Bemerkungen Juni Teil 6 holt mich hier hraus!!!

Holt mich hier raus!!! Sparpolitik: Abbau staatlicher Infrasturkur mit Privatisierung und Investitionensstreichungen sind kontraproduktiv für die Wirtschaft eines Landes!!!, Sozialausgaben , Subventionen und Instandhaltungskosten aus sollten besser aus Steuern als smit iener Schuldenbremse begegent werden, diese Nettoinvestitionen sollten daher vom Sparzwang ausgenommen sein um die Wirtschaft anzukurbeln, sonst würde das Geld ins Ausland fliesssen. Dei Verschuldung sollte besser begrenzt werden durch eine Bankenregulierung, damit es nicht moch mal zur Rettung der Finanzbranche kommt durch Steuerzahlergelder wie 2009 , wobei nämlich die Schuldenquote von D von 60 auf 83 % anstieg , zwei Drittel davon allein war für die Bankenrettung- das heisst für die Sicherung des Geldes der Grossanleger auf internationalen Banken, denn die Kleinanleger haben ihr gel nciht dort , sondern bei Sparkassen und Volksbanken! merkel , das einzige , was sie verfolgen mit ihrer Sparpolitik , die sie den anderen Ländern aufoktroyieren , ist nicht wirtschaftsförderlich , es würgt die Wirtschaft dieser Länder ab: das einzige , was hier aufrechterhalten wird , ist die Eurozonen, die so wie sie jetzt aufgebaut ist, den Nordländern einen besseren Export erlaubt- aber auch dies nur vorübergehend, denn die Südländer werden sich auf Dauer nur einen Konsum erlauben können, den sie sich erwirtschaften können- und merkels eingebaute Verlängerungsoption durch die ungehinderten und unlimitierten Pump von Gelder der jeweiligen Notenbanken von der EZB oder durch einfaches Geldrucken der Griechen , die dann wir Steruerzahlre aus den Nordländer noch begleichen werden müssen , geht zu unser aller Lasten: merkel unterhält hier eine Bereicherungspolitik derjenigen , d ie sich in den stark exportorientierten Firmen der Wirtschaftszweigen eingekauft haben, die als Ag einen europäscihen Binnenexport haben, der baer nciht in den einzelneen Lädnern bezahlt werden aknn , sondern aber Kosten aller steuerezahler umgelenkt wurde , die aber nicht dort Anteilseigener sind. Und unterhalten sie zudem ncoh eine Politik, die dann diese Reichtümer diser sich Bereichernden schützt , indem sie sich nciht an den Kosten für die Algemeinheit und er Infrasruktur beteiligen müssen , sondern sich ihr Geld verstecken können - wie bei Luxleaks- hier ist klassisch derjenigen der Chef der "Scheinregierung " in der EU , der mit der konservativen Partei genau für diese Finanz- und Wirtschaftsystem steht: Gelder für Sozialkosten , die Griechenland dringend braucht, müssen von den reichen Griechen aufgebracht werden, die sich bisher aus ihrer Verantwortung illegal gestohlne haben! Aber das verhindert merkelund ihre Kumpanen - sowohl in D , asl auch auf EU Ebene: sie schützen nur das Geld der Reichen!!! Abwählen alle!!! www.suedeutsche.de/wirtschaft/neue-studie-warum -schulden -ungefaerhlicher-sind-als -gedacht-1.2516395 unkontrollierte Waffenexporte Und gleichzeitig steht merkel für Rüstungsexporte, die entweder offiziell , aber "geheim " , in dem volksverblödenden Betitelung "Sicherheits"-rat der Bundesregierung realisiert werden, wie die Waffenfabrikverkäufe an die Saudis !!! "ohne Endverbleibskontrolle"!!! dieser Gewehre, oder sie hat erhebliche Waffenexportkontrolllücken , wie an den Jemen, von wo aus uns dann die Flüchtlinge übers Mittelmeer zufliehen !!! So zeigt sich ,das schon 2008 hier eine wesentliche Grundlage von der Bundesregierung getroffen wurde, um den Kriege in Vorderasiern erheblich "anzufeuern"! Sie arbeiten an einem Programm , d ass sie uns nciht vermitteln, dies bleibt geheim , wird aber immer deutlicher : dies ist keine Konfusion, Ignoranz oder schlichthweg Unvermögen in der Politik , sondern ein gezieltes Zusammenspiel eines anderen ,uns nicht vermitteltlen Programmes mit einer Verblödungsmedienpolitik: Klasse!!!! Abwählen alle!!! www.spiegel.de/politik/deutschland/g36-deusche-waffenexporte-in saudi-arabien-ausser-kontrolle-a-1038450.html Und unterhalten wird seit rund einem Jahr der Terror durch den IS, weil die uSA , die den Horror im Irak mitverursacht haben, keine tragfähige Demokratie eingeführt haben und jetzt den IS nciht effektiv mit Bodentruppen beenden: www.spiegel.de/politik/ausland/is-islamischer -staat-was-wir-ueber-die miliz-gelernt- haben-a-1038056.html "Verteidigungs-"armee in D nächster Vorstoss in der Scheibchentaktik zur Mutation einer parlamentarischen Verteidungsarmee in D zur allseits beliebig einsetzbaren Kampftruppe: bei "kleineren" Einsätzen " soll nun die bundesdeutsche Armee auch ohne Parleamentszustimmung eingesetzt werden dürfen: Vorschlag von unserem "christdemokraten" Volker Rühe, übrigens Ex Verteidungsminister der (c)DU , der für den Scrotthaufen der Budeswehr , den wir seinrzeit in diesem Umfnag gar nciht benötigten - auch mitverantwortlich war: abwählen alle! www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-einsätze-ohne -parlamentsbeschluss-13643392.html Und natülich wird uns erzählt ,d ass das Parlament auch weiterhin bei Auslandseinsätzen ein Mitspracherecht behält , weil die Zustimmung des Parlamentes bisher zu keiner Einschränkung bei Auslandseinsätzen oder mangelnden Effektivität geführt habe, so besteht also eigentlich !!! kein Änderungsbedarf !!! , denn der zweite Weltkireg hat ja gerade dazu geführt , dass eine Regierung in D vernüftigerweise nicht mehr die Oberhand über die Streitkräfte allein haben darf; zu was dies in Frankreich mit dem Gemranwings Absturz geführt hat, kann man sich ja vorstellen : eine rieisige Vertuschungsaktion mittels des Militärs aber die eigentliche Absturzursache: die dann mit vielen Psychiatern- Gott hab sie seelig!- noch im Nachhinein verwischt wird!!! Bezüglich des Bundeswehrauslandseinsäzte soll aber dennoch jetzt !!!