalnd/2016-08/unions-innenminister-berliner erklärrung- 1: burkabverbot: naturlich hat das Vemummung etwas mit inrener sicherheit zu tun ! BUKR ; NIKAP, DER KOPFTUCHWZANG FÜR BESTIMMTE PESONENGRUPPEN -FRAUEN- SIND AUSDRUCK EINER UNZULÄSSIGEN DISKRIMiNIERUNG VON FRAUEN ; SIND DURCH DEN KORAN NICHT GEDECKT, SONDERN AUSDRUCK EINES PARISHELENE GRUDAHTLEN UDN FEMDBESTIMMUGN GEGENPEBR ZU DIEKRIMEINEIRNNEN DIE DABEI OPTSICH TEISLIWE ODER GANDZ AU DEN OFENTLICHE LEEN VERBANNT WRDN SOLSTNE UND IHREN KONUNIKATION GELCHEZTIG DADURH EHRELBCIH EINGESCHRÄNTK IST - HINZOMM COH DASN DIE ZELHABE AN WEISNELTIHC TEILEN DES GESINANEMN ZSUAMENLEBENSN IDER EUROPSCISHCN GEMISCNHAFATN EUDN EGSLCHAFTNE DADRUCH SCIHSEBT ASUGEGRENZT D ZUM TEIL NCITH MOGLLCH GEMACH WIRD -Z;b ASUBDILUGNSEILHABE MIt der Burkabebatte als Integrationshindernis wurde dabei von der Thema des Vermmumung einerseits, aber generell auch von den erheblichen Bürerrechteabbau für Deutsche abgelenkt - schöner Trick - erinnert ihr euch -was ich mitteilte als ich aus NYC zurückam - : "totaler Überwachungsstaat !! jetzt werdn wir gleichgeschaltet auf diese NIveau ! udn dieses legalisiert ,d enn usneren daten dürfen udn werden von der USA schon lange geheimdiestnlcih komplett abgegriffen .... -Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft : ist kontraindiziert , weil so ein Entzug der deutschen Staatsbügerschaft mit einer Ausweisung der betroffenen Gefährder in die Herkunftslädner zurück erschwert wird ! VOLKSVERARSCHE !! -Lockerung der äerztlichen Schweigepflicht- NEIN -das ist der Gefährdung desSchutzes der Patienten . Besser: Schutz des Arztes bei Weitergabe von Infomationen in EIgenentscheidung unter bestehender Gesetzgebung ... -Schliessung von Moscheen : unnötig , nicht das Gebäude ist schuld und muss geschlossen werden, sondern die Hassprediger müssen ausgewiesen werden... -Froderung zur Ausweisung von nicht deutschen Hasspredigern und Organisationen, die mit Extremisten zusmmenarbeiten sollen, : dies ist bisher nciht druchgeführt wroden- und die sollen in Zukufnt nciht mehr staatlich gefördert werden ??? das haben sie offencihtlich bisher gemacht mit unsern Steuergeldern-sonst müsste es ja nciht gefordert werden ! und auch eine Finanzerung von Moscheen druch extremitishe Organsisationen oder autokratischen Staaten wurde nicht verhindert -so hat Erdogan seinen Einfluss auf hier lebende Türken ausgeübt durch nach D geschickte Imame eines konservativ rückschrittlichen Islamverstädnisses ohen Deutschkenntnisse ! das alles aber erleichtert dann dei religiös radikalsierung im Intenent nd ist ds Vorspeil dafür ! das hat die Bundesregeirung der !C ! DU alles jahrzehntelang zugelassen !! -Abschiebung auch bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit als neuer Grund : wurde bisher nicht umgesetzt- wird erst jetzt gefordert-schnell vor der Wahl- rein zur Profilierung der CDU-obwwhl sie fast durchgehend für die letzten 40 jahre hautpsächlich für diese Bundespolitik hauptverantwortlich waren ! -Gefaehrder udn straffälige ausreiselflichtige Ausländer sollen schnell abgeschoben werdn -auch bei mutwilliger Verzögerung der Abscheibung soll nun das Bleiberecht entzogen werden- udn dann werdn sie doch geduldet -weil es nciht effektiv mehtodisch umgesetztwerden kann -alle nur Luftnummern! - 15 000 Stellen von Polizisten mit Langwaffen sollen aufgestockt werden. da aber könen die veschudleten Ldner nciht bezahlen-sie smsen erst ausbébidlt werden udn sie erdne keien Attentate verhidnern können ! Videoüberwachung des öffentlichen Nahverkeres, verkehrsknotenpunkten, öffentlichen Plätzen -verhidnertn kein ttentate- jetztsol nur nachträglich legalisert werden,w a sie schon längst tun! ich beriechtete : z.B. in Ampeln versteckt ! - ein eu -kommissar gegen irreguläre Immigariton, Scheuser und deren Rückführung ???