An bk merz cdu, bmi dobrindt , csu, justizministerin stefanie hubig , spd, mp söder, csu
- das gesetz zur leihmutterschaft in d wird dahingehend geändert, dass eine kommerzialisierte , ausbeuteterische reproduktive leihmutterschaft in ganz europa verboten wird und solche aus dem ausland konsequenterweise nicht anerkannt werden.in deutschland und in europa ., denn das , was im inland als rechtlich inakzeptabel als reproduktive ausbeutung durch finanzielle notsituatioben eingestuft wird , kann als rechtsvergehen nicht dadurch nichtig gemacht werden , dass es im ausland durchgeführt wird .
dabei geht es nicht um das fehlerhaft vorgeschobene kindeswohl, denn es wird weiterhin als käufliche ware in einem hoch zerstückelten umsetzungsprozess zum grösstmöglichem erfolg des vertragsdeals betrachtet , wobei die inländer nur und ausschliesslich für diesen deal ins ausland reisen. Eine beziehung zur ware kind besteht dadurch noch längst nicht, nur eine beziehung zu den eigenen wünschen.
Nicht kommerzielle Ausnahmen im familienverband können von ärzten bei den landesärztekammern angefragt werden und von den landesverfassungsgerichten begutachtet werden.
- ein gesetz zur ausweitung des in bayern bereits eingeführten polizeidurchsetzungsgesetzes auf ganz deutschland oder in der eu wird es nicht geben.
Es ist faktisch ein politischesv ermächtigungsgesetz
Begründung
Dieses vorhaben wird hier verschleiert als präventive iinhaftierung für angebliche islamisten.
Es wird sich aber dann als tatsächliches politisches Ermächtigungsgesetz auf alle bundesbürger und fremdstaatler im geltungsbereich des bundesgebietes oder der eu beziehen und die regierungen ermächtigen , an der justiz und den rechtsstaat vorbei , regierungspolitik gegen das deutsche und die europäischen völker wahllos und mit maximaler willkür totalitär durchzusetzen.
Es steht in direktem zusammenhang mit der ausrüstung der bundeswehr mit transportern und mit panzern , der ausllieferung von panzern durch die usa unter der plandemie nach d , welche nicht primär in der landesverteidigung , sondern i m inland eingesetzt werden können gegen das eigene volk, um massenhaft polentielle kritikern und politische gegnet der regierungsagenda am rechtsstast vorbei willkürlich und unbefristet und ohne anklage oder rechtsvertretung inhaftieren zu können. Das ist diktatorische politische willkürherrschaft und das wahre gesicht der beiden religiobsbrüder im geiste und ihrer unions -Vasallen. und eines rechtsstaates unwürdig .und sollte angewand werden, wenn die bürger der eu erst ihre vermögen angeben müssen und diese dann . Vir allem in d - einfezigen werden zur aufrüstung und kriegsfinsnzierung
Dieses unterfangen steht in direktem zusammenhang mit dem ebensolchem politischem ermöchtigungstrickversuch , die afd am rechtsstaat bvg vorbei nur mit politischen mitteln von der nächsten wahlbeteiligung auszuschliessen ,
Eine verschärfung der genannten gesetzeslagen , eine ausweitung des verfasdungsschutzbefugnisse und ein verbot bestehender und zugelassener parteien , die ausweitung der regierungsmachrbefugnisse und des verfassungsschutzes wird es alles nicht geben.
Ich fordere hierzu alle involvierten parlamente auf , d,h, in deutschland vor allem die afd, die linken , grünen , die spd , als auch unionsabgeordnete mit eigenem wissen und gewissen im bundesparlament , diese gesetzesentwurfe in der schublade dieser merz regierung nicht zuzustimmen.
Es ist klar , dass die verantwortungsvolle anwendung der bestehenden gesetzeslage voll ausgereicht hätte , um diesen anschlag nicht zu befördern , sondern zu verhindern. .dieses ermöchtigungsgesetz -neuerdings als präventivhaft umschrieben - ist selbst bei islamisten nicht zielführend, selbst wenn sie angeklagt würden für eine mitgluedschaft in einer terrororganisation wöre due höchststrafe 5 jahre , ubd nach haftentlasdung könnten sie prinzipuell, vor sllemnals falsch 3ingedeutsche oassträger, dann nicht mehr angeklagt werden dafpr , aberblebenslang ihrvunwesen treiben in d , dieses viergehen trifrt den punkt nicht, wril sie nie verfasdunfskibform wurden uüodervsein wollen, das ist der problem dabei.
Dieses gesetz darf und wird nicht kommen:, weil
- es zu unnötigen inhaftierunfskosten kosten für fremdstaatler in d führt
- weil es beliebig von der regierung gegen das eigene volk eingesetzt werden kann zur durchsetzung der nwo . deutschlandszerstörungspolitik .
