Sunday, December 1, 2013
spielball des Parteipöstchengeschachere
Zuanfang bruachete ich nur nich zu Hause zu sein. das SPD geführte NRW hat mich solnage nciht ausliefern wollen , bis am Anfang(!!!) die Pöstchen der grossen Koalition verteilt waren: das waren die Drucmittel der SPD gegen Merkel!: mich nicht auszuliefern bei meinem laufenden BVG Verfahren gegen die Regierung. Dann bin ich in ein Grünes Land gefahren. Und da scha u her: jetzt hat Bouffier CDU in Hessen die SPD in der Landesregierungsbildung abblizten lassen und die konservativster aller CDU Landesegierungen will nun mit der seit Jahren stark zerstrittenten grünen Partei dort eine Koatlition machen: sie wollen bis MItte Dezembe die Verhandlugnen beenden und dann soll am 17. Merkel vereidigt werden: dann werden sie mich ausliefern, die Grünen!! Hier geht es nciht um eine bessere Politik , sodnern nur wie man mich einsetzen ann, um möglihst iele Posten herauszuschalgen: die SPD im Bund und die Grünene in Hessen. die Posten sind die Mittel um parteispendne un Poltkerbestcheungsgelder einzuheimsen ,lukrative nEBENJPBS ZU BEKMMEN IN AUSDICHTSRÄTEN UND NICHT ZULETZT SICH FÜR SPÄTER GUTE aNSCLUSSVERWENDUNGEN DURCH lOBBYKLIENTELGESETZEBUNG IN DER wIRTSCHFAT MIT GUTEN gEHALT einzukaufen! Nu darum geht es noch in der Hochpolitik : und das get ins Geld und führt nciht zu vernuünftigen raemnbedingungen in der Gesetzesgebung: besser ; pateispenden verbieten, Politer bestechungsstrafgesetz und Aufgzebung er Imunität er Politiker im Inneren: de Maiziere hat shcon wieder für 40% weiger Hubschrauber -einkauf nur 4% weniger Gezaht, dann h ätte wird sie auch alle nehen lönnen und weiterverkaufen können. wer hat den das alles bestellt? Besser: vorab die Genehimung vonlandes oder budneserecnuignhöfen zwingend einhlen bei Projekten ab einer bestimmten Kostenhöhe!! Aber mich lässt man ja nicht!
Zuanfang haben sie im Bund die posten verteit. da hiess es, die SPD wolle mehr Ministerposten als in der voherigen Koalition , weil sie mehr Prozente habe und die Mehrheit im Bundesrat!Und jetzt sagt schon die Medien , es könnte doh kaum gehiemgehalten werden, wer eir welchen Posten bekäme in den nächsten 14 Tagen: da steht schon fest, baer dass will die SPD nicht preiseben um abzulenken auf die "Inhalte"
So wollen sie aalso die " Zukunft Deutschladns gestalten";:dazu fällt der CSU nur dei Ausländermaut ein , die CDU will keine Sz#teuererhöheung, gemeint ist aber die Steueererhöhung für die Reichen! alle zusgestädnisse f+ür kindererzieungzeitne auf Rentenerhöheung, Renteneintrittsalter mit 63 etc., MIndestlon ab 2017 ( neues Wahljahr) ist alles mit Finanzierungsvorbehalt: wenn es die Allgemeinheit nciht aufirngen kann , wir es abgeügelt , die erhöhte M+tterrente haben die CDU Fraue schon ind er letzten Legislaturperiode eingeant , aber ists wegen nicht finazierbareit von Merkel abgebogen worden!
