als Zeugin einer militaristischen Politikagena mit einem kriminell- korrupten Politik-Justiz-Finanzwelt-Wirtschafts- Komlex unter Nutzung institutioneller Scheindemokratien ohne Teilhabe der Bürger und unter Unterlaufung des"Rechtsstaates" für die Weltherrschaft im Sinne einer Plutokratie kläre ich auf und werbe für Direktdemokratie , effektive Gewaltenteilung , Frieden der Welt . ACHTUNG: ist JURISTISCH ALS SATIREBLOG ausgelegt !
Thursday, June 2, 2016
Mietpreisbremse : Groko -scheiss als politischer Scheinaktionismus
auch das miepreisbremse funktioniert nicht ; da Gesetz hatte konsequente Hitnerturechen: das ist genau wie die steuerliche Forederungs fuer Sichertechnikmassnhamen unte steigender Kriminalitaet bei Wohnugnsienrbruchen eine Forderung fuer Eigenheimbesitzer auch hier nur eine Klienetelpolitik fuer Vermieter: keine Transparenz der Hoehe der Voermiete, keine Entschaedigungsrechte fuer Mieter rueckwirkend und keine strafen fuer Vermieter, die mehr abkassieren : so steht nur Bla bla auf dem papier ohne dass sich jemand dran halten muss , auch diese Gesetz greift nciht ; der Justizminister Mass will mal nachdenken...weiter nciht s, weil er weiss d ass mit merkel keine aenderung zu erzielen ist , liegen doch in D – einem fast reinen Mietwohnmarkt – viele investionsgelder auch aus dem Ausland ohne Herkunftsnachweise ( ich berichtete : D das steuerhinterziehungs und -anlageparadies noch vor Panama !) : hier wieder nur rein Klientelpolitik: poltischer Scheinaktionismus !
weg mit den kriminellen christdiktatoren und asozialen sozidesolaten!
http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesschau/tagesschau-20-00-Uhr/Das-Erste/Video?bcastId=4326&documentId=35719918: minute 3
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