- mekrel hat doch genau dafür die grenzen geöffnet -ehrlcih gesagt - wir brauchen keine Posten für unfähigie Politiker undihren LUftnummern -bisher nur ineffekttive Massnahmen gegen die heriengesalssennen Terrositen Benigung des Asylberwebrrechtstes afu nationelr Ebene in eien globasisierten ud mobile Welt, zusätzliche UNHCR camps in den ruhigen Gebeiten in Syriens über den UNHCR--Rosinenbomber für die Kriegsbebiete in Syreien udn ein Medizinschiff vor der syrischen Küste - das wäre eine effektive Versorgung der Syrrer vor ORt ! 15 000 neue Polzisten -arum sidn ie steleln erst abagebaut worden -, wenn die kriminlstatistikallein schon das gegetiel hätte hrvorrufen müssen ??? die sind auf Verkehsknotenpunkten eingesetzt und sollen durch erhöhte Präsenz das Sicherheits-!!! gefühl !!! bei Reisenden erhöhen!-verhindnern aber keine Attentate-das kan man nur durch durchgeführte Abschiebung der Gefährder udn Hetzer erreichen ... Diese Beamten müssen aber erst für die neu beschlossenen Stellen ausgebildet werden, könen aber keine Attentat verhindern-höchstens Kleinkriminalität an diesen Verkehrsknotenpunkten vorbeugen ! Die Ausbildung aber dauert Jahre -kein Effekt zur Prävention für Attentate generell und höchstens ein erhöhtes Sicherheitsgefühl in Jahren an wenigen Orten ! Die regionale Sicherheit gegen die erhöhte Kriminalität in den Regionen in D gegen Einbruch etc. aber bleibt in Länderhoheit- und die bleiben bei merkels eingeführten Abgreifen von Steuereinnahmen durch den Bund weiter überschuldet und haben ja genau aus diesem Grund vermehrt reguläre Polizei-Stellen abgebaut; auch hier wird durch die langährige Ausbildung der Stellenabbau nicht kurzfristig verbessert; zudem verbleibt di nciht bewältigte dingenden Aufgabe der budnesweit vereinheitlichten Ausbdilung un der zentralen strutkurell udn teschnscih einheitlich ausgerichteten Arbeit von Polizei und Kripo, sodass der gravierendste Grund nicht behoben wurde, die polizeiabreit effektiver ,schneller und wirkungsvoller zu machen versäumt wurde: das kann nur Vorsatz sein ! 2: zur Präventions- und Terrorismusvorbeugung sollen Flüchtinge angehalten werden über andere Mitbewohner von Flüchtlingsunterkünften in ihre eigene Sprache Auskunft geben :wenn Familien mit vermutlichen und beschudligten , aber gewaltbereiten Straftätern (eingeschleuste IS -Kämpfer) weiterhin auf engstem Raum zusammenleben müssen, wird sich keiner melden ! :Nur show ! Hier wird auf zynische Weise die Aufgabe des Staates, mit seinem Nachrichtendiensten potentielle Gefährder zu identifizieren, auf Laien abgewiegelt.... 3: "Härte und Entschlossenheit" (?) : duch Verschärfung des Aufnenthtaltrechts mit neuem Haftgrund bei Gefärdung der öffentlichen Sicherheit und Gefährder schneller abgschoben werden :Es ist doch ein schildbürgerstreich ohne jede Entschslossenehit , dass diejenigen , die abgeschoben werden sollen, erst vorab darüber in einem Bescheid informeirt werden, hat die poliitker von mekrel un co ihnen die Möglichkeit gegeben in der Gesellschaft unterzutauchen-zumal dann ,wen sie nach Jahren der Aufenhtaltes heir ,ausreichenden Kontakte im Milieu aufgetan haben! dei aber geben alle an - ob richtig oder falsch d,as d sie aus Syreien kommen auch asl vorsätzlche falsche Identität , weil sie sich damti eine Asylrecht trotz durchlaufens viele sicherer Staaten hier erhalten udn nciht wieder abgeschoben werden (ich berichtete) Gefährder abschibeene nur bei Staftaten mit Wiederholungsgefahr...meien alle Gefährder müssen abegschoben werden ohen gerichtliche Klage als Enzelfallentscheidung ! wer in grobem Masse straffällig ist ?