zu den neuen Geseztesleistungen Teil 2 Arbeitsmarktreform

-------Die neuen" merkelschen und SPD -Gesetzes"leistungen": oder: So sieht Lobbyismus getriebene und ungehindert geschmierte Politik dann konkret aus: realisierter Faschimus ! Oder: Zur Arbeitsmarktreform von Leiharbeit und WErksverträgen von Nahles/SPD unter merkel/CDU ----- www.zdf.de/ZDFmediahtek#/beitrag /einzelsendung /2737186/Morgenmagazin -vom-11-Mai-2016: "Koalition einigt sich auf Leiharbeit" HIer hört man, wie die CSU überhaupt Massnahmen zur Eindämmung von unfairer Ungleichbezahlung bei Lleiharbeit als "Behinderung von unternehmerischer Freiheit" ablehnt! Sozial oder asozial-das ist hier die Frage ??? Die Reform sieht vor , dass Arbeitnehmer nach 9 Monaten den gleichen Lohen erhalten sollen wie die Stammbelegschaft für dieselbe Tätigkeit ! Der einzelne Leiharbeiter darf nur 18 Monate im maixmal selben Betrieb arbeiten! Die Hälfte der Leiharbeiter aber verbleiben fast nur 3 Monate in einem Betrieb, die Refrom betrifft sie daher gar nicht. Die Missbrauch der Ausnutzung der Leiharbeit für ständig anfallenden Tätigkeiten von billigeren Arbeitnehmern wird dadurch ebefalss überhaupt nicht abgeändert , weil deren sofortiger Austausch durch neue Leiharbeiter mit der Reform nicht verhindert wird : !!! Personalkarussel !! - im Gegenteil - die Leiharbeiter können einfach konsequent nach 9 Monaten ausgetauscht werden können , genau dann , wenn sie höheren Lohn bekommen würden , um von neuen Leiharbeiter für weiterhin ständig anfallenden Tätigkeiten ersetzt zu werden : der Flexibilitätsdruck für den einzelnen Leiharbeit mit häufigeren Arbeitspaltzwechseln wird sich dadurch noch erhöhen , die in Aussicht gestellte Lohnerhöhung für Leiharbieter nach 9 Monaten kann leicht umgangen werden : ein höheres Gehalt wird so nie beim Leiharbeiter ankommen ! Der Missbrauch des Leiharbeitertums, durch Ersatz der Stammbelegschaft mit Leiharbeitern für ständig anfallende Tätigkeiten in einem Betrieb wrid dadruch überhaupt nicht abgeändert, weil er unbeeinflusst bleibt !!! - es besteht überhaupt weder ein finanzieller Anreiz, Leiharbeiter in Stammbelegschaft zu überführen bei permanenter Arbeitsanfalles, noch gesetzliche Rahmenbedingungen, die dies umsetzen würden, weil die Leiharbeit prinzipiell nicht zeitlich eingeschränkt ist und eben nicht nur für die Abarbeitung von kurzfristigen Produktionsspitzen eingestzt werden darf ; dieses Gesetz fördert nur eines : den früheren Austausch von weiterhin permanent eingesetzten Leiharbeitern vor dem Ablauf von 9 Monaten : der Schuss geht nach hinten los , Frau nahles ! Ausserdem gibt es wiederum Ausnahmen bei Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. hier besteht wieder ein riesiges Scheunentor als eingebaute HIntertür im Gesetz, um auch das noch zu umgehen! der Missbrauch bei der Leiharbeit wird durch diese Reform keineswegs behoben- wie nahles behauptet -er bleibt weiterhin bestehen , der Verdienst der Leiharbeiter wird sich dadurch überhaupt nicht zwingend erhöhen, da sie augetauscht werden können vorher , die Leiharbeit wird gesetzlich nicht auf Auftragsspitzen begrenzt , die Ausnahmen lassen dies in fast allen Betrieben zu! , sondern der Leiharbeitsmissbrauch bleibt weiterhin prinzipiell als Ersatz für die Stammbelegschaft bestehen in unbegrenztem Ausmass, nur der Flexibilitsierungdruck auf den einzelnen Leiharbeiter wird sich erhöhen , weil er schneller ausgetauscht werden wird , wenn er mehr kosten wird- jetzt schon nach 9 Monaten !!!,- um ihn mit neuen Leiharbeiter zum Billiglohn zu ersetzen, der Druck auf die Staammbelegschaft, permanente Arbeiten durch Leiharbeit in unbegreztem Umfang zu ersezen, wird ebenfalls nicht reduziert, was eine psychologische Massregelung über die Arbeitsmarktsituation faktisch bedeutet und Streiks für Lohnerhöhungen für die tariflohnschäftigte verhindert : das ist umgesetzter Faschismus zur Ausbeutung von Menschen in schon lebenden prekären Lebensituationen: übel , übel , übel : merkel , gabriel, nahles und co ! Mit so einem Gesetzentwurf zur "Arbeitsmarktreform" hätte ich mich nicht strahlend vor die Kamera getraut, Frau nahles !! Dumm oder dreist- das ist hier die Frage ????