Änderungen !!! eingeführt werden:: Denn : nun gibt erste !!!! Ausnahmen !!: das ist die bewährte politische Scheibchentaltik, mit der sie uns alles unterjubeln wollen langfristig : die grosse einlullende Schlagzeile bleibt dann : Parlament behält die Zustimmungsrechte bei Auslandsseinsäzten , aber nur zuletzt im Artikel heisst es dann: sowohl die Anzahl der Soldaten , als auch das Einsatzgebiet sollen von der Regierung auch ohne Zustimmung der Parlamentes jetzt kurzfristig geändert werden können! Klasse. wieder ein Stückchen vorangekommen- für spätere Drohneneinsätze!!! www.spiegel.de/politik/deutschland/auslandseinsaetze-parlament-soll-ueber-bundeswehr-mitreden-a-1038884.html G36 Vertuschungsaktionen der CDU: Und wie ich es vermutet hatte, haben sich de Maizeire und von dern Leyen bzgl des G36 Gewehres gegenseitig gedeckt: laut der Veröffenltichungen war schon von Anfang an bekannt ,d ass das G 36 erhelbliche Mängel aufweist, aber es wurde keine fachliche ,sondern eine politosche Entscheidung für Hecker und Koch im Wahlkreis von Volker Kauder (c)DU getroffen! : natürlich kann man deutsche oder europäische Arbeitsplaätze bevorzugt sichern mit Auftragsvergaben, aber eben nicht zum Preis von Schrottartikel- dann hätten sie Qualität liefern müssen und /oder nachentwickeln müssen- und soweit dies nicht umgesetzt war, hätte ich keine neuen Gewehre gekauft- wir brauchten sie ja nicht dringend damals : aber alle Sicherungsverfahren wurden zur formalen Farce heruntergeschraubt und die Qualitätssicherung des G36 in Eigenregie in die H&K Fabriken ausgelagern, das ist schon dreist!! und ging vor allem später zu Lasten der Sicherheit unserer eigenen eingesetzen Soldaten im Ausland: Hier hat offensichtlich de Maiziere schon wieder gelogen , genau wie beim Eurohawk-desaster, und von der Leyen gibt ihrem Parteikollegen selbstverständlich Rückendeckung. Hier wurde über Jahre von Anfang an alle korrekten Einwände und Qualitätssicherungsverfahren beiseite geschoben und eine politische Entscheidung für H&K getroffen: angeblich aber seien erst bei von der Leyen die Mängel bekannt geworden: das stimmt so wohl auch nciht - wie schon längst veröffentlicht wurde : abtreten, beide!!!!!- hier sind schon ganz Andere " wegen ein paar Meter einer überfahrenen rotern Linie ohne Fremdgefährdung " zurückgetreten, de Maiziere !!! - und nicht nur für eien massive Gefhrdung von tausenden von deushen Solkdaten isn Ausaldnseinssätzen!!! Von der Leyen hat auch schon vorsorglich Akten über das neue Drohnenbeschaffungsverfahren vernichten lassen, damit ihr nachträglich nichts vor die Füsse fallen kann- wenn auch hier keine Luftzulassung für Europa erteilt wird! Das ist doch alles kriminell entartet!!- und bezüglich der extralegalen Tötungen durch Drohnen sorgt der Ex-Verteidigungsminister Rühe von der (c)DU schon dafür , "kleine Einsätze der Armee " auch ohne Parlamentszustimmung realisieren zu können - auch in Europa- und der Justizminister Mass (s)PD, schon dafür , den Mordparagraphen einzustampfen !!! Merkt ihr nicht , wie hier zielgerichtet ein ganz anderes Programm abgespult wird???? Ich habe vor den Groko gewarnt: sie sind beides die führenden etablierten NWO -Parteien: ihr hättet strategisch "Links" wählen müssen!!- um diese desaster zu verhindern!!! Und auch bei von der Leyen wurde kritische Stellugnnahmen einfache aus Dokumenten gestrichen!!! Von wegen Aufklärung!! Und der Verteidigungsausschuss der Bundestages fordert jetzt einen neuen Untersuchungsausschuss: der aber ist kein Ersatz für eine rechtsstaatliches Gerichtsverfahren gegen beide : de Maiziere und von der Leyen!!: dies gibt nur der Opposition die Möglichkeit, den politischen Gegner zu diffamieren- hat aber keine rechtsstaatliche Konsequenzen gegen die Verantwortlichen: die nächste Medien-Farce beginnt: www.faz.net/aktuell/politik/verteidigungsausschuss-von der-leyen-und de-maiziere-zu-g36-affaere-befragt-13643462.html wwww.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2427120/Frontal21-Sendung-vom16-Juni-2015 Und so wie der Generalbundesanwalt nun die Abhöraffäre gegen merkels handy einstellt wird er auch - ausgelöst durch die Grünenanfrage ( ich berichtete) - meinen Strafantrag über merkels direkte Unterstützung der extralegalen Drohnentötungen durch Informationsweiterabe und die Überlassung der Ramstein base als Durchführungsshardware einstellen, obwohl hier die obersten Bundesrichter eindeutig dies als "Beihilfe zum MOrd" beurteilt haben! Absetzen!!!! Und für offensichtich vorsätzlch rechtswidriges Verhalten müssen sie finanziell zur Rechenschaft gezogen werden und nachträglich ihre erworbenen Pensionsansprüche verlieren- solange die hier alle im quasi rechtsfreien Raum agieren - degradiert hier die Demokratie mitsamt ihre Institutionen zur Farce!! Und in d gebeb es keine Hindernisse ,d ass siech die US Konzenren in der duetsche Dax landschft mittesl Übername leichtest bedienen können: mekrel, hören sie idnelcih auf rumzumerkeln: " das tor fr übernehamen steheh wiet offen- anders als in Frnakriech- heir mus ses auch europawieter harte Regeln geben,d amti usnere Awrtschatlihe Aufabeu udn usnere fckenntnsise nciht in den biligen Ausverkauf für dei uSA degeneriert: sie machenaber uach gar nciht s, merkel: ausser sich zum handlagern fr dei uS Regierung zu mausern!!! Ziehe sie hier harte Übernahmebeschränkeungne ein, damit Europäer vornehemenlich zum Zge kommen: ich will hier die Amis genausowenige wie die Chinesen im Land haben ! Die kommen mit einer asozialen Wirtschaftskultur herein!! Hier gewinnen aktivistiischen Investoren und Hedgefonds in der Unternehmenskultur die Oberhand: aber genau dies ist ja ihre Agenda merkel, sie medienfake!! www.handleslbaltt.com/finanzen/alagenstrageien/trends/sdax-undmdax-us-konzenre-gegen-in -deutschland-auf-shoppingtour/11908512.html und mittlerweile erkennen auch die Griechen ,dass sie keine "Linksregierung" haben, denn die ganzen Versprechenen über Veränderungen für mehr soziale Gerechtigkeit innerhalb des Landes, können mit der Reichenschutzstrategie dieser Pseudo-LinksRegierung nicht bezahlt werden: www.zdf.de/ZDFmediatek#7Beiterag/video/2424144/ZDF-heute-journal-vom-11-Juni-2015:Greichenland:Reden unter Zeitdruck dasd einzige ,w as dsd ganz hin undherbewirkt : die Reichen haben Zeit, ihre Gelder aus Griechenland abzuziehen , ehe es zum Grexit kommen wird - und dann wird es teurer für den europäischen Steuerzahler über den ESM