- neien alle Kriminellen !!, weilgerade die Terroisten sich durch kleinkirminlität finfnzieren ! , wer seine Identität verschleiert und nicht angibt (würde ich keine ASylantrag bearbeiten , wenn keine Personendientifizeirung durchgeführt werdne kann - dann kan man auch nciht überrüfen , ob jemand poltische verfolgt ist . hier macht sich der Rechtsstaat unter diesen Politkern LÄCHERLICH !!! ) wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherhit darstellt , soll nun eine neue Abschiebehaftgrund geschaffen werden -das war bisher nicht so -ist doch längst üebrfällig - seit Jahren werden auch eshlab keine Abschiebugnen durchgeführt auch ohen Asylrecht - alles auf Kosten der deutschen Steuerzahler - ds ist veruntreuung von steuerzhaler-Geldern , weil ien missbruach hier nciht averhidnertn wurde ! . deshalb is tdie ganez GROKO NICHT WAEHLBAR !! alles methodisch nicht durchführbare LUFTMUNNERN , weil zuletzt im Flugzeug als Nadelöhr mit nur 4 Sitzplätzen pro Flug die Abschiebung am Ende leicht verhindert werden kann!! - nur das - Zitat :- " Gefühel on mehr Sicherheit " soll vermittlet werden : Zitat de Maizeire: "D bleibt ein sicheres Land"- ist es nciht , jeder kann leicht Attentate verüben udn Bobmeb bauen , selsbt in Flpchtlignsunerkünften -deshalb ist ja Obama hinter Panzerglas aufgetreten - "mit einern starken Polizei" ( stimmt nciht , systematischern Stelenabbau , keien Koordination)" mit gut aufgestellten sicherheitsbehörden" ( keine Korordination), "mit intensiver Präventions und integrationsabreit" ( keien Intergation , insbesdonerne der trkscihen gastarbeitergenereationen seit ajhrezehnten, keien Terrorprävention, inGegentiel , die sit ja noch durhc esatzlos eStreichugn der strafbaren religiösen Hetzteri geradezu eröfdert wroden !) , "und dort , wo es ein muss, auch mit der Härte des Rechtsstaates " -( der Rechtsstaat ist nciht durchsetzbar , weder gegen IS ämpfer in Asien , noch geen kelienkrimienelel wegen nciht einheitlicher Polizeiarbet:LÄCHERLICH !! http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/video?bcastId=3914&documentId=37092650: Anfang Produktpiraterie und -schmuggel von Drogen udn Zigaretten -mit der sog. Kleinkriminalität finanzieren sich systematisch die Terrorszene . Akken mit Produktpirateire sind es 85 Milaiden Euro opro jahr- alel sproduziert wasu Koüien in CHina , organisiet und umgestezt von afrikanern- wenn man ine einem BIdldugnsstaat keine Teielhab ha t, dann bliebt nur die : flexible Gewissen und nicht ahctung der demorkatischen Rechtsstaates . usweisen; BAER DIES HABEN UNSERE pOLITIKER BEWUSST SO NCITH UMEGSETZT ; WEIL SIE NUR SCHWERER KRIMINELLE AUSWEISEN WOLLEN UND DANN KANN ES NICHt MAL AUSGEFÜHRT WERDEN ;WEIL SIE BLOS IN DEN fLUGZEUGEN RADJNDALIEREN BARUCHEN hier schauen die Behörden systematisch weg. auch mitten in Paris - dies könen die nur auf Anwesiung der oeberen poliitker ! , das kriminelle Netzwerk dahinter wird auch nicht ermittelt !! und denkt nciht , dass mekrel und maass diesekenntnisse nicht hätten..... und die zwangsprostitution haben die RUssen udn osteuropäer voll im griff - das geht alle sder Volkswirtschaft verloren - da is da Geld ,a die Budnesbürger schwer erwirtschaften . die Grokio muss weg !! Und Hauptäter hat Hafturlub -- ABSCHIEBEN UND EINREISEVERBOTE LEBENSLANG !!! mekrel hat China als martkwirtschat eingeordnet hat, damit die die zukufntsträchtige KUKA -Firma in D aufkaufen können . www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Die-Sendung-vom-24-August-2016/Das-Erste/Video?bcastId=43274 Hier die verbindungen von Terrorismus und Produktpirateri durch Kelinkriminalität .... 