-deshalb sieht man auch nicht merkel und gabriel selbst vor der Kamera - das musste nahles allein " verkünden!" !!! Und weil hier der WM gabriel/SPD und die AM Nahles/ SPD mitverantwortlich sind für dieses Übel , sagen auch die SPD-nahen Gewerkschaften nichts Negatives über dieses "Scheinreförmchen mit Schuss nach hinten " , denn sie wurden damit zurfrieden gestellt , dass die Leiharbeitern nicht als Streickbrecher eingesetzt werden dürfen , da aber die Stammbelegeschaft weiterhin darüber verunsichert bleibt , dass die Stammbelegschaft durch Leiharbeiter ersetzt werden kann , wird ihre Streikbereitschaft generell durch Druck von oben heruntergefahren bleiben. (s.o.) Und wegen dieses nicht funktionierenden Scheindeals sind auch alle zufrieden mit der "Arbeitsmarktreform" : welche ein Begriff für soviel "heiße Luft" : die Arbeitgeber selbstverständlich , weil sich nichts ändert im Billiglohnbereich durch eingebaute Schlupflöcher , die Politiker, die sich selbst loben für ihre "gute Politik" und ach, auch die Gewerkschaften., dieschon lange cihtmehr die Arbeitnsehmerrechte vertreten, sodnern nru ncoh ihre tariflohnarbeiter als Hauptklientel ... www.zdf.de/ZDFmediahtek#/beitrag /einzelsendung /2737186/Morgenmagazin -vom-11-Mai-2016: "Lage der Leiharbeit verbessert" !!!! nein verschlechtert , frau nahles- die Rechte der Leiharbeiter wird durch diese Gesetzt nicht gestärkt-sei werdenin Zukufnt ncoh flexibler werdn müssen und sätndiger ihren Arbeitsplatz wechseln !!!! Die Linke : !!! Etikettenschwindel !! Diese klaren Äusserungen zur "neuen Arbeitsmarktreform" der Bundesregierung müssten in einer funktionierenden Demokratie euch eigentlich die Medien und die Opposition konkret ausführen : beide versagen !! -durch politisches Abstimmung der etablierten Parteien zur Veschleierung einer ungehindert-lukrativen Lobbypolitik im Amt und durch kontraproduktive politische Kontrolle der Medien : deshalb müssen wir den einzelnen Politker aus diesem Sytem befreien und zur eigenverantwortlichen Tätigkeit zur später wahlentschdienden persönlichen Profilbildung anhand seiner eigenen vernünftigen Politik ohne Parteizwang befähigen udn ermächtigen durch einen Sytemwandle in der Politik und die Medien ohne eine parteipolitische Kontrolle zur unabhängigen Information und umfassenden Aufklärung der Bevökerung befähigen !!! Ausserdem werden die Werkverträge überhaupt nicht beeinflusst oder eingedämmt , sondern nur eine Informationsplicht hierüber eingeführt ! Bloss nicht der Arbeitsnehmer im Film(s.u ) findet seine Lage komischerweise verbessert !! http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2737936/ZDF-heute-journal-vom-11-Mai-2016: minute 16 ff Abwäheln alle !!!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel- denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> ------------ weil wir es besser können---------------- Besser: Betriebe müssen nachweisen, dass zeitlich vorgegebene Auftragspitzen den Einsatz von Leiharbeit begründen, dieser Zeiteinsatz müsste zeitlich strikt begrenzt sein und gesetzlich generell auf die Dauer der durchschnittlich zu erwartenden anfallenden Auftragsspitzen in Betrieben unbürokratisch zeitlich begrenzt werden : dies wir gänzlcih von Nahles unterlassen! Sollte sich konkret in einem Betrieb - überprüft vom Betriebsrat - herausstellen, dass (unvohersehbar im Nachhinein-ich wil ja keinem eine Böswilligkeit unterstellen ! ) das Arbeitsaufkommen ständig hoch bleiben sollte durch weiterhin erhöhte Auftragslagen und der Leiharbeiter zeitlich dauerhaft im Betrieb anwesend bleiben können, müsste den Leiharbeitern - auch rückwirkend für den gesamten Zeitbereich mindestens der gleiche Lohn für gleiche Arbeit zugestanden werden- das muss vom Betriebsrat