und EFSM- merkel, das ist ihr Konzept für Europa!! nochmals Flüchtlingspolitik: Und so sieht ungeregelte Zuwanderung nach Europa aus: www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2424144/ZDF-heute-journal-vom-11-Juni-2015: Die Flüchtlingssituation in Frankreich: so macht Europa echt Spass und befeuert die rechten Parteien: alles gewollt: sie können ja sonst eine überbordende Bürokratie hinkriegen und alles bis ins Kleinste regeln!!! Und merkel hat auch ncihts gerergelt bzgl. die Kostenübernahme der ungeregelt ankommenden Flüchtlingen: www.zdf.de/ZDFmediatek#7Beiterag/video/2424144/ZDF-heute-journal-vom-11-Juni-2015: Wer zahlt für Flüchtlinge?? Und so sieht es auf der anderen Seite der Flüchtlignsströme aus: Und wie uns der Flüchtling aus Äthiopien zeigt , hat er 5 Kinder , die er jetzt erst mal nicht versorgt oder schon früher nicht mehr versorgen konnte- und seine Frau jetzt erst mal allein damit sitzen lässt!- die brauchen neben einer medizinischen Versorgung auch Familienplanungsmittel: allein , wenn man AIDS erfolgreich und preiswert alternativ therapieren würde, hätten wir Ressourcen frei für die preiswerte Verteilung von Familienplanungsmittel! Und meine Meinung , dass hier Afrika ausblutet, weil sie hier vor allem neue Politikstrukturen benötigen, zeigt der nun von mir gefundene Artikel über "entrückte autokratische Machthaber der Afrikanischen Union mit Hang zur Selbstbereicherung "- das ist dort nicht anders als woanders auf der Welt- auch bei uns!!!! Auch dieser Artikel kommt zum Schluss, dass wirtschaftliche und soziale Entwicklung !! nicht ohne politische Entwicklungen !! einhergehen kann: die brauchen vor allem unsere Unterstütung zum Neuaufbau einer neuen Politikkultur und fairen Handlesbeziehungen mit uns - und dazu gehören dann nicht unbedingt unsere jetzigen bilateralen Freihandelsabkomen dazu!!!- ncht nur unsere Entwicklungshifle , die solche Staatsformen und diese Politikerkaste noch unterstützt , sondern einen Systemwandel ist heir ebenso gefragt, wie bei uns!! Hier wäre es besonders hiflreich , dass wir hier beispielhaft als Vorbild mit besseren Poilitkstrukturen vorangingen und sie damit auf diesen Systemfehler aufmerksam machen, die meinen nämlich auch nur bisher , dass nur mit den Austusch von Köpfen die Politik sich ändern würde: wir müsen endlich von der Politikstrukturen weg, in der in den USA Milliardarsfamilien in den letzten 30 Jahren die Landschaft verödet haben, geauso wie in China, nein wir müssen weg von der Häuptlingsmentalität, bei der Politik mit zu viel Macht an Wenigen hängt , zu wenig Transparenz , zu viel Machtkontrolle über die Bevölkerung , zu weng objektive Aufklärung der Bürger besteht und überall- !!! absolut keine Einflusnsnahme !!! in der aktuellen Realpotlitik !! besteht , dann dann gebe es nicht so viele Kriege!! Und hier ist in Afrika nciht nur eine Politikerkaste am Werke, die sich slebst bereichert und viel Geld aus den Kontinent herauszieht und ins anglo-amerikanische Finanzsystem verschwinden lässt, sondern hier flüchtet auch die Intelligenzelite aus dem Kontinent , dies wollen die europäischen Politiker , weil dann müssen sie hier nciht Förderung der sozial Schwachen und Teilhabe aller in Europa umsetzen- denn wir haben hier auch erhehliche Arbeitslosigkeit , und soziale Misstände und die afkrikanischen Herrscher sind die Gebidleten und Unbequemen los, die ihrer autokratischen Herrschaftsformen hinterfragen werden!!!Sie ist nämlich weltfremd und mit ncihts zu rechtfertigen!!! Ein weiterer Aspekt dieses NWO Systemes : deshalb ist es destruktiv und tötet!!!! www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/der-ausblutende-kontinent-942/ Und mit welchen Mitteln hier Politikbetireben wir kann man an folgendem erkennen: In Brasilien ist der Sozialistenchef vor der Wahl agestüzt im Flugzeug und Strauss-kahn war der chrismatischere und stärkere Führer der sozialsitischen Partei in F als Hollande! Aber er wurde offensichtlich gezielt zuvor medial "fertig gemacht"! gewiss , der war sicherlich privat eine fragwürdige Gestalt, aber bestraft wurde er nicht : eine andere Frage ist, ob in diesen Politikstrukturen mit Schleimerei oder Intrigantentum nur solche Typen hochkommen können- er war IWF Cehf und hätte gute chancen gehabt französischer Staatspräsident zu werden!! Und in der Zeit vor den Präsdientschaftswahlen hatte er sich schon geäussert , d ass er aufgrund seines Lebenswandels mit einer Medienkampagne gegen sich rechnen würde und in den USA konnte keiner erklären , warum die Hotelangestellt schon vor dem Vorfall mit Strauss- Kahn auf einmal soviel geld auf ihren Girokonto hatte und wo es herkam! Hier scheint einer abgesägt worden zu sein- aber nicht bestraft worden zu sein - dies scheint ein nogo zu sien!! !Obwohl swienen Argumentation , erhabe bei diversen Partys nciht gewusst, dass es sich dabei um Prostituierte gehandlet habe: lächerlich!!! Und deshalb wollen die Geheimdienste alles von jedem wissen- um es im Zweifelsfall immer gegen jeden einsetzen zu können- und ihn medial fertig zu machen ! Und später sind politische Tatschen geschaffen und die Wahrheit interessiert dann keinen mehr! Nur glaubt ihm keiner , dass er nicht wusste , d ass auf sienen partys Callgirls zugegen waren und er diese Dienste nie bekanntweise in Anspruch nehmen würde! www.suedetusche.de/panorma/prozess-um-seypartys-mit-prostituierten-richter-sprechen-dominique-strauss-kahn-frei-1.2516912 Besser: Direktwahl der Politiker!! Betreuungsgeld. das Betreuungsgeld ist an keine Auflagen genküpft: es wird seither als für mehr als 450 000 Eltern ausgezahlt: dabei besteht hier die Gefahr, d ass gerade Kinder aus sozial schwachen Familien mit geringem Einkommen bei Arbeitslosigkeit der Eltern das Geld auszahlen lassen, zu Lasten der Chancengleicheit der Kinder, denn gerade diese würden durch eine Förderung in Kindergärten profitieren! während aber in einkommenstarken Eltern, die beide einem Job nachgehen , die Kinder in die Kitas schicken , weil sie weniger von der Auszahlung eines Betreuungsgeldes profitieren. Hier aber haben gerade !! Kleinst!!