4: Ausweitung der Videoüberwachung: die USA und F haben deutlich höhere Anteile von Videoüberwachung als D und konnten weder das Boston Marathon Attentat oder die Pariser Attentate oder anderswo verhindern ! Durch eine Videoberwachung kann niemand ein Selbstmord-Attentat mit Sprengstoff in einem Rucksack oder bei Autobombenattentaten verhindern-nur vielleicht im Nachhinein -wie beim Boston -Marathon -Attentat- die Aufklärung in den Fällen erhöhern und erleichtern, wenn die Attentäter fliehen und kein Selbstmord begehen-:also keine Erhöhung der Sicherheit : hier überwiegt die Einschränkung der Grundrechte der Gesamtbevölkerung :es zielt also auf uns ab ! dies soll nur die schon länsgt grundrechtswidrig durchgeführte anlasslose Totalüberwachung (ich berichtete anfangs im Blog) der Gesamtbevörlkerung legalisiert werden... Besser: 1: Präventiv effektiver wären die gezielte Überwachung von gefährdenden Anwesenden-und das sind allein eingereiste männliche Muslime aus dem Orient: die werden aber nur durch vom Volk bezahlten Sicherheitsdiensten geschützt, aber offensichtlich weder ausreichend nachrichtendienstlich überwacht, obwohl z.B. der Attentäter von Ansbach und auch der Würzburger Attentäter -entgegen der vielfalch erst verschleiert geäusserten Informationen in unseren gegängelten Medien- sichnciht kurzfrisitg radikaliserit habenn , sondern !! langfristig persönlickeitspsychisch auffällig waren und eindeutig radikal mit IS Kontakten in Internet aktiv waren! Das ist unglaubwürdig: ICH GLAUBE NICHT, DASS MERKEL UND CO DAS NICHT WUSSTEN- merkel blieb ja "Zitat: ABRUFBEREIT" in D in ihrem Ferienhaus bei Berlin -während in D die Bürger ermordet wurden ! 2: Das einzig effektive sicherheitsrelavante Vorgehen bei den !! alle identfizierten bekannten Leuten , die sich dem IS angeschlossen haben, -!!!die Liste des IS ist doch bekannt und auch die Beweise über die aktive teilnahme an Kämpfen !!!- ist die gerichtliche Anklage und in Gefängnisnahme bei Erwachsenen , dies sich als Mitglied einer Terrororganisation erwiesen haben , ist das lebenslange Einreiseverbot in die EU und aufgrund des Gesinnung in Opposition zur demokratische rechtsstaatlichen KOnstitution der Entzug der deutschen /europäischen Staatsangehörgkeit -auch in Abwesenheit bei denjenigen , die aktiv gekmfot haben beim IS ! Und diesesVrogehen wird erleichtert in Einzelfall durch das VOrhandensein eine doppelten Staatsbürerschaft ! Abschaffung einer doppelten Saatsbüregrschaft "Symbolpolitik Burkaverbot" : längst überfällig !! keine Verschleierung ist im KOran vorgeschrieben : sei steht nciht im Koran und geht nciht aus den Primaäquellen herbor: : daher ist die zwangsweise verschleierung von jedweder art für frauen generell als féhlinterpreatiton abzulehnen -insbesondere im Schuluntericht und in de r vollform als Vermummung aus Sicherheitsgründen überhaupt ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/einzelsendung/281323/Morgenmagazin-vom-16-August-2016: BUrka : Kulturkampf um Vollversschleierung wenn ich eine Vidieoüberwachung zur Verbesserung der ausweiten will , um angeblich mehr Sicherheit herzustellen , kontakariere ich deren Erfolg , weil diese über Gesichtserkennungsverfahren basierend auf der biometischen Daten funktionieren - deshalb ist die Nowendigkeit zur Einführugn des neuen Passen mit genormten biometischen passbildern erfolgt-damti könne sie dei einheimischen deutschen überwachen mit Videoanlagen -aber nicht andereEingereiste , dei solche Standards in ihren Pässen nicht haben !