vor Ort umsetzbar sein und einsichtig sein - liebe Gewerkschaften ! Ausserdem stellt sich hier noch generell die Frage , wenn Betriebe kurzfristige Zeiten erhöhten Arbeitnehmerbedarfes aufgrund von Produktionsspitzen mit Leiharbeitern ausgleichen wollen und nicht ihre Stammbelegschaft aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen dauerhaft erhöhen wollen - dies klnntne ihr Recht sein und dem Arbeitsmarkt flexibilisieren - , dann muss sie diesen Leiharbeitern für deren kurzfristiges Einspringen bei einem !!! erhöhten persönlichen Flexibilsierungsaufwand !!!! auch MEHR Gehalt für die Zeit der Leiharbeit zugestanden werden :erhöhter privater Aufwand bei kurzfristigen Betriebswechseln , Familientrennungen, zweites Unterkunft vor Ort oder verlängerte Anfahrzeiten , ständiges Neueinarbeiten in spezifischen wechselnde Betriebsabläufen unterschiedlicher Arbeitgeber etc -liebe Gewerkschaften ..... hier haben nicht nur die Arbeitgeber , sondern vor allem die Gewerkschaften und die von euch gewählten Politker auf üble Weise einen ausbeutersichen Billiglohnsektor in D als Parrellelarbeitnehmerwelt geschaffen- auch und vor allem von der SPD gegen die INteressen ihres eigenen Wählerklientel- den Arbeitnehmern - dann braucht ihr euch nicht wundern , dass ihr abgewählt werdet und auch die Arbeitnehmer sich nicht mal mehr von den Gewerkschaften vertreten fühlen: weil ihr ihre Interesssen nicht mehr vertretet !! ABWÄHLEN ALLE !!! Und as System der korruotion und der unvernpnftigen politk bei bei fortbestehen dieses parteiensytemes sich auch in ZUkufnt prinzipiell ädnern, dennd ie SPD hat ind er vergangenehti mit den Grpdnn zusmanen die shclimmste Arbeitsmarktreform hingelegt ,die ws je in D gab. sei werden es auch wieterhin mit den Grpdnne un den Linekn zusammen betreiben- derzeit zu alsten F , wo sich gerade die Mensche heftig gegen dieselbse Arbeitsmartreform wehren , wie es dei Agenda 2010 von Gerhard Schröder/SPD in D gaemacht hat !!! hier werden nur die Fratzen im Schmierenkabinett aufd ern Bühne des parteipolitischen Affentheather zur Ausbeutung und zur Volksverbldung ausgetauscht: ABER:::: Aus diesem Kapitalmarktsystem kommen wir nur SOLIDARISCH GEMEINSAM heraus, weil sonst rollt die Karavane des Kapitalsmus einfach weiter und sucht sich neue Standorte , um in eienr Abwährtsspirale von "immer billiger und ungehinderter Ausbeutung " Mesnchen gegeneinander auszuspielen !!!!: DESHALB BRAUCHEN WIR BEI BETEILIGUNG AM WELTMARKT EINHEITLICHE PRODUKTIONSSTANDARDS FÜR ALLE IN DER WTO !!!!! Abwählen alle !!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel- denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> ----------------weil wir es bessern können -------------------------- Dies müssten euch die von euch bezahlten Medien klar verdeutlichen und nicht ich ! Warum kann man so Vielen jeden politischen Schwachsinn vorsetzen , ohne dass ihr die Volksverblödung und asoziale Ausnutzung der prekären Sozialsituationen der eigenen Bürger durch die von vielen Uninformierten und Uninteressierten gewählten, etablierten Parteipolitiker dabei nicht durchschaut:: hier wurde auf dem Rücken der Beschäftigten , die eben keine feste Tariflohnarbeit mit sozialer Absicherung haben, sondern den Druck haben , ins berufliche Aus zu geraten , SCHAMLOS augenutzt von merkelschen CDU und der SPD zusammen , dass diesen 1 Million Arbeitnehmer in D wegen der Angst vor dem berufllichen Abstieg noch ein Lohnverzicht und schlechtere Arbeitsmarktbedingungen aufgedrückt werden konnte !!!!! Besser: Bezüglich der Werksverträge müsste gesetzlich sichergestellt werden , dass nur solche Tätigkeiten ausgelagert werden dürfen , die nicht zum spezifischen Arbeitsfeld des Betriebes gehören - was geht ist: zum Beispiel die Wäsche von Klinikkleidung und Wäschebedarfes von auswärtigen Wäschereien durchführen zu lassen . Wenn es aber um eine spezifische, sachgerechte Reinigung im Klinikbereichen mit Desinfektion geht, um einen korrekten