ceta ist unterschrieben und die Pflicht zur Selbstreinigung

INzwischen haben Merkel und Gabriel im Dezember das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada , CETA; unterschrieben trotz hefiger Bedenken, sogar solche, dass die in ihm enthaltene Paralleljustiz grundgesetzwirdrig sein soll.
Greror Gysi, DeiInke, war im Dezember bei Markus Lanz und hat dort noch betpnt, dass dies Paralelljustiz erheblich teur sen sol und immense Vorabkosten für die Kläger beinhaltet; dies knntensich keine undmittlere uNternehmen nciht leisten ,sondern nur multinationale KOnzenrnemit eigenerRechtsabteilung:Auch hier wir nciht nur strukturelle, sodnern auch  finanzielle Hürden geschaffen , die nur grosse KOnzenrn begüsntigenundso erheblicher ungerechte Wettbewerbsunterhsciede machten. Jeodch betonte Gysi unrichtigerwiese, er würe alles tun, damiter diese Abkommen verhindere; dies kann er gar nciht , weil die Groko selbst bescliessen konnte, dass die Oppostiion-also auch Gysi -gar kein Recht bekommen eineVerfassunggerichtsklage bei Verdacht auf grundrechtswidrigem Handeln der Gesetzgeber einzgreifen: das ist doch grotesk! Damit konnten sich die Groko selsbt einen Freibrief geben, alles was sie wollten rechtswirdrig zu Gesetz zu bringen: ist das noch  Demokratie??? Oder Willkürherrschaft im Sinne einer
verkappten Dikatatur! Und dann kann man ncoh nicht mal bestimmen und auswählen , wer überhaupt auf die Posten kommt oder ins Parlament, sondern kann nur nur Kruezchen machen zwischen sich immer mehr ähnelnden Parteien nach dem Motto: Raider heisst jetz Twix, sondern ändert sich nix! Und direkt eingreifen bei schlimme Vergehen und fragwürdigen Entscheidungen kan man auch nciht :sitzen die erst mal für weiter 4 Jahre im Sattel , dann kann nur ncoh ein Presse mit Altskandalen jemanden herausmobben, aber die Wahrheit dürfen sie dabei nciht sgaen, so wie bei Wulff oder Guttenberg.Ausserdem wird immer deutlcihe r,d as die jeweioigen Chefs wie mekrel oder seehofer ausser Konkurrenz sind und nciht nagegreiffenw erden dürfen! so hatte seehofer , chef der CSU, einenhandfesen Sakandal mit strafverteilung im Amt bei bundesweiter Abrechnungssaknel von Laborleistungen in d er Medizin zu verantworten und der murkst da imme noch rum mit seiner Maut, die er dem Dobrindt aufgedrückt hat!
In den Freihandelsbakommen werden Begriffe eingesetzt, die juristisch undefiniert sind, wie :"unfaire Behandlung" oder  "indirekte Enteignung". Mit diesen sog."Gummi-Begriffen" können sich -quasi als beliebiges MIttel zum Zwecke in Zukunft allein die multinationalen Konzerne esich leisten, alle irgendwie auch gearteten ungunstigen Bedingungenoder gesetzlichen Einschrndkungen ,w elcihe ihreProfit schmälern könnten, durch eine Paralleljustiz vomLeibe halten und "ausschalten". Damti habenihreProdukte langfrisitg eine "ewige marktgarantie",weil jedede Verluste sie sich sonst in Zukunft von den Steuerzahlern des jeweiligen Staates als Ausfallentschdigung-msiehe " indirkete Entgeignung" wieder heirenholen könne. das mach tdie staaten in ihrer Gesetzgebung gegenüber Multikonzenren gebunden, weil wer wird sich bei diesen sozialisiertne Kosten und überschuldeten Staaten noch leisten können, gegen einemultonezner einschrändkenen Gesetz zu erlassen: damit ist das, was unser verblödende Merkel gerne so schön  mit "Primat der Politik" bezeichnet, von ihr höchst persönlich endgültig ad acta gelegt! Deshalb ist sie ein verlognes A.. Was haben die kandadischen Firmen Merkel und gabriel 
wohl für solch eine lukrative Bevorzugung geboten!  