- das ganze verhschlimmert sich noch , da gleichzeitig die eingentliche Zielgruppe -der radikale extremistische Islam - sich kleidungstechnisch einer Vollvermummung bedienen kann -um sich so uach genderunabhängig effetkive diesen Videoübrwachung zu enziehen : das ist doch somit TOTALER SCHWACHSINN - vermehrter Videoüberwachung ohne gleichzeitige Verbot von Burka uend anderen Gesichts- und Personenverhüllungsstrategien durchzusetzen- und nicht nur die Personenerkennung (beider Geschlechter !-die Teroroisten idn paris habens ich zeitweise verhüllt!) , sondern auch die Transport von Sprengstoffmaterialien durch Selbstmordattentäter ist durch eine Burka leichter möglich ! Allien schon die gender-diskrimiernierende Zwangsbekleidung gehört in einem säkularen Rechtsstaat genauso wie die Zwangsverheiratung Minderjähriger nciht geduldet: (ich berichtete von den BBC-Doku , dass der Schleier für Frauen mit einern Institutionilsierung des Patriachates 1300 Jahre vor der Entstehung des Islam erfunden und Frauen aufoktroyiert wurde) Für die Sicherheit von Frauen in der Öffentlichkeit ist der Rechtsstaat zuiständig , aber der veragt - sowohl gegen die asubeutugn von frauen durch Prostitution, als auch durch die Diskriminierungen auf vieleältigsten Art und Weise - bsi hin zur immer noch nit durchsetzbaren equal pay !! sorgene ohen sich optische ausd der Öffentlichkeit entziehen muss, ein Geischterkenanugnsytem ist shco lägnst lange i nGrbauch : ich beriht eschon seit jahren von erstoecietne optishcen Überhacuangeinhaiten in Ampelystemenen udn ciht nur bei offizieleln Vdieoberahcungsuntalgen !einkaifzenetenrn wedne schonlglnen durhc videoüebrhacung gesichehr t, der pebrhhacugnstatt is shcon algne vorhandn - nru bei ienem burkiaverbot ist sie sinnlos - dehsalb shconallein is tdas verbot üebrfallig für die ZIEILGRUPPe der radaklen Islaimsiten ! dei CDU reagiert jetzt nur wohl ncoh mittewileisen Inhalten zur verbserrung der inenrne Sicherheit die von der AFD kommen, weil sie in Mec-Pom drohen aus der Reeirung zu fallen .... das sagt alles: merkels desatröse Aussen- und Innenpolitik ist aufgeflogen und die gesamte CDU -Mannschaft hat mitgemacht und siemit über 90% immr gewählt udn dadurch formal legalisiert bayern hat mehr Videoüberwachung und Polizei , aber offensichtlich haben sie nciht genug mit den Geheimdientsn in der Üebrwachung der Gefährder gearbeitet und vor allem sie schieben die Gefährder nicht ab und entziehen ihnen nicht die deutsche Staatsbürgerschaft, wenn sie ncht auf dem BODEN DER DEMOKRATISCHEN RECHTSSORDNUNG STEHEN... gaenau wie in F , weil sie arbeiten mit der INSTRUMENTAIISIERUNF DES TERRORS ! Es geht auch nicht prinzipiell um die Lockerung der ärtzlichen Schweigepflicht, es geht darum , wenn ein Arzt meint eigenen besten Wissen und Gewissen- so wie es auch heute shcon vorgehsehen ist- sich veranlasst sieht, Informationen über einen Patienten offiziell weiterzuleiten, dann muss dieser Ärzt ausreichend juristisch geschützt sien , denn er macht sich mit der Übergehen der äztlichen Schweigepflicht juritische angreifbar! Deshalb werden in Zweifel Ärzte nichts sagen , um nicht