- weil es unbefristet und ohne anklage gegen betroffene rein politisch und ohne rechtsanspruch des betroffenen umgesetzt werden kann
- weil dadurch der betroffene faktisch entrechtet wird
Das ist eines rechtsstaates unwürdig.
Es ist die agenda von charles und prevost , die wir beide ablehnen.
- es würde das problem des unintegrierten radikalen islamismus in keiner weise lösen, denn selbst wenn jemand der mtgliedschaft in einer tertoristischen vereinigung angeklagt und verurteilt würdem bekäme er maximsl 5 jshre haft, könnte dann nach der haftentlassung weiter in d sein unwesen treiben und nicht noch einmal dafür angeklagt werden... das ist nicht zielführend
Deshalb darf es zu keiner ausweitung dieses polizeilichen durchsetzungs-gesetzes in d oder in der eu kommen, sondern zu einer kompletten einstellung desselben aufgrund schwerwiegender verletzung rechrsstaatlicher Grundprinzipien und muss daher auch zwingend in Bayern sofort eratzlos abgeschafft werden. Das soll über den bund und die eu umgehend bewirkt werden.
Der einzige zielführende Ansatz hierbei kann daher sein , alle fremdstaatler , welche nicht verfassungskonform sich integriert haben bzw , diese missachtend gefährden oder gar aktiv zu bekämpfen trachten, die innere sicherheit im sinne des landfriedensbruches verletzen oder staatsgefährdende angriffe jeglicher art gegen den deutschen rechtsstaat verfolgen, betreiben oder unterstützen - hier: schutz von minderheiten und ihre rechte- des landes und der eu zu verweisen sind , einschliesslich der eu erwartungsländer.
Dazu muss mit den verfassungsrichtern als schützer der konstitution ein juristisches schnellverfahren entwickelt werden , dass bei vorliegen der o.g. kriterien ein ausschluss aus deutschland und der eu , auch mit entzug der deutschen staatsbürgerschaft bei eingebürgerten anderer abstammung umgesetzt werden und eine sofortige abschiebung ohne rechtsmittel erfolgen.muss , die damit als illegal zugesprochen , erschlichen unter vorspiegelung falscher verfassungskonformität gilt bzw. . Auch durch verwirkung infolge sekundärer radikalisierung und extremisierung als verwirkt gilt und damit abgesprochen wird .
Dies wird von den obersten richtern beim bvg aufgrund der vorgelegten faktenlage beurteilt, was bei den islamistischen gefährdern nicht schwer fallen dürfte.
Dabei werden auch bei alleiniger deutscher staatsbürgerschaft solcher eingebürgerter die tatsächlichen herkunftsländer ermittelt, entweder durch bestehende kenntnis , angabe des betroffenen oder kontaktdatenauswertung mit familien und ckanmitglieder in den herkunftsländern oder im zweifel auch durch genetische analysen.
- aigner wird keine bundespräsidentin der csu...sie hat sich schon erhebliche undemokratische kloepse im bayerischen landtag geleistet,
Die nachfolge von steinmeier wird das erste mal durch eine freie kandidatenwahl umgesetzt, jeder bundesbürger ab 55 jahren darf sich melden, es wird eine kommission aus ehrenamtlichen eingesetzt, welche eine vorabauswahl von einer zahl x vornehmen, welche sich durch podcasts oder diskussionsveranstaltungen etc persönlich vorstellen bzw virgestellt werden , woraufhin alle bürger alsdann vorwahlen bis auf 5 kandidaten unternehmen, welche dann im zweiten wahlgang diejenige person mitvdern meisten stimmen zum neuen bp bestimmen.
So sei es
Regina - Maria
Abschiebungen hat auch mp söder gerade vorgeschlagen, aber nur zur verlogenen einlullenden verschleierung, der bürger, die da meinen, es gäbe mal vernünftige lösungen, Neiin, denn das soll sein dobrindt csu aus bayern längst nicht als teil der regierungs -nwo agenda - klicke umsetzen , sondern das bayerische polizeidurchsetzungsgesetz auf ganz deutschland auszuwreiten trachten, wovor ich seinerzeit bei einführung in bayern - Wie von mit befürchtrt und schon vor jahren gewarnt hatte - über eine csu besetzung des bmi auch auf gsnz D auszudehnen...ganz im sinne der totalitären göttern auf erden.... das verlogene von söder wird dadurch offenkundig, dass bayern unter söder und seehofer genau das gesetz der politischen ermächtigung am rechtsstast vorbei schon längst umgesetzt haben und unter söder es auch nie abgeschafft wurde ..daran könnt ihr ablesen, wie sie euch o. Voll ins gesicht belügen...
Das gesetz darf so nicht kommen , ersatzlos gestrichen , auch in bayern .