In Bezug auf CETA-Verträge soll laut Medienberichte zufolge  nur über die gesamte  EU mit 20 Jahren Verspätung herauszukommen sein:dies sei fast unmöglich!
Merkel und Gabriel haben nur in die eigenen tTasche gewirtschaftet mit diesen Unterschriften , dnen ist gleichgütlig, was ie dmati demueorpäschen Mttelstand angetan haben! Hauptsache die iegene kasse klingelt.
das ist keine Demokratie mehr! wenn man beliebig gegen den Amtseid, der reine Volksverblödungsshow ist, weil es keine strafe dastellt, ihn zu brechen!
Es gibt daher nur eine Möglichkeit, auf di ich drignend hinweisen und zu der ich eindringlich ermahne , dieses durchzuführen: nur die eigene junge Juristen- Vereinigung der SPD selbst muss gegen ihre eigenen korrupten Oberen wie Gabriel selbst Klage erheben wegen grundrechtswidriger Verletzungen bei der Aushandlung dieser Verträge!: dies ist sie sich selsbt und ihrer Glaubwürdigkeit schuldig! wenn die SPD selbst in Zukunft noch ein Funken von Glaubwürdigkeit haben will vor sich soebst, ihrehr eigene Gescichte, ihrer Parteivorderen in der Geschichte dannkann unddarf ise osch eineVergehen ihrer korrupten Führung nciht einfach durchgehen lassenund inVernatwortung im Anspruch einesoziale Volkspartei sein zu wollen hatben dies Jursiten vor sich selsbt als Rechtsvertreter, ihrer eigenen Partei, ihren Wählern und demgeamten duetscenVolk die Verantowrtung und die Pflicht solch ien  gravierenden Fehlveraltenihrer iegene Leute unsaktioniert stehen zu lassen!!
Ich fordere die junge JUristen- Vereinigung der SPD  daher auf, eine solche bestens ausgearbeitete und begründete Klage erfolgversprechend beim BVG  form- und fristgerecht umgehend einzureichen, um die Schande ihrer eigenen korrupten  Altvorderen von ihrer Parei der SPD abzuwenden. Sonst soll die Partei untergehen, weil sei sesbt als juristen un die gesamten Parteistruktur versagt haben in ihrern perösnlich beruflichen und politischen Verantwortung als politische Struktur in diesem Land!!
Das noch austehenden Freihandelsabkommen mit den USA , TTIP, würde es den US amerikanischen Intenrnekonzernen ermöglichen sämtliche erhobene Daten von Europern nicht wei bisher in Europazu speichern ,sondern wandern dann alle und direkt in die USA und danach hat man keinerlei gesetzliche Möglchkeiten mehr die weiter Benutzung und Ausnutzung im Snne des Datenschutzes Im Sinne der rechte der Nutzer zu regulieren, sowohl gegenüber den Regierungen und ihrer Geheimdienste, als auch gegenüber von multinationalen Konzernen. Dann sind die Bürger entgültig entrechtet!  Unwiderruflich!

PS. ich möchte darauf hinweisen, d ass der neue MP in Thüringen, Herr Ramelow, Die LInke, !!gegen erhebliches Bashing aller anderen etablierten Parteien" in Thüringen den sog. "Verfassungschutz" - nciht den Nachrichtendienst!-  als handelndes Landesorgan erstazlos eingestellt hat: dieser Verfassungschutz wird und wurde im gesamten Staat bisher  missbraucht, um als heimlich arbeitende Instituion verdeckt und im Verborgenen agierend gegen Menschen im eigenen Land rechtswirdig vorzugehen! Bravo , Herr Ramelow!