einer mögliche eigene juristischen Gefährdung auszusetzen ! Das ist nach eigenen ERfharungen ds eigentlcihe Überl an der Sache ! Nicht die aAufweichung der ärztlichen Schweigeepflicht , sondern der besere juristichen Schutz einens Arztes , der Informationen nach eigenener Entscheidung wegen (z.B. einer nach sienem Ansicht bestehenden Gemeinwohlgefährdung etc.) weiterleitet, muss verbessert werden, weil ein Arzt mit seiner begrenzten Einsicht nicht alle Informationen über einen Menschen haben und ermitteln kann , die wichtig wären , eine umfassenden Einblick in das Leben eines Menschen beweisend vor sich zu haben , aber mit seinen begrenzten Kenntnissen er sehrwohl sich in die Lage versetzt sehen kann, aus Sorge um ein höheres Gut !! aus eigenem Anlass !! die ärztliche Schweigepflciht nach bestem Wissen und Gewissen zu durchbrechen . Im Zweifelsfall verzichtet der Arzt auf die Weiterleitung von Informationen an öffentliche Behörden , weil er nicht juristische Nachteile für seiner Person ausschliessen kann: es geht daher nicht im EIgentlichen um die Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht , sondern um den besserern Schutz der Arztes , der sich !! aus eigenen Anlass !! für eine Informationsweitergabe entscheidet ! Daran hapert es in der Realität ! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/einzelsendung/2815306/Morgenmagazin-vom-18-August-2016: "Anpassung an Bayerns Sicherheitsniveau " -welch ein Titel !! : das aber hat die Anschläge nicht verhindert - sie haben all in Bayern stattgefunden ! -hier besteht wiederum die Gefahr , dass die Gefährder , die alle auffällig wurden durch IS -Kontakte und Internetaktivitäten im Überwachungs- und Fahndungsmuster der Gehiemdienste alle nicht tätig wurden und ie Gefhrder vorab aus dem Verkerh geezogne haben : hier stelt sich die frage , ob gerade die Landesregierungen , denen allein diese Landesgeheimdienste unterstellt sind , dabei mitverantworltich sind - und Bayern ist noch eines der wenigen Bundesländer , wo die CSU/CSU noch alleine die Leitungsgewalt über die Landesgeheimdienste hat ! nachtrag: auserdem ist der Ansbach Attatentäter aus dem otel Grárni nciht nur in psychatirischen Gutachterleiche Stleugnahmen als auffällig beschierebren wordne , sdonern er sei schon lange aktiv gewesen um Kontakt mit dem IS, hatte Sprengstoff ausgehändigt bekommen für mehrere Anschläge , die er realisierern wolltne, ist nur durch sein eigenesn unbeabsichtigtes Unglück schon beim ersten Attentat selbst ums Leben gekommen , es hat eindeutigen Internetstatements über die konkrete Ausführung des Attentates gegeben- er sollte dies mit einem Auto verüben -dies wäre "effektvoller" - hatte aber keinen Führerschein - die fakten sind doch alle kleckerweise herausgekommen , aebr weden in der kalrheit ncith zusammenfassend dargestellt und auch keien Kritik an ddern Reheirugnnd eäussert ,w arum sie dies nicht rechtzeitig stoppen kontnen - kapiert ihr endlich, dass es der Landesregierungen schon im Vorhinein auffällig gewesen sein muss, dass sich hier etwas anbahnt ??? und etzt wird nur Scheinaktionismus und Ideenklau bei den potlsichen Gegener in ´m scnelelverfharen gemacht- nciht wiel es um inenr sicherheit der eine vernpfntige Poltik geht , SONDERN WEL EIN POSTENVERKUST EI DER NÄHSTEN LANDTAGSWAHLEN DROHT !!! Es gibt bereist ein Vermummungsverbot in D ! aber genau bei der radikalen Zielgruppe wird es nciht getan ! insgesamt sieht man nur Scheinaktionismus , aber eine wirkliche Terrorfinanzierung wrid noch nciht einmal in D selbst bekämpft...