- kinder unter drei Jahren statisitsch bessere Bedingungen durch Verbleib in stabilen Beziehungen bei vorhandenen Förderung durch die Eltern und eher einen Vorteil in der Familien aus höheren sozialen Schichten gross zu werden, es fehlt ein Gesetz , dass ab einer bestimmte Grösse auch Betriebkindergärten vorgehalten werden wüssen und zudem auch ein Gesetz , was Eltern mit Kindern unter einem bestimmten Alter bevorzugte Arbeitszeiten einräumt. wie z.B. Frühschichten oder ein Anrecht auf Halbtagstätigkeiten aufgeteilt auf beide Eltern bis zum Schulanfang . Ferner fehl eine Gesetz zur Angebot für die übergreifnen Organisstation von Schulessen und ein Nachmittagsförderung und Haussaufgabenbetreuungsabgebote für alle schulen : es gibt schulen , die eine Integrartion hinbekommen : deren erfolgreiche Erfahrungen sollten übernommen werden ! Das Betreuungsgeld in der jetzigen Ausgestaltung hat einen kontroproduktiven Effekt, da sie Kinder aus einkommensschwachen und sozial niedrigerer Familien von einern professionellen Förderung eher abhält und so die vorhandenen Kita-plätze vor allem den einkomensstärkeren Familen überlasst , da den Politikern schon klar war, dass es nicht genug Erzieher für alle Familien geben wird:da viele Eltern beide aus finfnziellen Grnden arbeiten gahen müssen,seitgdem das Sozialwoahnugnsprogramm eruntergefhren wurde: so wird Chancengleichheit verringert , Familienleben wegorganisiert, wenn schon Säuglinge abgegeben werden müssen: das ist kontraporduktiv und familienunfreundlich! Die Realität seiht dabei schon dramtisch aus: Wir haben jetzt schon 20 000 Jugendliche , die nciht nur keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung mehr haben , sonderrn am unteren level angekommen sind : mekrel, hier gilt die Fürosorgepflicht des Staates. das ist aber ihr outcom von 10 Jahren mekrelregierung; eine stärkere Ausspaltung der Gesellschaft : diese 20 000 JUgendlcihen fallen durch "jedes soziale Raster auf der Rutschbahn hin zu dauerhafter Obdachlosigkeit und Drogensucht!!! das ist die Bildungsrepublik Deuschland??: kein Komentar! www.uete.de/20.000-jugendlche-fallen-druchs-soziale-raster-38833790.html näheres zu den Bidlerbergteilnehmern: www.bilderbergmeetings.org van der leyen ist auch diesesmal dabei : sie soll ja demnächst die "schnelle Eingreiftruppe" der Deutschen und der NL gegen Russland befehligen! Und die Themen "Griechenland" und "GB" stehen auch mit auf der Themenliste: sie sollen den Zerfall Europas vorantreiben!:ganz nach der US- Strategie: Teile und Herrsche! Wollt ihr das??? Cameron hat sich dafür ausgesprochen, !! jederzeit!! eine Referendum abhalten zu könen, falls in D doch ein radikales Umdenken in der Politik einsetzen würde!! dann kann er schnell jederzeit noch Fakten schaffen und einen Ausstieg aus der EU vollziehen!! Freihandelsabkommensgesetze in den USA: im Repräsententenhaus in der USA sind erstmal die Gesetze für Freiehandlesabkommen gescheitert: hier wird zwar dem Präsdientnen weitereichende Befugnisse beim Abschluss von Freihandelsabkommen in den kommenden 6 Jahren eingeräumt , jedoch kippten die Abgeordnenten ein daran geknüptes Gesetz, d ass den Arbeitnehmern Möglichkeiten gegen Entscheidungen zu klagen , wenn sei dadurch ihr Arebitsplatz verlieren. : damit wurde erst aml das Gesamtpaket über die Freihandelsabkommen nicht genehmigt : Die ist günstig , weil hier das Tranzpazifische Freihandlesabkommen "TPP" anstand: es bleibt nicht mehr viel Zeit , Leute davon zu überzeuen ,d ass hier allgemeingütlige Produktions- und Handelsbeziehungen weltweit mit festgelegten Standards in internationalen Institutionenen wie die WTO sowohl für technische NOrmen, als auch für sozial , Arbeitsmarkt, Umweltstandrads etc. die bessere Alternative sind als bilaterale Exkulsivverträge mit einer wirtschaflichen und finanziellen Grosskonzernsprivilegierung .Und lasst euch nciht von Garbriel Angst und Bange machen , wenn das TTIP nicht käme ,dann würden dei USA mit anderen Ländern eine Freihandlesabkommen aushandeln: das machen sie schon parallel längst und zwar zwei anderer parallel! EZB -Anleihekäufe leider vom EUGH genehmigt . die Europaische Zentralbank darf zur Stützung des Euros am Anleihenkaufprogramm "quantitive Easing" Staatsanleihen von allen Mitgliedsstaaten ankaufen, um mehr Geld in den Umaluf zu bringen. Dies wurde jetzt vom EUGH genehmenigt. Das OMT( Outrigt Monetary Transactions) bei dem gezielt Staatsanleihen zur Stüztung von einzelnen Ländern angekauft werden, ist umstritten : dies ha die EZB zwar ncoh nciht vorgenommen, dabei würde sie aber zwar nciht direkt , aber vom Sekundärmarkt über Zwischenhändler Staatanleihen ankaufen, damit die Anleihegelder nicht direkt an den davon profitierenden Staat fliessen, und würde dazu niedrigere Zinsen einfordern; dies ist zum Vorteil für den privaten Zwichenhändler und kann dann dazu genutzt werden, einen ansteigenden Kreditzins in diesen überschuldeten Ländern zu senken: Und das aber ist verbotene Staatsfinanzierung auf Umwegen, um diesen Ländern die Schuldenlast erleichtern : hier wird alles dazu eingesetzt , entwedern durch riesige Steuergelderpuffer (ESM/EFSM) oder durch umstrittenen Tätikgeiten der EZB , die Eurozone möglichst lange aufrechtzuerhelten , um einen Absatzbinnemarkt für die exportstarken Länder und zu Lasten der importorientierten Ländern aufrechtszuerhalten , der so wie er von Anfang an nur mit erheblichen Einwänden der Finanzfachexperten unter Kohl eingeführt wurde (ich berichtete) , künstlich am Leben zu erhalten: dies geschieht entweder durch unsoziale Sparprogramme in d en südlichen Ländern um das anwachsende Haushaltsderfizit möglichst lange nicht ins umkippen zu bringen oder durch illegitimes Verhalten der EZB, durch Gelddruckpoltiik der EZB und über Steuergelderverschiebungsaktionen über die EU- ebenen : das sind zum einen die Investititonsprogramme, die die EU auflegt und in leerer Haushaltskassen der Mitgliedsänder fliessen wird, wobei eine Kontrolle über die Anlagenverwendung nciht ausreichend gegeben ist , wie die Vergangneheit gezeigt hatte, und wird in Griechenland dazu fürhren, dass wir Sozialprogramme für