konische Abläufe und Sicherheit der Hygiene des medizisnchen Betriebes zu garantieren , darf man eben nicht das Reingigungspersonal an eine !! allgemeine !! Reinigungsfirma outsourcen , sondern muss die fachgerechte Reinigung der Klinik mit Desinfektion insbesondere die ständige Weiterbildung und Ausbildung dieser Fachkräfte auch eigenverantwortlich sicherstellen - hier wird alles outgesourct, nur um zwar wichtige Tätigkeiten innerhalb einer Klinik durch Billigkräfte ausführen, die nachweislich -in Reportagen ausgeführt - weder die Desinfektionsreingigungswasser richtig ansetzen konnten , noch im Akkord die Reingungen sachgerecht vornehmen können, keine spezifischen Sachkenntnisse verfügen hierbei etc - genausowenig dürfte man z.B. unter Umgehung des Datenschutzes - der sicherstellen soll , dass !! so wenig wie möglich !! Leute zu Patientenakten Zugang finden können/sollen , - an nicht spezifisch vertraglich gebundenes Personal zur Bearbeitung der Arztbriefe outsourcen kann etc..... aber für vernünftige Arbeitsmarktpolitik für die Bürger gibt es keine zusätzliches "cash in de Täsch" - der Bürger/Patient hat eben keine Lobby-nur Konzerne ! Und die Politiker wissen , was sie tun !! merkel , gabriel, nahles, maas - und Co ! CDU und SPD abwählen : sie sind zu reinen Lobbyfraktionen degradiert! ( vgl.http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video//2739308/heute-show-vom-135.2016) oder der Zorn der "working poor" -oder seid ihr eingedöööööst: ERWACHET !!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel- denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> ----wie der Lobbyismus auch agiert----: Aber auch im Lobbyismus wird immer subtiler vorgegangen über intransparente Lobbystrategien , indem sich die Lobbyisten Bürgerintitativen bedienen , sie teilweise gründen , um ihre INteresse durchzusetzen - oder abwerben zu ihren Bedingungen : als Bürgerintitiative getarnt- !!!! wie bei der Kohleindustrie !!!! - um die HIntermännern und die eigentlichen Lobbygruppen als Initiatoren zu verschleiern und so mehr Glaubhaftigkeit über Bürgerinitiativen im Vordergrund in der Öffentlichkeit zu generieren ! http://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Lobbyismus-Wie-die Industrie-B%C3%BCrgerini/Das-Erste/Video?bcastId=432744&documentId=35279664 Aber auch Patientenselbsthilfegruppen können ihre Arbeit und ihre HiIlfen meist nur unzureichend mit öffentlicher Förderung durchführen und geraten so oft in die Abhängigkeit der Pharmafirmen und werden von den Pharmafirmen gekauft und so deren eigene Interessen an den Patienten gebracht, ohne dass sie selbst in Erscheinung treten- starke Verflechtungen und unzureichenden Unabhängigkeit begünstigen dieses Vorgehen : so werden z.B. auch Studienteilnehmer generiert über Patientenselsbthilfegruppen als "ausgebildeter Diplompatient"! http://ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Der-gekaufte-Patien/Das-Erste/Video?bcastId=799280&documentId=35238560 Abwählen alle !!! Aber das wäre nur vernünftige Politik , aber eben für Vernunft gibt es kein " cash in de Täsch " für gabriel und merkel- denn Vernunft hat keine Lobby , nur Konzerne haben eine Lobby! " Mit ruhiger Hand fährt merkel D vor die Wand " Weg mit den kriminellen Christdiktatoren und den asozialen Sozialdesolaten !!!!- "die Marken sind im Arsch"-das korrupte Parteiensystem hat abgewirtschaftet durch ihre eigenen Politiker höchstselbst , wenn Lobbyismus siegt über Vernunft : deshalb brauchen wir einen <<<< politischen Systemwandel >>>>>- und dies kann nur über eine Verfassungänderung erreicht werden !!! >>>>> --------------weil wir es besser können ------------- Besser: gerechte Teilhabe an der Besteuerung von Pharmafimen ohne Steuerschupflöcher frü internationale Firmen und unabhängige Förderung von sozialen Aufgaben durch den Staat, ohne dass durch die Hintertür direkte Informationen über Patienten durch die Pharmafirmen generiert werden können - Datenschutz !