Die Zukuft Deutschands gestalten: Kein Konzept zur wirtschaltichen Regenierug Europas, kle8n Konzept zur Stabilisierung des Euro, kein Kozenpt zur bakenregulierung, kein Konzept zum stopp legalisierter Steruerhinerziehung ins Ausland, Kein Konzept zur Energeiwende und ustrukurierung auf eEnergien, stat desen stopp der enruerbaqre und weiterhin setzen auf Kohle, kein konszept zur Neuausrichtung eines zukunfts- und exportfähigen Verehrssystemes für autofreie Megacities, kein Konzept zur Regulierung des Rechtsstaates, kein KOnzept zur Sicherung eines gesetzlicchen Rentensystemes ud eines tragfähigen Krankensystemes, kein KOnzept einer poitischen " open Society" -Mitbestimmung des Volkes in der Gesetzgebung, kein Konzept zur einfürung eines europäscihen Intranetzes mit daten scutz und daten sicherheit standard: ass wären moderne Areitsplätze und würde die Mnaopol stelug der USA auf dem gebiet brechen!
aber:
Wegfall des Volkabstimmung durch dei SPD
stopp der Förderung der eEnergien und deren Deckelung (Schwachsinn!!)
und Enführung der Varorratsdatenspeicherung durh schwarz-Rot: zuletzt noch vom BVG wegen verfassugswidrigkeit abgeschmettert, jetzt für 3 Monate eingeführt: und das vor dem Hintergerund des NSA Skandales
koalitiionsvertrag !!!ABWÄGHLEN!!!! dieser Titel ist eine Zumutung für die blassen iNHlate!!Nicts staugt davon für eine Zukunfsgestaltung Deutschlands:
Gibt es nicht einen Gerechten in diesem Staat ,der mich aus dem Verfahren herausholt????
Ihr schaut alle nur zu wie sie staatsbürger hetzen!
Frau Merkel , lassen sie doch mal das Seil kappen durch die Marine , mit dem sie das Übersee- Kabel anheben, um es abzuhören. Und stoppen sie einseitig das AUSLIEFERUNGABKOMMEN MIT DER USA: wir leifern keine Menschen aus in ein System ,d as foltert und die todestrafe ausübt: weder nach China, noch Russland, noch in die USA : am ende sind sie alle gleich!!
und machen sie eine Videbotschaft an die uSA ,d ass wir nichts haben gegen die US amerikaneische Bevölkerung , aber die Machenschaften der US Regierung nicht mehr für gut heissen können:
Wir könnten es besser in Europa!!!!!:
die Fazose beneiden uns jetzt schon um unsere LÄdnerhoheit mit landerparlamenten, das können sie auch einführen in einer regiionalen selbstverwaltung
Merkel; bieten sie doc mal Snowden die deutsche Staatsbürgerschaft an , und lassen sie ihn einreisen und auspacken und geben sie ihm eine job zur einrichtung eines europäischen Intranetztes, wenn er isch loyal erweist!Ich glaube der macht mit,
auch die Ukkraine wird zu uns kommen; es ist nur ein Frage der Zeit, sie kommen um so eher, je besser wir das Vorbild für eine funktionierende zivile und friedliche offene Gesellschaft verwirklchen und eine vernünftige gestltete Eergeiwende umsetzen: wir haben doch schon di9e Techniken dazu , Z.B. die Verstromung der Abwärme aus Industreprozesse: hier ist ein ehrhebliches Nergeieffiezinezpotetial, dasdzu nuzen gilt: nur wer dieses umsetzt darf och ausnaeregelugnen für die EE Abgabe im internatiaen Wettbewerb bekommen:
stattdessen reibt die Wirtschaft sich schon die HÄnde :Lohnkosten gss#esenkt urch leiha und werkverträge durh aushebelug der tarfvereträge, Endkoppeung aus der Solidarperinzip durch einfrieren de Krnakenkassen ksoten und senkung der etenbeträge mit abschiebung der Vorsorgein denPrivatbereich und jetzt wllen sie noch billige Energie, die sotne sollen die Prvatleute bezahlen udn von der Sekundärkosten für die klimakakatastrophen durh Unteraslsung einer Energeiwende reet einer mehr!
Das ist doch keine ZUkufntsgestaltung , die Koalitionsvertag ist eine ZUMUTUNG für die ZUKUnFt Deuschlands. !!!!
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