das abstürzende Griechenland im Graccident zahlenwerden müssen, denn sie gehen eventuell nur aus dem Euro ,aber sind weiterhin in der EU, und sie wir für alle anderen Länder umso schwieriger, weil dann noch GB austreten wird, und die Sozialhilfegelder auf immer weniger finazstarkte Länder aufgebracht werden müssen - einschliesslich der hunderte Milliarden an Schulden die innerhalb der EZB als target 2 Salden ( ich berichtete) versteckt wurden: hier hatte BK Kohl einen Euro -Binnemarkt geschaffen , der nie funktioniert hat und mit viel Steuergelder und einer versteckten Schuldenpolitik zu Lasten der steuerzahler innerhalb der EU aufrechterhalten wurde: hier gehen hunderte Milliarden Euro Steurengelder verloren , die aber nur in die Profite von internationalen Firmen weitere geflossen sind als möglichst hoher Profitmarge: zu Profit vom Emir von Katar et alii Die Anleihekäufe sind auch innerhalb der Finanzwelt sehr umstritten, es darf aber nicht sein , d ass immer mehr die Gerichte bemüht werden müssen, weil internationalen Institutionen (Gerichte) immer mehr im Ruf stehen, eine fragwürdige Geldpolitik eines nciht funktionierenden Systems weiter aufrecht zu erhalten , statt es politisch neu aufzustellen! Bei diesen Anleihekäufen werden Schrottpapiere aufgekauft aus überschuldeten EURO- Staaten, die sie auf Halde legt, für die aber dann die einzelnen Staaten - d.h. wir Steuerzahler -haften: auch hier wurde durch den EUGH eine äusserst umstrittene Sozialisierung der Kosten der Überschudlung von Einzelstaaten zu Lasten aller europäischer Steuerzahler gemacht und verhindert so , dass gemäss der Maastricht- Verträge sich die einzelnen Staaten über ihrer eignen Vermögnenden entschulden müssen, sondern verteilen deo Schuldenkosten auf die mittelständigen und kleinen Steuerzahler aller andern Euroländer ! Leider hat man wieder nur den Eindruck , dass hier die Justiz wieder mal nur die Hure der Macht ist! Daher besser: die Richterposten mit Direktwahl von den Völkern direkt wählen!!! Das schafft mehr Unabhängigkeit von einer aktuellen Realpolitik- und gibt dem Recht mehr Chancen !!! www.handelsablatt.com/politik/konjunktur/reaktionen-auf-ezb-urteil-draghi-kann-nicht-in -die Welt-hineinkaufen/11923674.html Griechenland: die griechischen Regierung hat dauerhaft zwei unterschieldliche Kommunikationsstile an den Tag gelegt: auf EU Ebene haben Tsipras eine generelle Kompromissbereitschaft , aber konsequente Verschleppungspolitik an den Tag gelegt und lange den Graccdient hinausgezögert , in Griechenland wurde die eigene Bevölkerung verblödet , indem eine harte Haltung mit einem angeblich vorbestimmten Verbleib Griechenlands in der Eu vorausgesagt wurde, um so den Willne der Griechen innerhalb der EU zu bleiben weiterhin zu bedienen und angeblcih kurz bevorstehenden Lösungen verbreitet. - die es so aber nie gab! Sicherlich ist das Rentensystem innerhalb der EU generell anzugleichen : es kann nicht sein , dass die Norländer bis ins hohen Alter arbeiten sollen und im Süden kultruell bedingt ein Mann mi 5o schon als alt gilt und bald ans Aufhöhren denkt! Warum sind nicht einheitliche Standards eingeführt worden ,als Voraussetzung für eine einheitlichen Binnennmarkt und Arbeitsmarkt?? 150 Millairden Euro sind jetzt noch aus Geichenaldn herausbefördert worden, - nach einer sozialen Schrotkur der etzten 5 jahren , kommt diese Geld ciht von den veramten Schichten; die zu zahlenden Schulden Griechnlands in diesem Jahr belaufen sich auf 7,2 Millairden! Jetzt endlich kurz vor dem Scheitern der abschliessenden Verhandlungnen wird von einem Kapitalverkehrsstopp- und- kontrolle durch die EU eingeführen werden, um eine weiteren Geld-Abluss zu verhindern; damit aber noch lange genug Zeit war für die Reichen, ihre Gelder zu retten!! , : die Reichen haben schon längst ihr Geld ins Ausland! gebracht !! Neben den schon immer von den reichen Griechen im eurpäischen Ausland angelegten Vermögen und auf das die ganzen 5 Jahren des Haushaltsbankrottverschleppung durch die EU nicht zurückgegriffen wurden!! Dies griechische Regierung hat wieder nur einen Schuldenschnitt gefordert, aber auch sie macht keine grechte UMverteilung von den Reichen. Ein nochmaliger Schuldenschnitt aber heisst nicht einfach , die Schulden sind weg, sondern dass wir andere in EU die Kosten bezahlen müssen!! merkel hat zu verantworten , dass Griechenland sich mit swop- Geschäften den eigentlichen Bankrott des Landes über 10 jahre innerhalb des Euro vertuschst hat, als dann der Staatsbankrott vor 5 jahren endlich offziziell ersichtlich war, und Papandreau zu ihr kam, um Hiflen zur Haushaltesanierung bat und der damalige Finanzminsierter sagte, dass mit Einzug der Steueraussendstände Griechenland schuldenfrei sein könnte, hat merkel ncihts anderes gemacht , als deutsche Steuergelder rüber zu schicken : sie hat nichts, aber auch gar nichts zur Steuergerechtigkeit innerhalb Greicenlands und gegen die andere Seuerzahler - auch die iegenen Deutschen BÜrger - beigetragen, sondern alle zu Lasten der deutschen udn europäischen Steurzahalr abgewälzt, obowhl etzt scho klar ist,d asd mit ihrer eigenen Poliitk 40% der Detuschen in eine Altersamrmut gehenw erden und durch konsequente Reichenbevorteilung die Gesellschaft immer wieter quseinadnerkalfft und der deushcen Staat mit 2 Billionen Euro verschudlet ist: das ist mauch merkels politik!!! : Papandreau hat damals eine klassische Rede vor dem Lusxusjachaten der iegenen greichischen Bürger im Athener Hafen im Hintergrund gehalten , und uns diese Bidler anch Deuschaldn geschickt, damit für das deutsche Volk klar erischtlich sein sollte , d ass es dort auch immensen Reichtum innehalb Griechenlands gab, aber ihr habt dies mekrel wiedergewählt , owbwohl sie euer eigenes Geld zum Fenster hinauswirft!!! Keine Regierung war dort fähig , eine vernünftige Haushaltsführung an den Tag zu legen , sondern Korruption inmitten der Regirung durch Einfluss der reichsten 2000 Familien herrschte :dies giechische Linksregeirung hat ncihts anderes getan, als einen Zugriff auf die Finanzvermögen innerhalb Griechenlands zu verhindern und damit die eigenen Reichen zu schonen und wollte in den Verhandlungen nichts adneres als die eigenen Schulden auf die anderen Europäer abzuwälzen : Schuldenschnitt! merkel , aber als die "angeblich einflussreichste und mächtigste Frau der Welt" hat nichts dahingegend unternommen , dass die eben nicht unser europäer- Geld , sondern die reichen Griechen ihrer eigenen Staatspflicht zur Teilhabe an den INfrsatrutkurasugaben sachgerecht nachzukommen zur Aufrechtehaltung eines funktionierenden Haushaltens , sie hata im Gegenteil alles dafür getan, um alle Kosten zur Schonung der Reichen auf die europäischien Steuerzahler abzuwältzen und merkel kommen sie jetzt nciht noch an , wenn sie schon Milliarden an leuropäischen Steurergelder aus Gesamteuropa zur bankkrottverschleppung in dieses ungerechte und korrupte griechenland gepumpt haben in den letzten 5 Jahren um den faktische existenten Staatbankrott zu verchscleppen und, nachdem sie mit harten sparmmassnahmen gegn die der kleinen Leute in Griechenland eine humanitäre Katastrophe dort ausgelöst haben , das wir jetzt auch noch " aus humantiären Gründen" diese Katastrophe, die sie dort mit zu verantworten haben, nun auch noch mit einem Sozialnotprogrammen und unkotrollierten Wirrschaftsinvestitionensgelder wieder ausgleichen sollen: deshalb ist merkel eine Katstrophe für D und Europa!!! merkel hat alles dafür getan , damit die Investoren im exportorientierten Binnenmarktkonzenern in NOrdeuropa möglichs lange hohen Gewinne hatten und die reichen Griechen zur Aufrechterhaltung eines möglcihst grossen europäscihen bInnenmarktes von ihrer Staatshausahhaltspfllichttteilnahme in ganz Europa zu veschonen ! Immer auf auf der Seite der Vermögnendnen -zu Lasten aller in ganz Europa , merkel: katastrophal - und mit dern scheiss poliitk werden sie dann ncoh potlischen dei einheit Europas auseinadnerbrehcen lassen - als poltische gewollten Kollateralschaden- zum Vorteil von "Führer" USA !!! Auserdem hat die EZB dazu Beihilfe zur Staatsbankrottverschleppung geleistet, weil sich Griechenland in der Vergangneheit immer selbst ungehindert weiter Geld selbst drucken konnte, weil zur Unterbindnugn dieser Vorhaben dazu eine 2/3 Mehrhheit der EZB nötig gewesen wäre: auch dies ist nicht korrekt , sondern hat nur zur möglichst langen Aufrecherhaltung dieses Eurosystmes beigetragen - da so ebenn nicht funktioniert !! merkel sie haben aboslut keinen check , wie sie Europa richtig aufstellen könenn, absolut nicht , deswegen sind sie eine Katastrophe für D und Europa!! Griechenland soll sogar noch die Stundung von 12 Milliarden Euro gestattet worden sein in den letzten Verhandlugnen ! "Die humanitären Folgen eines Grexits wären für die (eigener Einschub: Normal- )Griechen katastrophal" ( Zitat Manfred Weber (CSU) "Es gibt Geld wie Heu!! " Zitat Heiner Geissler ( CDU) Tsipras wirft der EU 5 Jahre Plünderei vor: das ist richtig , aber Abhilfe kann nicht sein , dieses Poliitkdesataer in Griehcenland und die daraus entstandenen eigenen Schulden unter konsequenter Verschonung der iegenen Reichen auf andere kleinen Leute in Europa abzuwälzen : das hat ein "Geschmäckle", sie müssen erste mal kosequent ihre eigenen reichen Greichen heranziehen!! ein Grexit wäre veheerend für Griechenland und bringe grosse NVerlust-nachtiele für die anereren EU- Bürger! Allein darauf aber auf dei eigenen Vermpogennden wird nicht zurückgegriffen- auch nicht von der angeblcih linken Regierung !! denkt dran ,w as ich vor 5 Jahren sagte. Griechenlalnd köntne ein zweiter Norwegen sein!! Sie haben ihre Gasvorkommen in der Ägais verramscht - zumVorteil der reichen Griechischen Familien und besteureten ihrer eigenen Reichen nciht oder studnen iehne die Rückzahlugnen ! und wer solls bezahlen ??: die andeneren kleine Leute in Europa ?? das ist merkels Potlitik!!! daran könnte Europa zerbrechen - an der klassischen Fehlleistung der eigenen Politiker , weil die bÜrger merkeln ,d as Europa so nciht funktioniert!!! Abwählen alle!! www.sueddeutsche.de/poliitk/aussenansicht-geht-der-erste-gehen-viele-1.2520038 die Griechen slebst merken langsam ,dass mit ihrer Regierung etwas nicht stimmt und dass hier alles auf einen Grexit hinausläuft: sie heben weiterhin 700 Millionen Euro ab -jeden Tag!! das werden wir mal alles bezahlen müssen: die ganzen Verhandlungen wären nur ein Hinnauszögern des seit mehr als 15 Jahren sich abzeichnenden Staatsbankrottes:Und es ist ein sträflcihes Unterlassen , bei der von Anfang an fraglich funktionierenden Eurozoneneinführung ein en geordenten Staatsabnkortt nicht geregelt zu haben- ein Totalversagen der Europas- die Norweger und die Briten haben gewusst , warum sie dabei nciht mitmachen - und wir isnd nciht gerfragt worden, weilwir bisher nie abstimmen durften über Europa- wei unsere eigenen Politikeraller Generationen dei uns grundgesetzlich zugesagte Volksabstimmugn gesestzlich nicht gereglet haben !!!! www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-die-buerger.inathen-werden-nervoes-a-1039194.html Besser: eine strategische Griechenlandlösung kann daher nur von aussen kommen ,d ass die reichen Griechen durch eine innere Umverteitluing zur Kasse gebeten werden um die nächsten Kredite zurück zu zahlen, eine gerergelter Staatabnkortt eingeführt wird, dei internaionalen baneken faür egdler abschrieben müssen und einer grundlegende Haushalts und Grundgesetzreform in Griechenland unter Entbürokratisierurng eingeführt werden muss, frühere sittenwirdrige Verträge zum Gemeinewohl rückabgewickelt werden , MIndestrenten und eine Höchstrente eingeführt wird , Mindestgehälter gegen auslädnishcen Untenrehmen wie den Chinsesen eingeführt werden und dann und dann erst kontrollierte Wirschaftfördermassmahmen von der EU Ebenen aus umgesetzt werden z.B. zur Produktion von Wasserstoff für Flugzeuge und Schiffe!!! - aber dies kann nur von aussen kommen , weil dei Griechen diesen weg gehen wollen müssen aber nciht dies umzusetzten imstande sind , aber diesmuss man den Giechen mit einer erhelcihen und umfassendne Rede direkt aus der Eu vor Augen führen!! so wie es die grieschische Pseudo-lonks-Regierung jetzt es vorhat: schulden schnitt zu Lasten anderer ehrlicher Steurerzahler in anderen Europaländerns und prinzipiell weiter so , funktioniert nur zu lasten der erhlcihen anderen !!! Wollt ihr das???? www.ard.mediathek.de/tv/Tagesschau-17-00Uhr/Das-Erste/Video?documentId=28992294&bcastId=2426 Die EU hat den Griechenland insofern Zusgeständnisse gemacht , indem die griechischen Sparziele bis 2018 um 12 Milliarden Euro gesenkt werden sollten, das Renten sollten nicht gesenkt werden , sondern das Rentensystem insgesamt sollte modernisiert werden , mit einer Erhöhung de Renteneintrittsalters, die schien noch nachvollziehhabr, eine Mehrwertsteuerhöhung allerrdings würde nru die famielein am härtesten treffen , weil sie am meisten kosnumieren , dies ist bei gelcihezeitiger vermpgenssteuersenekugn und einer nciht einfphrugn einer Grundsteruer für Immobilien nciht nachbvollziehbar: auch hier hat die griecheische Regierung nicht gehandellt s, sondern eine Reichenklientelpolitik betrieben! Hier zeigt sich diese Regeirung als eine Schuldenabwältzregierung auf andere (für sicherlich teilweise gerechtfertigte innenpoltischen Ziele), aber sie ist nicht bereit, die eigenen Reichen gerecht zur Kasse zu bitten!!! Für Szialausgaben soll man Steuergelder hernehmen : sieheh oben! ansonten inakzeptalbel- Herr Tsipras!! Nur die Schuldigen bei den Gläubigern zu suchen ist eben nur die halbe Wahrheit, aber die Reichenschonung wird von den Institutionen gedeckt!!!:hier sind die Milliarden Rückzahlungen, die die Linksregierung als erneuten Schuldenschnitt zu Lasten der anderen Europäer eintreiben wollte: www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/schuldenstreit-tsipras-sucht-schuld-bei-den-glaeubigern-a-1039112.html Aber nciht nur in Griechenland , sondern auch in D ist eine effektive Steuerhinterziehermentaliät durchaus geschüzt worden , vor allem wenn wieder mal die hessische CDU Partei darin involviert war; ausserdem wird ebenso die von mir schon seit langem bemängelte Versicherungspolitik mittels Verschleppung von berechtigten Zahlungsforderung gegenüber Versicherten hier dargelegt: die Story im Ersten: die Gutachterrepublik www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im Ersten-Die Gutachterrepubl/DAs -ERste/Video?documentId=28994092&bcastId=799280 auch das mit Gutachten gegen die Kritiker des G36 vorgegegangen wurde, erklärt sich: www.zdf.de/frontal21/g36-affaere-kritiker-in-der-bundeswehr-wruden-verfolgt-38870814.html Post, Erzieher, Bahn, Piloten :alles streickt , und durch die Privatisierung auch der Post- ein Betrieb der eigentlich zum Teil dem Staat gehört!- werden in Subunternehmer abgeschoben und so werden durch Privatisierung gut bezahlte Jobs kaputt gemacht: trotz MiIlliardengewinne!!! Gehaltskürzungen mit Lohndumping trotz Gewinne: mit der Argument , dass hier andere weniger bezahlen!! Löhne drücken, damit Profite maximiert werden: das ist das Prinzip , von dem ich schon seit Jahren rede!!! Dabei wird gleichzeitig die Qualität gemindet, weil die Direktauslieferung und der Unversehrtheit der Fracht nciht mehr gewährleistet werden! Wollt ihr das ?? Besser : Grundversorgung der Infrastruktur in Gemeinwohlbetrieben , die von dem Staat gehalten werden : und wer auch einen Betireb aufmachen will, dann kann es auch da einen equal-pay-Gesetz geben! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beiterag/vedeo/2427120/Frontal21-Sendung-vom-16-Juni-2015 Mütter Dass Frauen insbesondere als Mütter immer noch benachteiligt werden in puncto der Kindererziehung und der Organisation bei gleichzeitigen Berufswunsch oder finanzieller Jobnotwendigkeit ist nachvollziehbar: hier fehlt es an flankierenden Gesetzen zum Schutz von Familien , wie einer bevrozugten Wahl der Arbeitszeiten oder einer Teilzeit ,die auf beiden Eltern verteilt werden muss wegen der ansonten einseitigen Benachteiligung der Karriere und Rentenanwartschaften!! Hier versagt die Politik und da ist da Ergebnis:das Frauen (Väter) ihre Mutterrolle (Väterrolle) bereuen , weil sie konsequent draufzahlen in der Gesellschaft, ist nachvollziehbar! www.deutschlandradiokultur.de/mythos-mutterschaft-der-alte-trick-des-patriarchats.2162.de.html?dram:article_id=317507 www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2379014/"Die-Anstalt"-vom-28-April-2015 Quecksilbergefahr aus Kohlkraftwerken: 3325 kg an Quecksilber werden in D durch hiesige Kohlekraftwerke allein in 2013 in die Luft geblasen worden und gelangt damit in die Nahrngskette und zuletzt weider bei uns auf dem Tisch: Europa hat noch immer keine Grenzwerte. Quecksilber ist ein Nervengift , dass vor allem bei noch nicht ausgebildetetem wachsenen Gehirn zu bleibenden Schäden führt. Auch hier ist die Kontrolle und die Festlegung der Grenzwerte auf Eu -Ebene vor allem von Industriellen selbst in der Kommission einer Arbeitsgruppe belassen worden: so werden wiedermal grosszügige Grenzwerte für Quecksilber festegelegt. Jedes dritte Neugeborenen in der Eu , das sind 1.8 Millionen hat schon erhöhte Grenzwerte an Quecksilber im Körper, wenn sie geboren werden. Alleine diese Intelligenzminderung schon soll ca 9 Milliarden Schäden für die Gesellschaft !!jährlich!!! mit sich bringen. Aber auch hier gibt die Politik der Industrie freie Bahn , obwohl mit einem minimalen Finanzaufwand durch existierenden Techniken dei Emission deutlich verringern könnte.- IN D haben wir keine Grenezwerte , so wie in den USA : hier laufen schon Kraftwerke heute schon mit deutlich niedrigeren Emissionen-- als in D erst ab 2020 festgelegt worden sind vollversagen merkel::Nachjustieren!!! Besser Kohle aussiteg und die eE nicht deckeln ,sodnern maximal einspeisen und mit Batteiretechniken fördern bei gleichzeitigen Emobilitäten!! www.zdf.de/frontal21/quecksilbergefahr-aus-der-kohle-kraftwerke-stossen-tonnenweise-nervengift -aus-38873430.html ACHTUNG:Kriminalisierung von Whistleblowern und umfassenden Vorratsdatenspeicherung : Nicht nur auf Europaebene wird der Whistleblowerschutz verschärft ( ich berichtete über das Gesetz zum Schutz von Geschäftsinteressen auf EU- Ebene) ,sondern auch das neue Vorratsdatenspeichergesetz können nciht nur persönliche Bewegungsmuster und sämtliche Kontakte über email und handy , SMS oder Informationskontakte mittels Internet etc aufgezeichnet werden. Damit wird neben die persönlichen Bewegungsmuster zusammen mit den PKW- Bewegungsmuster über die unverschlüsselte Reifendruckmessung des PKW( ich breichtete über ds EU Gesetz) können totale Bewegungsmuster erstellt werden. DAs BGH hat die Vorratsdatenspeicherung als Grundrechtseingriff abgewiesen: so hat sich unsere Groko einfach ein neues Gesetz mit veringerter , aber genauso umfassender Datenspeicherung ausgedacht. Mit den Daten der Vorratsdatspeicherung kann man (Zitat Gerhard Baum, früherer Bundesjustizminister der FDP, ) "damit könne man konstruieren, was wir denken, was wir in Zukunft denken und wie wir uns verhalten werden" : das ist das eigentliche, was sie wollen : wir sollen totalitär kontrolliert werden - es kann selbst von Regierungsseite aus , keine einzigier Fall aufgezeigt werden, bei dem aufgrund der Varrratsdatenspeicherung in anderern LÄdnern auch nur ein einzigner Terrroanschlag verhindert werden konnte; und sie wollen es uns unterjubeln mit der von ihnen selbst initiierten und verursachten weltweiten Terrorismus und ihrem Militarismus- und uns erzählen , es ginge um unserer Sicherheit dabei , dabei geht es in Wirklichkeit um unserer Totalkontrolle::: das ist grotesk!!!!! www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2427150/Vorratsdaten,-die-unendliche-Geschichte www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2427058/Toll!-Ein-Pfund-Gehacktes In diesem Gesetz wird zudem in D künftig Datenheelerei mit Gefängnis bis zu drei Jahren Haft bestraft werden , darunter fallen alle Daten , " die nicht allgmein zugänglich sind." So soll jeder , der geheime Informationen (dieser Politker) mit Allgemeininterssse vor einer Veröffentlichung durch eine Kriminalsierung abgehalten werden , weichtige daten zu veröffentlichen. So werden auch Snowden oder andere Whistleblower zu Kriminellen gemacht werden : davon hören wir nichts in den Nachrichten: aber das ist merkels und garbriels Grokopolitik in D und auch auf EU -ebene : hier sollen Aufklärer über die tatäschliche Vorhaben und Informationsebene über die Situation, in denen wir uns befinden, verhindert werden und unter Strafe gestellt werden : Aufklärer sind !!! keine Verbrecher !!!! : Als Reaktion auf den NSA Skandal erarbeitet die SPD nun ein Eckpunktpapier für den BND: dieser soll nun "rechtsstaatlcih einwanddfrei, verfassungsrechtlich ausgewogen und international vorbildhaft sein " -damit soll dem BND Wirschaftsspionage verboten werden: nur das Problem ist nicht der BND selbst , sondern die USA , die sich hier mit Sondergesetzen innerhalb von D ein Recht eingeräumt hat, nicht nur ungehindert ganz D , sondern von D aus auch ganz Eura auszuspähen! Auch mittels des BND soll eine Ringtausch -wie es die 5 Eyes (USA, CA, NZ, GB, AUS, )untereinander praktizieren auch in D vorgenomnen worden sein: man tauscht die Daten gegeneinander aus , die der jeweils andere gegenüber seinen eigenen Bürger nicht ausspähen darf! Hier die wichtigsten NSA Standorte: Berlin, Frankfurt, Wiesbaden, Griesheim, Stuttgart, Bad Aibling- nciht erwähnt die Airbase in Ramstein für Drohnenangriffe der USA überallauf der Welt! www.spiegel.de/netzwelt/web/snowdens-deutschland-akte-alle-dokumente-als-pdf-a-975885.html verabschiedet euch von der Vorstellung ,dass diese Politiker die Interessen der Bürger vertreten:Und auch die Medien wissen alle HIntergeründe über die veröffentlichen sie aber nicht - genau wie das Kriminelel Vorgehen von mekrel eggeen meine Person: seit 2013 nun muss ich mich erneute der rechtswriidgen Zugriffs durch diese poltiker entziehen. die Medien wussten auch von der Aidstherapie durch die HIV Elimnierungstherapie - und haben nichts gegen millionenfachen Tod anderern getan und bis heute ncihts über die unverhältnismässige teure Medikamentenversorgung der Betroffenen - die wir hier alle bezahlen müssen als Versicherungsgemeinschaft!!! "Die stecken alle unter einer Decke" E. Snowden Die etablierten Parteien und die herkömmlichen Medien könnt ihr vergessen: sie sind durch und durch korrupt!!!! Abwählen alle!!!! PS: es gibt jetzt gibt es das erste Elektroflugzeug :e-Fan 2.0: leider nur mit einer limitierten Reichwiete , deshalb halte ich hier den Wasserstoffantrieb für effezienter , weil die schwereren Battererien nciht mittransprotiert werden müssen. www.ibtimes.com/2014-farnborough-international-airshow-airbus-e-fan20-electric-plane-demonstrated-1632530 und : the icon A5, der kann auch im Wasser landen und starten. Herr Heribert Prantl hat zu Pfingsten eine bedenkliche und passende Beschreibung unserer Gegenwart veröffentlicht: eine Poliitk, die sich im einer kurzfirisigen Aktionismus in einer politischen Katastrophenverhinderung erschöpft und in einer statisch gewordenen Gesellschaft: und ich sehe leider noch eine andere Dynamik am Werk und als Lawine einer allumfassenden Gewalt auf uns zurollen: politisch eine unter dem Sicherheitsaspekt sich einbetonierender Kontroll- und Überwachungswahn und wirtschaflich eine sich mit aller Macht politisch privilegierende Marktberherrschung und gesellschafflich eine Abkehr von der Freiheitsliebe, weil "Sicherheit" als Supergrundrecht erhoben wird. Es wird Zeit, andere Wege zu beschreiten! Denn es gibt immer eine Zukunft : sie fängt jeden Tag neu an! www.sueddeutsche.de/politik/pfingsten-wunderwort-zukunft-1.2490257 Holt mich endlich hier raus: ich kann nicht mehr; wenn ich krank werde, stecken sie mich in die Psychiatrie und sie werden mir genauso wie schon in der Vergangenheit keine korrekte Diagnose geben : dann werde ich krepieren: darauf warten sie nur : und die Medien tun nur so , als wenn sie meine Themen aufnehmen, aber sie reden nciht über meie Person , um mich aus dieser unhaltbaren Situation herauszuholen: sie warten nur darauf , d ass ich erkranke!! dann aber ist es zu spät!! Dann krigee ich eine pschiatrische Diagnose und werde in diesen Anstalten verschwinden bis ich tot bin! Oder wollt ihr erst warten bis ich in der Idiotie gelandet bin????